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• In der Senatsbegründung zur Änderung des Schulgesetzes wird zur Neufassung des § 42 Abs
• Förderung von Umweltmanagementsystemen durch Hamburg Am 13 April 1995 trat die Verordnung EWG Nummer 183693 des Rates über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem
• Im Bürgerschaftswahlkampf 2001 beriet Becken den damaligen CDUSpitzenkandidaten von Beust in Fragen der Stadtentwicklung
• Die Besonderheit des BilltalStadions ist dass das Spielfeld und die Aschenbahn in einem Tal liegen während die Zuschauerränge in den Hang eingelassen sind
• Diesbezüglich frage ich den Senat 1 Wie viele Anmeldungen sind auf die jeweiligen Grundschulen erfolgt Bitte aufschlüsseln nach Erst Zweit und Drittwünschen der Eltern bezogen auf die einzelnen Schulen und die jeweiligen
• Allerdings stellt sich schon kurzfristig die Frage wie an zu kleinen Schulen der Schulbetrieb sinnvoll organisiert oder gar verbessert werden soll da die nach Auffassung der Behörde ausreichende aber auch erforderliche
• Die Nanowissenschaft und die darauf aufbauende Nanotechnologie beschäftigen sich als Querschnittsdisziplinen mit der Erforschung Erzeugung Manipulation und Nutzung von Strukturen unterhalb von 100 Nanometern
• Ursprünglich war für das INCH die Errichtung eines Neubaus in Aussicht genommen worden
• Festzuhalten ist an der Stärkung der gemeinsamen Identität im Ostseeraum der Kooperation in diesem Raum und der demokratischen Legitimität des Regierungshandelns an der Vertretung regionaler als auch nationaler Parlamente in
• Europäische Charta der Regional und Minderheitensprachen Am 1 Dezember 1998 wird die Europäische Charta der Regional und Minderheitensprachen in Kraft treten durch die neben anderen die plattdeutsche
• Dies vorangeschickt frage ich den Senat 1 Ist den zuständigen Stellen bekannt welche Häuser im Rahmen der Zwangsversteigerung veräußert wurden und wie viele Wohnungen und Betriebe diese enthalten Bitte mit Auflistung der
• Ergänzend gab Hamburg zu Protokoll man behalte sich ausdrücklich vor mit Rückführungen nach Afghanistan ab dem 1 Mai 2005 zu beginnen auch wenn die bevorstehenden Verhandlungen mit afghanischen Regierungsvertretern bis zu diesem
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. In den Hamburger Kliniken wurden im vergangenen Jahr 236 Organspenden pro 1 Mio
• Für wann ist vorgesehen in den verbleibenden Krankenhäusern Transplantationsbeauftragte zu benennen Von wem werden die Transplantationsbeauftragten jeweils benannt Welches Qualifikationsprofil haben
• Im Einrichtungsverkehr entgegen dem Uhrzeigersinn vom Jessenplatz über Große Bergstraße Goetheplatz Große Bergstraße West MaxBrauerAllee Ehrenbergstraße Jessenstraße Jessenplatz mit Richtungshaltestellen am
• Die SPDAbgeordneten sprachen an dass Teilmaßnahmen des Erneuerungsprogramms Hamburgs Plätze nach den Ausführungen in der Drs
• Der Stadtentwicklungsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 03032005 abschließend mit der Vorlage
• Einleitend wünschten die SPDAbgeordneten zu der Pressemitteilung der Behörde für Soziales und Familie BSF vom 31 Januar 2005 Bilanz 2004 des Familieninterventionsteams FIT detailliertere Informationen
• Genehmigungspraxis für Bauvorhaben Anwohnerinnen und Anwohner des Goldmariekenwegs sind der Meinung dass die Genehmigungspraxis zugunsten des Investors Stelling im Goldmariekenweg eine Reihe von
