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• II Beratungsinhalt. Die SPDAbgeordneten führten eingangs aus ihre Fraktion habe bereits während der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 20092010 darauf hingewiesen dass die veranschlagten Mittel für die hier betroffenen
• II Beratungsinhalt. Der Ausschussvorsitzende stellte fest der Sozialausschuss werde den Deckungskreis 45 Sozialhilfe einschließlich Blindengeld Abschnitt 23 der vorliegenden Drucksache
• II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreterinnen und vertreter erläuterten zunächst wie es zu den Mehrbedarfen im Bereich der Kindertagesbetreuung und den Hilfen zur Erziehung
• Fachlich sei dies nur umzusetzen wenn eine vernünftige Diagnostik damit verbunden sei
• Das Rauhe Haus biete auch seit einiger Zeit eine Beschulung mit stationärer Jugendhilfe an
• Man habe ihnen übermittelt dass die Bereitschaft das Gericht in kritischen Fällen anzurufen wenn die Eltern sich weigerten eine Maßnahme zu beantragen wesentlich größer geworden sei und sich die betreffenden Mitarbeiterinnen und
• Bergedorf Bergedorf KiTa JohannaKirchnerHaus FannyLewaldRing 130a Bergedorf Bergedorf KiTa Allermöhe HenrietteHerzRing
• Nach Auslaufen des Modellversuchs wurden die Kooperationsstelle als Referat in die Behörde für Wissenschaft und Forschung BWF eingegliedert und das bis dahin beim DGB beschäftigte Personal übernommen
• Euro errechnet wurde sollen unentgeltlich an die neue GmbH veräußert werden
• Die Maßnahmen lassen sich in strukturelle Maßnahmen z B Einrichten von Forschungscentern und einheiten personelle Maßnahmen z B Berufungen Förderung junger Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Programme
• Als prioritäre Ziele der Forschungsentwicklung am UKE wurden festgelegt. Die Stärkung des Stellenwertes der Forschung im Aufgabenprofil des UKE Schwerpunktbildung innerhalb der jetzt bestehenden Breite des thematischen
• Die Medizinische Fakultät wird in den nächsten Jahren nur dann international konkurrenzfähig bleiben und die für die Forschung dringend benötigten Gerätschaften vorhalten können wenn sie tragfähige Konzepte einer gemeinsamen
• Curriculare Überlegungen zu entsprechenden PromotionsStudiengängen die sich an erfolgreichen internationalen und nationalen Modellen orientieren sind bereits weit
• Wesentliche Themen außerhalb der Forschungscenter sind die folgenden Infektionsforschung Strukturbiologie Molekulare Bildgebung Stoffwechsel Glycostrukturen
• Konkrete Planungen für die zukünftige Forschung umfassen u. a. ein DFGGraduiertenkolleg und eine Forschergruppe zum Thema Methoden der Versorgungsforschung sowie einen Verbundantrag für das in Kürze zur Ausschreibung anstehende
• Die Senatsvertreterinnen und vertreter führten eingangs der Beratung aus das NITHH sei ein Projekt neben vielen anderen Reformvorhaben zur Förderung des Hochschulstandorts Hamburg
• In Würdigung des finanziellen Engagements der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner wurden Mittel bereitgestellt um die von den Bürgerinnen und Bürgern für zusätzliche Schallschutzmaßnahmen gesammelten Beträge um maximal 100 % zu
• Antrag der Abgeordneten Michael Gwosdz Linda Heitmann Christiane Blömeke Antje Möller Jens Kerstan GAL und Fraktion zur Drs
• Wenn in solchen Fällen die Schulaufsicht von ihrem Recht Gebrauch macht die Frist zu verlängern geschah viel zu selten wirkt das unter Umständen schon wie ein negatives Vorurteil über die
• Wie die zweite Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema Atomtransporte Drs
