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• 12040518Wahlperiode Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft Sanierung von pflegen & wohnen AöR Unterrichtung der Bürgerschaft Antrag des Senats Gliederung Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg
• Umstrukturierungsaufwand und Kosten der Schließung von zwei Pflegezentren. Der AöR entstehen auf Grund notwendiger Umstrukturierungen Kosten in Höhe von 10 Mio
• EUR Im Folgenden wird die Bürgerschaft über zwei wesentliche Entwicklungen in
• EUR beteiligt darunter auch stille Einlagen mit unbegrenzter Laufzeit Perpetuals in Höhe von 1005
• Durch die Schließung von drei Bädern in Hamburg verlieren nicht nur viele Kinder Jugendliche und Erwachsene ihr vertrautes Bad sondern auch 15 Schwimmvereine mit 3550 Mitgliedern darunter 1725 Kinder werden heimatlos
• Die Europäische Union hat bisher über die Gemeinschaftsinitiative URBAN und Maßnahmen des INTERREG Programms gezielt städtische Regionen in bestimmten Problembereichen
• Vor diesem Hintergrund möge die Bürgerschaft beschließen I Die Bürgerschaft unterstützt Senatorin Alexandra DingesDierig in ihrem Bemühen Regelungen zur Zulassung von Absolventen schulischer Berufsausbildung zur
• Obwohl die Weiterbildung seit der Novellierung des Hochschulrahmengesetzes von 1998 zu den Kernaufgaben gehört ist es den Hochschulen offensichtlich bisher nicht gelungen ihren Absolventinnen und Absolventen ein attraktives
• Die Bürgerschaft möge beschließen. Der Senat wird ersucht unter Zusammenführung bestehender Verzeichnisse ein zentrales Kataster einzurichten in dem sämtliche neu verlegten Versorgungsleitungen im Boden der FHH erfasst werden
• Die Bürgerschaft möge beschließen. Der Senat wird ersucht die Maßnahmen und Projekte darzustellen die seit dem Jahr 2001 im geschlossenen Vollzug des Hamburger Strafvollzuges sowie zur Verbesserung der Situation der
• Erfolge mit der Erhöhung von Bußgeldern gibt es bereits im Ausland
• Laut der Polizeilichen Kriminalstatistik sind im Jahr 2004 in Hamburg insgesamt 31 246 Menschen als Opfer einer Straftat registriert worden
• Der Senat wird aufgefordert a weitere Messstationen für Feinstaub an Hauptverkehrsstraßen einzurichten die unmittelbar an Wohnbebauung grenzen b an Verkehrsmessstationen auch die besonders gefährlichen ultrafeinen Partikel PM
• Um die Kinder in Hamburg künftig besser vor einer Vernachlässigung zu schützen sind die Hintergründe die zu dieser Tragödie geführt haben aufzuklären und das Handeln staatlicher Stellen auf Verbesserungsbedarfe und
• Für 60 % der jugendlichen Raucherinnen und Raucher ist die Hauptbezugsquelle für Zigaretten der Zigarettenautomat
• Auch unsere Stadt und viele Hamburgerinnen und Hamburger beteiligten sich durch aktives Tun Billigung oder Wegsehen an der menschenverachtenden Politik der Nationalsozialisten unter der die Juden wie kein anderes Volk leiden mussten
• Sicherheitsvorkehrungen. Die Senatsvertreter und vertreterinnen führten zum Thema Sicherheitsvorkehrungen für die Fußball WM 2006 aus wie sich die Polizei Hamburg in die Gesamtkonzeption der Polizei in den bundesdeutschen Ländern
• Es wäre bezüglich der Rechnungsstellung sehr sinnvoll wenn der Vermarkter der VIPLogen ein grundsätzliches Gespräch mit dem Finanzamt für Großunternehmen führen würde so der Vorschlag der SPDAbgeordneten
• Trägerwechsel im BAGSZuwendungsbereich der Drogenhilfe Aus unterschiedlichen Gründen kommt es vor dass Projekte die öffentliche Zuwendungen erhalten ihren Träger wechseln bzw
• Die Fraktionen in beiden Ausschüssen verständigten sich einstimmig darauf in einem gemeinsamen interfraktionellen Antrag der Bürgerschaft empfehlen zu wollen einen Sonderausschuss Vernachlässigte Kinder einzusetzen
• Beratungsinhalt. Die SPDAbgeordneten wiesen darauf hin dass die Große Anfrage bereits in der Bürgerschaft debattiert worden sei
• Die Spitzenverbände der Wirtschaft haben im Nationalen Pakt für Ausbildung vom 16062004 zugesagt jährlich insgesamt 25 000 Plätze für betrieblich durchgeführte Einstiegsqualifizierungen bereitzustellen um arbeits
