Grundstück

Bebauungsplanes ist nur eine Randfläche des Biotopverbundes betroffen (Bahnböschung). Diese hat eine Pufferfunktion für die Kernflächen. Bei der Pufferfunktion geht es vorrangig um Nutzungsfreihaltung und ergänzende Biotopstrukturen. Auf den Böschungsflächen waren Pionierstadien der Biotopentwicklung auch bisher nur vorübergehend, meist als Folge von menschlichen Eingriffen, vorhanden. Generell ist diese Randfläche auch bisher immer der Sukzession überlassen worden. Genau diese Entwicklung wird durch die Festsetzungen des Bebauungsplanes gestützt. Die dann mittelfristig halboffenen Flächen haben in Ergänzung zu den offenen Kernflächen ebenfalls eine hohe Bedeutung für den Artenschutz. Zudem stellt ein dauerhaftes Offenhalten der Randbereiche der Biotopverbundflächen einen sehr hohen Unterhaltungsaufwand dar, wobei es in Bezug auf die Zielsetzung für diese Flächen (Pufferzonen zum Schutz der Kernflächen) das Gebot der Verhältnismäßigkeit zu beachten gilt.

Ein dauerhaftes Vorhalten von Biotopen mit Pionierstadien der Vegetationsentwicklung und ein Monitoring für die Randflächen wird im Verhältnis zum Aufwand nicht als notwendig und zielführend und damit nicht als abwägungsgerecht angesehen. Über ein Monitoring für die Kernflächen kann im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens nicht entschieden werden, da diese Flächen weiterhin der Planfeststellung unterliegen.

Stellungnahme:

Die Untersuchungen der Fauna im Plangebiet seien zu oberflächlich durchgeführt worden.

Genaue Kartierungen zu Vogelarten, Insekten und Reptilen, sollten zu geeigneter Jahreszeit, vor Baubeginn nachgeholt werden.

Das Vorkommen von Zauneidechsen werde in den zitierten Gutachten (Kapitel II.3.2.1.7, S.26) lediglich nachgewiesen. Eine größere Zauneidechsenpopulation besiedele demnach die Trockenlebensräume innerhalb des Landschaftsparks und angrenzender Bereiche. Es wird davon ausgegangen, dass sich eine Teilpopulation im Bebauungsplangebiet erfolgreich reproduziere.

Abwägung:

Die Untersuchungen sind in einem Rahmen durchgeführt worden, der es erlaubt, Aussagen im Hinblick auf die artenschutzrechtlichen Erfordernisse in einem Bebauungsplanverfahren zu treffen. Da die getroffenen Aussagen von der zuständigen Naturschutzbehörde im Rahmen der Trägerbeteiligung als belastbar einschätzt wurden, besteht hier kein weiterer Handlungsbedarf. Auf die Festsetzungen des Bebauungsplanes hat die Stellungnahme somit keine Auswirkung.

Stellungnahme:

Es werde vorsorglich darauf hingewiesen, dass die Untersuchungen präzisiert werden müssten. Die Bestimmungen, die dieser Art als Art des Anhangs IV der FFH-Richtlinie zukomme, verlangt eine exakte Bestandsaufnahme. Sowohl die Anzahl der Populationen als auch Größe der vorhandenen Populationen müssten bekannt sein, damit bei einer fachgerechten Umsiedlungsmaßnahme, auch dem Populations- und Individuenschutz Rechnung getragen werden könne.

Abwägung:

Wie im Umweltbericht dargelegt, stehen für die Zauneidechse in räumlicher Nähe zum Eingriffsort in der Ostfuge des Landschaftsparks bereits bei Durchführung des Eingriffs neu entwickelte Habitatflächen in größerem Umfang zur Verfügung, als sie durch den Eingriff überformt werden. Da diese Flächen optimiert für die Zauneidechse entwickelt werden und auch der räumliche Zusammenhang mit den Kernflächen auf dem Bahngelände erhalten bleibt, wird den Anforderungen des § 44 Abs. 5, Satz 2 für Arten des Anhanges IV der FFHRichtlinie Rechnung getragen. Die ökologische Funktion der vom Eingriff betroffenen Fortpflanzungs- und Ruhestätten bleibt in räumlichem Zusammenhang weiter erfüllt.

