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• Die SPDAbgeordneten baten darum das Projekt §cole de la Deuxi§me Chance näher zu erläutern denn ihrer Kenntnis nach gebe es etwas Ähnliches bereits in
• Solange es keine Entscheidung über den zukünftigen Standort der Hochschule gibt werden auch weiterhin Sanierungsmittel nicht in ausreichendem Maße im Haushalt veranschlagt
• Ozonbelastung in Hamburg Ozon ist ein extrem aggressives Gas
• Am Anfang des Engagements für Nicaragua und Le§n stand in den Achtzigerjahren die Sorge um den Frieden die Menschenrechte und die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung des Landes das sich gerade von einem diktatorischen
• Diese Verantwortung ist auch von den christlichen Kirchen in Deutschland immer wieder bekräftigt worden
• Zudem muss gemäß § 47 PStG die Geschlechtsbestimmung berichtigt werden falls sich während der Kindsentwicklung eine Veränderung
• In der Beantwortung der Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs
• Die Schulbedarfspauschale wird zu Beginn des Schuljahres in der Regel automatisch und ohne gesonderte Antragstellung vom Träger der Grundsicherung ausgezahlt
• Nach dem 1 August 2010 sollten aktualisierte Aufgaben für die Projektgruppe festgelegt werden
• In der Senatsantwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage 193833 teilte der Senat nun mit dass die zuständige Behörde durch Schreiben der Rechtsanwälte des Trägers vom 10 März 2009 und 30 April 2009 Kenntnis von der Existenz des
• Deshalb frage ich den Senat 1 Wie haben sich die Einzahlungen in beziehungsweise die Entnahmen aus dem Länderfinanzausgleich der Freien und Hansestadt Hamburg in den Jahren 1995 bis 2008 quartalsweise entwickelt bitte
• Daher frage ich den Senat 1 Zu der Frage 1 a antwortet der Senat dass in der Ausschreibung darauf hingewiesen wurde dass unter anderem auch Lücken des Brandund Korrosionsschutzanstriches der Stahlkonstruktion festgestellt wurden und
• Schulen haben sich bisher für die wissenschaftliche Umsetzung des Großversuchs gemeldet Drs
• Die in den Rahlstedter Wäldchen Wehlbrook Vogelschutzgehölz und. Im Hegen vorgesehenen Pflegeeingriffe sind zur Erhaltung der Waldfunktionen notwendig
• SicherheitspartnerschaftenSicherheitskonferenzen. In der Beantwortung des Senats auf die Große Anfrage der SPDBürgerschaftsfraktion Sicherheitspartnerschaften und weitere Aspekte der
• Existieren bereits Vereinbarungen zwischen dem Bundesministerium des Inneren und der Innenbehörde der FHH über die Bildung eines gemeinsamen Sicherheitskooperationssystems zwischen ihren Polizeien Wenn ja wie sehen diese
• Der Senat hat uns in seiner Antwort Drs
• Durch die Verlagerung des heutigen Regionalverkehrs in Richtung Ahrensburg auf SBahnGleise würden im Hamburger Hauptbahnhof Entlastungseffekte eintreten von denen nicht nur der SPNV auf anderen Relationen zum Beispiel mehr
• Die Bezirksämter haben der zuständigen Behörde zwischenzeitlich ihre Vorschläge übermittelt
• In diesem Zusammenhang frage ich den Senat 1 Welche Aussagen trifft die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur StraßenverkehrsOrdnung VwVStVO hinsichtlich der Einrichtung von Tempo30Zonen Bitte der Antwort entsprechenden Auszug
• Unabhängig von Medienberichten frage ich den Senat 1 Wie lautet genau der rechtliche Rahmendie Richtlinie für die Dienstwagennutzung der Senatsmitglieder und Staatsräte bitte insgesamt im Wortlaut beifügen a. Im Urlaubfür
• Gutachten für die Hamburger Verwaltung hier Vergabe von Haushaltsmitteln an nicht ermittelbare Auftragnehmer. In der Drucksache 162578 Vergabe und Verwendung von Gutachten hat der Senat in bezug auf
• Die Länder werden durch die zuständigen Abteilungsleiterinnen oder Abteilungsleiter vertreten
• Zuweisung für die Wassergütestelle Elbe 06670063701 60000000 162 162 0 wegfallender Ansatz Übertragbar Kapitel 6700 Umweltschutz Zuweisung Hamburgs an die Flussgebietsgemeinschaft Elbe 060670063702 60000000
• Hochwasserrisikomanagement im nationalen Teil der internationalen Flussgebietseinheit haben führen die Länder unmittelbar durch
• Die Geschäftsstelle wird mit entsprechendem Personal ausgestattet
• Der Wirtschaftsausschuss hatte in seiner Sitzung vom 26022009 beschlossen sich mit dem Thema Gesundheitswirtschaft im Rahmen einer Selbstbefassungsangelegenheit gemäß § 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen
• Die SPDAbgeordneten erklärten sich grundsätzlich mit dem vorliegenden Antrag einverstanden regten aber an der Senat möge bereits nach der Sommerpause über seine Strategie und operativen Schritte zur Umsetzung des Antrages berichten