• Hinsichtlich der InternetVerlinkung der Parlamentsdatenbanken und der Prüfung der Übersetzungsmöglichkeit s Nr 5 stellte der Ausschuss klar dass nicht gemeint sei die gesamte Datenbank der Bürgerschaft zu übersetzen
• HVerfGG Die Mitglieder des Verfassungsgerichtes müssen nach § 2 Absatz 1 HVerfGG das 40 Lebensjahr vollendet haben im öffentlichen Leben erfahren sein und die Wählbarkeit zur Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg
• Aufgrund von § 16 des Gesetzes über Verwaltungsbehörden in der Fassung vom 30 Juli 1952 hat die Senatskanzlei am 19 Februar 1974 angeordnet dass bei der Landeszentrale für politische Bildung ein Beirat eingesetzt
• Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat. Die Informations und Datenlage zum Gesundheitszustand von Kindern und Jugendlichen hat sich insbesondere mit Blick auf die Wiedereinführung der Schuleingangsuntersuchungen im Jahr 2004
• Die von den Krankenhäusern erbrachten Leistungen im Bereich der Geburtshilfe sind Leistungen der gesetzlichen und privaten
• Frühgeborene Kinder tragen ein höheres Sterberisiko
• Dem Senat liegen zur Entwicklung der Verordnungen von Methylphenidat und Amphetamin keine aktuellen Daten vor
• Seitens der privaten Krankenversicherung werden laut Rechenschaftsbericht 2003 2004 keine Ausgaben zur Prävention und Gesundheitsförderung
• Welche Angebote der Gesundheitsförderung und Prävention gibt es in Hamburg speziell für Mädchen und junge Frauen Für Jungen und junge Männer Welchen gesundheitlichen Bereichen widmen sich diese Angebote vor
• Ein weiterer Baustein sind Theateraufführungen mit einem Theaterstück zu den angesprochenen Themen zuletzt Was heißt hier Liebe das von Hamburger Schulen gebucht werden konnte
• Das Angebot der Einrichtungen Waage e V Boje Barmbek Boje Eimsbüttel und Brücke e V neu Beratung auch für Jüngere richtet sich an volljährige Personen mit Essstörungen
• Alle Angebote der Sportvereine im Hamburger Sportbund HSB dienen auch
• Wie viele Fälle davon waren verbunden mit psychischer oder medizinischer Nachsorge Meldung beim Amt für soziale Dienste beim jugendpsychiatrischen Dienst oder bei der rechtsmedizinischen Untersuchungsstelle des UKE Welche Einrichtungen
• Suchterkrankungen und ihre Vorbeugung a Welcher Anteil Kinder und Jugendlicher in den relevanten Altersgruppen konsumieren regelmäßig Alkohol Tabak illegale Drogen
• Büro für Suchtprävention im Kooperation mit dem SPZ Schüler und Lehrerbefragung zum Umgang mit Suchtmitteln ergänzt durch eine KeyPersonBefragung zur Validierung der Daten Informations und Reflexionsparcours SPZ in Kooperation
• Für das SPZ können die Gesamtausgaben Personal und Sachmittel für die Jahre 2001 bis 2005 angegeben werden
• Oberflächliche Verletzungen mit Durchdringung der Haut Biss Platz Riss Schnitt Stichwunden aber auch Rupturen Zerreißung 3936 2594
• Dem Senat liegen nur für die Arbeitsgemeinschaft Spina bifida und Hydrocephalus e V ASbH für den genannten Zeitraum entsprechende Daten vor
• Das Projekt wird in der zweiten Jahreshälfte 2005 mit einer Fachtagung
• Bei wem liegt jeweils auf Landes und Bezirksebene die Federführung hinsichtlich der Thematisierung der Fragen von Kinder und Jugendgesundheit und der Einrichtung von entsprechenden
• Sekretariat des Haushaltsausschusses mit Zustimmung der Ausschussvorsitzenden an die Mitglieder des Haushalts und des Gesundheitsausschusses verteilt
• Die Verwaltung habe dem Rechnungshof hierzu bislang mitgeteilt sie befürworte eine solche Untersuchung weil sie sich davon zukünftig Klarheit für alle Beteiligten hinsichtlich ihrer gesetzlichen und satzungsmäßigen
