Sitemap

• § 23 4 des Hamburgischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten HmbPsychKG über ihre Tätigkeiten in den Jahren 2000 und 2001 liegt der
• In Kiel haben die Innenminister von Bund und Ländern am 78 Juli 2004 dem Vernehmen nach auch über weitere soziale Einschnitte für Polizistinnen und Polizisten gesprochen
• Nachdem sich der Senat und die ihn tragende CDUFraktion von ihrer vollmündigen Erklärung im Februar diesen Jahres zur Schnellbahnanbindung an die beiden Sportarenen im Volkspark verabschiedet haben geht es jetzt darum dass zumindest
• Bitte nach folgenden Gruppen in Prozent und absoluten Zahlen aufschlüsseln Alleinstehende Frauen und Männer männliche und weibliche Personen unter 25 Jahre Alleinerziehende mit einem Kind Alleinerziehende mit zwei oder mehr Kindern
• Gemäß der 9 Koordinierten Bevölkerungsvorausschätzung vom 02022000 obere Variante wird die Zahl der Drei bis Sechseinhalbjährigen Kinder im Jahr 2005
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Hat die Behörde für Soziales und Familie BSF mit der Untersuchung der Ursachen für die entstandenen Mehrkosten von 34 Mio
• Wichtig sind daher verstärkte Bemühungen von Staat und Gesellschaft diese Barrieren zu
• Wenn nein aus welchem Grund kam es bisher nicht zu einer
• Welche Maßnahmen hat der Senat wann und mit welchem Erfolg ergriffen um den in Frage 1 genannten Kostensteigerungen
• Wenn ja wie lautet die Bedarfsbeschreibung und begründung und ist ein solcher Bedarf mit welchen Kostenangaben zur Mittelfristigen Investitionsplanung oder zur längerfristigen Aufgabenplanung angemeldet worden Welche Entscheidung
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Der Senat hat im Juni 2004 eine Neuordnung der Wohnungslosenhilfe in Hamburg zum 01012005 beschlossen
• Trotz der prekären Haushaltslage der Stadt die unter anderem zu Einsparungen in wichtigen Kernbereichen wie z B im Schulbereich und bei der Polizei zwingt hält der Senat an seinem Plan fest die HafenCity mit dem teuersten aller zur
• Während mit dem Programm Arbeit und Klimaschutz die privaten Investitionen so verstetigt werden sollen dass sie mittelfristig auch ohne Förderungen stattfinden ist das Programm Unternehmen für Ressourcenschutz darauf ausgelegt den
• Ich frage den Senat 1 Ist der genannte Senatsbeschluss umgesetzt und ein Tierschutzbeirat einberufen
• Daher frage ich den Senat Unter Berücksichtigung von Stellungnahmen der Hamburger Verkehrsunternehmen beantwortet der Senat die Fragen wie folgt 1 Zu III 2 Laut Antwort des Senats werden öffentlich zugängliche Bereiche um
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Hat es erste Schulungen bzw
• Ich frage den Senat. Der Senat hat im August 2002 auf der Grundlage einer EUweiten Ausschreibung einen Beratungsauftrag für die Teilprivatisierung des LBK Hamburg an die Beratergruppe um die WestLB AG vergeben
• Ich frage den Senat 1 Um welchen Virus handelt es sich Welche Wirkung hatte dieser
• Einrichtung einer dauerhaften Fläche für Gastspiele sowie Befreiung vom Bebauungsplan StPauli 39Neustadt 38 für das Grundstück SimonvonUtrechtStraße
• Ich frage den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Nordwest Lotto und Toto Hamburg NLTH wie folgt 1 Wie haben sich die Spieleinsätze aller jeweiligen Sparten im 1 Halbjahr 2004
