Sitemap

• Information der Kulturverwaltung durch die Bezirke über die mit Hilfe der zusätzlichen BKFMittel im Rahmen der bezirklichen Autonomie
• Obwohl die Bezirke Lichtenberg Reinickendorf und Steglitz Zehlendorf in den Jahren 2005 und 2006 keine bezirkseigenen Mittel zur Mitfinanzierung von BKFgeförderten Projekte eingesetzt haben kann von einer vollständigen
• Bericht zur aktuellen Situation der bezirklichen Kulturarbeit Bezirk CharlottenburgWilmersdorf 1 Name und Anschrift der kommunalen Galerien Villa Oppenheim Schloßstr
• Finanzausstattung a Personalmittel freie Mitarbeiter Titel 427 01 b Sachmittel a 9570 b 5054 a 9319 b 5348 a10500 b 5610 Personalausstattung a Stellenanteile b Kräfte des 2 Arbeitsmarktes
• In Personal und Gruppenausstellungen werden auch zukünftig Themen aus Politik und Gesellschaft vertreten
• Galerie zur Förderung der regionalen Künstlerinnen und Künstler internationale Ausstellungen auch im Rahmen von
• Summen Ansatz Bezirk 2006 Projekte und Infrastrukturmaßnahmen aus Mitteln des Bezirkskulturfonds
• Das Produkt Entleihung umfasst den technischen Vorgang der Entleihung von der Besorgung der Medien im Leihverkehr über das Verbuchen und Rückordnen bis zur Abwicklung der Mahnverfahren bei
• Der Verbund der Öffentlichen Bibliotheken Berlins VÖBB Routinebetrieb und Neuentwicklungen. Der Routinebetrieb des VÖBB zeigt dass die vom Verbund der Öffentlichen Bibliotheken Berlins angebotenen Dienstleistungen den Wünschen
• Große Anfrage der Fraktion der SPD und der Linksfraktion Perspektive der Berliner Industrie Wir fragen den Senat 1 Wie hoch ist die Anzahl der Industriebetriebe in Berlin in welchen Branchen sind diese angesiedelt mit welcher
• Begründung. Der Missbrauch alkoholischer Getränke unter Kindern und Jugendlichen hat in erschreckendem Maße zugenommen
• Antrag der Fraktion der SPD und der Linksfraktion. Den Kinderschutz in Berlin optimieren Höhere Teilnahmequoten an Kinderfrüherkennungsuntersuchungen U1 U9 erreichen. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird
• Antrag der Fraktion der FDP Schnelle Hilfe für Berlin II Feuerwehr muss Schutzziele einhalten
• Antrag der Fraktion der FDP Nach dem Verkauf des KudammKarrees Neue Chance für den Erhalt der KudammBühnen nutzen. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf mit den neuen Besitzern
• Antrag der Fraktion der FDP Senioren wollen mitreden I Senioren debattieren im Parlament nicht nur in der Berliner Seniorenwoche. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Das Abgeordnetenhaus wird die Veranstaltung Senioren
• Antrag der Fraktion der FDP Senioren wollen mitreden II Seniorenmitwirkungsgesetz umsetzen. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf dafür Sorge zu tragen dass das Berliner
• Antrag der Fraktion der FDP Direkte und effektive Umweltentlastung durch das
• Aufbauend auf dem Personalstrukturstatistikgesetz sind zunächst das Alter und die jeweilige Qualifizierung der Beschäftigten in allen Landesverwaltungen und behörden
• Antrag der Fraktion der FDP Konsequenzen aus dem Bürgerbegehren zur Parkraumbewirtschaftung in CharlottenburgWilmersdorf ziehen. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert aus dem Bürgerbegehren
• Antrag der Fraktion der FDP Freiheit für den Rundfunk I Grundversorgungsauftrag der öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten
• Antrag der Fraktion der FDP Wohlstand durch Wettbewerb I Wettbewerb im Nahverkehr
• Antrag der Fraktion der FDP Wohlstand durch Wettbewerb II Verkehrsvertrag im Wettbewerb. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert die Vergabe der Verkehrsleistungen öffentlichen Personennahverkehr
• Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert ein Konzept zur Externalisierung der bislang durch den Landesbetrieb für Gebäudebewirtschaftung LfG erbrachten Gebäudedienstleistungen der landeseigenen Immobilien
• Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Keine klimaschädlichen Heizpilze in Berlin. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert den Betrieb von Heizpilzen und gasbetriebenen Fackeln auf öffentlichem
• Langzeiterkrankte Lehrerinnen und Lehrer die aufgrund ihres Krankheitsbildes nicht im Unterricht eingesetzt werden können sollen so die Möglichkeit erhalten auf freiwilliger Basis in außerunterrichtlichen Bereichen der Schule zum
• Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Ein Aktionsprogramm für Berlins Kreativwirtschaft I Finanzierung der Kreativwirtschaft. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert der Bedeutung der
• Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Ein Aktionsprogramm für Berlins Kreativwirtschaft II Mikrokreditfonds. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert der Bedeutung der Kreativwirtschaft für die
• Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Ein Aktionsprogramm für Berlins Kreativwirtschaft III Ein Kulturkataster für Berlin. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert der Bedeutung der
• Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Ein Aktionsprogramm für Berlins Kreativwirtschaft IV Raum für Kreative sichern. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert der Bedeutung der Kreativwirtschaft
• Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Ein Aktionsprogramm für Berlins Kreativwirtschaft V Eroberungsräume für KreativeDas Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert der Bedeutung der Kreativwirtschaft
• Antrag der Fraktion der CDU Seriöse Sozialpolitik braucht kontinuierliche Sozialberichterstattung auf aktueller Datenbasis. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert unverzüglich wieder eine kontinuierliche
• Alle Eltern sollen zur Teilnahme an den Früherkennungsuntersuchungen ihrer Kinder angeregt werden
• Antrag der Fraktion der CDU Mehr Professionalität bei Berlin im Städtevergleich. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert künftig bei Vergleichen zwischen den Bezirken und Kommunen hinsichtlich der
• Begründung Seit Beginn des Jahres 2007 wurden mehr als 90 Autos in Berlin in Brand gesetzt
• Antrag der Fraktion der CDU Die Weltkulturerbeliste der UNESCO und der jüdische Friedhof von Weißensee. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert gemäß Beschluss des Abgeordnetenhauses vom
• An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Mitteilung zur KenntnisnahmeWirksamkeit und Kontrolle des § 13 Landesgleichstellungsgesetz LGG Drucksachen Nrn
• Mitteilung zur Kenntnisnahme Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung Erfahrungen mit der Positivliste untersuchen Drs 160342 und
• Die Positivliste wurde von JobCentern und Beschäftigungsträgern auch als Einengung wahrgenommen
• Regionaldirektion BerlinBrandenburg. Die Regionaldirektion BerlinBrandenburg hat sich zum Verfahren im Bundesland Brandenburg geäußert
• Ab 2008 wird es verstärkt Förderungen von Langzeitarbeitslosen im Berliner öffentlich geförderten Beschäftigungssektor ÖBS zu tariflichen Bedingungen geben und zwar unter Nutzung der neuen Beschäftigungszuschüsse des § 16a SGB
• Interessen Einzelner oder begrenzter Personenkreise 5 Maßnahmebeschreibung Bestimmtheit Ja Nein konkrete ausführliche Maßnahmebeschreibung durch den Träger zur rechtssicheren Bewilligung und passgenauen Zuweisung der eHb
• Dringlicher Antrag der Abgeordneten RainerMichael Lehmann Stefan Ziller Mieke Senftleben Claudia Hämmerling KlausPeter von Lüdeke Felicitas Kubala Thomas Birk Jasenka Villbradt Gregor Hoffman Anja Kofbinger Monika Thamm
• Vorlage zur Beschlussfassung Gesetz über die Stiftung Neue Synagoge Berlin Centrum Judaicum Stiftungsgesetz Neue Synagoge Berlin. Der Senat von Berlin SkzlKult BKRW 1 90228 9228
• Kostenauswirkungen auf Privathaushalte undoder Wirtschaftsunternehmen Keine E Gesamtkosten Durch das Gesetzesvorhaben entstehen keine zusätzlichen Kosten
• Organe Organe der Stiftung sind 1 der Stiftungsdirektor oder die Stiftungsdirektorin 2 der
• Bis zur Konstituierung des Stiftungsrates werden dessen Aufgaben von der bisher tätigen Beauftragtengruppe wahrgenommen
• Die Finanzierung der Einrichtung hat sich in den letzten Jahren wie folgt entwickelt
• Die Regelung ist eine Folge aus der Verpflichtung der Stiftung zur Gemeinnützigkeit § 2 Abs
• Vorlage zur Beschlussfassung Elftes Gesetz zur Änderung des Berliner Wassergesetzes. Der Senat von Berlin GesUmV II E 1 Telefon
• Die unter Nummer 15 vorgesehenen Änderungen führen dazu dass erhebliche Kosten und Aufwand der Behörden und Vorhabenträger für überflüssige Verfahren eingespart werden
• Im Falle der grenzüberschreitenden Aufstellung eines gemeinsamen Hochwasserschutzplans für die Flussgebietseinheit Elbe oder deren Teileinzugsgebiete erstellt die für die Wasserwirtschaft zuständige Senatsverwaltung Beiträge