• Zur Frage der Abgeordneten der CDU nach der Refinanzierung der Lasten erklärten die Senatsvertreter dass soweit Vermögen zur Refinanzierung nicht kurzfristig veräußert werden könne die laufenden Zahlungen kurzfristig aus dem
• III Abkürzungsverzeichnis AK Allgemeines Krankenhaus AöR AnstaltAnstalten öffentlichen Rechts BAGS Behörde für Arbeit Gesundheit und Soziales BPflV Bundespflegesatzverordnung BSF Behörde für
• Jahre haben beide Anstalten erheblich mehr Kassenverstärkungsmittel der Landeshauptkasse in Anspruch genommen als an Liquiditätshilfen zur Vorfinanzierung ihrer betrieblichen von Kostenträgern refinanzierten Leistungen
• Auch vonseiten des Vertreters der Finanzbehörde im Aufsichtsrat ist dieser nicht auf die über den Vertrag hinausgehende Inanspruchnahme von Kassenverstärkungskrediten aufmerksam gemacht worden Tz 39 Aufsichtsrat und
• Damit und mit der Begründung des Haushaltsbeschlusses ist die Inanspruchnahme von Kassenverstärkungsmitteln eindeutig mit der Vorfinanzierung von Leistungen für den pflegesatzrelevanten Bereich verknüpft und insoweit
• Verwendung der Kassenverstärkungskredite 11 Der Rechnungshof hat eine stichtagsbezogene Betrachtung der Finanzbedarfe des LBK Hamburg und ihrer Deckung angestellt die Rückschlüsse über die Verwendung der
• Kumuliert bestand für die Jahre 1995 bis 2003 ein Finanzbedarf aus den drei hier genannten Ausgabenbereichen von insgesamt rd
• Die Verwaltung verweist darüber hinaus auf zwischenzeitlich eingeleitete Maßnahmen zur Sicherung der Anstalt wie z B die Umstellung auf eine kapitalgedeckte Altersversorgung Teilprivatisierung und Reduzierung der
• So sollen Rationalisierungsmaßnahmen die Kosten mittelfristig um ca
• In der Folge hat der Vorstand zwar Maßnahmen zur Konsolidierung im Bereich der betrieblichen Altersversorgung
• Die Finanzierung der Kosten aus der Umstellung der betrieblichen Altersversorgung Tz 27 ist mit ausdrücklicher Zustimmung der Finanzbehörde erfolgt. Im Oktober 2000 bat die Anstalt die Finanzbehörde Kassenabteilungzu prüfen
• Der Aufsichtsrat der Anstalt konnte seiner Aufsichtsfunktion zunächst nicht hinreichend gerecht werden weil er die Inhalte des mit der FHH geschlossenen Vertrages über die erforderliche Betriebsmittelausstattung zur Vorfinanzierung
• Rahmenbedingungen 54 Die Verselbstständigung von p&w erfolgte unter insgesamt sehr
• Es ist p&w zwar gelungen den noch vor wenigen Jahren prognostizierten deutlichen Anstieg des Versorgungsaufwands zu begrenzen
• Der Verwaltungsrat von p&w als Vorgänger des Aufsichtsrats hat dem Abschluss eines Vertrages über Betriebsmittelkredite mit der Finanzbehörde in seiner Sitzung am 01121997 zugestimmt
• Der Schule wurde dieser Beschluss der BBS mit einem Schreiben per Fax am 05042005 zur Kenntnis
• Das Bezirksamt HamburgMitte hat inzwischen verlautbart dass seines Erachtens die Testphase abgeschlossen sei und die Abschleppunternehmer nunmehr die ihnen überlassenen Transponder wieder abzugeben hätten
• In Hamburg werden nun auch immer häufiger Anträge auf Ausnahmegenehmigungen zur Sonntagsöffnung im Einzelhandel gestellt
• Auf diesem Hintergrund fragen wir den Senat I Umsatzentwicklung durch die neuen Öffnungszeiten vom 1 Januar 1997 bis heute 1 a Wie haben sich in diesem Zeitraum die Umsätze im Hamburger Einzelhandel insgesamt
