Integration

Die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung legt nachstehende Mitteilung dem Abgeordnetenhaus zur Besprechung vor.

Das Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung am 6.12.2007 Folgendes beschlossen: „Der Senat wird aufgefordert, bis zum 31. März 2008 zu berichten, wie sich der Bedarf an sonderpädagogischer Förderung von Schülerinnen und Schülern seit dem Schuljahr 2003/04 entwickelt hat und sich voraussichtlich bis 2009/10 entwickeln wird und welche personellen Ressourcen für die Förderung zur Verfügung standen (aufgegliedert nach integrativen Maßnahmen / gemeinsamer Unterricht von Schüler/innen mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf und Förderung an Sonderschulen sowie nach Förderschwerpunkten). Davon ausgehend soll dargestellt werden, welche Voraussetzungen für die Verwirklichung des im Schulgesetz enthaltenen „Vorrangs des gemeinsamen Unterrichts" (§ 36 Abs. 2 Schulgesetz) erforderlich sind und wie diese künftig gewährleistet werden können." Des Weiteren hat das Abgeordnetenhaus in seiner Sitzung am 25.06.2009 mit Drs. 16/2479 unter Punkt 1.7 ­ Sonderpädagogische Förderung - Folgendes beschlossen: „Der Grundsatz „Integration hat Vorrang" ­ entsprechend dem gültigen Schulgesetz ­ gilt und wird weiter ausgebaut im Rahmen der Entwicklung eines Gesamtkonzepts der „Inklusiven Schule" entsprechend der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung.

Der Senat wird aufgefordert darzustellen, wie das Wahlrecht der Eltern gewährleistet und der Ausbau der gemeinsamen Erziehung umgesetzt werden kann. In diesem Zusammenhang ist darzustellen, inwieweit es mit Blick auf die optimale Förderung jedes Kindes möglich und sinnvoll ist, derzeit vorgehaltene Doppelstrukturen, insbesondere für die Kinder mit dem sonderpädagogischen Schwerpunkt Lernen, zugunsten des gemeinsamen Unterrichts schrittweise mit dem Ziel der verstärkten Integration in die Regelschule abzubauen und die sonderpädagogischen Förderzentren zu Beratungs- und Kompetenzzentren mit Netzwerkfunktion umzubauen."

Hierzu wird berichtet:

Das Gesamtkonzept befindet sich derzeit in einem Abstimmungsprozess mit den beteiligten Senatsverwaltungen. Im Zuge dieses Vorgangs ergab sich insbesondere zu Themenkreis der schrittweisen Integration in die Regelschule zugunsten des gemeinsamen Unterrichts bei derzeit vorgehaltenen Doppelstrukturen die Notwendigkeit von detaillierten Darstellungen aller damit verbundenen Ressourcen, die wiederum einem Klärungsprozess zugeführt werden mussten. Dieser Klärungsprozess ist noch nicht abgeschlossen.

Es wird daher um erneute Fristverlängerung bis Ende November gebeten.

Berlin, den 13. September 2010

Prof. Dr. E.