• Dies vorausgeschickt beantwortet der Senat die Fragen wie folgt 1 Welche Einsätze im oben genannten Rahmen hat es gegeben und wie viele Beamteinnen welcher Dienststellen wurden anlässlich der Einsätze jeweils wann
• Einer Entscheidung der Polizeiführung zur Erteilung von Platzverweisen sowie der Anordnung von Ingewahrsamnahmen bedarf es nicht
• Daher frage ich den Senat 1 Sind die im Abendblatt genannten Angaben
• Ich frage den Senat A Ehemalige Polizeidirektion Mitte an den Hohen Bleichen 11 Wie groß ist das Gebäude bzw
• Von den vorstellenden Beamten ist zutreffend gesagt worden dass diese Zubringer nicht Gegenstand der Planungen im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung sind sondern dass sie vom Land eigenständig vorgenommen
• Dies vorangeschickt frage ich den Senat und die zuständigen Stellen 1 Bei wie vielen Bedarfsgemeinschaften liegen die Kosten der Unterkunft oberhalb der Grenzen welche als angemessen im Rahmen der Umsetzung des § 22 SGB II betrachtet
• Der größte Teil des Angebotes an Fahrlehrerausbildungsstätten wird kostenlos durch die Bundeswehr zur Verfügung gestellt
• Danach muss das Planfeststellungsverfahren zur Teilzuschüttung des Mühlenberger Lochs sowie anderer Maßnahmen bis Ende April 1999 abgeschlossen sein um einen Beginn der Aufschüttung im Mühlenberger Loch ab Anfang Mai 1999
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat Daten zur Häufigkeit und Verbreitung meldepflichtiger Erkrankungen in Hamburg werden erst seit dem InKraftTreten des Infektionsschutzgesetzes am 01012001 unter Berücksichtigung
• Angaben zum Stadtteil sind nicht Bestandteil der an die Landesstelle
• So wird einerseits berichtet an den Hamburger Hochschulen gäbe es nach Erkenntnissen des LfV wenig organisierte Aktivitäten von
• Nach Aussagen von Torsten M führte er während seiner Haftzeit mehrere Protestaktionen durch um auf seine Vollzugssituation aufmerksam zu machen zumeist Hungerstreike
• Zur Ausgangslage führten die Senatsvertreterinnen und Senatsvertreter einleitend aus der Senat habe im Jahr 2004 etwa 44 Mio
• Die Senatsvertreterinnen und Senatsvertreter stellten dar für die zur Rede stehenden Aufgaben wie z B das CaseManagement sei eine sozialpädagogische Qualifizierung notwendig und sinnvoll
• Der Eingabenausschuss beschloss einstimmig die Durchführung einer öffentlichen Anhörung gem
• Die GALAbgeordneten wollten ebenso wie die SPDAbgeordneten wissen welche Möglichkeiten der zusätzlichen Information Nachfrage und Beratungsmöglichkeiten den Mitgliedern der Härtefallkommission offen stünden und ob eine klare
• Die Befugnis zur Aufenthaltsgewährung aufgrund des § 23 a AufenthG steht ausdrücklich im öffentlichen Interesse und begründet keine eigenen Rechte der Ausländerin bzw
• Der Beirat für politische Bildung dessen Amtszeit der Dauer der Wahlperiode der Bürgerschaft entspricht besteht aus 19 Mitgliedern und zwar neun Abgeordneten der Bürgerschaft vier Vertreterinnen oder Vertretern der
• Nach Meinung der SPDAbgeordneten müsse es auch aufgrund der bestehenden Rechtslage möglich sein die Schulpflicht durchzusetzen
• Erweiterung des Knochenmarktransplantationszentrums im UKE Nach langjährigem Vorlauf konnten im ersten Halbjahr 1998 sechs Nachsorgebetten für die Knochenmarktransplantation im UKE in Betrieb genommen
• II Beratungsinhalt Zur Barrierefreiheit der öffentlichrechtlichen Medien machten die Senatsvertreterinnen und vertreter erneut darauf aufmerksam dass der NDR im Gegensatz zu anderen Rundfunkanstalten eine Vierländeranstalt sei
• Auf Antrag der GALAbgeordneten beschloss der Innenausschuss einstimmig die Durchführung einer Anhörung gem
• Kauf und Verkauf von Gas und Schreckschusswaffen sollen weiter erschwert werden Nicht erst das MitsichFühren sondern bereits der Erwerb einer Gas und Schreckschusswaffe soll an die Prüfung der Zuverlässigkeit bzw
• Jedoch seien sie bereit den Punkt zu den Anscheinswaffen in die nächste Innenministerkonferenz IMK hineinzutragen um dies auf Fachebene mit den anderen Ministerkollegen zu
• III Ausschussempfehlung. Der Innenausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich mit den Stimmen der CDUAbgeordneten gegen die Stimme der GALAbgeordneten bei Enthaltung der SPDAbgeordneten den Antrag aus der Drs
