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• Im Nachgang zur Antwort auf unsere Kleine Anfrage Drs
• Das Hamburgische Hochschulgesetz eröffnet den Hochschulen bereits jetzt die Möglichkeit zur Stärkung ihrer Leistungsfähigkeit durch Satzung Regelungen zu treffen die von den Aufbau und Organisationsvorschriften des HmbHG
• Die Behörde für Wirtschaft und Arbeit erklärt am gleichen Tage über die Pressestelle des Senats unter anderem dass der Vermerk der Senatskanzlei der Behörde für Wissenschaft und Arbeit bei der Beantwortung meiner Schriftlichen
• Ich frage daher den Senat 1 Wurden Behörden über den Gesundheitszustand von David
• Wenn ja wie telefonisch per Fax oder per EMail b Wie war die Reaktion des
• Welche Behörde welches Senatsamt hat zu welchem Zeitpunkt welche rechtlichen Prüfungen zur Verfassungsmäßigkeit des LVM beziehungsweise von Teilen des LVM und seiner Ausgestaltung selbst durchgeführt beziehungsweise extern in
• Wie bewertet er den Entwurf einer Neufassung des JMStV Der Senat hat sich hiermit nicht
• Mit der Ankündigung des Innensenators bei nicht straffälligen Minderjährigen grundsätzlich keine Abschiebehaft mehr zu beantragen ist weder die Aufarbeitung des tragischen Todes von David M noch die Überprüfung des
• Eine vom Diakonischen Werk Hamburg in Kooperation mit der Nordelbischen Kirche und ver
• Da sich die Verhandlungen als schwierig erwiesen und sich deshalb hinzogen gab es Anfang 2010 einen vertragslosen Zustand für zwei Monate
• Die Empfehlung zu der Eingabe Nummer 28910 hat der Ausschuss mit Mehrheit beschlossen
• Auf dem Weg in die digitale Wirtschaft muss Hamburg diesen Vorsprung ausbauen und deshalb die starke Position weiter konsequent
• II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreterinnen und Senatsvertreter legten Berichtigungen zur Drucksache vor erläuterten diese sowie anschließend die
• Die Senatsvertreterinnen und Senatsvertreter erläuterten es handele sich um eine Drucksache des Senats und deshalb auch um eine Übersicht von Stellen in allen Hamburger Behörden die aus dem Klimaschutzkonzept finanziert würden
• Die Senatsvertreterinnen und Senatsvertreter führten aus im Bereich der Energiekonzepte beispielsweise bei der IBA sei es zu Vorläufen gekommen die dazu geführt hätten dass Mittel nicht wie geplant hätten abgerufen werden
• Fast täglich finden Transporte mit AtomBrennstoffen und anderem radioaktiven Gefahrgut beispielsweise für medizinische Zwecke quer durch das Hamburger Stadtgebiet statt
• In der Antwort der Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs
• Aus diesen Meldungen sollte zum 22 März 2010 eine Prioritätenliste
• Zudem weist der Senat darauf hin dass die Baumaßnahmen einer ständigen und besonders detaillierten Bauaufsicht unterliegen die wiederum durch den Auftraggeber geprüft wird
• Grundgesetz GG erlassene WHG lässt Raum für ergänzende Regelungen durch die Landesgesetzgeber
• Dagegen ist inzwischen medizinisch nachgewiesen dass die Zeitumstellung vor allem von Normal auf Sommerzeit ungesund ist
• Ich frage deshalb den Senat. In Hamburg gibt es ein breites und vielfältiges Beratungsangebot zum Beispiel die Patientenberatung der Ärztekammer Hamburg und der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg www
• 195514 mitgeteilt dass das Ratsinformationssystem OpenPlenum im Frühjahr 2007 allen Bezirksämtern betriebsfähig zur Verfügung gestellt wurde und seit Sommer 2008 ein OnlineZugang besteht der von mehreren Bezirken auch