• Greenpeace hat auch in Hamburg GenLeinsamen in Brötchen Müsli und Backmischungen nachgewiesen die in Filialen von Edeka Rewe Rossmann und Schlecker verkauft worden
• Besonders die Erholungsfunktion führt dazu dass das Alte Land als Wohngebiet und für den Tourismus sehr attraktiv
• Der Kupferhof liegt im Bereich der Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in WohldorfOhlstedt vom 05121998 Zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebietes bedürfen daher ein Abbruch oder Nutzungsänderungen sowie
• Der Bau des längst überfälligen ParkandrideParkhauses lässt weiter auf sich warten
• Schon in der vergangenen Wahlperiode befasste sich der Stadtentwicklungsausschuss mit dem Thema Politik für behinderte Menschen Fahrstühle im Hamburger Verkehrsverbund HVV müssen funktionstüchtig sein
• 18895 frage ich den Senat 1 Wie viele Stellen werden derzeit bei der Polizei für die Auswertung sichergestellter Hard und Software
• Der Senat legt der Bürgerschaft mit dieser Mitteilung die Modalitäten der Übertragung des für die Einrichtung des SGZ erforderlichen südlichen Teils des Grundstücks in ein Treuhandeigentum nach dem BGB sowie das Nutzungsund das
• Aus Sicht des Senats ist dabei insbesondere zu berücksichtigen dass nach Ablauf der maximal auf zwei Jahre jedoch längstens bis zum 31 Dezember 2001 zu befristenden Kooperation keine Ansprüche an den LBK Hamburg undoder Hamburg
• Auch deshalb erfordern die im Laufe des bisherigen Planungsprozesses entwickelten und verdichteten Nutzungsanforderungen an das geplante SGZ nunmehr eine zügige Umsetzung
• Erwirtschaftete Erträge sind Bestandteil des Treuhandvermögens und zur Finanzierung der Maßnahmen auf dem Grundstück einzusetzen
• Der Eingabenausschuss hatte in seiner Sitzung am 15062009 beschlossen eine Informationsreise nach Armenien durchzuführen
• Auf die Nachfrage eines Abgeordneten gab Herr Poghosyan an dass es keine Unterkünfte speziell für Rückkehrer
• Frauen würden eher warten bis sie heiraten oder zur Polizeiakademie gehen
• Die ehrenamtlichen Mitglieder und ihre Vertreterinnen und Vertreter werden von der Bürgerschaft für die Dauer einer Wahlperiode gewählt § 1 Absatz 3 des Gesetzes über die Kreditkommission Auf Artikel 3 Absatz 2 Satz 4 der
• Seit Frühjahr 2009 verfolgt ein Investorenehepaar die Geschäftsidee für den Zauberwürfel Unter diesem Namen sollen in einem Gebäude an der KurtSchumacherAllee zusammengefasst diverse Angebote für gehörlose Menschen angeboten
• Mittlerweile sind nun die Ausschreibungsunterlagen und neue Kostenberechnungen an die Interessenten versandt
• Ich frage den Senat 1 Hat sich der Senat vor Gründung der Gesundheitswirtschaft Hamburg GmbH mit dem Vorhaben
• Im August 2003 kehrte das Bild in die Hamburger Kunsthalle zurück
• Anlass ist ein Rückkehrabkommen das die deutsche mit der kosovarischen Regierung abgeschlossen hat in dem diese sich bereit erklärt RomaFlüchtlinge wieder aufzunehmen
• Die Projektgruppe gelangte in ihrem Bericht vom 1 Dezember 2008 einvernehmlich zu den im Folgenden auszugsweise aus dem Projektbericht wiedergegebenen Empfehlungen dass die Justizvollzugsanstalt JVA Billwerder weiterhin
• Auf die Probleme und Sicherheitsrisiken die mit der Unterbringung von geschlossenem und offenem Vollzug in der JVA Billwerder verbunden wären wird noch besonders eingegangen
• Auswirkungen auf die zukünftigen Haftbedingungen. In der JVA Billwerder stehen Hafträume zur Verfügung die aufgrund ihrer baulichen Bedingungen allein als Einzelhafträume genutzt werden können
• Der offene Frauenvollzug könnte einschließlich der Freigängerinnen im Bereich des offenen Vollzuges der JVA Billwerder im Haus 3 untergebracht
