Immissionsschutzgesetz

Vermeidung und Verwertung der Abfälle

Die Verminderung der Abfallmengen ist das erste Ziel aller abfallrechtlichen und abfallwirtschaftlichen Maßnahmen. Durch Abfallvermeidung werden die natürlichen Ressourcen dauerhaft geschont und die Entsorgung langfristig gesichert.

Die direkten Zugriffsmöglichkeiten auf das Abfallmanagement in Gewerbebetrieben ist für den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger in der Regel auf rechtliche Vorgaben beschränkt. Er kann jedoch durch umfassende und gezielte Information wesentliche Hilfestellungen leisten.

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz und die Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH (SBB) werden daher auch weiterhin Abfallerzeuger über Möglichkeiten der Vermeidung und Verwertung von gefährlichen Abfällen beraten sowie bei der Entwicklung neuer Möglichkeiten zur Vermeidung und Verwertung, insbesondere durch die Erarbeitung von Broschüren, Konzepten und durch die Vergabe von Forschungsaufträgen, mitwirken.

Informationen erfolgen kontinuierlich und haben das Ziel, einen umfassenden und stets aktuellen Überblick über Möglichkeiten der Vermeidung und Verwertung zu geben.

Maßnahmen zur Abfallvermeidung und zur Erhöhung der Verwertungsquote

Die bereits durchgeführten und die geplanten Maßnahmen sind in Tabelle 8 aufgeführt.

Die Maßnahmen teilen sich wie folgt auf: abgeschlossen, kontinuierlich und geplant. In der Regel sind selbst die abgeschlossenen Maßnahmen durch sich verändernde rechtliche Rahmenbedingungen sowie neue Vermeidungs- und Verwertungsverfahren als kontinuierlich zu betrachten. Der Stand der Technik hat sich in den letzten fünf Jahren insbesondere bei den Wirtschaftszweigen Elektro und Elektronik (Elektroschrott) sowie Maschinenbau (Altöle, Lösemittel) verändert und wurde um die zusätzlichen Themenschwerpunkte CO2- Problematik und Ressourcenschutz erweitert.

Ergänzt werden diese Maßnahmen noch durch ordnungsbehördliche Maßnahmen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (§ 5 Abs.1 Nr. 3 BImSchG), Input/Output- Bilanzen bei Unternehmen sowie kontinuierliche Inspektionen durch die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz sowie die Bezirksämter.

Vermeidung und Verwertung der gefährlichen Bauabfälle Handlungsbedarf ergibt sich vor allem aufgrund der hohen Mengenrelevanz der gefährlichen Bauabfälle. Abfälle aus Altlasten sowie Abriss- und Sanierungsarbeiten machen die überwiegende Menge der gefährlichen Bauabfälle aus. Abfälle aus bestehenden Gebäude- und Bodenverunreinigungen lassen sich zwar nicht vermeiden. Es muss jedoch das Ziel sein, durch die selektive Erfassung der kontaminierten Einzelfraktionen die Abfallmenge möglichst gering zu halten und umweltgerecht zu entsorgen.

Abfallwirtschaftskonzept Berlin, Teil 2

Zukünftige Belastungen lassen sich durch planerische und technische Maßnahmen im Vorfeld einer Baumaßnahme weitgehend vermeiden. Nur wenn Abfallvermeidungsmaßnahmen frühzeitig in die Planung von Baumaßnahmen integriert und in der kompletten Kette von Planung, Auftragserteilung, Bauausführung sowie deren Überwachung berücksichtigt werden, können alle Potenziale ausgeschöpft werden. Eine geeignete Planung führt zudem nicht nur zu Umweltentlastungen, sondern in vielen Fällen auch zu erheblichen Kosteneinsparungen.

Bereits durchgeführte und geplante Maßnahmen zur Vermeidung und Verwertung gefährlicher Bauabfälle sind in Tabelle 8 aufgeführt.

Längerfristige Maßnahmen

Für den einzelnen Abfallerzeuger wird es zusehends schwieriger, die notwendigen und aktuellen Informationen auszuwählen, zu verarbeiten und damit stets auf dem neuesten Stand zu sein.

Die Anforderungen an Abfallerzeuger werden immer vielfältiger und komplexer. Technische Entwicklungen schreiten schnell voran und Know-how veraltet rasch. Der Erzeuger muss sich, um alle Informationen zu erhalten, verschiedener Medien und Quellen bedienen. Die Auswahl zwischen notwendigen und überflüssigen Informationen ist dabei häufig nicht leicht.

Langfristig muss daher ein System etabliert werden, das es Abfallerzeugern erlaubt, stets die auf ihre jeweiligen spezifischen Belange zugeschnittenen wichtigen und aktuellen Informationen einfach und schnell abzurufen. Es muss ein Informationssystem sein, mit dem innerbetriebliche Maßnahmen zur Abfallvermeidung gefördert und nicht vermiedene Abfälle möglichst hochwertig verwertet werden. Das Informationssystem muss hierzu Entscheidungshilfen liefern. Zugriff auf diese Informationen werden die Abfallerzeuger über ein Portal im Internet, das „Berliner InfoPortal Abfall" (IPA), erhalten.

Über das IPA werden die Abfallerzeuger Zugriffe haben auf

Branchen bezogene Abfallvermeidungsmaßnahmen,

Abfallarten bezogene hochwertige Verwertungsverfahren,

Stoffdatenbanken,

Listen und Informationen über Verwertungsanlagen in Brandenburg, Berlin und wichtige Anlagen für Berliner Abfälle in anderen Bundesländern (Anlageninformationssystem, AIS),

Rechtsgrundlagen,

Branchenleitfäden,

Merkblätter,

externe Datenbanken und wichtige Informationen anderer Homepages (z.B. SBB, BSR).

Die bisher erstellten Berliner Merkblätter und Branchenleitfäden werden als Downloads zur Verfügung gestellt. Zur Nutzung fachkundiger Informationen zur Abfallbeseitigung und zu Nachweisverfahren wird angestrebt, eine Schnittstelle zur Homepage der SBB und überregionalen Institutionen herzustellen.

Abfallwirtschaftskonzept Berlin, Teil 2

InfoPortal Abfall (IPA)

Das auf dem Internet basierende InfoPortal Abfall wurde bisher in Eigenleistung erarbeitet. In Zukunft wird beabsichtigt, dies in Kooperation mit der Sonderabfallentsorgungsgesellschaft (SBB) und anderen Partnern (siehe Punkt 6.2.2) für den Bereich der gefährlichen Abfälle unter Berücksichtigung der neuen Schwerpunkte Ressourcenschutz und Klimaschutz schrittweise aufzubauen.

Zusätzlich soll das InfoPortal auf die Bereiche Siedlungs- und Bauabfall nach Bedarf erweitert werden. Dabei werden zuerst diejenigen Abfallarten und Branchen aufgenommen, die bereits vorliegen (wie z. B. Altöl, Metall- und Elektrogewerbe, Druckerei) und die bezüglich des Gefährdungspotenzials und der Mengenrelevanz am wichtigsten sind. Für die Basis des IPA wurden die Internetseiten der Abfallwirtschaft für gefährliche Abfälle der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz kontinuierlich erweitert.