• Wir fragen den Senat 1 Wie stellt sich der Sachverhalt nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen im Einzelnen
• In den Wochen bis zu den Herbstferien 2008 verhielt sich der Tatverdächtige an der Gewerbeschule unauffällig
• Welche Meldungen hat es gegebenenfalls wann vonseiten der Polizei an das Jugendamt
• Der Innenausschuß hat die Vorlage am 30 März 1999 erörtert
• Die Anlage liefert jährlich etwa 650000 Megawattstunden Fernwärme mit der etwa 54000 Haushalte mit Fernwärme versorgt
• Wir fragen den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften des Universitätsklinikums HamburgEppendorf UKE wie folgt 1 In welcher Form also auf welchem Weg und zu welchem Zeitpunkt erfolgt die
• Seit mehreren Jahren beklagen sich die Bürgerinnen und Bürger in Lurup über die beobachteten Geschwindigkeitsüberschreitungen Vor Ort existiert der Eindruck dass die Luruper Hauptstraße von einigen Autofahrern als Rennstrecke
• II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreterinnen und vertreter erläuterten ihre Stellungnahme
• Antrag der Abgeordneten Antje Möller Christiane Blömeke Linda Heitmann Farid Müller Jens Kerstan GAL und Fraktion der Abgeordneten Frank Schira Kai Voet van Vormizeele KarlHeinz Warnholz Andr§ Trepoll Stephan Müller CDU
• Des Weiteren regelt der Entwurf für die Schulträger die bereits genehmigte oder anerkannte Ersatzschulen betreiben die Überleitung der bestehenden Genehmigungen beziehungsweise Anerkennung in Genehmigungen für Primar und
• In der Anlage werden die Lage zum Campus und die vorgesehene Ansicht von der Schwarzenbergstraße aus
• Der Bedarf an technischem und Hauspersonal wird durch die vorhandenen Einrichtungen am Standort
• Die Qualifizierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Kindertagesstätten Jugendhilfe Schule und außerschulische Bildung im interkulturellen Bereich und auch die Fortbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
• Insoweit sind seine Maßnahmen und Handlungsansätze in besonderer Weise geeignet auch für die interkulturelle Gewaltprävention genutzt zu werden
• Darüber hinaus fanden im Herbst 2008 zwei größere Fachveranstaltungen zu den Themen Unterstützung für Familien aus traditionellpatriarchalen Kulturen und Familiäre Gewalt und Zwangsverheiratung mit zusammen ca
• Die Sicherung des gesamten Bereichs des Flughafens geschieht auf der Grundlage des von der Wirtschaftsbehörde als Landesluftfahrtbehörde genehmigten Luftsicherheitsplanes des Flughafens Hamburg
• Beschäftigung von Herrn Stromberg am Deutschen Schauspielhaus und Erstellung eines neuen Werbekonzeptes Ich frage den Senat 1 Wurde mit Herrn Stromberg ein Vertrag geschlossen der die Modalitäten
• Gliederung der Mitteilung 1 Anlass und Zweck der Mitteilung Mit dieser Drucksache legt der Senat der Bürgerschaft eine Sammelvorlage zu notwendigen Nachbewilligungen und Änderungen zum Haushaltsplan 20092010 für das Haushaltsjahr
• Im Zusammenhang mit der Gründung des Landesbetriebs Straßen Brücken und Gewässer LSBG wurden für die Wahrnehmung ministerieller Aufgaben mehrere Stellen vom LSBG in die BSU Amt V verlagert
• Das Sondervermögen ist ermächtigt anstelle der Errichtung von Neubauten zur Abdeckung des Raumbedarfs an allgemeinbildenden oder beruflichen Schulen zusätzliche Flächen anzumieten und dafür Verpflichtungen zulasten künftiger
• Die Neuorganisation bietet die Möglichkeit die Ausbildung der Nachwuchskräfte der Laufbahngruppe 1 im zweiten Einstiegsamt und der Laufbahngruppe 2 im ersten Einstiegsamt ehemals mittlerer und gehobener Dienst und die Fortbildung in
