Bildung

Abfallwirtschaftskonzept Berlin ­ Teil 1120

Phosphor" /74/ werden Verfahren zur wirtschaftlichen Rückgewinnung von Phosphaten aus Klärschlamm entwickelt.

Informationsmaßnahmen Gewerbeunternehmen sind sehr weitgehend für die ordnungsgemäße und hochwertige Verwertung ihrer Abfälle verantwortlich. Um diese dabei zu unterstützen, sind schnell verfügbare Informationen zu unterschiedlichen Themen notwendig, an denen es verschiedentlich mangelt. Zur getrennten Bioabfallerfassung in Gewerbebetrieben, die die Voraussetzung für eine effiziente Sortierung ist, wären Informationen über das breite Angebot der Entsorgungsunternehmen und über die Möglichkeit der Bioabfallannahme bei den Großmärkten hilfreich. Das bestehende Informationsangebot der einzelnen Akteure ist deshalb regelmäßig zu überarbeiten und gezielt auf die Themen einer hochwertigen Verwertung auszurichten.

Sonstige Instrumente bzw. Maßnahmen

Ein weiteres Instrument ist die Bildung einer „Verwertungsallianz" der Akteure aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft, um den gemeinsamen Dialog zu stärken und gemeinsame Akzente in der Öffentlichkeitsarbeit zu setzen. Unter dem Dach einer Verwertungsallianz finden nicht nur die vorgenannten freiwilligen Maßnahmen einen sinnvollen Rahmen.

Fettabscheiderinhalte können im Rahmen des Faulungsprozesses zusammen mit Klärschlämmen in den vorhandenen Faulbehältern vergoren (Covergärung), oder auch als Heizöl-Substitut unter Nutzung des Energiepotentials in der bestehenden Klärschlammverbrennungsanlage Ruhleben thermisch verwertet werden. Beide Verfahren können zur Verminderung des Einsatzes fossiler Energieträger und damit zur CO2-Einsparung beitragen. Um diese Verwertungsmaßnahmen wirtschaftlich umzusetzen, müssen die Voraussetzungen für eine flächendeckende Erfassung von Fettabscheiderinhalten geschaffen werden. Deshalb kommt der Umsetzung der 2008 neu geregelten Allgemeinen Bedingungen für die Entwässerung in Berlin ­ ABE /75/ und der Abscheidung von Stoffen aus dem Abwasser, die leichter sind als Wasser (Fettabscheiderinhalte) eine große Bedeutung zu.

Abfallwirtschaftskonzept Berlin ­ Teil 1 121

9 Begründung der Notwendigkeit der Abfallbeseitigung, insbesondere Angaben zur mangelnden Verwertbarkeit aus den in § 5 Abs. 4 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes genannten Gründen

Zu den Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft zählt die Verwertung von Abfällen. In § 5 Abs. 4 KrW-/AbfG /1/ wird ausgeführt, dass diese Pflicht einzuhalten ist, „...soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist, insbesondere wenn für einen gewonnenen Stoff oder gewonnene Energie ein Markt vorhanden ist oder geschaffen werden kann.

Die Verwertung von Abfällen ist auch dann technisch möglich, wenn hierzu eine Vorbehandlung erforderlich ist. Die wirtschaftliche Zumutbarkeit ist dann gegeben, wenn die mit der Verwertung verbundenen Kosten nicht außer Verhältnis zu den Kosten stehen, die für eine Abfallbeseitigung zu tragen wären."

Sofern die Abfälle nicht ausgeschlossen sind, sind die nicht verwertbaren Abfälle zum Zweck einer ordnungsgemäßen und schadlosen Beseitigung dem öffentlich­ rechtlichen Entsorgungsträger zu überlassen. Dieser ist nach § 15 Abs. 1 KrW/AbfG /1/ ebenfalls zur Verwertung verpflichtet, soweit bei ihm oben genannte Gründe der Nichtverwertbarkeit gemäß § 5 Abs. 4 KrW-/AbfG nicht vorliegen. So werden die den BSR überlassungspflichtigen Siedlungsabfälle in dem bestehenden und modernisierten MHKW Ruhleben sowie ein Teil der bei den BWB anfallenden Klärschlammmengen in Mitverbrennungsanlagen im Bundesgebiet mit hoher Energieeffizienz energetisch verwertet.1 dargestellten Ergebnisse der Berliner Abfalluntersuchungen zur gewichtsmäßigen Zusammensetzung von Haus- und Geschäftsmüll sowie von Gewerbeabfällen weitere relevante Verwertungspotentiale insbesondere im Bereich der stofflichen und energetischen Verwertung von biogenen Abfällen.

Trotz der geplanten Maßnahmen zur Intensivierung von Abfallvermeidung und verwertung werden im Planungszeitraum bis 2020 im Land Berlin noch Siedlungs- und Bauabfälle sowie Klärschlämme anfallen, die insbesondere aus wirtschaftlichen Gründen nicht verwertbar sind.

Die Hauptursache für eine Beseitigung der überlassungspflichtigen Abfallmengen resultiert im Wesentlichen daraus, dass mittelfristig entsprechende Anlagen zur Verwertung nicht vorhanden sind.

Dennoch werden auf Grund der Weiterentwicklung von Vorbehandlungstechnologien die im Land Berlin anfallenden Siedlungsabfälle zur Verwertung und Beseitigung so aufbereitet werden können.