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• Die Konferenz beschäftigte sich in drei Sitzungsabschnitten mit den Themen Kooperation im Ostseeraum und parlamentarische Dimension Stabilität und Demokratie im Ostseeraum Entwicklung der Infrastruktur in der Region
• Regierungen in der Ostseeregion den Ostseerat und die EU auf der Zusammenarbeit in der Region und den benachbarten Ländern hohe Priorität einzuräumen auf der gegenseitigen Bindung an gemeinsame Werte auf dem Gebiet der
• TeilnehmerMitglieder 1 Die Ostseeparlamentarierkonferenz BSPC setzt sich aus Mitgliedern der nationalen und regionalen Parlamente der 11 Ostseeanrainerstaaten die dem Ostseerat angehören sowie aus der Baltischen Versammlung dem
• Überschreitung des von der Bürgerschaft beschlossenen Haushaltsrahmens für die Hamburger Beschäftigungsgesellschaft in den Jahren 1991 bis
• Teilt der Senat die Auffassung dass die Rücklagenbildung der HAB also die Nichtverausgabung von Geld in der Höhe ein Hinweis darauf ist dass die HAB überhaupt keinen akuten zusätzlichen Finanzierungsbedarf hatte die
• II Beratungsinhalt Wie der GALAbgeordnete einleitend ausführte solle der Antrag dazu dienen vor einer möglichen Umsetzungsforderung einen Eindruck von den Konsequenzen der Öffnungsklauseln zu gewinnen
• Der Vorsitzende bat die Senatsvertreter um einen Sachstandsbericht weil dieses Thema in den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses
• II Beratungsinhalt. Der Stadtentwicklungsausschuss hörte sich einleitend einen Vortrag des Projektleiters Herrn Dr Bätcke über die zehn Bauabschnitte der drei Kilometer umfassenden Strecke der Flughafen SBahn an
• Die Senatsvertreter erinnerten an die Ziele der Neuorganisation der Verbrechensbekämpfung 1 Stärkung der örtlichen Ebene durch Verlagerung von Aufgaben und Personal aus dem LKA und den Zentralstellen 2 Verlängerung des
• Die Senatsvertreter unterstrichen am Gesamtkonzept habe sich nichts geändert
• In seiner Sitzung am 23 August 2005 befasste sich der Umweltausschuss abschließend mit dieser
• Unverantwortliches Verhalten der LBKGeschäftsführung. In den vergangenen Monat haben sich die Zweifel an der Seriosität und Solidität des LBKInvestors Asklepios bestätigt
• Die Bürgerschaft möge beschließen. Der Senat wird aufgefordert bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 78 Dezember 2005 zu berichten was er konkret in rechtlicher und in praktischer Hinsicht unternimmt um Hamburg so weitgehend
• Dieses Erbe gilt es auch für nachfolgende Generationen zu bewahren
• Es hat sich herausgestellt dass die heute angebotene Anzahl von Eltern und KindEinheiten bei weitem nicht
• Einsatz von Solartechnik in Hamburg A In vielen größeren Städten Deutschlands zB in Berlin Bremen Dresden Hannover München gibt es mittlerweile solarbetriebene Parkscheinautomaten
• Während für den Bereich Pkw selbst in Deutschland mehrere regionale Zentren im Wettbewerb stehen hat die Metropolregion Hamburg europaweit noch die Chance auf eine Alleinstellung für die Bereiche Luftfahrt und Maritime
• Die anwendungs und technologieorientierte Projektförderung für Medizin und BiotechnikUnternehmen stellt ein unverzichtbares Element der Clusterförderung
• Zurzeit wird der Umbau des Kesselhauses auf dem Mediencampus Finkenau in einen audiovisuellen Hör und Vorführsaal geplant
• Die Antragstellerinnen beantragen festzustellen dass für die Durchführung der von den Antragstellerinnen eingeleiteten Volksbegehren bzw
• Auch das Betriebsergebnis des HVV profitiert von der attraktiveren Gestaltung des Angebots
• Vor einer Senatsentscheidung zur Aufnahme neuerweiterer Straßen in das Wegereinigungsverzeichnis erfolgt normalerweise ein politischer Abstimmungsprozess auf Orts und Bezirksebene unter Einbeziehung der betroffenen Bürger
• Die Bürgerschaft möge beschließen. Der Senat wird ersucht 1 sich dafür einzusetzen dass die SBahnstation Veddel zur Eröffnung des Auswanderermuseums im Jahr 2007 in Veddel Ballinstadt umbenannt
• Mit der Verlagerung des Fernbahnhofes nach Diebsteich und dem dortigen Halt der Fern und Regionalzüge würden zudem attraktive Verkehrsbeziehungen
