Wohlfahrt

Diesem Umstand wird im Integrierten Gesundheitsvertrag (IGV) seit 2006 Rechnung getragen.

Die Projekte des Handlungsfeldes sind darauf eingestellt und beziehen in ihre Angebote auch sexuell übertragbare Infektionen und Hepatitis-Infektionen ein. Die Erweiterung der Angebote der Projekte bezüglich STI und Hepatitis soll auch nach Auslaufen des IGV zum 31.12.2010 beibehalten werden.

Evaluation des IGV-Handlungsfeldes HIV/Aids/STI und Hepatitiden

Um ein Rahmenkonzept zur HIV-/STI- und Hepatitis-Prävention in Berlin erarbeiten zu können, wurde in einem ersten Schritt die bestehende Projektelandschaft im Bereich HIV/Aids, sexuell übertragbare Erkrankungen und Hepatitiden, d.h. die von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz geförderten Projekte, auf ihre Bedarfsgerechtigkeit hin untersucht.

Gegenstand dieser Evaluation waren die im „Integrierten Gesundheitsvertrag" (IGV) Handlungsfeld HIV/AIDS, sexuell übertragbare Krankheiten und Hepatitiden - zuwendungsfinanzierten zwölf Projekte. Mit der Evaluation haben der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin e.V. (DPW) und die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz (SenGesUmV) im Juni 2007 die FOGS - Gesellschaft für Forschung und Beratung im Gesundheits- und Sozialbereich mbH, Köln beauftragt.

Zur Beantwortung der Fragestellungen der Evaluation setzte FOGS ein mehrstufiges Evaluationsdesign um, das quantitative und qualitative Methoden der empirischen Sozialforschung kombinierte („Triangulation").

Für die Evaluation entschied sich FOGS dazu, insbesondere den IGV und die darin formulierten Vorgaben sowie ergänzend den „Aktionsplan zur Umsetzung der HIV/Aids-Bekämpfungsstrategie der Bundesregierung in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit" als Referenzrahmen und damit als Messlatte für die Bewertung des Handlungsfelds HIV/Aids, sexuell übertragbare Erkrankungen und Hepatitiden heranzuziehen. Außerdem wurden grundsätzliche Überlegungen der Versorgungsforschung - soweit sie für die Fragestellungen der Evaluation relevant waren in der Untersuchung berücksichtigt.

Die Steuerung der Evaluation erfolgte durch eine begleitende Projektgruppe, die aus DPW, SenGesUmV, FOGS und mehreren Projekten bestand. Vor Beginn der schriftlichen Befragung wurde allen Projekten in einer gemeinsamen Vorstellung die Überlegungen der FOGS dargelegt. Nach dem Ende der Auswertung, aber vor der Übergabe des Abschlussberichts, wurden die gefundenen Ergebnisse gemeinsam mit allen Projekten diskutiert.

Empfehlungen zur Fortentwicklung des IGV-Handlungsfeldes

Das Handlungsfeld von Prävention und Hilfen rund um HIV/Aids, Hepatitiden und STI in Berlin hat sich anfangs sprunghaft, in den darauf folgenden Jahren dann eher diskontinuierlich entwickelt. Diese Entwicklung muss, darin stimmt die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz mit FOGS überein, stärker als bislang über Ziele und fachliche Vorgaben gesteuert werden, die zwischen Politik, Verwaltung und den Trägern abzustimmen sind.

Um den neuen und gestiegenen Anforderungen an eine wirkungsvolle Steuerung, Prävention und Hilfe zu begegnen, wurde durch FOGS ein wirkungsorientiertes Steuerungsmodell für Berlin skizziert, das sich in der weiteren Projektförderung niederschlagen soll.

Es umfasst insbesondere folgende Elemente:

Anknüpfend an die Befragungsergebnisse soll ein Rahmenplan die politischen und strategischen Zielsetzungen (Steuerungsziele) beinhalten und darüber hinaus vor allem abgeleitet aus neuen Anforderungen und Bedarfen - künftige Arbeitsschwerpunkte definieren.

Der Rahmenplan soll außerdem fachliche Leitlinien umfassen, die die übergreifenden Zielsetzungen (Steuerungsziele) in praktische Arbeit „übersetzen". In diesem Sinne konkretisieren sie u. a. die übergeordneten Prinzipien der Hilfeerbringung, die umzusetzenden fachlichen Standards sowie die (zu erreichenden) Zielgruppen.

Ein weiterer (wichtiger) Bestandteil der Rahmenplanung stellt eine zwischen Zuwendungsgeber und Leistungserbringern abgestimmte Vereinbarung über Qualitätsstandards dar. In ihr werden Leistungen transparent dargestellt, Qualitätsstandards überprüfbar beschrieben und Instrumente der Qualitätssicherung eingefordert. In dieser Vereinbarung ist zudem auf die (notwendige) Vernetzung mit anderen Angeboten und Hilfen hinzuweisen, und Dokumentationsstandards sind verbindlich festzulegen.

Darüber hinaus müssen die (wichtigsten) Leistungen/Aufgaben der Projekte mit Hilfe von Leistungsbeschreibungen inhaltlich genauer beschrieben und definiert werden.

