Kinderbetreuung

Die Finanzierung bzw. der Ausgleich erfolgt im Wege der Basiskorrektur durch die Bezirke.

Die Einführung eines "Fachverfahrens IT für Musikschulen" zur Ablösung des Programms MUSIKA erfordert die Zulassung außerplanmäßiger Ausgaben. Die Finanzierung bzw. der Ausgleich erfolgt im Wege der Basiskorrektur durch die Bezirke.

Wegen erhöhter Kosten bei der Kinderbetreuung bei Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen mussten außerplanmäßige Ausgaben gegen Ausgleich zugelassen werden.

1021 Berufsbildende Schulen 70125 Umbau des OSZ Bürowirtschaft II, Marktstraße (Lichtenberg) -OSZErgänzungsprogramm-- 9.912,00

Im Rahmen anerkannter Gesamtkosten mussten außerplanmäßige Ausgaben gegen Ausgleich zugelassen werde, um eine noch vorliegende Schlussrechnung begleichen zu können.

70134 Umbau des OSZ Feinwerk- und Gerätetechnik zu einem OSZ für ITBerufe, Haarlemer Straße (Neukölln) -OSZ-Ergänzungsprogramm-- 1.147,26

Zur Bezahlung einer Schlussrechnung aus einem in Vorjahren erteilten Auftrag mussten außerplanmäßige Ausgaben gegen Ausgleich zugelassen werden. Die Zahlung musste aus Landesmitteln erfolgen, da die GA-Förderung der Maßnahme bereits abgeschlossen war.

Aufgrund des aus den Hochschulverträgen 2010 - 2013 resultierenden Anspruchs der Hochschulen auf eine 100 % ige Erlösbeteiligung bei der Veräußerung zur Nutzung übertragener, jedoch im Landeseigentum verbliebener Grundstücke mussten nach dem Verkauf überplanmäßige Ausgaben zugelassen werden. Die Grundstücksverkaufserlöse sind von den Hochschulen vorrangig für investive Maßnahmen einzusetzen.

70181 Sanierung des Gebäudekomplexes Habelschwerdter Allee 45 -- 200.000,00

Im Rahmen anerkannter Gesamtkosten mussten außerplanmäßige Ausgaben gegen Ausgleich zugelasen werden, um den Zahlungsverpflichtungen nachkommen zu können, die zunächst streitbefangen waren.

Für die haushaltsmäßige Absicherung von Verbindlichkeiten, die für die Fertigstellung der Baumaßnahme erforderlich sind und 2009 nicht mehr abgerechnet werden konnten, mussten im Rahmen anerkannter Gesamtkosten außerplanmäßige Ausgaben gegen Ausgleich zugelassen werden.

Für die haushaltsmäßige Absicherung von Verbindlichkeiten für bereits beauftragte Planungsarbeiten mussten außerplanmäßige Ausgaben gegen Ausgleich zugelassen werden. Es handelt sich um den Abschluss der zuletzt im Haushaltsjahr 2009 etatisierten Maßnahme.

Die Wissenschaftsstiftung Ernst Reuter wird als Träger des Wissenschaftskollegs zu Berlin aufgrund Art. 91 b GG vom Bund und dem Land Berlin institutionell zu jeweils 50 % gefördert. Der für 2010 notwendige paritätische Finanzierungsanteil des Bundes wurde mit Bescheid des BMBF vom 19.01.2010 bereits bewilligt. Dieser beinhaltet eine 3 %-ige Steigerung in analoger Anwendung des Paktes für Forschung und Innovation. Für die haushaltsmäßige Absicherung des hälftigen Landesanteils mussten deshalb überplanmäßige Ausgaben gegen Ausgleich zugelassen werden.

Das Land Berlin ist gemäß Länderabkommen zum Sekretariat der Kultusministerkonferenz verpflichtet entsprechend den Beschlüssen der Kultusministerkonferenz und der Finanzministerkonferenz in den Berliner Landeshaushalt einzustellen. Von daher mussten in Zusammenhang mit der Zusammenlegung aller Dienstgebäude in Bonn in der Graurheindorfer Straße 157

Mehrausgaben gegen Ausgleich zugelassen werden.

Das Land Berlin ist gemäß Länderabkommen zum Sekretariat der Kultusministerkonferenz verpflichtet entsprechend den Beschlüssen der Kultusministerkonferenz und der Finanzministerkonferenz in den Berliner Landeshaushalt einzustellen. Von daher mussten in Zusammenhang mit der Zusammenlegung aller Dienstgebäude in Bonn in der Graurheindorfer Straße 157

Mehrausgaben gegen Ausgleich zugelassen werden.

Das Land Berlin ist gemäß Länderabkommen zum Sekretariat der Kultusministerkonferenz verpflichtet entsprechend den Beschlüssen der Kultusministerkonferenz und der Finanzministerkonferenz in den Berliner Landeshaushalt einzustellen. Von daher mussten in Zusammenhang mit der Zusammenlegung aller Dienstgebäude in Bonn in der Graurheindorfer Straße 157

Mehrausgaben gegen Ausgleich zugelassen werden.

Nach Jahresendabrechnung der von der AOK Berlin in 2009 zu zahlenden Prüfkosten nach § 274 SGB V ergab sich aus den geleisteten Vorschüssen ein Rückzahlungsbetrag. Für die Auszahlung waren außerplanmäßige Ausgaben zuzulassen.

Aufgrund des Abwasserabgabenbescheides über die Niederschlagswasserpauschale für das Jahr 2009 mussten Mehrausgaben für den Anteil des Landes Berlin zugelassen werden. Den Mehrausgaben stehen gleich hohe Einnahmen bei Kapitel 1120, Titel 099 01 Abwasserabgabe - gegenüber.

1141 Landesinstitut für gerichtliche und soziale Medizin

Für einen nicht vorhersehbaren Trainingskurs des neuen technischen Leiters des Labors für Massenspektrometrie für das Gerätesystem Gaschromatographie-Massenspektrometrie TSQ Quantum GC waren außerplanmäßige Ausgaben zuzulassen.