• Wir fragen den Senat. Die Fragen 1 bis 7 sowie 10 und 11 beziehen sich auf insgesamt rd
• Die Anlage 3 gibt Auskunft über die mehrfache Veränderung nach Bezirken Stadtteilen und Jugendamtsregionen und die Höhe der Abweichung vom jeweiligen Bezirksdurchschnitt Datenquelle PROCABSystem Datenstand 6 September 2005 Der
• Bei den prognostizierten 55 642 jahresdurchschnittlich betreuten Kindern im Jahr 2005 handelt sich ausschließlich um die Kinder im KitaGutscheinSystem ohne Berücksichtigung der in Tageseinrichtungen geförderten behinderten oder von
• In der Protokollerklärung aller Länder zu § 10 Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag zum 8 Rundfunkänderungsstaatsvertrag wird empfohlen die bestehenden Strukturen der Landesmedienanstalten zu überprüfen
• Die Schwerpunktthemen Stoffkreislaufwirtschaft und ressourcenoptimiertes Bauen sollen über die Ökologische Bauausstellung Shanghai 2006 hinaus nun auch das Leitthema auf der EXPO 2010 in Shanghai sein
• Begründung. Die Umsetzung der Hartz IVGesetzgebung in Hamburg läuft nach wie vor unbefriedigend
• Das Sozialgericht Berlin trifft Feststellungen zum Ablauf von Zuweisungen und empfiehlt folgende Vorgehensweise. Der Arbeitslose wird vom Jobcenter auf eine Arbeitsgelegenheit
• Die Bürgerschaft möge beschließen. Der Senat wird aufgefordert 1 gemeinsam mit den anderen Ländern zu prüfen inwieweit die bisherige getrennte Kontrolle durch die Rundfunk und Fernseh bzw
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Welche Stellen in den Bezirksämtern sind konkret für die Erteilung von Transportmittelscheinen
• Wie viele Verfahren bei der Schlichtungsstelle hat es in den Jahren 2003 2004 und in 2005 bis heute gegeben
• Schulbehörde der Schulversuch der Integrativen Regelklassen für beendet erklärt und ein neues Integrationskonzept mit dem vagen Hinweis auf neue Organisationsformen wie regionale Förderzentren in Zusammenarbeit
• Ich frage den Senat 1 Wie viele Polizeibeamte befanden sich im Zeitpunkt des Anschlages im
• Gemeinsame Einrichtung der Länder Hamburg und Schleswig Holstein zur Beobachtung von Sekten Presseberichten zufolge wollen die Länder Schleswig Holstein und Hamburg ihre Einrichtungen zur Beobachtung von
• Ich frage den Senat 1 Trifft es zu dass über 800 Einrichtungen in die Prüfung einer Standortoptimierung zur Umsetzung der Einsparung von 6 Mio
• Nachdem im August 2005 die Beiträge in den Kitas um den Verpflegungsanteil von 13 Euro im Monat für das Mittagessen angehoben wurden stehen jetzt Eltern die ihre Kinder in der Krippe anmelden vor erneuten zusätzlichen Gebühren
• Ich frage daher den Senat 1 Wie viele Kinder und Jugendliche in Hamburg leiden an Übergewicht bzw
• Schülerinnen und Schülern mit besonderem Sprachförderbedarf in den vorschulischen Einrichtungen und Schulen in denen Sprachförderarbeit stattfinden soll ausgegangen wird
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 In Drs
• Ich frage den Senat 1 Trifft die Meldung über sich stauende Container mit Rundhölzern
• Dies vorausgeschickt fragen wir den Senat 1 Ist es zutreffend dass das betreffende Waldstück in Lürade als Biotop nach § 28 Absatz 1 Satz 5 geschützt ist Wenn dies bestritten wird auf der Grundlage welches Gutachtens kommt der
• Die Antworten zu den Fragen I 1 bis I 5 für den Zeitraum vom 20 Januar 2005 bis 15 September 2005 ergeben sich aus der nachstehenden
• Die Aufschlüsselung nach Monaten und der jeweilige Grund für die Ablehnung ergeben sich aus der nachstehenden
• 181146 kündigt der Senat unter der Überschrift Brückenersatz für die Zuschüttung von Durchfahrten an. Die Wasserstraßen Müggenburger und Niedernfelder Durchfahrt werden von
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat Auf der Grundlage der Angaben der Universität beantwortet der Senat die Fragen wie folgt 1 Wie viele Berufungsverfahren sind in den letzten fünf Jahren an der Universität Hamburg
• Schleswigholsteinische Lehramtsstudenten in Hamburg Ich frage den Senat 1 Wie viele Erstsemester aus Schleswig Holstein haben sich an der Universität Hamburg für ein Lehramtsstudium zum Wintersemester
• Für Hamburg hat zuletzt der Vorbericht zum Ländervergleich der Studie PISA 2003 diese Befunde für die 15Jährigen bestätigt
