Verbraucherschutz

ABauabfälle" Bildung einer Arbeitsgemeinschaft aus Bauverbänden, Entsorgern, Vertretern der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz und der SBB zur Erstellung von Informationsmaterial, das sich an die verschiedenen am Bau beteiligten Personengruppen richtet. Es wird in Form von Merkblättern und auf Datenträgern angeboten und soll u.a. die folgenden Gesichtspunkte berücksichtigen:

Abfallarme Konstruktionen und Bauprodukte

Ökologische und ökonomische Rahmenbedingungen

Praxisgerechte Möglichkeiten bei der Gestaltung der Abfallbilanz bei größeren Bauvorhaben

Planung abfallarmer und kostengünstiger Umbau- und Rückbaumaßnahmen

Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes von Recyclingmaterial Bauverbände, Entsorger, Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, SBB Finanzielle Unterstützung Ziele: Ersatz umweltgefährdender Stoffe, Einführung von Umweltmanagementsystemen; Hiermit sollen insbesondere die Verringerung der Abfallmengen und der Schadpotenziale der Abfälle erreicht werden.

Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Erstellung und Pflege eines Anlagenkatasters mit Kennzeichnung von Verwertungsanlagen

Alle bekannten Anlagen werden in ein Anlagenkataster aufgenommen und stehen als Datenbank für die Beratung von Abfallerzeugern und -entsorgern zur Verfügung. Darüber hinaus wird für alle Abfallarten vermerkt, ob eine Verwertung grundsätzlich denkbar ist.

Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, SBB Maßnahmen zur Förderung der hochwertigen Verwertung Vollzugsprogramm und Vollzug für Anlagen, die nach BImSchG genehmigungsbedürftig sind Durchführung eines Vollzugsprogramms und Vollzug zum Abfallvermeidungsund Abfallverwertungsgebot, in das alle genehmigten Anlagen einbezogen werden. Die vorgeschlagenen technisch möglichen und zumutbaren Maßnahmen sind von den Betreibern umgesetzt worden.

Genehmigungsbehörden Nutzung des Zuweisungsrechtes und der Beratungspflicht der SBB Vorrangige Lenkung von Abfallströmen in Verwertungsanlagen und Aufbereitungsverfahren, die am besten an die spezifische Zusammensetzung und das Schadstoffpotenzial des jeweiligen Abfalls angepasst sind. Damit soll verstärkt eine Einstufung mit Ranglisten nach Hochwertigkeit verschiedener Verwertungsverfahren für bestimmte Abfallarten und ggf. ein Benchmarking bei Verwertungsverfahren erfolgen.

Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, SBB, MLUR Brandenburg Datenpool für Anlagenbetreiber und Entsorgungswirtschaft Analyse des Datenmaterials über Abfallmengenströme. Diese kann auf Anforderung z. B. von Anlagenbetreibern und Betrieben der Entsorgungswirtschaft genutzt werden, um zielgerichtet zu investieren.

Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Information der Abfallerzeuger über Verwertungsverfahren und ­ anlagen Erstellung von Listen über Entsorgungsanlagen und die Abfälle, für deren Verwertung sie zugelassen sind. Es wird ferner darüber informiert, welche Anforderungen an die jeweiligen Abfälle zu stellen sind. Die Listen werden den Abfallerzeugern kostenlos zur Verfügung gestellt.

Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz EntsorgungsanlagenInformationssystem im Internet (AIS)

Das System enthält Kurzinformationen über die Entsorgungsanlagen in Berlin und Brandenburg und wichtige Anlagen für Berliner Abfälle in anderen Bundesländern.

Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Berliner InfoPortal Abfall (IPA) Die Nutzer haben die Möglichkeit, für die branchenspezifischen Abfallarten Möglichkeiten der Vermeidung und der hochwertigen Verwertung im Internet abzufragen.

Das System wird schrittweise ausgebaut und ist mit dem Entsorgungsanlageninformationssystem (AIS) verknüpft. Hierfür sind Datenbanken der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der SBB miteinander verlinkt.

Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, SBB Tabelle 8: Maßnahmen zur Abfallvermeidung und zur Erhöhung der Verwertungsquote