Verbraucherschutz

Abfallwirtschaftskonzept Berlin, Teil 2

Verbrennungsanlagen

Insbesondere im letzten Jahrzehnt hat bundesweit eine Umlenkung der heizwertreichen Sonderabfallfraktionen, wie z. B. Lösemittel und Altöle zu Destillations- und Raffinerieanlagen, die sowohl rohstoff- als auch abfallorientiert ihre Anlagen betreiben, stattgefunden.

Gleichzeitig führte die Verbrennung von gefährlichen Abfällen in Mitverbrennungsanlagen zu einem entscheidenden Mangel bei den Sonderabfallverbrennungsanlagen, die zum größten Teil nur noch gefährliche Abfälle mit einem geringen Heizwert verbrennen.

Bei der Verbrennung gefährlicher Abfälle und der Betrachtung der Energieeffizienz sind zusätzliche Qualitätskontrollen und Probenahmen wegen der Schadstoffe Halogene, Schwefel, Schwermetalle, PCB usw. durchzuführen (siehe hierzu das BVT- Merkblatt Abfallverbrennung, Kapitel 4 /52/ und die Stellungnahme zur Anwendung der Energieeffizienzformel des Instituts Ökopol /53/). Langfristig ist für die gefährlichen Abfälle zu überlegen, ob für die Verbrennungsprozesse der Sonderabfallverbrennungsanlagen (SAV) und die thermischen Verwertungsanlagen (R1-Verfahren) eine CO2- Bilanz durchgeführt wird. Diese konzeptionelle Maßnahme ist jedoch vom Land Berlin insbesondere mit dem Land Brandenburg und bundesweit abzustimmen.

Weder das Umweltbundesamt (UBA) noch der Bundesverband Deutscher Sonderabfallverbrennungs-Anlagen e.V. (BDSAV) haben bei Sonderabfallverbrennungsanlagen eine CO2- Bilanz durchgeführt.

Derzeitig ist davon auszugehen, dass CO2- Bilanzen für Behandlungsanlagen für gefährliche Abfälle nicht durchgeführt wurden.

Unabhängig davon werden künftige Basisuntersuchungen und Konzeptionen aus anderen Bundesländern und von anderen Anlagenbetreibern kontinuierlich berücksichtigt.

Weitere CO2- Reduzierungspotentiale bei Schmelzanlagen Hohe CO2- Reduzierungspotentiale bestehen bei den Eisen- und NE-Metall- (Zink, Zinn und Aluminium) Schmelzanlagenunternehmen, die auch als Recyclingunternehmen tätig sind.

Diese hohen energetischen Potentiale sollten über verbesserte Abgasrückführungs- und Kühltechniksysteme prozess- und heizungstechnisch genutzt werden.

Transportwege

Zum CO2- Einsparpotential durch die Vermeidung von Transporten ist festzustellen, dass die gefährlichen Abfälle aus Berlin im letzten Jahrzehnt mit steigender Tendenz - im Jahre 2008 zu 89,9% - im gemeinsamen Entsorgungsraum Brandenburg und Berlin verarbeitet wurden.

Lediglich 10,1% der gefährlichen Abfälle wurden in die restlichen Bundesländer verbracht.

Abfallwirtschaftskonzept Berlin, Teil 2

Durch eine stärkere räumlich nahe Nutzung von Entsorgungsanlagen können auch in der Zukunft die CO2- Transportemissionen für gefährliche Abfälle weiterhin verringert werden.

CO2- Reduzierung durch Wiederverwendung

Bei dem Recycling für Elektro- und Elektronikgeräte in Berlin würde durch eine stärkere Instandsetzung von defekten Geräten und die Wiederverwendung und das Wiederinverkehrbringen gebrauchter Geräte ein stärkerer Klimaschutz und eine Ressourcenschonung bewirkt werden.

Eine entsprechende Untersuchung (Wiederverwendung zum Ressourcen- und Klimaschutz ­ ReUse -) wurde vom Öko-Institut und der Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit e.V. für das Umweltbundesamt durchgeführt. Die Ergebnisse werden im Verlaufe des Jahres 2010 veröffentlicht.

Ökodesign-Richtlinie

Für die Herstellung von Elektrogeräten wurde die Gesetzgebung durch die Anforderung an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte (Ökodesign-Richtlinie) /57/ verfeinert und betrachtet auch die Aspekte der Vermeidung von Abfällen und die ressourcenschonenden Maßnahmen.