• Gesamtmehrbedarf 623000 Euro Variante 2 Aufstockung der Belegungsfähigkeit auf 350 Haftplätze Bei einem Ausbau auf 350 Haftplätze ausschließlich für den offenen Männervollzug werden insgesamt zusätzlich benötigt drei
• JVA Fuhlsbüttel Außenstelle Bergedorf Sozialtherapie. Die Aufgabe der Außenstelle Bergedorf 42 Plätze könnte ohne Verringerung der Kapazität der Sozialtherapie realisiert werden da im Haus IV der JVA Fuhlsbüttel nicht nur
• Gegebenenfalls wäre daher bedarfsgerecht eine sukzessive Stilllegung einzelner Stationen im Haus 1 zu
• Von Vorteil wäre den Umbauaufwand in der JVA Billwerder zu reduzieren und die Sanierungsaufwendungen im Haus 1 der JVA Fuhlsbüttel zu
• Es ist fraglich ob eine solche Haftplatzreserve ausreichend ist da auch bei einem niedrigen oder sogar noch etwas sinkenden Belegungsniveau zukünftig mit Belegungsschwankungen gerechnet werden muss
• Personelle Auswirkungen. Im BFlügel müssten drei Stationen Aufsichten mit einem Bediensteten besetzt werden
• Da sich die Suchtstoffe im Laufe der Jahre geändert haben haben sich auch die hiesigen Sicherheitsstandards geändert
• Registrierung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften. Die grundgesetzlich geschützte Ehe zwischen Mann und Frau regelt in vielfältiger Weise Rechte und Pflichten der Eheleute untereinander
• Die Bundesländer müssen im Rahmen ihrer politischen Möglichkeiten auf diese Entwicklungen reagieren und entsprechende Voraussetzungen schaffen um von den Möglichkeiten der Gesundheitswirtschaft als einer überproportional wachsenden
• Demographie und medizinischtechnischer Fortschritt werden nach allen Erwartungen künftig zu einer erhöhten Nachfrage nach Pflege und medizinischen Leistungen führen
• So spielt bei der Entscheidung älterer und betreuungsbedürftiger Menschen für eine bestimmte Wohnform die Alltagsnormalität eine wesentliche Rolle die sich so auch in einem neuen Qualitätsverständnis in der Pflege widerspiegelt
• Die Vermutung der Schuldlosigkeit ist ein wesentlicher strafrechtlicher Verfahrensgrundsatz
• Dies kann bei Kooperationsprojekten der Freien und Hansestadt Hamburg mit anderen Bundesländern dazu führen dass für Teilprojekte eine Tariftreueerklärung verlangt wird und für andere Teilprojekte
• Der Pressesprecher der Polizei hat Medienvertreter am 23 September 2009 über aktuelle Lageerkenntnisse zu Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen sowie die von der Polizei hierzu getroffenen Maßnahmen informiert und in diesem Zusammenhang
• In einer Pressemitteilung vom gleichen Tag der Senatsantwort heißt es darüber hinaus soweit nachvollziehbare Zahlungsversäumnisse von Mitgliedern des amtierenden Senats und des Staatsrätekollegiums vorliegen werden die angefallenen
• Ich frage den Senat 1 Welchen Stand hatten zum 31 Dezember 2008 zum 30 März 2009 zum 30 Juni 2009 und zum 30 September 2009 jeweils a die Gewährleistungs und Schuldendienstrücklage b der Grundstock für Grunderwerb
• Die aktuellen Kosten wurden im Rahmen einer Bau und Kostenunterlage gemäß §§ 2454 LHO durch die PR Betriebsgesellschaft mbH
• Wer sich gesund ernähren möchte müsse somit ab dem 20 eines jeden Monats seine Ernährung
• Der Koalitionsvertrag der schwarzgrünen Regierung enthält erneut ein Vorhaben dass alle Parteien im Hamburger Westen seit Jahrzehnten fordern. Die Ausweitung des 10MinutenTaktes nach Wedel
• Einführung einer 00PromilleGrenze für das Fahren mit Führerschein auf
