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• Montagebau in Berlin Ost Bestandsaufnahme und Bewertung Abgeordnetenhaus von Berlin 14 Wahlperiode Drucksache
• Tabelle 5 Wohnungsleerstände der städtischen Wohnungsbaugesellschaften Genossenschaften in Plattenbauten zum Stichtag 31 Dezember 2000 gegliedert nach Sanierungsstand Sanierungsstand Bestand Anteil am Leerstandsquote gesamt
• Allgemein. Der Senat wirkt weiterhin auf die Umsetzung der Regelungen des Berliner Energiespargesetzes sowie des Landesenergieprogrammes Berlin 20002003 hin
• Der Senat wird aufgefordert ergänzend zum Abschlussbericht der Expertenkommission Staatsaufgabenkritik dem Abgeordnetenhaus zu folgenden Sachverhalten zu berichten 21 Zusätzlich zu den von der Kommission
• Wegen der erheblichen Arbeitsbelastung durch die AsienPazifikWochen und die Ereignisse im September in den USA sowie die noch erforderlichen Mitzeichnungen der oben angegebenen Senatsverwaltungen ist eine fristgemäße Abgabe des
• Auf der Grundlage der Leitbilder der Agenda 21 soll für Berlin auf der Basis eines entsprechenden Senatsbeschlusses eine gesamtstädtische Lokale Agenda Berlin 21 erstellt werden
• Verfahrensfragen I Einsetzung des Untersuchungsausschusses und Untersuchungsauftrag. Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat in seiner 25 Sitzung der 14 Wahlperiode am 5 April 2001 beschlossen gemäß Artikel 48 der Verfassung von
• In welchem Umfang wann und aus welchem Grunde wurden persönlich haftende Gesellschafter von Immobilienfonds der BGB von Haftungen freigestellt Welche Gremien und Funktionsträger der BGB waren wann damit befasst und wer hatte im
• Für den Abgeordneten Nicolas Zimmer CDU wurde in der 34 Sitzung des Abgeordnetenhauses am 20 September 2001 der Abgeordnete Roland Gewalt CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden
• Geheimschutz a. In Bezug auf den Umgang mit Verschlusssachen VS findet die Geheimschutzordnung des Abgeordnetenhauses für das gesamte Untersuchungsverfahren
• Das Wortprotokoll der Vernehmung eines Zeugen übersandte der Ausschuss außerdem der Steuerfahndungsstelle im Finanzamt für Fahndungs und
• Bezüglich der Zeugen Noack Knaack Blümel Haberling Dr Enghusen und Decken beantragte der Ausschuss gemäß § 12 Abs
• Schriftliches Beweismaterial 221 Zugang zu VSvertraulichen Beweisunterlagen der Bankgesellschaft Berlin. Der Ausschuss hat umfangreiches Beweismaterial angefordert siehe Aktenplan Anlage 2 Hauptadressat dieser Anforderungen
• Verfahren erst verbunden und später gemäß § 170 Abs
• Das Zwischenerwerbermodell wurde im Mai 1995 vom Bundesbauministerium unter Minister Toepfer CDU wegen der Schwierigkeiten der kommunalen Wohnungsbaugenossenschaften die ihnen übertragenen Wohnungsbestände an die Mieter zu
• Wie wurde zum jeweiligen Zeitpunkt der Kreditbewilligung die Wirtschaftlichkeit des entsprechenden Vorhabens und die Kreditwürdigkeit der Kreditnehmer beurteilt Welche gutachterlichen oder sonst sachverständigen Stellungnahmen wurden
• Welche Gremien und Entscheidungsträger der BGB waren mit der Kreditvergabe befasst und wer hatte im Übrigen Kenntnis von
• Der zweite Punkt war dass in der Vorlage Risiken genannt wurden die sich aus diesen gesetzlichen Regelwerken die bei der Übernahme solcher Immobilen damals galten Insbesondere das Altschuldenhilfegesetz war hier ein Thema wo
• Gremien befasst der Vorstand der Berlin Hyp der Aufsichtsrat der Berlin Hyp der Kreditausschuss des Aufsichtsrats einschließlich des Konzernkreditbüros
• Im Mai 1999 berichtete der Vorstand dem Kreditausschuss dass die bisherigen Bemühungen Transparenz in die Liquiditätssituation bzw
• Der Vorstand entschied sich allerdings gegen das Insolvenzmodell und beschloss die Sanierung der AubisGruppe mittels eines Nießbrauchsmodells und die Stundung der fälligen Forderungen sowie die schrittweise Entlassung der Zeugen
• Ob bei Kreditvergabeentscheidungen an die Aubis von dieser oder ihren Rechtsbeiständen Einfluss genommen wurde lässt sich nicht beantworten
• Internet eingestellt worden war Anlage 4 und folgenden Einleitungssatz trug. Die schleppende Kreditbearbeitung habe ich bei der Berlin Hyp vorgetragen man hat mir eine zügigere Bearbeitung zugesagt