Ergänzend sind die Anforderungen an eine fachgerechte Umsetzung betroffener Individuen abgestimmt mit der zuständigen Naturschutzbehörde festgelegt worden.

Unter diesen Rahmenbedingungen ist eine detailiertere Bestandsaufnahme nicht notwendig.

Die Begründung wird nicht geändert.

Stellungnahme:

Der Verlust des einzigen auf dem Plangebiet vorkommenden Brutreviers der Dorngrasmücke solle verhindert werden. Es sei zu prüfen, ob das Revier durch erweiterte Festsetzungen erhalten bleiben könne. Auch wenn, das Revier zu einer Population gehöre, die im angrenzenden Plangebiet mit 5 Brutpaaren vertreten sei, solle ein Rest, der für die Dorngrasmücke und Zauneidechse gleichermaßen geeigneter Habitatstrukturen auf dem Plangebiet erhalten bleiben.

Abwägung:

Das Revier im Geltungsbereich des Bebauungsplanes wird bei einer Bebauung der Umgebung, auch wenn der Brutplatz selbst erhalten bliebe, nicht mehr von der Dorngrasmücke besiedelt werden. Das aktuelle Vorkommen ist nur aufgrund der vergleichsweise großflächigen Brachflächenanteile nach der Grundstücksberäumung zu verzeichnen. Eine baulich geprägte Umgebung führt zwangsweise zur Verdrängung dieser Art aus dem Teilraum.

Dieser Verlust führt jedoch nicht zur Verletzung der artenschutzrechtlichen Zugriffsverbote, da in der Ostfuge des Landschaftsparks neue Habitatstrukturen in größerem Umfang und höherer Qualität entstehen werden, als sie durch den Eingriff verloren gehen. Damit treffen auch für diese Art die Bedingungen des § 44 Abs.5 Satz 2 zu, d.h. die ökologische Funktion der vom Eingriff betroffenen Fortpflanzungs- und Ruhestätten bleibt in räumlichem Zusammenhang weiter erfüllt.

Ein Erhalt des bestehenden Reviers ist damit artenschutzrechtlich nicht zwingend notwendig.

Stellungnahme:

Von Bedeutung für den Reproduktionserfolg höhlenbrütender Arten; als Fledermausquartiere und als Lebensraum seltener Insektenarten, sei insbesondere der Erhalt vorgeschädigter Bäume.

Abwägung:

Die Feststellung trifft prinzipiell zu, bezieht sich jedoch vorrangig auf Bestände am Rande oder außerhalb von im Zusammenhang bebauten Ortslagen / Siedlungsgebieten.

Bei den hier vorhandenen Bäumen handelt es sich um Pappeln, die ihre natürliche Altersgrenze zum Teil bereits erreicht haben und aufgrund ihrer Lage im Siedlungsbereich aus Gründen der Gefahrenabwehr zum Großteil auch unabhängig vom Planvorhaben von Rodung betroffen wären. Von daher kann eine planungsrechtliche Festschreibung abgängiger Bäume nicht als abwägungsadäquat angesehen. Der Anregung wird nicht gefolgt.

Stellungnahme:

Die Notwendigkeit zur Fällung solcher Bäume solle genau überprüft werden, da diese gerade aufgrund ihrer Schädigung Potentiale darstellen, die nicht ersetzt werden könnten.

Abwägung:

Der Erhalt der Bäume ist im Rahmen der Eingriffsbewertung überprüft worden, jedoch in Abwägung mit der geplanten Gebietsentwicklung nicht möglich.

Im Zusammenhang mit der eingeschränkten faunistischen Bedeutung (s. 2.9) führt eine Rodung nicht zu erheblichen Beeinträchtigungen für die Fauna. Die Stellungnahme führt zu keiner Änderung der Planung.

