Grundstück

Abfallwirtschaftskonzept Berlin, Teil 256

Tabelle 10: Beispiele für die Bewertung von Verwertungsverfahren Sollen verschiedene energetische Verwertungsverfahren untereinander verglichen werden, müssen Fragen der Energieeffizienz unter Berücksichtigung des wärmetechnischen Nutzens bzw. des spezifischen Energiebedarfs der Anlagen geprüft werden. Zusätzlich sind dann die anlagenspezifischen Emissionen zu betrachten.

9 Abfälle, die von der Andienungspflicht ausgeschlossen sind Gefährliche Abfälle zur Beseitigung aus anderen als privaten Herkunftsbereichen können wegen ihrer Art, Menge oder Beschaffenheit nicht gemeinsam mit den in Haushaltungen anfallenden Abfällen in den hierfür zur Verfügung stehenden Anlagen beseitigt werden. Sie unterliegen der Andienungspflicht an die SBB als zentrale Einrichtung.

§ 4 SoAbfEV definiert die Ausnahmen von der Andienungspflicht: wie folgt: „(1) Von der Andienungspflicht sind besonders überwachungsbedürftige Abfälle ausgenommen, die beim Abfallerzeuger oder -besitzer nur in kleinen Mengen anfallen (

(2) Abfälle aus der Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten i.S.d. BBodSchG /21/, die im Bereich der von der Altlastensanierung betroffenen Fläche nach Behandlung auf dem Sanierungsgrundstück oder ohne vorherige Behandlung wieder eingebracht werden sollen, unterliegen nicht der Andienungspflicht, wenn durch einen für verbindlich erklärten Sanierungsplan i.S.d. § 13

BBodSchG oder eine Anordnung zur Durchsetzung der Pflichten des § 4 BBodSchG sichergestellt wird, dass das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird.

(3) Die für die Abfallwirtschaft zuständige Senatsverwaltung kann weitere Ausnahmen von der Andienungspflicht (...) zulassen, wenn überwiegende öffentliche Interessen nicht entgegenstehen und eine geordnete Entsorgung der Abfälle auf andere Weise sichergestellt ist.

(4) Für andienungspflichtige Abfälle, die nach § 25 KrW-/AbfG vom Hersteller oder Vertreiber freiwillig zurückgenommen werden, kann auf Antrag des Rücknehmenden von der zentralen Einrichtung eine Befreiung von der Andienungspflicht erteilt werden.

Durch die genannten Ausnahmen von der Andienungspflicht sind weder die umweltverträgliche Beseitigung der gefährlichen Abfälle noch das Wohl der Allgemeinheit gefährdet, da die ordnungs-gemäße und schadlose Entsorgung auf andere Weise gewährleistet ist."

Es wurden bisher keine weiteren Ausnahmen von der Andienungspflicht gemäß § 4 Abs. 3 SoAbfEV zugelassen.

Abfallwirtschaftskonzept Berlin, Teil 2 57

Nachweis der zehnjährigen Entsorgungssicherheit für die Abfallbeseitigung Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers ist es, die ordnungsgemäße und schadlose Entsorgung für die ihm überlassenen Abfälle kontinuierlich und dauerhaft zu gewährleisten. Sowohl das Vorhalten eigener Anlagenkapazitäten als auch die Nutzung von Kapazitäten Dritter ist möglich.

Für die Länder Berlin und Brandenburg hat die Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH (SBB) die Aufgabe, die Entsorgungssicherheit für Gewerbe und Industrie durch eine effektive Entsorgungsstruktur in beiden Ländern zu gewährleisten. Alle im Land Berlin anfallenden gefährlichen Abfälle, die beseitigt werden, müssen der SBB angedient werden.

Der Nachweis der Entsorgungssicherheit gilt als erbracht, wenn unter Nutzung von zugelassenen Anlagenkapazitäten eine ordnungsgemäße und schadlose Entsorgung gegenwärtig erfolgt und künftig - über den Planungszeitraum der nächsten 10 Jahre - absehbar erfolgen wird.

Entsorgungsanlagen in Berlin und Brandenburg

Insgesamt stehen zur Zeit im Entsorgungsraum Brandenburg-Berlin etwa 330 Beseitigungs- und Verwertungsanlagen für die Hauptmenge der gefährlichen Abfälle zur Verfügung.

Die restlichen 10% der gefährlichen Abfälle werden zu Spezialanlagen in andere Bundesländer verbracht.

Die Lagerkapazitäten stehen in der Regel in Verbindung mit Vorbehandlungsanlagen für die nachfolgenden Verwertungs- und Beseitigungsverfahren.

Die Jahreskapazitäten der Sonderabfallläger und -zwischenläger ist von ihrem Durchsatz abhängig.

Jahreskapazitäten können daher nicht angegeben werden (vgl. Anhänge 2a und 2b).

Im Land Brandenburg stehen Deponieabschnitte der Deponieklasse I oder II zur Entsorgung ausgewählter gefährlicher Abfälle, wie zum Beispiel asbesthaltiger Abfälle, zur Verfügung. Die Deponieflächen der MEAB mbH wurden zur Erfüllung der Rechtsnorm für den Betrieb oder Weiterbetrieb einer Deponie an die Vorschriften der Verordnung über die Vereinfachung des Deponierechts angepasst. Die neu errichteten Deponieabschnitte besitzen Genehmigungen, die den Planungszeitraum bis über 2020 hinaus abdecken.

Abfallwirtschaftskonzept Berlin, Teil 258

Die Deponie-Kapazitäten sind in Tabelle 11 dargestellt.

Anlagenbezeichnung Standort Kapazität Voraussichtl.

Der Bedarf an Entsorgungskapazitäten für gefährliche Bau- und Bodenabfälle wird sich in den nächsten Jahren voraussichtlich geringfügig verringern, so dass der Bedarf auch zukünftig durch Berliner und Brandenburger Anlagen gedeckt werden kann. Für die ständig sinkende Menge der asbesthaltigen Abfälle wurden Kapazitäten (z.B. auf der HMD-Schöneiche) über das Jahr 2009 hinaus geschaffen.

In der MVA Ruhleben werden derzeit noch gefährliche Dachpappen entsorgt. Sofern die Entsorgungssicherheit für die Siedlungsabfälle nicht gefährdet ist, können auch zukünftig Anteile der teerhaltigen Pappe dort behandelt werden.

Notwendige Entsorgungsanlagen in anderen Bundesländern

Das Land Berlin kann für die in seinem Gebiet anfallenden gefährlichen Abfälle nicht alle benötigten Beseitigungs- und Verwertungsverfahren aufweisen. Bestimmte Anlagentypen sind entweder innerhalb des Stadtgebietes nicht realisierbar oder aufgrund fehlender Mengen unwirtschaftlich. Die Sonderabfallwirtschaft Berlins ist deshalb auf eine länderübergreifende Zusammenarbeit angewiesen.

Von besonderer Bedeutung sind in diesem Zusammenhang die Großanlagen für Rohstoff- und Abfallbehandlung, wie z.B. Untertagedeponie (Rohstoff: Kali und Salz), Raffinierien (Rohöl), Destillationsanlagen (Rohstoffchemie), Schmelzanlagen (Eisen und NE-Metalle),