• Zukunft der Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen Anläßlich einer Anhörung derVertreter der Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen HÖB im Kulturausschuß am 4 Mai 1999 hat sich Frau
• In dem am 1 April 2009 mit großer Mehrheit gefassten Beschluss der Bürgerschaft in Drs
• In der Antwort des Senats auf meine Kleinen Anfragen wurde mitgeteilt dass das Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen Geschäftsführer des HIBB welches am 22 Januar 2008 eingeleitet wurde noch nicht
• 192727 bezüglich der anvisierten Verlängerung der Buslinie 186 aus dass es sich bei der Verlängerung um einen Planungsstand handele der in weiteren Schritten zunächst konkretisiert werden
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Welche Auflagen wurden dem Investor des Flurstücks 4397 an der Kieler Straße in der Baugenehmigung in Bezug auf den
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG wie folgt 1 Bis wann wird der erste Bauabschnitt der Bauarbeiten an der UBahnstation
• Mit der Hamburger Schulleistungsstudie KESS werden die Lernstände in den Fächern Deutsch Mathematik Naturwissenschaften und Englisch sowie Einstellungen von Schülerinnen und Schülern zum schulischen Lernen
• Die Auswirkungen dieser Einschränkung des Elternwahlrechtes auf Hamburgs Schulformen lassen sich seit der Beantwortung der Kleinen Anfrage Drs
• Der Anteil der Gastschüler aus Schleswig Holstein beträgt an Hamburgs Privatschulen 96 Prozent bei den RudolfSteinerSchulen sogar knapp 20 Prozent während er an den staatlichen Hamburger Schulen nur 15 Prozent beträgt
• Der bisherige Standort des Wirtschaftsgymnasiums St Pauli H 16 an der Budapester Straße soll nun dem Vernehmen nach für die städtebauliche Entwicklung des Heiligengeistfeldes genutzt werden
• Die Praxen vieler niedergelassener Ärzte sind für Menschen mit Mobilitätseinschränkung kaum zu erreichen
• Eine Bestandsaufnahme der Hamburger Arbeitsmarktpolitik und eine intensive Diskussion wie diese weiterentwickelt werden muss ist angesichts der erwarteten sich verschärfenden Situation auf dem Arbeitsmarkt und der Tatsache dass die
• Ist es durch die Videoüberwachung zu einem Rückgang strafbarer Handlungen auf dem Hansaplatz
• Daher findet die Suche nach einem Arbeitsplatz und einer Wohnung bereits aus dem offenen Vollzug heraus statt
• Aus der JVA Glasmoor ist seitens der Strafgefangenen zu hören dass für die Arbeitszeiten bis zum 31082009 keine Freistellungen von der Arbeitspflicht mehr als Hafturlaub gewährt werden
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Wie viele Strafgefangene haben a die Zulassung zum
• So können Gefangene in der JVA Glasmoor nur alle 14 Tage einkaufen
• Der Bachelor war insofern von Anfang an als ein vollwertiger berufsqualifizierender Abschluss geplant
• Für die Ermittlung der Fachstudiendauer und der Studienerfolgs beziehungsweise Studienabbruchsquoten an Hamburger Hochschulen im neuen Graduierungssystem liegt gegenwärtig noch keine belastbare Datenbasis vor
• Über welche belastbaren Erkenntnisse hinsichtlich der Berufsaussichten von Bachelorabsolventinnen und absolventen verfügt der Senat bislang und wie bewertet er diese Welche eigenen Untersuchungen hat der Senat vorgenommen oder in
• Diese haben zu einer verbesserten Berufsqualifikation zum Beispiel durch verpflichtende pädagogische Anteile für alle Studierenden neben der künstlerischen Ausbildung aber auch zu einer Entschlackung der ursprünglich vorgesehenen
• Die HAW Hamburg bildet als Hochschule für Angewandte Wissenschaften generell berufsqualifizierend aus
• Wie viele Semester darf die Regelstudienzeit für einzelne Studiengänge nach Auffassung des Senats zukünftig