• Diese Schilderung weicht jedoch nach Ansicht von Teilnehmern deutlich von dem tatsächlichen sehr sachlichen und konstruktiven Ablauf der Anhörung ab
• In diesem Zusammenhang frage ich den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Stadtreinigung Hamburg AöR SRH der Hamburger Hochbahn AG HOCHBAHN und der Deutsche Bahn AG DB AG wie
• Wir fragen den Senat 1 Wie stellen sich für die Kapitel die Titelgruppen und die einzelnen Titel des Einzelplans 4 Behörde für Soziales Familie Gesundheit und Verbraucherschutz das Ergebnis und die Reste 2008 im Vergleich
• Die Partnerschaft ist in weiten Kreisen der Hamburger Bevölkerung tief verankert
• Dies trifft nur zu für noch nicht begonnene Projekte falls deren Träger den Abschluss einer Durchführungsvereinbarung mit der Stadtverwaltung Le§n nicht
• Auch in Hamburg soll es Fälle geben in denen Ärzten diese Fangprämien die oft den dreifachen Satz der normalen Fallpauschalen der niedergelassenen Ärzte betragen in Aussicht gestellt
• Das FHHportal soll kurzfristig um die Einrichtung geschlossener Benutzergruppen und Funktionen der Zusammenarbeit und des Dokumentenmanagement Portalserver erweitert werden um die Nutzung von Informationsbeständen und
• In den Sitzungen des Wirtschaftsausschusses und des Stadtentwicklungsausschusses vom 23 März und 15 April 1999 führten Senatsvertreter aus dass die EUKommission eine virtuelle Freizone plane und damit den Veränderungen in der
• Aktuelle Zahlen aus dem Bundesland Hessen zeigen nun nachdem es dort vor wenigen Jahren noch einen Skandal um eine Deckelung erfolgreicher Steuerfahnder gegeben hatte dass es auch anders geht Dort wurde Berichten zufolge die
• Es gibt auch in Altona oft Probleme wohnortnah oder in der Nähe des Arbeitsplatzes einen Platz in einer Kindertagesbetreuung im benötigten zeitlichen Umfang zu finden
• Die den zuständigen Behörden vorliegenden Bauvoranfragen Vorbescheidsanträge oder Bauanträge im Hinblick auf den Ausbau der Hortbetreuung sind der nachstehende Tabelle Stand 8 September 2009 zu entnehmen Art der Maßnahme
• Wir fragen daher den Senat Sporthalle der PeterPetersenGesamtschule 1 Wie hoch ist die Belastung durch Asbest in der Sporthalle der PeterPetersenGesamtschule Wie hoch ist der Grenzwert und um wie viel wird er
• Wann wurden die Vereine und Verbände durch wen über die vorübergehende Schließung
• Daher frage ich den Senat 1 In welchen Mengen hat es in den Jahren 2006 2007 2008 und in
• Im Wirtschaftszentrum Hamburg sind Einrichtungen konzentriert an denen die Freie und Hansestadt Hamburg beteiligt
• Die HEI Hamburger ExistenzgründungsInitiative HEI ist seit 1995 als erste Anlaufstelle angehender Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer mit Informationen und individuellen Beratungen bei der Planung eines erfolgreichen Starts
• Jährlich bearbeitet die Stiftung circa 150 200 Anfragen nimmt circa 25 35 Anträge entgegen und fördert etwa 15 25 neue
• Das Tätigkeitsfeld der Förderassistentin umfasst zum größten Teil die Beratung von Unternehmen und Gründungswilligen
• Die Empfehlung zu der Eingabe Nummer 31309 hat der Ausschuss mit Mehrheit beschlossen
• Die größte deutsche Linienreederei die HapagLloyd AG HLAG ist davon nicht verschont geblieben
• Euro das wie oben angegeben vergütet wird
• Schulbesuch der Kinder Asylsuchender aus Pavillondörfern und damit Zukunftschancen dieser Kinder. Es wird berichtet der Schulbesuch von Kindern Asylbeantragender in Pavillondörfern sei
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Wie viele Schülerinnen und Schüler besuchen jeweils wie viele Vorschulklassen an welchen Schulstandorten und wie lauteten die entsprechenden Zahlen jeweils in den vorherigen Jahren seit dem
• Nach einem schweren Reaktorunfall im Atomkraftwerk Krümmel müsste ganz Hamburg binnen drei Stunden evakuiert werden
• An der Erstellung des Gesetzentwurfes zur Errichtung der Hochschule der Polizei Hamburg in Drs
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Die Bewerbungen um die Ausrichtung von Sportveranstaltungen erfolgen durch den jeweiligen Sportverband gemeinsam mit der möglichen Ausrichterstadt
• Nach Auffassung des Senats ist die Sanierung aller Schulen und die Realisierung des Zubaubedarfs nicht im gegenwärtigen System zu leisten da es nicht den Anforderungen an ein effizientes Schulbau und Gebäudemanagement
• Die Politik versucht durch die Abwrackprämie durch die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes und durch das Konjunkturprogramm die Folgen der Wirtschaftskrise zu mildern