• Die wasserrechtlichen Bezüge der beiden genannten Richtlinien müssen daher wie es im Falle einer Fortdauer der inzwischen abgeschafften Rahmengesetzgebungskompetenz im Wasserrecht auch der Fall gewesen wäre durch die jeweiligen
• SUPRichtlinie Diese Richtlinie legt fest dass künftig bestimmte Pläne und Programme einer systematischen und vertieften Überprüfung ihrer Auswirkungen auf die Umwelt unterzogen werden Strategische Umweltprüfung Damit soll
• bis 8 Änderung der §§ 16 b 16 c 16 e und 16 f. Die Nummern 4 bis 7 setzen die maßgeblichen Vorschriften über die erweiterte Öffentlichkeitsbeteiligung die sich aus der Richtlinie 200335EG des
• Zu Nr 15 Änderung der Anlage 3 zu § 16 h Abs
• der Verfassung von Berlin C Kostenauswirkungen auf Privathaushalte undoder Wirtschaftsunternehmen. Die Implementierung des Instruments einer Strategischen Umweltprüfung bei bestimmten
• Die durch dieses Gesetz insgesamt verursachten Mehrkosten sind mit den im Doppelhaushalt 20082009 sowie in der Finanzplanung 2007 bis 2011 veranschlagten Ausgaben im Kapitel 1120
• Entwürfe des Bewirtschaftungsplans werden spätestens ein Jahr vor Beginn des Zeitraums auf den sich der Plan bezieht veröffentlicht
• Die Unterrichtung wird durch die für die Wasserwirtschaft zuständige Senatsverwaltung
• Die Aufstellung eines Hochwasserschutzplans ist nicht erforderlich wenn bestehende Pläne zur Verbesserung des Hochwasserschutzes den Anforderungen dieses Absatzes entsprechen
• Jede Person die durch Hochwasser betroffen sein kann ist im Rahmen des ihr Möglichen und Zumutbaren verpflichtet geeignete Vorsorgemaßnahmen zum Schutz vor Hochwassergefahren und zur Schadensminderung zu treffen insbesondere
• Kartenform darzustellen und vorläufig zu sichern sind
• Die Feststellung nach Absatz 1 ist sofern eine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 14 b Abs
• Sind Pläne und Programme Bestandteil eines mehrstufigen Planungs und Zulassungsprozesses soll zur Vermeidung von Mehrfachprüfungen bei der Festlegung des Untersuchungsrahmens bestimmt werden auf welcher der Stufen dieses
• j Grenzüberschreitende Behörden und Öffentlichkeitsbeteiligung 1 Für die grenzüberschreitende Behördenbeteiligung gilt § 8 entsprechend
• in Spalte 1 Vorhaben ist UVPpflichtig A in Spalte 2 allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls siehe § 3 c Abs
• Anerkennung von Vereinigungen 1 Auf Antrag wird einer inländischen oder ausländischen Vereinigung die Anerkennung zur Einlegung von Rechtsbehelfen nach diesem Gesetz erteilt
• In der Bekanntmachung nach Absatz 3 Satz 1 ist 1 darauf hinzuweisen wo und wann der Antrag auf Erteilung der Genehmigung und die Unterlagen zur Einsicht ausgelegt sind 2 dazu aufzufordern etwaige Einwendungen bei einer in der
• Zwischen der Bekanntmachung des Vorhabens und dem Beginn der Auslegungsfrist soll eine Woche liegen maßgebend ist dabei der voraussichtliche Tag der Ausgabe des Veröffentlichungsblattes oder der Tageszeitung die zuletzt
• An das UAbgeordnetenhaus von BerlinU über Senatskanzlei G Sen Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin nach § 3 Abs
• Durch die Spaltung des BIHIBAGKonzerns im Vorwege der Ausgliederung des Immobiliendienstleistungsbereich zum 30062005 wird die Gesellschaft für Beteiligungen und Immobilen GmbH GfBI für die bei der LBBH verbliebenen
• PRundungsdifferenz Aufgrund der durch die Zeichner der Fonds Gruppe 1 angenommenen Kaufangebote verfügt das Land Berlin in sechs Fonds über die absolute Mehrheit der Anteile
• der in 2005 festgestellten Ansprüche aus Erfüllungsübernahme aus 2002 und
• Vorlage zur Kenntnisnahme Bundesratsinitiative zur Änderung des Waffengesetzes. Der Senat von Berlin SenInnSport
• Die vorstehend beschriebenen Probleme lassen sich derzeit nicht auf Basis des geltenden Waffenrechts lösen
• Durch diese Neuregelung werden bestimmte Messer als sog
• Mitteilung zur Kenntnisnahme Weiterer Umgang mit den Grundstückskauffällen nach dem Verkaufsgesetz vom März 1990 zu landeseigenen Grundstücken und Moratorium Drs 160114 1601141 160184
• An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Mitteilung zur Kenntnisnahme über Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor umsetzen Drucksachen Nr 160312 und 160367 Schlussbericht
• Voraussetzung der Förderung ist dass 1 der erwerbsfähige Hilfebedürftige das 18 Lebensjahr vollendet hat seit mindestens einem Jahr arbeitslos ist und seine Erwerbsmöglichkeiten durch mindestens zwei weitere in seiner Person