Zurzeit werden Durchführungsmaßnahmen für 29 Produktgruppen, wie z. B. PCs (Laptop, Desktop), Computermonitore, Bildschirmgeräte, Drucker, Scanner, Kopierer usw. sowie zwei Durchführungsmaßnahmen für eine gruppenübergreifende Funktion (Leerlauf/Stand-by) vorbereitet. Bei vielen Produkten ist die Vorstudie abgeschlossen, für fünf Maßnahmen ist bereits eine Verordnung der EU-Kommission erlassen (Haushaltskühlgeräte). /58/

Diese Informationen und der Fortgang der Durchführungsrichtlinien werden sich bei den angedachten Ressourcenschutzmaßnahmen im Land Berlin für die Elektro- und Elektronikbranche (siehe Punkt 4.5.1) auswirken.

Wiederverwendung im Land Berlin

Die Elektronikrecycler im Land Berlin lassen derzeit schon in Kleinwerkstätten, insbesondere aus dem Behindertenbereich, die Wiederverwendung von Elektrogeräten prüfen. Dies geschieht zum Teil in Kombination mit Elektrofachfirmen. Eine besondere Wiederverwendungsquote wurde bisher bei Fernsehern und zum Teil PCs erreicht, die über dem Niveau anderer Kommunen liegt.

Abfallwirtschaftskonzept Berlin, Teil 2

Ressourcenschutz

Die Material- und Energiekosten stellen in den letzten Jahrzehnten bei vielen Unternehmen des produzierenden Gewerbes den größten Kostenblock dar. Unabhängig davon sind die Rohstoffe, wie z. B. Edelmetalle, die in der Elektro- und Elektronikbranche des Maschinenbaues und der Metallurgie zum Einsatz kommen, als Ressource nicht endlos verfügbar. Dazu kommt, dass diese Rohstoffe nach einer kurzen wirtschaftlichen Talfahrt im Jahr 2009 2010 wieder das Preisniveau von 2008 erreicht haben.

Auch zukünftig ist davon auszugehen, dass die Rohstoffpreise für die Materialien z. B. Kupfer, Silber, Gold, Platin, Palladium, Rhodium und Ruthenium ständig steigen werden. Deshalb besitzt der Ressourcenschutz besondere Bedeutung für die produktiven Wirtschaftsbereiche, bei denen gefährliche Abfälle anfallen.

Hierbei sind folgende Eckpunkte von Belang, auch für die Vermeidung und Verwertung sowie für die CO2- Problematik:

- Materialeffizienz,

- Substitution umweltbelastender und gefährlicher Hilfs- und Betriebsstoffe,

- Einsatz effizienter und innovativer Verfahren,

- Betriebsinterne Kreislaufführung von Ersatzstoffen,

- Hochwertige Verwertung unvermeidbarer Rückstände,

- Berücksichtigung von Vor- und Folgestufen eines Produktionsprozesses,

- Ökologische Produktgestaltung (Langlebigkeit, Reparaturfreundlichkeit, geringer Energieverbrauch, Recyclingfähigkeit usw.).

Zu Fragen der Ressourceneffizienz und des Klimaschutzes hat der Verein Deutscher Ingenieure (VDI) in Verbindung mit dem Bundesumweltministerium das Zentrum Ressourcenschutz (ZRE) im Land Berlin etabliert.

Außerdem hat das Umweltministerium des Landes Nordrhein-Westfalen die Effizienz-Agentur (EFA) gegründet, die sich des gleichen Themas angenommen hat.

Diese beiden Kompetenzzentren sind auch Kooperationspartner des InfoPortals Produktintegrierter Umweltschutz (PIUS), mit welchem die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz (siehe Punkt 6.2.2) eine Kooperation anstrebt. Unabhängig davon werden die Informationen der oben genannten Kompetenzzentren bei der abfallwirtschaftlichen Planung berücksichtigt.

Ressourcenschutz in der Elektro- und Elektronikbranche

Von größter Bedeutung ist hier der Wirtschaftszweig der Elektro- und Elektronikbranche, bei dem im letzten Jahrzehnt die gefährlichen Abfälle angestiegen sind und auch zukünftig weiter ansteigen werden. Hier wäre es aus Sicht des Ressourcenschutzes notwendig, die Edelmetalle (z.B. Gold und Silber) durch Kupfer und später durch Kunststoffe bzw. Faserwerkstoffe zu ersetzen.