• Außerdem wurde von diesem Konto Computerhardware bezahlt die in das Inventar der CDU einfloss
• Ein Gesellschafter der aus dem Parteiamt ausscheidet ist verpflichtet seinen Geschäftsanteil den er kraft seines Amtes aus dem er ausgeschieden ist besitzt innerhalb von 30 Tagen auf einen Amtsnachfolger oder einen
• Neuling mit den Vorkosten eine Unternehmensfinanzierung betrieben haben zumal erst mit den Krediten ein Aufbau der entsprechenden Organisationen in der AubisGruppe
• Der Kreditausschuss der Berlin Hyp entschloss sich schließlich der Vorlage zuzustimmen und genehmigte die Kredite stellte seine Genehmigung allerdings unter den Vorbehalt dass das Gesamtengagement nicht über 350 Mio DM steigen
• Seit Ende des Jahres 2000 haften die Zeugen Wienhold und Dr Neuling nur noch bis zu einem Betrag dieser Höhe
• Sondervotum der Mitglieder der CDUFraktion 2 Untersuchungsausschuss der 14 Wahlperiode AUBISEngagement der BerlinHannoverschen Hypothekenbank. Die Mitglieder der CDUFraktion im Ausschuss schließen sich im Hinblick auf die
• Hinsichtlich des Eigenkapitals der Kreditnehmer lag lediglich ein Gutachten der BDO vor dass den Kreditnehmern ein Vermögen von zusammen
• Auch nicht geklärt ist weshalb die zuständige Kreditabteilung der Berlin Hyp die Kreditnehmer nicht dazu bewegen konnte ihr für die Bank mitunter problematisches Verhalten wie beispielsweise den Erwerb von Grundstücken ohne
• 2001 S 2930 Zeuge Landowsky Wortprotokoll vom 7 September 2001 S 45 Gegenteilige Zeugenaussagen gab es nicht
• Diese führten dazu dass die Beleihungswerte für die Immobilien zu hoch bemessen wurden und suggerierten somit der Bank eine ausreichende Sicherungsgrundlage für die ausgereichten
• Es sind die Voraussetzungen dafür zu schaffen dass Bosnierinnen und Bosnier im Rahmen des Beschlusses der Innenministerkonferenz vom 15 Februar 2001 eine Aufenthaltsbefugnis auch dann erhalten wenn sie eine Zusage eines Arbeitgebers
• In die Prüfung sind Aussagen über die tatsächliche Nutzung und eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung hinsichtlich zu erwerbender Grundstücke aber auch der baulichen Unterhaltung mit einzubeziehen
• Berliner Mauerweg Konzept für eine durchgehende Rad und Wanderroute Maßnahmenkatalog Stand August
• Um die Möglichkeit zum Erwerb von Schulabschlüssen der jeweiligen Partnerländer zu eröffnen haben erste Gespräche mit einigen diplomatischen Vertretungen von Partnerländern über binational anerkannte Abschlüsse bereits
• Dabei ist auch eine differenzierte Fortschreibung der Schutzfristen für nicht planungsrechtlich gesicherte
• Stufe III Bedingt gesicherte Kleingärten. Zu dieser Stufe gehören Kleingartenflächen die lt
• Der Umzug von Bundestag und Bundesregierung von Verbänden Botschaften und entwicklungspolitischen Einrichtungen bereichert den internationalen Standort Berlin und ermöglicht neue Kooperationen die zum Erscheinungsbild einer
• Wie in anderen europäischen Metropolen existiert auch in Berlin eine Kulturvielfalt die dem innerstädtischen Kulturdialog einen interkulturellen Charakter verleiht und somit den internationalen Kulturaustausch in geeigneter
• Die dadurch entstehenden Aufwendungen müssen im Rahmen eines Bundeszuschusses aus Steuermitteln ausgeglichen
• Das Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung am 26 November 1998 Folgendes beschlossen. Der Senat wird beauftragt die finanzielle Förderung des Landes nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz SchKG vom 21 August 1995 § 4 Abs
• Folgendes beschlossen. Der Senat wird aufgefordert bei der technischen Weiterentwicklung des Verfahrens BASIS 2000 den Zugriff auf personenbezogene Daten der Strafgefangenen auf das erforderliche Maß zu beschränken
• Der Senat von Berlin wird aufgefordert bis zum 30 November 2001 ein gemeinsam mit der Bundesregierung dem Zentralrat Deutscher Sinti und Roma und dem Landesverband Deutscher Sinti und Roma BerlinBrandenburg e V zu erarbeitendes
• Der Basisbericht orientiert sich an dem vom Ausschuss für Gesundheitsberichterstattung GBE der Arbeitsgemeinschaft der obersten Landesgesundheitsbehörden AOLG vorher AGLMB im Auftrag der Gesundheitsministerkonferenz
