Förderanträge

Es ist bereits absehbar, dass eine Verlängerung des Projektes um ein Jahr erforderlich ist, da nach Durchsicht der Quellen der zu untersuchende Gesamtbestand umfangreicher ist als ursprünglich angenommen wurde.

Als Ergebnis der aktuellen Umfrage hat sich gezeigt, dass in den Kultureinrichtungen die Notwendigkeit für die Fortführung der laufenden Projekte bzw. die Aufnahme neuer Projekte zur systematischen Überprüfung von Sammlungen und Beständen besteht.

Generell ist eine Zunahme der Provenienzrecherchen und Provenienzanfragen festzustellen. Diese führten jedoch nicht zu mehr Rückgaben, da in vielen Fällen das Vorliegen von NS-Raubkunst als Ergebnis der Provenienzrecherchen ausgeschlossen werden konnte. Um die in Berlin tätigen Forscher/innen zusammen zu bringen und den Austausch über die praktische Arbeit und die gewonnenen Erkenntnisse zu fördern, haben sich 2 Arbeitskreise gebildet. Auf Initiative der Zentral- und Landesbibliothek trifft sich regelmäßig der „Arbeitskreis Raubgutforschung und Provenienzermittlung in Berliner und Brandenburger Bibliotheken und Archiven". Die Senatskanzlei-Kulturelle Angelegenheiten koordiniert die Vernetzung der mit dem Thema befassten Wissenschaftler/innen in den Museen in der regelmäßig stattfindenden „Berliner Runde Provenienzforschung".

2. Arbeitsstelle für Provenienzrecherche/-forschung:

Seit der Einrichtung der Arbeitsstelle zum 1. Januar 2008 ist die Zahl der Förderanträge deutlich gestiegen und damit auch die Anzahl der geförderten Projekte. Bisher haben sich 12 Bundesländer an dem Verfahren beteiligt, und es wurden insgesamt 59 Projekte gefördert.

Die Arbeitsstelle hat seit 2008 Projekte in Berlin bzw. Brandenburg mit einem Betrag von insgesamt 576 954,13 gefördert (Stand 01.09.2010).

Davon entfallen auf die Landeseinrichtungen bzw. Brandenburg eingegangen. Die Entscheidung über die Anträge steht noch aus.

Der Bund hat in seiner langfristigen Finanzplanung das jährliche Budget in Höhe von 1 Million für die Arbeitsstelle für Provenienzrecherche/-forschung bereits bis 2013 fortgeschrieben. Aus Sicht des Senats steht die Beteiligung des Landes Berlin über das Jahr 2011 hinaus ebenfalls nicht in Frage. Einzelheiten bedürfen aber noch der Klärung in den Gremien der Kulturstiftung der Länder und der Kultusministerkonferenz (KMK).

3. Koordinierungsstelle Magdeburg:

Am 07.05.2009 hat die KMK die Fortführung und weitere gemeinsame Finanzierung der Koordinierungsstelle Magdeburg für den Zeitraum 01.01.2010 bis 31.12. beschlossen. Berlin hat der neuen Gemeinsamen Vereinbarung zwischen Bund und Ländern für diesen Zeitraum ebenfalls zugestimmt. Mit dieser neuen Gemeinsamen Vereinbarung wurden die Aufgaben der Koordinierungsstelle um die Fachadministration für die Website Kulturgutschutz Deutschland und Datenbank national wertvolles Kulturgut erweitert und damit auch der Name der Einrichtung geändert (vormals Koordinierungsstelle für Kulturgutverluste). Ferner erhielt die Koordinierungsstelle einen Fachbeirat für die fachliche Unterstützung und Beratung.

Bei der Koordinierungsstelle liegen derzeit von 7 Kulturreinrichtungen in Berlin bzw. Brandenburg Fundmeldungen für 1203 Einzelobjekte auf der Grundlage der „Gemeinsamen Erklärung" vor. Die Fundmeldungen bleiben auch nach der Rückgabe von Objekten für Dokumentationszwecke in der Datenbank. Sie werden mit einem Rückgabevermerk versehen, sofern die Koordinierungsstelle von der jeweiligen Kultureinrichtung über die Rückgabe informiert wird.

Obwohl die Anzahl Fundmeldungen gestiegen ist, ist es auch nach dem Ergebnis meiner aktuellen Umfrage noch nicht die Regel, dass die Kultureinrichtungen ihre Rechercheergebnisse zeitnah oder Fehlmeldungen übermitteln. Der Senat wird hierüber weiterhin die Diskussion mit den Kultureinrichtungen führen und diese - unter Hinweis auf die „Gemeinsame Erklärung" und die „Handreichung" vom November 2007 ­ auffordern, regelmäßig Fund- und Zwischenmeldungen an die Koordinierungsstelle zu übermitteln.

4. Verzeichnis national wertvolles Kulturgut:

Die neue Website Kulturgutschutz Deutschland ­ Datenbank national wertvolles Kulturgut wurde am 05.07.2010 unter www.kulturgutschutz-deutschland.de online geschaltet. Ziel der von Bund und Ländern gemeinsam entwickelten und finanzierten Website ist es, über die Aufgaben und rechtlichen Grundlagen des Kulturgutschutzes und die für den Kulturgutschutz zuständigen Behörden zu informieren. Die Datenbank enthält alle 16 Länderverzeichnisse national wertvollen Kulturgutes und national wertvoller Archive, eine Übersicht über die nach den Denkmalschutzgesetzen geschützten beweglichen Kulturgüter sowie eine Übersicht über die dem Fideikommissrecht unterliegenden Kulturgüter, die somit für die mit dem Kulturgutschutz befassten Behörden, den Kunsthandel, etc. sowie die Öffentlichkeit recherchierbar sind. Zu5 künftig wird die Datenbank auch das Vertragsstaatenverzeichnis nach dem Kulturgüterrückgabegesetz beinhalten. Die Fachadministration und Zentralredaktion der Website obliegt der von Bund und Ländern getragenen Koordinierungsstelle für Kulturgutdokumentation und Kulturgutverluste beim Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt in Magdeburg.

Ich bitte, den Beschluss damit als erledigt anzusehen.