Sitemap

• Der Sozialausschuss befasste sich in seiner Sitzung vom 23 Oktober 2003 abschließend mit der
• Der Kulturausschuss befasste sich in seiner Sitzung am 20 Februar 2003 sowie abschließend in seiner Sitzung am 11 November 2003 mit dieser
• Die Bürgerschaft hat innerhalb der Frist von vier Monaten nach Einreichen der Unterschriftslisten § 6 Absatz
• Die Prüfung der eingereichten Unterschriften durch die zuständigen Bezirksämter hat ergeben dass für die Volksinitiative mehr als 10000 Unterschriften von zur Bürgerschaft Wahlberechtigten
• In der internen Ausschusssitzung bemängelten die SPDAbgeordneten dass sich der Senat mit wichtigen Fragen aus der Großen Anfrage nicht befasst habe so z B ob er bei der Förderung der internationalen Jugendarbeit einen Schwerpunkt
• Der Umweltausschuss befasste sich in seinen Sitzungen am 24 April und am 22 Oktober 2003 mit dieser
• Es handelt sich um eine praxisbezogene Zusammenarbeit zwischen der Behörde für Umwelt und Gesundheit künftig BUG und dem IVH INDUSTRIEVERBAND Hamburg
• An den Maßnahmen der Ziffern b bis d haben bislang 48 Betriebe teilgenommen
• Der Öffentlichkeit werden bereits jetzt umfangreiche Informationen zum Bodenschutz und zu den Altlasten über hamburg
• Warum wird das Umweltmanagementsystem für das Handwerk nicht im Zusammenwirken mit der BUG erarbeitet Welchen Vorteil wird die Zertifizierung dem Betrieb bringen und warum ist die Behörde nicht bei der Zertifizierung beteiligt Wie
• praxisgerechte Leitfäden für die Umweltverträglichkeitsprüfung regeln Wer erstellt sie Wie sollen sie angewandt werden und in welchen Punkten weichen sie vom
• Die Senatsvertreter berichteten die Pressemeldungen und Klagen über Baumfällarbeiten in der Stadt seien saisonbedingt jährlich wiederkehrend
• Bereitstellung von Parkraum im öffentlichen Straßenraum bzw
• Die Gesamtzahl der für ehemalige Patientinnen und Patienten aus den strahlentherapeutischen Abteilungen des UKE sowie Kostenträger abgeschlossenen Vergleiche ist in der Anlage 1 dargestellt und aufgeschlüsselt
• Ich frage daher den Senat 1 Über die Zusammenarbeit der Polizei mit der Koordinierungsstelle Frauenhandel KOOFRA eV wird keine Statistik geführt
• Dies gilt in besonderem Maße für Menschen die zu Fuß oder mit dem Fahrrad den Lessingtunnel benutzen weil sie neben schlechter Beleuchtung und starker Verschmutzung auch eine überaus ungünstige
• Ich frage deshalb den Senat 1 Wann und warum soll die Wassertreppe 2 abgerissen
• Die Besetzung dieser Leitungsfunktion mit Frau Dr BambergerStemmann war seitens der Opposition und seitens Hamburger Medien deutlich kritisiert worden
• Dieses vorausgeschickt frage ich den Senat 1 Was ist die konkrete Aufgabe der so genannten Revisionsgruppe
• Der Unterausschuss für Umwelt und Verkehrsangelegenheiten des Ortsausschusses Alstertal wurde am 0511 und 03122003 mit der Planung eines großzügigen Ausbaus des Straßenknotens befasst
• Der Senat geht davon aus dass der Fragesteller eine Auskunft über Geldbußen begehrt
• Die entgeltfreie Überlassung gilt 60 Jahre also bis zum Jahre 2063 Danach haben die Vertragsparteien jeweils dreimal eine Verlängerungsoption um jeweils 15 Jahre also maximal bis zum Jahre 2118 Für die Verlängerung soll ein
• II Beratungsinhalt. Die SPDAbgeordneten erläuterten zu ihrem Antrag in Berlin habe man mit einer solchen Veranstaltung sehr positive Erfahrungen gemacht
• Anders als in den Vorjahren war der Senat jüngst nicht in der Lage eine Anfrage zur Personalsituation der Hamburger Polizei III Drs
• Schaffung von Planungssicherheit für Hamburger Werften. Die Zukunftsperspektiven der maritimen Wirtschaft sind trotz des gegenwärtig schwierigen Umfeldes weiterhin positiv
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 In welcher Höhe sind Schadensersatzansprüche der Investoren gegenüber der FHH geltend gemacht
• Der bedeutendste Faktor einer modernen Familienpolitik ist eine vorbildliche und moderne Kinderbetreuung
• Im Bebauungsplanverfahren Francop 7Neuenfelde 12 ist eingewendet worden dass sich aus einer Kombination der von Airbus im Planfeststellungsverfahren für eine Verlängerung der Start und Landebahn beantragten Umfahrung des Werksgeländes
• Der Verfassungsausschuss befasste sich in seinen Sitzungen am 21 28 Oktober 4 11 und 18 November 2003 mit diesen
• Der Bericht der Wahlkreiskommission ist der Präsidentin oder dem Präsidenten der Bürgerschaft innerhalb von fünfzehn Monaten nach Beginn der Wahlperiode zu erstatten
• Die Bürgerschaft wählt acht Beisitzende und ihre Stellvertretungen aus dem Kreise der
