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• Auch die GALAbgeordnete bat um eine Äußerung über den Stellenwert der Weiterbildung die aus ihrer Sicht angesichts immer häufiger drohender Arbeitslosigkeit innerhalb des Berufslebens und angesichts sich wandelnder Anforderungen
• Auf die Frage der SPDAbgeordneten zum Schülerfahrgeld kündigten die Senatsvertreterinnen und vertreter die Beendigung der bisherigen Möglichkeiten des Schülerfahrgelds zum Schuljahr 20052006 an
• Die CDUAbgeordneten gaben dazu bekannt dass von ihrer Fraktion bezüglich der IRKlassen derzeit ein Konzept erarbeitet
• Die Neuberechnung der Schülerjahreskosten in diesen Klassenstufen führt zu folgenden Ergebnissen Grund Haupt und Realschulen Kapitel 3100 alle Werte in Euro NEU Kosten eines Schülers in 2005
• Die Senatsvertreterinnen und vertreter nannten zwei Schwerpunkte mit inhaltlichen Veränderungen im finanziellen Bereich die sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben beträfen. Die Betriebskostenbeteiligung durch die Vereine und die
• Die Senatsvertreterinnen und vertreter erläuterten die Rechts und Handlungsgrundlagen
• Die GALAbgeordnete fragte nach den Gründen für die perspektivisch zurückgehenden
• Es wird die Darstellung des Systems zur Erfolgskontrolle im Zusammenhang mit den Zuwendungen aus den Kapiteln 3370 und
• Zur besonderen Förderung Hamburger NachwuchsLeistungssportler durch den Einsatz von Verbandstrainern die gleichzeitig Lehrer an staatlichen Schulen sind wurde 2002 das so genannte LehrerTrainerModell in Kooperation zwischen der
• Für die Grundsätze auf denen der Haushalt fuße seien zunächst die vom Senat im Juni 2003 beschlossenen Leitlinien im Vorwort genannt
• Problematisch sei die Ausbildung der Sozialpädagogen da diese für die staatliche Anerkennung ein achtsemestriges Studium nachweisen müssten
• Kapitel 3500 TUHH Die SPDAbgeordneten erkundigten sich nach der Studienbewerbersituation für das kommende
• Der Gesundheitsausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 27 August 2004 abschließend mit der Vorlage
• Nach Meinung der Senatsvertreterinnen und Senatsvertreter müssten auch die verschiedenen Volumina der Zuwendungsbereiche berücksichtigt werden
• Zum Thema Prävention einem Schwerpunkt der Regierungsarbeit werde sich der Senat im Laufe des nächsten Jahres mit einer gesonderten Mitteilung an die Bürgerschaft wenden
• Die SPDAbgeordneten baten im Zusammenhang mit dem erheblich vom Plan abweichenden Ergebnis aus 2003 um Informationen zu den im Hafen durchgeführten Kontrollen des Umgangs mit Gefahrstoffen Produktinformationen S 20 Die
• Die SPDAbgeordneten machten deutlich wenn in einem Haushaltsplan der auch noch über 2 Jahre laufen werde keine Erklärungen vorgelegt würden an welcher Stelle gekürzt werde sei der Fantasie Tür und Tor geöffnet
• Nach Meinung der CDUAbgeordneten zeige sich bei all den Zahlenangaben immer wieder die berechtigte Kritik des FOGSGutachtens dass die Basisdatendokumentation Bado nicht einheitlich gemacht werde und undurchschaubar sei
• Der Kulturausschuss hat sich in seiner Sitzung am 7 September 2004 abschließend mit der Drucksache
• Beleuchtungskonzept Innenstadt. Die SPDAbgeordneten stellten die Frage ob die Kulturbehörde für das Beleuchtungskonzept Innenstadt federführend sei und ob das Konzept dem Kulturausschuss vorgestellt
• 372068607 Förderung der Kinder und Jugendkultur Seite 15 weiß Die SPDAbgeordneten begrüßten das Rahmenkonzept Kinder und Jugendkultur bemängelten jedoch dessen Finanzierung durch Umschichtungen
• Für die Sonderveranstaltung der Langen Nacht der Museen wurden 24 188 Karten verkauft und 479 Freikarten ausgegeben
• Die CDUAbgeordneten betonten dass die Bürgerschaft eine verstärkte Projektförderung gefordert habe und dem jetzt mit dem Ziel einer Stärkung der Privattheater nachgekommen
• II Beratungsinhalt Verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern sowie vernünftige Hilfen für Hilfsbedürftige seien erneut der Leitsätze für die Veranschlagung des Einzelplans 4 des HaushaltsplanEntwurfs 20052006 stellten die