Stellungnahme:

Die Situation einiger Vogelarten sollte durch Festsetzungen noch verbesserte werden. In diesem Sinne fordere man bei Neubau von Gebäuden, an diesen auch Nistplätze für Gebäudebrüter sowie Fledermausquartiere anzubringen. Diese Forderung steht im Sinne des LaPros, der für das Plangebiet die Schaffung zusätzlicher Lebensräume verlangt.

Abwägung:

Eine Festsetzung, die den Bauherren verpflichtet, beim Neubau von Gebäuden an diesen auch Nistplätze für Gebäudebrüter sowie Fledermausquartiere anzubringen, ist planungsrechtlich nicht umsetzbar, da es hierfür keine Rechtsgrundlage gibt. Werden jedoch Gebäude abgebrochen, die als Nistplätze für Gebäudebrüter oder Fledermausquartiere in Frage kommen, werden entsprechende Auflagen in Rahmen des Genehmigungsverfahrens erteilt.

Stellungnahme:

Vor Baubeginn sollten erneut Untersuchungen durchgeführt werden, die ausschließen, dass besonders geschützte Insektenarten, wie die Blauflüglige Ödlandschrecke vorkommen, damit ggf deren Umsetzung rechtzeitig geplant werden könne.

Abwägung:

Seit der Novellierung des Artenschutzrechtes im Dezember 2007 gelten für die Zugriffsverbote bestimmte Maßgaben. Gemäß § 44 Abs. 5 sind für Vorhaben, die nach dem Vorschriften des Baugesetzbuches im Sinne des § 18 Abs. 2 Satz BNatSchG zulässig sind, die Zugriffsverbote auf Arten des Anhanges IV der FFH-Richtlinie und europäischen Vogelarten beschränkt.. Sind andere besonders geschützte Arten betroffen, liegt ein Verstoß gegen die Zugriffsverbote nicht vor.

Da es sich hier um ein solch zulässiges Vorhaben handelt und die Heuschreckenart nicht unter den Schutz der FFH-Richtlinie fällt, sind besondere Maßnahmen zu deren Schutz nicht notwendig.

Stellungnahme:

Es wird gebeten, die in dem Plangebiet noch durchzuführende Umweltverträglichkeitsprüfung nachzureichen.

Abwägung:

Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist gesetzlich nicht erforderlich. Sie wird folglich auch nicht nachgereicht.

Planfeststellung/Belange der DBAG

Stellungnahme:

Die Stellungnahme FRI-BLN-I1 Bir TÖB-BLN-06-828 vom 05.06.2007 behalte weiterhin Gültigkeit und sei zu beachten.

Abwägung:

Die genannte Stellungnahme ist beachtet und in die Abwägung eingestellt worden. Siehe Kapitel IV der Begründung unter: Ergänzung der Abwägungstatbestände im Nachgang zur Behördenbeteiligung.

Stellungnahme Ergänzend werde noch folgendes mitgeteilt: Seite 54, 1. Absatz der Begründung: Der Antrag auf Freistellung könne durch das Eisenbahninfrastrukturunternehmen (nicht Verkehrsunternehmen) gestellt werden.

Abwägung:

Der Begriff wird in der Begrünung entsprechend der Anregung korrigiert.

Stellungnahme Des Weiteren werde als Anlage die Stellungnahme der DB Systel GmbH H.TT-NO-02 vom 19.06.2008 zur Kenntnis und Beachtung übergeben.

Abwägung:

Im vorgelegten Plan sind Telekommunikationsleitungen verzeichnet. Die Leitungen können im Zuge der Projektentwicklung der bahneigenen Flächen - falls notwendig - verlegt werden.

Ein öffentliches Interesse an diesen Leitungen, das etwa zur Aufnahme von Leitungsrechten in den Bebauungsplan geführt hätte, besteht nicht. Die Stellungnahme führt zu keiner Änderung des Bebauungsplanes.