• Die §§ 25 25 a sowie 25 b enthalten Regelungen zum Wahlkreisvorschlag wie z B Kandidatenaufstellung Unterschriftsquorum Kandidatenaufstellung alles § 25 zur Vorprüfung durch den Bezirkswahlleiter § 25 und zur Zulassung §
• Wahlvorschläge von Parteien die weder im Deutschen Bundestag noch in einem Landtag vertreten sind und Wahlvorschläge von Wählervereinigungen und Einzelbewerbungen müssen von mindestens 500 Wahlberechtigten persönlich und
• In jedem Wahlvorschlag sollen eine Vertrauensperson und eine sie vertretende Person bezeichnet werden
• Abweichend von dem Grundsatz des S 2 der ebenfalls bei der Aufstellung der Wahlkreisbewerber für die Bundestagswahl gilt § 21 Abs
• Ein gültiger Wahlvorschlag liegt nicht vor wenn 1 die Frist oder Form des § 23 Abs
• eröffnet Rechtsschutzmöglichkeiten durch Anrufung des Landeswahlausschusses sowohl gegen die Nichtzulassung als auch gegen die Zulassung eines Wahlkreisvorschlages
• a 1 Die Landeswahlleitung hat die Landeslisten unver züglich nach Eingang zu prüfen
• Sitze nach Maßgabe des § 5 auf die einzelnen Landeslisten entfallen und welche Personen von den Landeslisten gewählt
• Das Bürgerschaftsmandat eines Mitglieds des Senats wird während der Mitgliedschaft im Senat von der nächstberufenen Person auf dem Wahlvorschlag ausgeübt
• Verfahren und die Vorgehensweise hat der Senat Öffentlichkeit und Bürgerschaft frühzeitig informiert Mitteilung der staatlichen Pressestelle vom 28 September 1999 Drucksache 164734 Protokoll der öffentlichen Sitzung
• Die Enteignungsbehörde hat spätestens vier Wochen nach Eingang des Antrags auf Besitzeinweisung mit den Beteiligten mündlich zu verhandeln
• Luftfahrtindustrie kombiniert globale Marktstellung mit regionalwirtschaftlicher Vernetzung und Verdichtung
• Das ZDF ist verpflichtet für die Aufnahme der erforderlichen Regelungen in den Gesellschaftsvertrag oder die Satzung der Unternehmen zu sorgen
• Die Änderungen des Siebten Rundfunkänderungsstaatsvertrages betreffen den Rundfunkstaatsvertrag den ARDStaatsvertrag den ZDFStaatsvertrag den Rundfunkgebührenstaatsvertrag und den DeutschlandradioStaatsvertrag
• Absatz 4 Satz 1 verpflichtet die beiden bundesweit verbreiteten reichweitenstärksten privaten Fernsehvollprogramme Fensterprogramme aufzunehmen
• Maritimer Kultur und Erlebnisbaustein. In einer durch die Gesellschaft für Hafen und Standortentwicklung GHS und die Kulturbehörde in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie sind Module der Maritimen Kultur und Erlebniswelt
• Der Senat beschränkt diesen Antrag auf die generellen Ermächtigungen nach Artikel 67 HV Petitum Nr 1 3 eine begrenzte Anzahl weiterer Ermächtigungen aus dem Haushaltsbeschluss 2003 die über den 31 Dezember
• Die von der RonaldSchillFraktion bei mir hinterlegte Geschäftsordnung wird hiermit als Drucksache
• Der Senat beantwortet die Fragen auf Grundlage von Auskünften von pflegen & wohnen Anstalt öffentlichen Rechts p & w wie
• Sofern noch keine validen Zahlen vorliegen weshalb nicht und wann ist damit zu
• Diese Senatsentscheidung war bereits Grundlage für die erste Stufe des laufenden internationalen Investorenauswahlverfahrens
• Vor dem Hintergrund frage ich den Senat 1 Sind dem Senat seit der Beschwerdetelefonaktion hinsichtlich von Altenpflegeheimen weiterhin Beschwerden bekannt
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Seit wann wusste der Senat von den Plänen des ASVManagements die Führungsebene d. h. Vorstand und Stabsabteilungen des Verlags in Berlin zu
• Nach den Planungen des Senats soll nur zur Seite der Gartenstadt Alsterdorf nicht aber zur Seite der Stiftung Alsterdorf eine Lärmschutzwand
• Die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse sind dem Bericht als Anlagen
• Die Betreuung der überwiegend wohnungslosen von Wohnungslosigkeit bedrohten bzw
• Petitum. Der Senat beantragt in dem er diesen Antrag als dringlich bezeichnet die Bürgerschaft wolle den Senat ermächtigen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2004 folgende Stellen BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT
• Für die hamburgische öffentliche Verwaltung frage ich den Senat 1 Wie viele Beamte sind 1997 pensioniert worden a wegen Dienstunfähigkeit b auf Antrag nach Erreichen der Antragsgrenze c regulär wegen Erreichens der
• Da der Senat diese falschen Zahlen auch in Beantwortung meiner Anfrage Drs
• Trifft es zu dass bei den Daten die dem Innenausschuss im Rahmen der Beratungen zum HaushaltsplanEntwurf 2004 und in Drs
• Ich frage daher den Senat. Die von den Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung ab 01 Januar