• Der Senat habe der Bürgerschaft mittlerweile den Entwurf eines Hamburgischen Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen zugeleitet
• Alle diese Fragen greife das so genannte Fachstellenkonzept auf dazu gebe es eine Senatsdrucksache die vor Kurzem vom Senat beschlossen worden und dessen Umsetzung so berichteten die Senatsvertreterinnen und vertreter zum 1 Januar
• Produktbereich 04 Soziales und Integration. Die SPDAbgeordneten kamen auf das Projekt Männer gegen Männergewalt gelbe Seiten Seite 27 Produktbezogene Kennzahlen und die in die für dieses Projekt prognostizierten Anzahl der im
• FrankThorsten Schira Berichterstatter BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Anlage
• Sie wiesen darauf hin dass im Haushalsplanentwurf der Ansatz für diese Kuren von 745 Mio
• Die Ausgliederung der Anteile der Beschäftigungsförderung sei in infolge der Behördenneuorganisation berücksichtigt worden
• Die SPDAbgeordneten hakten noch einmal nach weshalb die Zahlen aus dem Jahr 2003 mit 4926 Teilnehmern im Jahre 2004 auf 3750 Teilnehmer abgesenkt
• Die Absenkungen begründeten die Senatsvertreterinnen und vertreter damit dass die mit Zuwendungen bedachten Träger durch Effizienzsteigerungen auch einen bescheidenen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten könnten
• Kapitel 4450 Familienförderung grau 3 Erläuterung der Einnahmen und Ausgaben hier Sach und Fachausgaben. Die GALAbgeordnete bat um eine Erklärung zu der Verringerung der Sach und Fachausgaben in Höhe von 4885 Tsd
• Diesbezüglich verwiesen die Senatsvertreterinnen und vertreter auf einen starken Rückgang in diesem Bereich und bestätigten dass keine weiteren Vorhaltungen dafür geplant seien
• Eigenfortbildung der Träger Darüber hinaus wurden der freien Jugendhilfe für die Haushaltsjahre 2003 und
• Trägerschaft 3000379 Harburger Turnerbund e V Spielmobil 3000364 Kinder und Jugendarbeit Seehofring 3000380 Leben mit Behinderung 3000357 Offene Jugendarbeit in Neuenfelde 3000303 Segelgruppe Seekiste 15 Medienzentrum
• Die Investitionen im Tiefbau einschließlich Brücken Tunnel und Lichtsignalanlagen nähmen ca
• Sie stellten die Fragen wie der nichtmotorisierte Verkehr gefördert werden würde ob der ZOB in Bergedorf aus der Stellplatzabgabe oder aus bereits zur Verfügung stehenden Regionalisierungsmitteln finanziert werde und baten um eine
• Die Senatsvertreter führten aus dass der Masterplan Konversionsflächen ein Handlungskonzept sei was sich gezielt und konzentriert mit allen Konversionsflächen befasse und Handlungsanweisungen gebe wie sie verfügbar gemacht werden
• Die Senatsvertreter erklärten dass Straßenbautätigkeit in Hamburg überwiegend nicht im Hauptverkehrsstraßennetz sondern im nachgeordneten Netz im Zusammenhang mit Erschließungen
• Ohne öffentlich geförderten Wohnungsbau wären die zu verzeichnenden Zuwächse der letzten Jahrzehnte nicht möglich
• Die Senatsvertreter waren der Ansicht dass gerade die gewählte Darstellung übersichtlicher sei weil sie die Eigenständigkeit der Dienststellen betone und die Transparenz
• Bei den Straßenbäumen im Bereich der Verkehrssicherungspflicht werde die Grundsanierung des Straßenbaumbestandes intensiviert
• Die Senatsvertreter und vertreterinnen führten aus senatsseitig sei über den Fortbestand dieses Umweltzentrums bisher nicht diskutiert worden
• II Beratungsinhalt Vor Einstieg in die Beratung der einzelnen Kapitel erklärten die Senatsvertreter dass der gesamte Einzelplan 7 des vorliegenden HaushaltsplanEntwurfs insbesondere bei den Investitionen aber auch bei den Sach und
• Die CDUAbgeordneten erkundigten sich nach den Planungen hinsichtlich der Mittelstandsorientierten überbetrieblichen Förderung von kleineren zentren und quartiersbezogenen Projekten Produktinformationen Seite 9 Qualitätskennzahlen
• PE 5 Titel 89202 Maßnahmen zur Förderung der Wirtschaft soweit nicht anderweitig veranschlagt. Die SPDAbgeordneten kritisierten dass Titel die Einzelmaßnahmen förderten überwiegend eine Kürzung erfahren allgemeine Titel
• Titel 86301 Darlehen zur Existenzgründung kleinerer Betriebe. Die GALAbgeordneten wollten die unterschiedlichen Absenkungen bei diesem Titel erklärt bekommen welches die Senatsvertreter dahingehend auflösten dass diese Absenkungen