• Die Akademie umfasst die Fachbereiche 1 Fachstudien der Ausbildung zur DiplomFinanzwirtin oder zum DiplomFinanzwirt nach § 4 des SteuerbeamtenAusbildungsgesetzes StBAG in der Fassung vom 29 Oktober 1996 BGBl I S 1578
• Die Übersetzung alter und neuer Laufbahngruppen bei der Anwendung des Bundesrechts wurde durch Artikel 25 §§ 4 und 5 des Gesetzes zur Neuregelung des Hamburgischen Beamtenrechts vom 15 Dezember 2009 HmbGVBl S 405 439
• III Beratungsinhalt. Die Senatsvertreterinnen und vertreter verdeutlichten die Änderungen des Besoldungsrechts im Rahmen der Schulreform folgten den Empfehlungen der EnqueteKommission damit Schulleitungen entsprechend der Größe ihrer
• III Ausschussempfehlung. Der Schulausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig bei Enthaltung der SPDAbgeordneten das Gesetz aus der Drs
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Haben der Senat undoder die zuständigen Behörden vor der Entscheidung des Senats vom 2322010 Beschluss des Senats den hamburgischen Teil des Wattenmeeres zum Weltnaturerbe anzumelden
• Nutzung des ehemaligen Forsthauses im Niendorfer Gehege Bondenwald 108 und des denkmalgeschützten Gebäudes Bondenwald 110a gefragt
• Gerade angesichts der Bestrebungen des Senats im Rahmen der Konjunkturoffensive 20092010 schnellstmöglich diverse Bahnhöfe im Bereich des Hamburger Verkehrsverbundes HVV barrierefrei ausbauen zu wollen ist dieser lange Zeitlauf
• In dem Artikel wird der Inhaber der Spedition zitiert. Die Stadt Hamburg hatte uns ein Ersatzquartier in Wilhelmsburg angeboten aber das Grundstück an der Dratelnstraße ist schadstoffbelastet und so etwas kaufe ich nicht
• Seit Längerem ist unklar wie die Pläne des Senats bezüglich des Holzhafens in der Billwerder Bucht sind
• Ein VattenfallSprecher äußerte die Aussetzung des Verfahrens sei im beiderseitigen Einverständnis
• Umsetzung des Sofortprogramms zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit der Bundesregierung 100 000 Jobs für Junge in Hamburg Seit dem Anlaufen des Sofortprogramms zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit der
• In diesem Zusammenhang frage ich den Senat 1 Welchem Ziel dient die Verlegung der Fernwärmeleitung in den Straßen Finkenstieg und Am
• Ich frage den Senat 1 Wie stellt sich die RessourcenAusstattung der Arbeitsstelle Vielfalt hinsichtlich der Sach und Betriebsausgaben
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Trifft es zu dass im Plenum des Bundesrats folgender Antrag im Rahmen des Bundesratsverfahrens zum BundesnaturschutzgesetzEntwurf Drs
• Mit dem Titel erkennt die EUKommission die hohe Bedeutung der Städte für den Umweltschutz insbesondere den Klimaschutz an
• Eine wichtige Rolle spielen in diesem Zusammenhang auch die internationalen Städtenetzwerke in die Hamburg eingebunden ist wie z B ICLEI International Council for Local Environmental Initiatives Climate Alliance Metrex Netzwerk
• Die Auszeichnung ist ein sichtbares Zeichen dafür dass Hamburg eine Metropole mit einer besonders hohen Lebensqualität und Attraktivität ist
• II Beratungsinhalt. Die CDUAbgeordneten werteten die vorliegenden Antworten aus der von ihnen gestellten Großen Anfrage als gute Ergebnisse die als Grundlage für eine inhaltlich fundierte Beratung nach zwei Jahren erfolgter
• Die Senatsvertreterinnen und vertreter erklärten die Umsetzung der Rahmenkonzepte und das im letzten Jahr begonnene Fortbildungskonzept seien wesentliche Bausteine zur verbindlichen Verbesserung von Unterrichtsqualität und gleichzeitig