• Ich frage den Senat. Der Senat hat in seiner Mitteilung an die Bürgerschaft Drucksache 172019 ausführlich dargestellt wie die Realisierung des neuen Zukunftsnetzes der UBahn mit einer neuen UBahnlinie U 4 Bramfeld HafenCity
• Daher fragen wir den Senat 1 Wie steht der Senat zu der Einführung der elektronischen
• Daher frage ich den Senat 1 Wie wird die Arbeit des Arbeitskreises vom Senat ersatzweise von der Behörde für Bildung und Sport
• Dies vorausgeschickt beantwortet der Senat die Fragen wie folgt 1 Trifft es zu dass die Hamburger Sozialtherapeutischen Anstalten mit einer überdurchschnittlich hohen Erfolgsquote arbeiten also einen Spitzenplatz im bundesdeutschen
• Ich frage den Senat 1 Wie hat sich aus Sicht des Senats die Abrechnungsmethode über Einheitssätze bewährt Welche Vor bzw
• Sie berichteten die Behörde für Inneres habe in enger Zusammenarbeit mit der Behörde für Wirtschaft und Arbeit sowohl für Hamburg als auch für die fünf
• Riedsiedlung in HamburgHorn. Die Wohnungen in der Riedsiedlung in HamburgHorn sind in den Jahren 1934 bis 1939 als Behelfs und Notwohnungen gebaut worden und befinden sich baulich in einem augenscheinlich
• Ich frage den Senat 1 Ist mit dieser Reduzierung der Aufgaben der drei staatlichen Suchtberatungsstellen der BWG die komplette Schließung einer dieser drei Suchtberatungsstellen beabsichtigt Falls ja
• Eine groß angelegte Werbekampagne soll dabei im Bereich der finanziell günstigeren Pflegefamilien für mehr Pflegestellen sorgen
• Bis zu welchem Alter können Jugendliche in LebensgemeinschaftenAußenwohngruppen wohnen bzw
• Bei der LUK wurden seit 2002 folgende Unfälle an Hamburger Schulen
• Quelle Landesunfallkasse Hamburg 4 Liegen der Landesunfallkasse seit 2002 Erkenntnisse darüber vor wie viele Schülerinnen Waffen welcher Art bei sich tragen Wenn ja bitte aufgeschlüsselt nach Jahren und Art der Waffen
• Der CDUgeführte Senat steht mit der vorbildlichen direkten Demokratie in Hamburg auf Kriegsfuß In der letzten Legislatur wurden drei Bürgerbegehren vom Senat im Zusammenwirken mit den Bezirksversammlungsmehrheiten umgangen
• Durch Übernahme der PKSDaten aus dem Jahr 2003 ist u. a. eine quartalsweise Vergleichbarkeit zwischen den Zahlen 2003 und 2004 möglich
• Wohnungseinbruchsdiebstahl Wie hat sich absolut und prozentual die Zahl der Straftat Wohnungseinbruchsdiebstahl ohne Lauben im Zeitraum Januar bis Ende Dezember
• Dem Bericht vom 7 Juli ist ebenfalls zu entnehmen dass lediglich zwei von fünf geprüften Modellen dem Anliegen des Volksentscheids entsprochen
• 18363 erklärt dass Asklepios auch nach der Stornierung des Verkaufs noch im März und April 2004 an Sitzungen des kaufmännischen Führungspersonals des LBK teilgenommen
• Eine Mehrzweckhalle ermöglicht darüber hinaus größere Aus und Fortbildungsveranstaltungen wie z B Kongresse u ä für die bisher externe Räumlichkeiten angemietet
• Im Juni 2002 hatte der Senat erstmals eine integrierte Strategie und den ersten Aktionsfahrplan für dieses Thema beschlossen und der Hamburgischen Bürgerschaft zugeleitet Drucksache 171091 Im Juni 2003 sind Strategie und Planung mit
• Überblick. In diesem Anhang zur Mitteilung an die Bürgerschaft werden die Projekte dargestellt die mit dem Stand Juni