• Darüber hinausgehende Daten liegen der zuständigen Behörde nicht
• In Kenntnis des begrenzten Aussagewertes von Halbjahresstatistiken und unter Berücksichtigung der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit frage ich den
• Drucksache 162819 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 16Wahlperiode Fortsetzung Entwicklung ausgewählter Deliktsgruppen mit Abnahmen um mehr als
• Abnahme der Aufklärungsquote ausgewählter Deliktsgruppen um mehr als 2 Prozentpunkte Bei der Beantwortung der Frage wird unterstellt dass nach der Abnahme der Aufklärungsquote in Prozentpunkten gefragt
• Welche Verkehrszahlen werden für den Eisenbahnknoten Hamburg sowie das Streckennetz in Hamburg und im Umland für welche Zeiträume aufgrund der Studien zum Eisenbahnknoten Hamburg
• Ich frage den Senat. Die Polizeiliche Kriminalstatistik PKS ermöglicht bei der Erfassung von Brandstiftungen gemäß § 306 StGB keine Differenzierung nach Objekten
• Die Senatsantworten auf unsere Schriftliche Kleine Anfrage zu den Überprüfungen der Schulcontainern an Hamburgs Schulen vergleiche Drs
• Die Siedlung am Hörgensweg ist seit Jahren ein sozialer Brennpunkt der zunächst durch die EG und später durch die Freie und Hansestadt Hamburg gefördert wurde
• Schulbehörde und Regierungsfraktionen hatten noch im Jahr 2009 Veränderungen am Konzept der umstrittenen Profiloberstufe vorgenommen
• Aus der Beantwortung der Kleinen Anfrage 192874 zu diesem Thema ergeben sich einige
• Ich frage den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften des Universitätsklinikums HamburgEppendorf Körperschaft des öffentlichen Rechts UKE und der Universitären Herzzentrum Hamburg GmbH
• Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat 1 Wie lauten die aktuellen Empfehlungen der Strahlenschutzkommission zur Bevorratung von Kaliumjodidtabletten für nukleare
• In den Jahren 2004 und 2007 ist jeweils eine Dienstpistole P6 aus dem behördlichen Bestand der Polizei Hamburg gestohlen worden
• Gutachten Strategien zur Entwicklung der Stadtgestalt Hamburgs. In seiner Antwort auf die Große Anfrage Vergabe und Verwendung von Gutachten Drucksache 162578 teilt der Senat mit dass die
• 193736 vom 7 August 2009 geht hervor dass die Übertragung der Lehrschwimmbecken noch nicht stattgefunden
• In der Schriftlichen Kleinen Anfrage 19294 vom 27052008 erklärt der Senat dass die Verhandlungen mit dem Höchstbietenden gescheitert seien und eine erneute Ausschreibung mit Gebotsende 26 Mai 2008 erfolgt
• Ich frage den Senat 1 Nach Auskunft des Senats Drs
• Nebentätigkeiten vorzeitig pensionierter Beamter Nach Auskunft des Senats befinden sich gegenwärtig 3800 Beamtinnen und Beamte im vorzeitigen Ruhestand
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Die Antworten beruhen im Wesentlichen auf Auskünften der Universität Hamburg die aus deren bisherigen Kontakten mit der Staatsanwaltschaft Köln
• Die Energieagentur soll nach den Ausführungen in der Klimaschutzdrucksache 191752 die Koordination bei einer künftigen Dachflächenbörse und weitere Schlüsselaufgaben in der Werbung für Klimaschutz und Erneuerbare Energien
• Einem offenen Brief des Stadtteilvereins BarmbekSüd eV und des Sprecherinnenteams des Stadtteilrats BarmbekSüd vom 1372009 an den Vorsitzenden der Kommission für Bodenordnung Michael Lindau ist zu entnehmen dass die Kommission
• Die Ergebnisse der TaskForceArbeitsgruppen sollten vom UKE zusammengeführt und bewertet werden
• 1997 wurde das Einkaufszentrum Greifenberger Straße aufwändig zur GreifenbergPassage umgebaut und erweitert
• Mit dem Personalrat und den Gewerkschaften sollen Gespräche mit dem Ziel aufgenommen werden auch bei geschlossenen Einsätzen von Polizeikräften eine Regelung zu finden die die individuelle Identifizierbarkeit ermöglicht und der
• Mit der Verordnung zur Änderung der Durchführungsverordnung zum Hundegesetz und der Gebührenordnung für das öffentliche Gesundheitswesen vom 7 April
• II Beratungsinhalt. Der Vorsitzende wies eingangs auf die Änderungsanträge der GALFraktion und der Fraktion DIE LINKE hin und bat die Abgeordneten diese zu
• Lernen im Lebenslauf informelle Kompetenzen für die Vermittlung in Arbeit nutzen Drs
• Die Auswertung jüngster Erfahrungen mit Ausbildungs bzw
• Zurzeit basiert die Kooperation auf der Erklärung über beabsichtigte Maßnahmen der Zusammenarbeit in den Jahren 2007 und 2008 zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Stadt Le§n Seit 20 Jahren besteht die Zusammenarbeit