• Vorwort Gemäß der Festlegung im ÖPNVGesetz ist das Land Berlin Aufgabenträger für den Eisenbahnregionalverkehr die SBahn die UBahn die Straßenbahn den Autobus und die im Verkehrsund Tarifverbund integrierten Fähren in
• Ein wichtiger Schwerpunkt im ÖPNVSystem ist die Gestaltung barrierefreier Bahnhofszugänge im wesentlichen mit Aufzügen und die Beschaffung moderner Niederflurfahrzeuge die einen stufenlosen Einstieg ermöglichen
• Darüber hinaus gibt das Personenbeförderungsgesetz vor dass die Genehmigungsbehörde die die Genehmigungen für den kommunalen Nahverkehr erteilt bei ihrem Vorgehen den vom Aufgabenträger für den ÖPNV beschlossenen Nahverkehrsplan
• Rund 60 % der Straßenbahnstrecken verlaufen auf besonderen bzw
• II222 Aufgliederung des Personenverkehrs an Werktagen 1998 auf Verkehrsmittel. Die Aufgliederung des motorisierten Verkehrs ergibt für den so genannten klassischen Modal Split für das gesamte Stadtgebiet folgende Werte
• Die Ergebnisse der Verkehrsnachfrageberechnungen für die Jahre 2001 und 2004 stellen sich wie folgt dar. Die Zahl der Personenfahrten im gesamten Personenverkehr an Werktagen wird gegenüber 1998 bis 2004 leicht sinken
• Aufgrund der Durchbindung der Heidekrautbahn RB27 bis zum Bhf Lichtenberg sind auf den Abschnitten zwischen Hohenschönhausen und Lichtenberg höhere Belastungen als in den Jahren 1999 und 2001 zu erwarten
• Erneuerung des Fahrzeugbestandes aufgrund der zunehmenden Überalterung bei der UBahn und beim
• Das Angebot im Nachtverkehr wird bei Bus und Straßenbahn täglich vorgehalten
• Tagesverkehr Eisenbahnregionalverkehr Ziel ist die Anschlusssicherung zwischen endenden weiterfahrenden und durchgebundenen Regionalzügen RZüge bzw
• Halte und Verknüpfungspunkte sind die Visitenkarten des ÖPNV an denen Nutzer und potentielle Kunden die Angebotsqualität erkennen können
• Da eine dauerhaft umweltgerechte Entwicklung nur in einem längerfristigen Prozess zu realisieren ist werden neben vorsorgeorientierten Umweltqualitätszielen als Zwischenschritte zeitlich gestaffelte Umweltstandards formuliert
• Grenzwert in dBA und Anwendungsgebiet 16 BImSchV Tag
• Nationale und internationale Erfahrungen belegen dass selbst statistisch nachgewiesene Verbesserungen der Sicherheit in öffentlichen Verkehrsmitteln nicht zu einer Bewusstseinsänderung bei den Fahrgästen führen
• Im übrigen ist Artikel 11 der Berliner Verfassung Landesgleichberechtigungsgesetz zu berücksichtigen
• Linie von nach HVZ NVZ SVZ Bemerkungen RE 1 Brandenburg Cottbus 60 60 60 üb Frankfurt O teilweise nur bis EH RE 1 Magdeburg Frankfurt O 120
• Eine nachfragebedingte Angebotsverdichtung erfolgte ab Frühjahr 2001 auf der S1 zwischen Zehlendorf und Nordbahnhof im Abendverkehr
• Das Bedienungskonzept für den UBahnverkehr 2001 ist in der nachfolgenden Tabelle sowie in der Karte III225 im Anhang
• GöschenplatzSBhf Wittenau Senftenberger Ring Ringlinie UBhf ParacelsusBad Montanstraße
• Im Rahmen des BVGProjektes BerlinTakt wurden auf Grundlage der o a Erkenntnisse weitere ExpressbusLinien entwickelt und im Hinblick auf ihre Wirksamkeit für die Kunden und ihre Wirtschaftlichkeit bewertet
• Straße Wendenschloß Linie mit Haustürservice N65 SBhf Hackescher Markt SBhf Köpenick N66 SBhf Schöneweide UBhf Zwickauer Damm Linie mit Haustürservice N67 SBhf Schöneweide Schloßplatz Köpenick N68 SBhf Adlershof
• Im Zuge der Verlängerung der U2 wurde am SBhf Pankow eine neue Verknüpfung zwischen dem U und SBahnnetz hergestellt
• Ringschluss der SBahn im Bereich Gesundbrunnen und die neuen Straßenbahnstrecken bemerkbar
• Die Taktzeiten sind an die veränderten Ladenschlusszeiten und Lebensgewohnheiten der Bevölkerung anzupassen
• Mit der Errichtung neuer Zugangsstellen das betrifft sowohl Bahnhöfe als auch Haltestellen wird eine grundsätzlich neue Erschließungsqualität
• Dringender Handlungsbedarf besteht bei der SBahn darüber hinaus weiterhin an den nachfolgend genannten Knotenpunkten die aber aufgrund der vorgesehenen Terminplanung komplexerer Baumaßnahmen erst nach 2004 mit Aufzügen ausgestattet
• Anschlusssicherung. Das Land Berlin hat zur Verbesserung der Umsteigebedingungen mit den Verkehrsunternehmen den Interessensverbänden sowie mit den Bezirken eine Plattform gegründet