• Behördenübergreifende EGovernmentAnsätze Nachfolgend werden Themen aufgelistet die eine Zusammenarbeit zwischen einigen oder allen Behörden und Ämtern oder staatlichen Stellen
• Mit dem Travelmanagement sollen Dienstreiseantrag genehmigung und Reisekostenabrechnung webbasiert abgewickelt werden
• Ohne Zeitangabe Sonstiges bezirkliches Ordnungswesen. Die Bezirksverwaltung wird wie bisher die Entwicklungen anderer Behörden z B Akteneinsicht für Verfahrensbeteiligte Einleitung rechtlicher Schritte und in angepasster
• Der Projektstart ist für das III Quartal 2004 geplant
• Ohne Zeitangabe Bereitstellung einer Liste vermietbarer Ateliers und MusikÜbungsräume Beantragung einer Förderung Künstler der Genres Film Kunst und Literatur 48 Behörde für Soziales und Familie. Die BSF ist zuständig
• Digitale Abbildung der Stadterneuerungskarte Dargestellt werden sollen im Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg die Sanierungsgebiete Erneuerungskonzepte sowie das Modernisierungsprogramm
• Die Ergebnisse der Pilotierung in einem Amt sollen mittelfristig mit einer Implementierung der digitalen Akte in den gesamten Geschäftsablauf der Behörde für Wirtschaft und Arbeit umgesetzt
• 41151 Umgesetzt Informationsservice im Internet Auch die Polizei Hamburg verfügt mittlerweile über einen umfangreichen und informativen InternetAuftritt
• Der Ausdruck erfolgt zentral damit wird die Einheitlichkeit des Layouts und der Inhalt der Produktinformation
• Riedsiedlung in HamburgHorn II Die SPDFraktion in der Bezirksversammlung HamburgMitte hat im Sommer 1997 die Stadtentwicklungsbehörde aufgefordert die Riedsiedlung als Revitalisierungsgebiet
• In diesem Zusammenhang frage ich den Senat 1 Welche einzelnen Maßnahmen stehen derzeit in welcher Reihung auf der Prioritätenliste Beleuchtung von Verbindungswegen in Grün und Erholungsanlagen 2 Wann wurden die einzelnen
• Ich frage den Senat 1 Welche Aufgaben übernimmt DIE und wie lautet der genaue Auftrag des Dezernats Welche Veränderungen haben sich hier seit 2002
• Für die Beantwortung der Frage wäre eine manuelle Durchsicht aller Handakten für den betreffenden Zeitraum erforderlich
• Dies vorausgeschickt frage ich den Senat 1 Welche Träger bieten in Hamburg eine heilpädagogische Betreuung
• Ziel des Senats war es eine Verbesserung der Parksituation im Bereich der Endhaltestation der S 1 sowie der S 11 in Poppenbüttel durch Errichtung eines dreigeschossigen Parkhauses mit ca
• Nach § 61 f SGB V leisten Versicherte Zuzahlungen von 10 % des Abgabepreises bei Medikamenten min
• Ich frage deshalb den Senat Kontrollen des Güter und Personenverkehrs auf der Straße werden sowohl von den Behörden der Länder als auch von Behörden des Bundes durchgeführt
• Der Hallenbau sowie die Erweiterung des Verwaltungstraktes wurden kürzlich von der Schulsenatorin auf unbestimmte Zeit gestoppt
• Dies hätte keine direkten Folgen für den Bestand der
• Daher frage ich den Senat 1 Auf welcher Grundlage und nach welchen Kriterien wurde diese Entscheidung
• Daher frage ich den Senat 1 Ein wesentlicher Anteil der Feinstpartikel in der Luft entstammt den ungefilterten Abgasen von Dieselfahrzeugen
• Staut der Senat den Verkehr auch auf der
• Auf ihrer 16 Sitzung der 17 Legislaturperiode hat die Hamburgische Bürgerschaft auf Antrag der Regierungsfraktionen CDU Schill und FDP am 29052002 mit der Drs
