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Abfallwirtschaftskonzept Berlin ­ Teil 1138

Nachweis der zehnjährigen Entsorgungssicherheit für die Abfallbeseitigung Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers ist es, die ordnungsgemäße und schadlose Entsorgung für die ihm überlassenen Abfälle kontinuierlich und dauerhaft zu gewährleisten.

Siedlungsabfälle

Die in den Kapiteln 6 und 10 beschriebenen Maßnahmen zur Vermeidung und Entsorgung von Siedlungsabfällen gewährleisten eine langfristige Entsorgungssicherheit des Landes Berlin.

Nach dem Abfallwirtschaftskonzept 2005 können die anfallenden Stoffströme sowohl in den BSR-eigenen Anlagen (MHKW Ruhleben, MPS Pankow und 43,75 % - Anteile an der MPS Reinickendorf) als auch in den bis 2015 drittbeauftragten Anlagen einer geordneten Beseitigung zugeführt werden. Dadurch ist die Entsorgungssicherheit des Landes Berlin zunächst bis 2015 gewährleistet.

Abbildung 19: Darstellung der zu beseitigenden Siedlungsabfälle 2008 (BSR) Abfallwirtschaftskonzept Berlin ­ Teil 1 139

Nach Auslaufen der derzeitigen Drittbeauftragungen - spätestens im Jahr 2015verfügen die BSR über genehmigte, eigene Abfallbehandlungskapazitäten in Höhe von 836.000 Mg/a. Darüber hinaus besteht für die BSR die Möglichkeit, weitere Eigentumsanteile an der bestehenden MPS Reinickendorf von dem Unternehmen ALBA zu erwerben. Durch diesen zusätzlichen Anlagenerwerb könnten die BSR ihre eigenen Anlagenkapazitäten noch um über 100.000 Mg/a erhöhen. Dadurch wäre die Entsorgungssicherheit des Landes Berlin auch bei einem deutlich höheren Siedlungsabfallaufkommen zur Beseitigung sicher gewährleistet.

Abbildung 20: Darstellung der genehmigten Abfallbehandlungskapazitäten zur Beseitigung der Siedlungsabfälle ab 2015

In dem vom Senat 2005 beschlossenen und nunmehr fortgeschriebenen Abfallwirtschaftskonzept /3/ wird dargelegt, dass das derzeitige Abfallaufkommen durch die konsequente Umsetzung von weiteren Vermeidungs- und Verwertungsmaßnahmen auf rund 820.000 Mg/a bis 2015 reduziert werden kann. Insbesondere durch die im Kapitel 6 genannten zusätzlichen Maßnahmen zur konsequenten Nutzung der anfallenden Biomasse ist eine deutliche Abfallreduzierung technisch und wirtschaftlich möglich.

Abfallwirtschaftskonzept Berlin ­ Teil 1140

Somit stehen bis 2020 ausreichende Entsorgungskapazitäten zur Gewährleistung der Entsorgungssicherheit des Landes Berlin zur Verfügung.

Für den Fall des vorübergehenden Ausfalls einer Abfallbehandlungsanlage haben die BSR sich zwei Ausfallverbünden mit anderen Anlagen angeschlossen.

Durch die Beteiligung an diesen Verbünden ist die geordnete Abfallentsorgung des Landes Berlin auch bei vorübergehendem Ausfall einer Abfallbehandlungsanlage weiter gewährleistet.

Bauabfälle

Wie bereits im Kapitel 10.2. dargelegt wurde, sind die nicht gefährlichen Bauabfälle seit dem 16. Juli 2009 von der Entsorgung durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Land Berlin ausgeschlossen worden.

Durch die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit bereits im Jahr 2008 (Abfallwirtschaftsplan - Teilplan Bauabfall 2008 /13/ und Ausschluss-Verordnung vom 19. März 2008 /11/) wurde der Bauwirtschaft ausreichend Zeit gegeben, sich auf die geänderte Situation einzustellen.

Da eine gravierende Veränderung des Bauabfallaufkommens in den nächsten 10 Jahren nicht erwartet wird, der Anteil, der im letzten Jahr überlassungspflichtig beseitigt wurde, im Jahr 2008 auf rund 17.000 Mg zurück gegangen ist (vgl. Punkt 5), zudem in der Region Berlin / Brandenburg neben einem großen Angebot an Abfallverwertungsanlagen insbesondere im Land Brandenburg auch genügend Anlagen zur Beseitigung von Bauabfällen zur Verfügung stehen, werden die Entsorgungskapazitäten für Berliner Bauabfälle langfristig als gesichert angesehen.

Nichtmineralische Bauabfälle (gemischte Bau- und Abbruchabfälle, nichtmineralische Dämmmaterialien, Holz, Kunststoffe, Bitumenpappe), die mengenmäßig eine untergeordnete Rolle spielen, dürfen bereits seit dem 1. Juni 2005 nicht mehr deponiert werden. Diese in der Regel heizwertreichen Abfallfraktionen werden mittlerweile, ggf. nach einer entsprechenden Aufbereitung, fast vollständig energetisch verwertet.

Rund 90% der Bauabfälle sind mineralischer Natur. Bei Nichtverwertbarkeit (z.B. Gipskarton, Bauschuttfraktionen mit hohem Ziegelanteil) müssen diese durch Deponierung beseitigt werden.