Die Universitäten haben 2009 die letzte Rate der Kürzung der konsumtiven Landeszuschüsse um 75 Mio

Vorbemerkung

Mit den Leistungsberichten der Hochschulen zum Jahr 2009 wird die Berichterstattung über den zurückliegenden Hochschulvertragszeitraum abgeschlossen. Ausgewählte Berichtspunkte enthalten deshalb eine Rückschau auf die Entwicklung in den Jahren 2006 bis 2009. Als Schwerpunkt der diesjährigen Auswertung wird der Beitrag der Hochschulen zur zukünftigen wirtschaftlichen Entwicklung der Region als Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort ausführlich dargestellt.

1. Finanzstatus, Personalentwicklung, Haushaltsrisiken

Alle Hochschulen haben das Haushaltsjahr 2009 auf der Basis der vertraglichen Landeszuschüsse mit einem ausgeglichenen Haushalt abgeschlossen. Positiv haben sich dabei nach der Einschätzung der Hochschulen die durch die Hochschulverträge gewährleistete Planungssicherheit sowie die insgesamt erfreuliche Zunahme der Einnahmen aus Sonderprogrammen ausgewirkt.

Die Universitäten haben 2009 die letzte Rate der Kürzung der konsumtiven Landeszuschüsse um 75 Mio. erbracht. Aufgrund des hohen Anteils der Personalausgaben an den Gesamtausgaben kam der Steuerung der Besetzung der Soll-Stellenpläne und dem weiteren Abbau des Personalüberhangs, wie bereits in den Vorjahren, maßgebliche Bedeutung zu. Obwohl der Personalüberhang im Berichtsjahr um ein Drittel reduziert werden konnte, sind in den aktuellen Haushaltsplänen der Universitäten noch 551 Stellen und ca. 26 Mio. für Beschäftigte im Personalüberhang etatisiert (vgl. Tab. 1.1). Tabelle 1. Während an der Humboldt-Universität zu Berlin und der Technischen Universität Berlin die Anzahl der Beschäftigten im Bereich des wissenschaftlichen Personals nicht mehr über der Anzahl der entsprechenden Soll-Stellen liegt, beschäftigt die Freie Universität Berlin nach wie vor mehr Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, als entsprechende Stellen nach der Strukturplanung vorgesehen sind.

Im Bereich des nichtwissenschaftlichen Personals verzeichnen alle drei Universitäten mehr Beschäftigte als Soll-Stellen, wobei diese Diskrepanz insbesondere an der Freien Universität Berlin ins Gewicht fällt. Im Ergebnis ist der neue Vertragszeitraum weiterhin mit Ausgaben für den Personalüberhang belastet, die die Umsetzung der Soll-Strukturen beeinträchtigen.

Die nachfolgende Tabelle enthält Daten zu den Soll-Stellen für das wissenschaftliche und nichtwissenschaftliche Personal, zum Besetzungsstand des Soll-Stellenplans und zur Anzahl der aus dem Landeszuschuss insgesamt zum Stichtag 31.12.

Beschäftigten. Beschäftigte in 2009 1.247 105% 325 94% 1. mögl., 20 W2-Professuren der FU bei Stellen lt. Vorrangige Maßnahmen sind demnach die Umsetzung von Überhangpersonal auf Sollstellen der eigenen Hochschule, unterstützt durch entsprechende Weiterbildungsmaßnahmen, sowie Maßnahmen, die ein freiwilliges Ausscheiden von Beschäftigten aus der Hochschule fördern. Ferner unterrichten sich die Hochschulen gegenseitig über Stellenausschreibungen und stellen Bewerberinnen und Bewerber aus dem Personalüberhang einer anderen Hochschule bei gleicher Qualifikation bevorzugt ein. Gemäß § 10 a der Hochschulverträge 2006 bis 2009 haben sich Hochschulen verpflichtet, die Einstellung von sonstigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ausschließlich auf der Basis der Vereinbarung der Hochschulen gemäß § 88b BerlHG vorzunehmen und für unabdingbare Ausnahmen eine Obergrenze von 50 % der Einstellungen pro Jahr einzuhalten. Die Hochschulen haben hierüber regelmäßig berichtet. Das Ergebnis ist in Tabelle 1.3 dargestellt.