• Neben dem öffentlichen Personennahverkehr ÖPNV und dem motorisierten Individualverkehr MIV deckt der Fußgänger und Fahrradverkehr FFV den Mobilitätsbedarf besonders in städtischen Quartieren
• Ich frage 1 In welcher Vollzugsanstalt bestehen derzeit wie geartete Überbelegungen. In wie vielen Hafträumen sind derzeit aus mangelnden Platzgründen wie viele Personen gemeinsam untergebracht Bitte nach Vollzugsanstalt und im Falle
• Neben den geplanten sozialen Einschnitten und im Stellenplan bei Polizei und Feuerwehr drohen auch massive Einschränkungen bei den Investitionen in Polizei und Feuerwehr
• In der neunten koordinierten Bevölkerungsvorausschätzung wurde demgegenüber von einem Bevölkerungsrückgang im Hamburger Stadtgebiet bis 2015 um ca
• 2195300 Welcome praktische Hilfen für Familien nach der Geburt Einrichtung von bisher 5 Standorten 5427400 OmaHilfsdienst 4583000 Frühe Hilfen rund um die Geburt Einrichtung einer regelmäßigen telefonischen
• Was ist aus Sicht des Senats unter einem flächensparenden und ressourcenschonenden Weg zur Aktivierung innerstädtischer Konversionsflächen zu
• Eine Angabe ist nicht möglich da die Verfahren noch nicht eingeleitet
• Das Angebot der Stadt kann jeder wahrnehmen der in Hamburg ein Einfamilienhaus errichten möchte einen dauerhaften Aufenthaltsstatus hat und nicht Eigentümer eines unbebauten aber bebaubaren Wohngrundstücks in Hamburg
• Welche naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen müssen noch umgesetzt werden bzw
• Gewerbe Industrie und Sondergebiete werden über die bislang hierfür betriebenen Verfahren hinaus auch zukünftig bereitgestellt werden
• Mediationsverfahren zur Abklärung von Betreuungsbedarfen für Drogenabhängige in StGeorg. Der Senat hat vor etwa vier Monaten ein Konzept zur integrierten Stadtteilentwicklung in StGeorg bzw
• Die tierschutzrechtliche Verbandsklage ist ein Mittel zur Erfüllung des Schutzauftrages
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 War der Senat über einen solchen Vorfall
• Das Hamburger Verfassungsgericht hat den Stellenwert des Volksentscheides Gesundheit ist keine Ware mit dem eines bürgerschaftlichen Ersuchens
• In der öffentlichen Debatte zum Verkauf des LBK argumentiert der Senat immer wieder damit dass eine Subventionierung der städtischen Krankenhäuser durch das EUWettbewerbsrecht verboten
• Ich frage deshalb den Senat 1 a Wie verteilen sich die 22 Stellen auf die drei Suchtberatungsstellen der BWG Die Stellen verteilen sich auf die drei Beratungsstellen wie folgt Verwaltungskräfte
• Der Stellenbestand der Drogenberatungsstelle betrug 1999 105 Stellen 2000 875 Stellen 2001 875 Stellen seit 092002 55 Stellen 05 Stellen werden freigehalten und stehen für eine Besetzung nicht zur
• Nach Pressemeldungen wurde am Wochenende des 2627062004 ein junger Mann 22 Jahre auf der Reeperbahn erstochen
• Die Frauenhäuser sind zu über 100 % ausgelastet und werden in rund 50 % der Fälle von Frauen mit Kindern aufgesucht
• In diesem Zusammenhang frage ich den Senat Unter Berücksichtigung einer Stellungnahme der Hamburger Hochbahn AG HHA beantwortet der Senat die Fragen wie folgt 1 Wie viele Wohneinheiten in Wohncontainern wurden auf dem Gelände des