• Hamburg sei unter den ersten Ländern die den Digitalfunk
• Stellenplan Seite 7 Die SPDAbgeordneten kritisierten dass aus der Tabelle die Zahl der Stellenstreichungen nicht ersichtlich sei und baten zu Protokoll um Ergänzung einer betreffenden Spalte in der
• Die Senatsvertreter berichteten es gebe Überlegungen für eine Nachfolgelösung für das gegenwärtig betriebene Schiff dessen Chartervertrag zum 31122006
• Die GALAbgeordnete sah damit den Stellenwert der Polizeigesetzänderung in Frage gestellt wenn keine haushalterischen Voraussetzungen für die Umsetzung
• Im Verlauf der Beratung wollten die SPDAbgeordneten ergänzend wissen in welchem Haushaltstitel das Übergangsgeld ausgewiesen sei
• Werden die weiteren beim LKA und der Staatsanwaltschaft eingesetzten Stellen hinzugerechnet ergibt sich eine Gesamtkostenbelastung die dem Betrag aus der endgültig bei Hamburg verbleibenden Gewinnabschöpfung in etwa
• Die Auflösung des Globalfonds Z 61 und die damit verbundene Übernahme von Personalausgaben in den Einzelplan 81 die Übernahme der Zentralen Erstaufnahme sowie die EinrichtungAufstockung des Sicherheits und Ordnungsdienstes
• Im Rahmen der Umsetzung des Programms waren neben den in der mittelfristigen Finanzplanung bis einschl
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Wann wurde der Betrieb einer Gaststätte in den Räumen der sog
• In diesem Zusammenhang frage ich den Senat 1 Wie viele Schülerinnen und Schüler besuchen derzeit die allgemein bildenden Hamburger Grundschulen und wie viele waren 1994 für
• Die Prüfung bezieht sich auf die Pflichtfächer und einen von dem Referendar gewählten Schwerpunktbereich
• Die Kommission hatte den Auftrag innerhalb eines Monats die strukturellen personellen und organisatorischen Verfahrensabläufe in allen Bereichen der Anstalten zu überprüfen
• Der Stadtentwicklungsausschuss befasste sich in seiner Sitzung am 15 Juni 2004 in seiner Sitzung am 17 August 2004 sowie abschließend in seiner Sitzung am 29 September 2004 mit der
• Vorgehensweise Projektgruppe bilden. Die Fußwege der Stadt mit VertreterInnen verschiedenster Verbänden und Interessengruppen Menschen mit Behinderung Tourismus Stadtteil und EinzelhandelsvertreterInnen sowie VertreterInnen
• Allerdings fehlt in Hamburg die Vernetzung dieser Medien mit Hinweisschildern Wegweisern und Internetterminals auf der Straße Nur vereinzelt sind auf Außenwerbeanlagen zum Beispiel Stadtpläne und Hinweise zu finden
• Da auf Seiten der CDUAbgeordneten noch fraktionsinterner Beratungsbedarf bestand vertagte der Stadtentwicklungsausschuss die Beratung der
• Drogen und Suchtberatung für Empfänger des Arbeitslosengeldes II Mit der ersten Ergänzungsdrucksache zum Haushalt 20052006 hat der Senat am 5 Oktober 2004 den Ausbau der Suchtberatung für Arbeitslose im Zusammenhang mit der
• Ausweitung von Familienhebammenprojekten. Die Behörde für Wissenschaft und Gesundheit BWG finanziert seit Oktober
• Die CDUAbgeordneten erläuterten ihren Antrag und gaben zu bedenken dass die Förderrichtlinien sowohl von einzelnen Betrieben als auch von der Handwerks und Handelskammer als zu bürokratisch beanstandet worden seien
• Außenwirtschaftsförderung für das Handwerk. In der zwischen Senat und Handelskammer sowie Handwerkskammer am 16 Dezember 2002 unterzeichneten so genannten Mittelstandsvereinbarung wurde unter Punkt 10 die engere Kooperation
• Immobilienmanagement in Hamburg. Die Ausrichtung des Immobilienmanagements auf das Leitbild Metropole Hamburg Wachsende Stadt ist für das Erreichen der stadtentwicklungs und finanzpolitischen Ziele zentral
• Gründung einer Stiftung für Entwicklungszusammenarbeit der Freien und Hansestadt Hamburg für Projekte in Asien Vorbemerkung Entwicklungspolitik zielt darauf ab die wirtschaftliche und soziale Entwicklung von weniger
• Impulse für die Kultur Unsere Stadt als Kulturmetropole weiter auszubauen ist eine Kernaufgabe des Leitprojekts der Wachsenden Stadt Eine lebendige wachsende Stadt ist nicht denkbar ohne eine lebendige kulturelle Szene