• Ich frage den Senat A Bäderschließungen in Hamburg 1 Gehört das Schwimmbad in Ohlsdorf zu denen deren Schließung erwogen worden ist oder noch erwogen
• Der so genannte Kampfmittelräumdienst befindet sich seit 1949 in staatlicher Verantwortung
• Wir fragen den Senat Nach Auskunft der LBK Hamburg GmbH LBK ist ein Trägerwechsel für die Betriebskindergärten des LBK nicht geplant
• Die Bildungsbehörde hatte zum 1 Mai eine Neufassung der Richtlinie über Klassenfahrten erlassen
• Ich frage den Senat 1 Wie ist der Sachstand Handelt es sich um Vorermittlungen bzw
• Das Bezirksamt Bergedorf hat im Jahre 2004 dem Jugendhilfeausschuss Bergedorf als Konsequenz aus dem Todesfall mitgeteilt dass künftig bei einem Wechsel des Trägers ein kleinteiligeres und standardisiertes Berichtswesen eingeführt
• Nach dem Tod von Jessica hat der Senat haben die zuständigen Senatorinnen und Senatoren zugesagt alle Informationen die Fachbehörden oder Dienststellen über die Familie haben bzw
• Aufenthaltsbefugnisse für afghanische Bürgerkriegsflüchtlinge. In Hamburg leben derzeit 13 000 afghanische Bürgerkriegsflüchtlinge die aufgrund der in Afghanistan vorherrschenden Bürgerkriegssituation
• Ich frage daher den Senat 1 Wann ist die Grünanlage Horner Moor neu gestaltet
• II Beratungsinhalt. Die SPDAbgeordneten legten das als Anlage 3 beigefügte Petitum
• II Beratungsinhalt Dieses Gesetz sei vor dem Hintergrund der Ereignisse des 11 September 2001 entstanden führten die Senatsvertreter aus
• Sehr geehrter Herr Ahlhaus sehr geehrter Herr Egloff mir liegt die Einladung für die Sitzung des Innenausschusses am 8 September
• Dann möchte ich Sie ganz herzlich zur Innenausschusssitzung im schönen Kaisersaal des Hamburger Rathauses begrüßen
• Gestatten Sie mir aber vorab zwei persönliche Anmerkungen bevor ich an den Polizeipräsidenten und den Vizepräsidenten das Wort erteile
• 25082005 0209 Uhr wir sind also am anderen Tage angekommen
• Dazu war es erforderlich schon jetzt Kräfte bereitzustellen oder bereitstellen zu lassen
• Erklärung. Es wurde deutlich dass das Ereignis bereits einige Stunden zurücklag
• Eine Ergänzung zu Intrapol Wenn man dort diese Ergebnisse einstellt ist sie auch bei jedermann der einen Zugriff in der Polizei hat auch herstellbar
• Ca 2240 Uhr Übermittlung von Lichtbildern durch das Landesamt für den Verfassungsschutz die auf Übereinstimmung mit den Fahndungsfotos überprüft
• Die Polizeibeamtin hört während des Telefonats aus dem Gespräch ihres Kollegen mit dem Zeugen das Wort Terror Dies teilt sie dem Polizeibeamten der Polizeieinsatzzentrale kurz vor Ende des Telefonats noch mit
• Alles zusammen 17 Alle Einsatzkräfte waren mit denen vom Landeskriminalamt erstellten Fahndungsfotos
• Herr Senator Nagel So jetzt bin ich das letzte Mal dran und dann sind wir auf der Senatsseite tatsächlich in der Gesamtdarstellung fertig
• Frau Özoguz Vielen Dank für die wirklich sehr ausführlichen
• Ein Einsatzprotokoll vorzulegen Unterbrechung durch den Vorsitzenden Ja aber Herr Dr Dressel der Sitzungsleiter kann jederzeit das Wort ergreifen
• Nicht ich sage es noch mal im Sinne von Opfern und Ähnlichem sondern dann müssen wir sehen ob wir eine Verwendung für ihn haben wo er besser zu verwenden
• Herr Dr Dressel Ja ich möchte noch mal im Anschluss an die Frage die Herrn Warnholz gestellt hat was die Besondere Aufbauorganisation angeht noch mal fragen
• Herr Senator Nagel Eigentlich haben Sie ja auch in Ihrer Fragestellung vom Prinzip auch sich die Antwort selbst gegeben aber ich habe den Chef vom ATK dabei Herrn Bergmann und der kann Ihnen gerne auch den Unterschied noch einmal
• Herr Senator Nagel Wir haben es festgestellt aber ich kann hier in der Öffentlichkeit keine Ausführungen darüber machen weil es aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich
• Mehr als 1 Milliarde Menschen auf der Welt leben von weniger als 1 Dollar pro Tag weitere 27 Milliarden Menschen haben weniger als 2 Dollar zur Verfügung
• Wie hoch war dieser Betrag in den Jahren 2001 2002 2003 und 2004 absolut und prozentual im Vergleich mit den anderen Bundesländern Bitte alle Bundesländer einzeln ausführen