Steuerung funktioniert nicht ohne Monitoring, und Grundlage hierfür ist eine qualifizierte Berichterstattung gegenüber dem Zuwendungsgeber, die in hohem Maß vereinheitlicht und standardisiert sein sollte. Es wird eine Berichterstattung vorgeschlagen, die Struktur-, Prozess- und Ergebnismerkmale beinhaltet, darunter Personalstellen und - anders als bisher - tatsächlich bestehende Mitarbeiterqualifikationen, Qualifizierungsmaßnahmen, Qualitätsmanagement und -entwicklung, Leistungskennziffern (Soll-Ist-Vergleich mit Abweichungsanalyse) sowie nutzerbezogene Ergebnisse entsprechend definierter Ziele.

Gutachten zur Erarbeitung eines HIV/Aids/STI-Rahmenplans Basierend auf der Evaluation des IGV-Handlungsfeldes durch FOGS wurde im August 2008 die delphi-Gesellschaft für Forschung, Beratung und Projektentwicklung mbH vom DPW als Vertragspartner des Landes Berlin beauftragt, Zielgruppen, Ziele und Maßnahmen der Projekte des Handlungsfeldes auch im Hinblick auf die Zielvorgaben der HIV/Aids-Bekämpfungsstrategie der Bundesregierung zu definieren.

Die Entwicklung des Abschlussberichtes wurde sowohl von den Vertragspartnern des IGV sowie allen Projektträgern des Handlungsfeldes kontinuierlich begleitet und von delphi im September 2009 vorgelegt.

Der Bericht von delphi bezieht sich nur auf die im IGV geförderten freien Träger, bildete jedoch die Grundlage für den Dialog mit den Akteuren des ÖGD, den freien Trägern und anderen Institutionen, die an der gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit HIV/Aids, sexuell übertragbaren Erkrankungen sowie Hepatitiden beteiligt sind, hinsichtlich der Erarbeitung des Rahmenkonzepts.

Die Inhalte der in der Anlage zu diesem Konzept beigefügten Beschreibung des IstStandes der Ziele, Zielgruppen und Maßnahmen im Handlungsfeld „HIV/Aids, sexuell übertragbare Erkrankungen und Hepatitiden" der delphi-Gesellschaft für Forschung, Beratung und Projektentwicklung mbH können durch die für den Justizvollzug zuständige Senatsverwaltung für Justiz nicht vollständig mitgetragen werden, da sie Praxiserfahrungen des Berliner Justizvollzuges nicht berücksichtigen und die entsprechenden Institutionen nicht vorab einbezogen worden sind.

Das vom Abgeordnetenhaus geforderte Rahmenkonzept ist in der Anlage beigefügt.

Es wird darauf verwiesen, dass im Rahmenkonzept die gesamte Infrastruktur Berücksichtigung findet, der Fokus aber auf den Bereich der freien Träger, des ÖGD und der psychosozialen Betreuung gelegt wird, da dies die Bereiche sind, in denen vom Land Berlin die Rahmenbedingungen gestaltet werden können.

Das Rahmenkonzept bildet für die Förderung der Projekte im Handlungsfeld „HIV/Aids, sexuell übertragbare Erkrankungen und Hepatitiden" eine gute Grundlage zur Intensivierung der fachlichen Steuerungsmöglichkeiten. Aufbauend hierauf können auch die weiteren Empfehlungen der FOGS hinsichtlich der Vereinbarung von Qualitätsstandards, Leistungsbeschreibungen, verbindlichen Dokumentationsstandards und einer qualifizierten Berichterstattung an den Zuwendungsgeber umgesetzt werden.

Im Übrigen konnte die Verwaltung Herrn Prof. Dr. Rolf Rosenbrock gewinnen, ein „Zukunftskonzept" für den Bereich der zuwendungsfinanzierten Träger und Projekte im Bereich HIV/Aids, sexuell übertragbare Erkrankungen sowie Hepatitiden zu erarbeiten, das im Oktober 2010 der Fachverwaltung vorgelegt wird. In diesem „Zukunftskonzept" werden weitere konkrete Möglichkeiten zur Umsetzung des hier vorgelegten Rahmenkonzepts aufgezeigt.

Bezüglich der Forderung nach altersgerechten Kommunikationslösungen zur Aufklärung von Kindern und Jugendlichen sieht sich die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz nicht federführend in der Verantwortung und berücksichtigt diese daher nicht im anliegenden Rahmenkonzept. Hierfür ist bundeslandübergreifend die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) zuständig, deren Angebote gerade in den letzten Jahren (auch für den Schulunterricht) verstärkt nachgefragt werden.

Zwar gewinnt das Internet als Informationsquelle zunehmend vor allem für junge Menschen an Bedeutung; hier existieren allerdings bereits durch die BZgA oder die Deutsche Aids-Hilfe entsprechende Angebote. Eine weitere Ausdifferenzierung dieser, aber auch zusätzlicher Angebote, sollte auf Bundesebene erfolgen, u. a. um zuwendungsrechtliche Schwierigkeiten zu reduzieren.

Wir bitten, den Beschluss damit als erledigt anzusehen.