• Kostenfrei und verpflichtend soll der Schwimmunterricht weiterhin nur noch für die Dritt und Viertklässler bleiben die nicht schwimmen können
• Nach Angaben der für die Bauunterhaltung zuständigen Universität Hamburg standen die im Folgenden genannten Sanierungsarbeiten 2003 noch aus waren aber nur zum Teil für 2003 vorgesehen Sanierung Tropenhaus a Ausbau und
• Hamburgs Eltern sollen ab dem kommenden Schuljahr für die Beschaffung von Schulbüchern bezahlen die Grundlage will der Senat mit der 5 Schulgesetznovelle schaffen
• Ich frage den Senat 1 Bereiten sich Senat bzw
• Ich frage daher den Senat 1 Zur Frage der Plätze bei PIA und der Belegung dieser Plätze gibt der Senat Auskunft
• Hierzu wird auf die Veröffentlichungen der Bundesagentur für Arbeit im Internet unter www
• Die Änderungen der Länderübereinkunft Ziffer 17 und des JAG § 40 a neu sehen vor die Vorbereitungszeit für die Wiederholungsprüfung von mindestens sechs auf mindestens drei Monate zu verkürzen
• Die Wiederholungsprüfung muss innerhalb eines Jahres nach Abschluss des laufenden Prüfungstermins begonnen werden
• Die CDUAbgeordneten gaben eingangs an im Interesse der Schulen für die Vorlage ein zügiges parlamentarisches Verfahren anzustreben
• Die SPDAbgeordneten bekräftigten dass ihnen der Elternwille ebenfalls sehr wichtig sei
• Zur Frage der Personalressourcen erläuterten sie dass es zu einer Akzentverschiebung in Richtung Nichtraucherförderung kommen werde
• Im Zusammenhang mit § 87 HmbSG beziehen sich die SPDAbgeordneten darauf dass nach ihrer Einschätzung die im Zusammenhang mit der Schulentwicklungsplanung durchgeführte Standortanalyse lückenhaft gewesen sei und fragten ob
• Wir haben dann dieses Modell verabschiedet zu dem ich gleich kurz kommen
• Herr Vogel hat schon das allermeiste von den Details vorgetragen die einfach von der Sache her zu dem Modell in Niedersachsen zu sagen sind
• Wir haben uns auch mit den Zielsetzungen auseinander gesetzt die hier genannt worden sind
• Und schließlich drittens die Förderberechtigten Diese müssen sich in der Schule termingerecht outen ob sie die Kosten übernehmen können
• Vorsitzender Ja danke schön Herr Professor Lehberger danke auch den anderen Vorrednern noch einmal dass Sie Ihre Positionen klar und deutlich hier formuliert haben
• Vorsitzender Bevor ich Sie Herr Professor Lehberger drannehme es war noch eine Frage offen zur Qualität der Schulbücher Herr Dr
• Dr Lehberger Also ich beziehe mich in den Zahlen die ich genannt habe auf eine Modellrechnung des VDS Bildungsmedien der angibt 70 Euro für Grundschulen berechnet auf Hamburg 150 Euro für die Sekundarstufe I und 130
• Das Problem dass Schüler Schülerinnen zu Schuljahresbeginn keine Bücher haben ist meines Erachtens nicht abhängig ob Ausleihe oder ob keine Ausleihe
• Und deshalb möchte ich ja der Politik den Rat geben diese Debatte über Schulbücher nicht nur so formal über Verfahren und einzelne Zahlen zu führen sondern zu sagen unser Anliegen ist es doch nach Pisa besser zu werden und das
• Also wenn denn Lernbücher wirklich für zentral gehalten werden dann sollte es aber so sein dass alle Kinder diese für sich tatsächlich voll zur Verfügung haben und es dort keine Unterschiede
• Welche Entscheidungen und Maßnahmen hat der Senat in Bezug auf den Schlussbericht der in der 16 Wahlperiode stattgefundenen Enquete Kommission Jugendkriminalität insbesondere hinsichtlich der Forderungen zum Ausbau der
• Aufenthaltsrechtliche Nachteile für einen ukrainischen Staatsbürger aufgrund eines MEKEinsatzes am 16 April