• Ich meine dass die Anreize letztlich die dafür bisher geboten werden noch nicht sonderlich überzeugend sind und habe von daher auch große Skepsis ob eine Initiative die mit empirischen
• Wenn man jetzt diese Zahlen 892 und 777 in Relation zu den 15 Millionen setzt ist das natürlich ein verschwindend geringer Anteil der Waffenbesitzer die hier in irgendeiner Art und Weise mit dem Strafgesetzbuch in Konflikt kommen
• Ich weiß gar nicht ob die These dass dieser Kleine Waffenschein nicht angenommen worden ist so zutreffend ist
• Ich denke schon dass der Kleine Waffenschein dazu beigetragen hat dass erhebliche Umsatzeinbußen zu verzeichnen
• Insofern müsste man vielleicht einmal mit den Herstellern reden
• Vorsitzender Gut ich sage mal dass es uns nicht damit gedient ist wenn hier jetzt ein Schlagabtausch stattfindet
• Herr Goldberg Dann möchte ich meine Frage dahingehend präzisieren
• Die Senatsvertreterinnen und vertreter bewerteten vor dem Hintergrund eines kürzlich beim Olympiastützpunkt Hamburg OSP durchgeführten Ortstermins und Gesprächen mit den Leiterinnen des OSP und der Gesamtschule Alter Teichweg
• Die SPDAbgeordneten fragen nach wie viele Verbandstrainer ab 2005 finanziert werden könnten
• Nach einer Übersicht des Hamburger Sportbundes vom Januar 2004 haben die folgenden Verbände die angeführte Anzahl von Kaderathleten
• Der Senatsvertreter erläutert die Auffassung des Senats zu der Frage ob eine posttraumatische Belastungsstörung PTBS bei Flüchtlingen aus dem Kosovo zu einem zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernis führt
• Die GALAbgeordnete erkundigte sich unter Bezug auf die am 15 Januar 2004 vom damaligen Gesundheitsausschuss zur Drs
• Die CDUAbgeordneten machten darauf aufmerksam beim Versorgungsgrad müsse auch bedacht werden dass junge Mädchen bewusst in stationäre Einrichtungen in Niedersachsen oder Schleswig Holstein eingewiesen würden um z B für eine
• In den Beratungsstellen. Die Hummel Kodrobs Bergedorf und Kodrobs Süderelbe findet keine Beratung von Menschen mit Essstörungen statt
• Der derzeitige Zuschuss pro Platz und Monat für die Betriebskindergärten beträgt 115 Euro
• % der Grundschulen hätten zwei oder mehr Züge erreicht wobei offen bleibt ob damit die Mindestzügigkeit gemeint ist
• MethadonVergabe in Hamburg. Der Tagespresse vom 22 September 1998 war zu entnehmen dass der Fachverband Ambulante Therapie einen weiteren Rückgang der MethadonSubstitution in Hamburg
• Für die Jahre 2000 bis 2004 geschah dies durch Beschluss der Gesetzentwürfe des Senats in den Drsn
• Im Rahmen des Programms zur Verbesserung des Verkehrsflusses wurden Vorschläge erarbeitet die jeweils konkreter Planungen und Abstimmungen bedürfen
• Zudem nimmt in Kürze eine Planungswerkstatt Stresemannstraße ihre Arbeit
• Ob und wenn ja welche Grenzwerte wurden dabei ggf
• Der neue Vertrag zwischen den Stadtwerken und der SAGAGWG bezieht sich zunächst jedoch nur auf die Energie für Treppenhaus und Kellerbeleuchtung sowie für Aufzüge
• Seit Anfang 1998 sind in Deutschland jedoch grundsätzlich auch private Unternehmen als Postdienstleister zugelassen
• Haushaltsverbesserungen hinsichtlich 1 der Realisierung der jeweiligen Maßnahme und. Die Tabelle in der Anlage gibt den aktuellen Umsetzungsstand der Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2004 wieder
• Zahlreiche Anfragen an den Senat zu den Grundlagen und Hintergründen dieser Empfehlung wurden seither nur ungenügend
• In diesem Zusammenhang frage ich den Senat 1 Wo wurde das Kind
• Vor dem Hintergrund der Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg der Gründung der Süderelbe AG der Süderweiterung des HVV und der aktuellen Entwicklung der Schülerinnenzahlen in der Süderelberegion scheint eine Verbesserung
• Wer kriegt hier was aufs Dach. Der PinnasbergPark und die Turnhallen in StPauli. In StPauliSüd gibt es laut Untersuchungen zum Landschaftsprogramm 1993 eine sehr hohe Dringlichkeit der
• Wie jetzt bekannt wird plant die Behörde für Bildung und Sport ab dem 01082005 keine 5 und keine 7 Klassen mehr an der GHR Schule Iserbarg in Rissen einzurichten