Muster AGB - Muster Datenschutzerklärung
Hinweis:
Mit diesem bloßen Formulierungsbeispiel wird keine Empfehlung für eine ungeprüfte Verwendung gegeben.
Haftungsausschluss: JuraMagazin.de übernimmt keinerlei Haftung für die Aktualität und Rechtskonformität oder die ungeprüfte Verwendung des folgenden Mustertextes:
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen und Lieferungen die der Käufer bei der
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(nachfolgend „Verkäuferin“ )
Verkäuferin über die Website www(.)IhreDomain(.)de tätigt oder bezieht. Einer Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Vertragspartners wird widersprochen, es sei denn, es wird in Textform etwas anderes vereinbart.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Mit Anklicken des Buttons [Bestellung absenden] geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab.Mit dem Absenden der Bestellung erkennen Sie diese Geschäftsbedingen als verbindlich an.
(2) Die Verkäuferin bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.
(3) Der Vertrag kommt mit dem Erhalt einer Auftragsbestätigung per E-Mail, spätestens jedoch mit Entgegennahme der bestellten Ware, durch den Käufer zustande.
§ 3 Gewährleistung
(1) Sie haben die in den gesetzlichen Bestimmungen genannten Rechte, jedoch wird die Haftung für Schadensersatz gemäß § 4 dieser AGB beschränkt.
(2) Die Zusicherung zusätzlicher bestimmter Eigenschaften oder eine Übernahme von Garantien bedarf der ausdrücklichen Erklärung der Verkäuferin.
§ 4 Haftungsbeschränkung
Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, ausgenommen bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, ist ausgeschlossen. Unberührt bleibt jedoch die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Unberührt bleibt auch die Haftung für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen und für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.
§ 5 Kosten der Rücksendung im Falle des Widerrufes
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Bitte beachten Sie unsere Widerrufserklärung (Link zu Ihrer Unterseite).
§ 6 Preise
(1) Die in unserem Webshop angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Versandkosten werden dem Käufer auf der Webseite, spätestens vor Abschluss der Bestellabwicklung, angezeigt.
(2) Vor Abschluss der Bestellabwicklung werden Ihnen alle Eingaben noch einmal angezeigt. Dabei können die Eingaben noch einmal geprüft und gegebenenfalls korrigiert werden. Falls dennoch Eingabefehler auftreten sollten, können Sie uns gern kontaktieren, und wir beheben diese sofort:
Mail/Tel................................
§ 7 Zahlungsbedingungen; Warenlieferung
(1) Der Kaufpreis wird mit dem Zustandekommen des Kaufvertrages fällig.
(2) Die Verkäuferin behält sich grundsätzlich die Lieferung gegen Vorkasse vor. Die Auslieferung erfolgt erst nach vollständigem Geldeingang auf dem bei der Kaufabwicklung bezeichneten Bankkonto.
(3) Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware im Eigentum der Verkäuferin.
§ 8 Gerichtsstand
(1) Ist der Vertragspartner Unternehmer, so ist der Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz des Verkäufers. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Anwendung des UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen.
(2) Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 9 Schlussbestimmungen
Sofern eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingen unwirksam sein sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
Ihr/ Ihre ............................
..........................................
(Verkäufer)
www(.)IhreDomain(.)de
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Datenschutzerklärung
Datenschutzerklärung:
1. Die ..................(Diensteanbieter) beachtet auf ihrer Website www(.)IhreDomain(.)de die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes, des Telemediengesetzes und weiterer einschlägiger und anwendbarer Datenschutzbestimmungen. Daten von Besuchern dieser Website werden nur im Rahmen des für die Abwicklung von Verträgen Erforderlichen erhoben und verarbeitet. Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfasst das Speichern, Verändern, Übermitteln, Sperren und Löschen dieser Daten.
Google Analytics
2.1 Wir verwenden auf dieser Website Google Analytics unter Verwendung des Zusatz-Codes anonymizeIp() Mit diesem Zusatz-Code werden vor jeder weiteren Verarbeitung der anfragenden IP-Adresse die letzten 8 Bit gelöscht. Damit ist eine Identifizierung des Webseiten-Besucher ausgeschlossen. Eine grobe (datenschutzrechtlich zulässige) Lokalisierung bleibt möglich.
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2.2 Darüber hinaus speichern wir lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen Ihres Internet-Service-Providers oder die Website, von der aus Sie uns besuchen. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.
2.3 Sonstige personenbezogene Daten werden von uns nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei der Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Des Weiteren speichern wir den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auf unserer Website einsehen.
3.1 Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Adresse und E-Mail-Adresse werden nicht an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zum Zwecke der Bestellabwicklung benötigt werden (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
3.2 Ohne die Einwilligung des Vertragspartners werden die Daten des Vertragspartners nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung genutzt. Bei Anmeldung zu unserem Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich und an keine Form gebunden..*
3.3 An mehreren Stellen dieser Website werden sogenannte Cookies verwendet. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Des Weiteren ermöglichen Cookies unseren Systemen, Ihren Browser zu erkennen und Ihnen Services anzubieten. Ob Cookies gesammelt werden können, bestimmen Sie selbst, indem Sie Ihren Browser in der Weise einstellen, dass Sie vor dem Speichern eines Cookies informiert werden und eine Speicherung erst erfolgt, wenn Sie dies ausdrücklich akzeptieren.
4. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben.
5. Sie haben jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung Ihrer gespeicherten Daten. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch:
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