• Der Erfolg der Logen hängt unter anderem damit zusammen dass vormals Langzeitarbeitslose die Schwierigkeiten mit dem Einstieg in den regulären Arbeitsmarkt haben eine sinnvolle und abwechslungsreiche Tätigkeit ausüben die sie je
• Der Engpass an Mietwohnungen in Hamburg wird auf dem Rücken der Schwächsten ausgetragen
• Nach den Bränden in beiden Anlagen im Sommer 2007 wurden beide Reaktoren abgeschaltet
• Seit 2006 hat die dringend erforderliche Gesamtinstandsetzung der insbesondere durch den labilen Baugrund gefährdeten historischen Bausubstanz mit Gesamtkosten in Höhe von rund 15 Millionen Euro
• Um die Gerüste im Kircheninneren ökonomisch ausnutzen zu können sind die Wandgerüste ergänzt worden so dass die Gewölbe und die Obergaden zwischen den Achsen 1 bis 5 gleichzeitig mit saniert werden konnten
• Drucksache 194919 Seite 8 In diesem Zusammenhang sind die speziellen gesetzlichen Landesleistungen der Freien und Hansestadt Hamburg dem Grunde und der Höhe nach zu überprüfen
• Familiengerichte und Jugendkriminalität. Die Justizsenatorin hat sich dafür ausgesprochen Interventionsmöglichkeiten für Familiengerichte auszubauen Nicht die Strafjustiz sondern das Familiengericht
• Durchschnitt lediglich fünf Arbeitstage jährlich pro Tausend Beschäftigte aufgrund von Streikmaßnahmen aus
• Euro welcher laut Gesetzgeber für Verhütungsmittel und Gesundheitspflege im Regelsatz vorgesehen ist
• Die Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit vom 17022010 Geschäftszeichen SP IIII130370005215 nennt dazu in einer nicht abschließenden Aufzählung insbesondere folgende Anwendungsfälle Nicht
• Februar 2010 AbsatzNr 133 und der gesetzliche Leistungsanspruch so ausgestaltet sein muss dass er stets den gesamten existenznotwendigen Bedarf jedes individuellen Grundrechtsträgers deckt ebd
• Bereits nach der Diskussion über die Bebauung des Domplatzes waren alle Fraktionen zu der Einsicht gelangt dass mehr Mitwirkung und Dialog vor Entscheidungen und Festlegungen ermöglicht werden soll
• Das Solarpotenzial auf deutschen Dächern ist gewaltig
• An der Schnittstelle zwischen der Erweiterung der Kerncity Hamburgs durch die HafenCity und dem Fleetviertel liegt die Speicherstadt die sich seit Jahren in einem großen Umbruchprozess befindet
• Die Einführung der Kopfpauschale führt eindeutig zu einer Mehrbelastung für die überwiegende Mehrheit der Versicherten der Gering und Durchschnittsverdiener der Rentner
• Es hat sich nach der gesetzlichen Freigabe der Öffnungszeiten an Werktagen eine Abendöffnung bis 20 Uhr weitgehend durchgesetzt nur bei Discountern und einigen Lebensmittel und Elektrofilialisten sind Öffnungszeiten bis 22 Uhr und
• II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreterinnen und vertreter erläuterten eingangs mit der Drucksache werde der aus der Hamburgischen Bauordnung HBauO § 83 Absatz 7 hervorgehenden Verpflichtung über die Erfahrungen mit der Umsetzung
• Die Nachfrage der SPDAbgeordneten ob das untere Geschoss auch mit einer Mindesthöhe von 230 Metern gebaut würde bestätigten die Senatsvertreterinnen
• Die SPDAbgeordneten griffen diese Anmerkungen auf und erklärten die Frage inwieweit die Instruktionen der HBauO dazu führen könnten dass Bürgerbegehren quasi unterlaufen würden stelle sich durchaus auch für den
• Die Senatsvertreterinnen und vertreter bewerteten die vorhandene Experimentierklausel als ausreichende Grundlage für die Beurteilung und letztendlich die Genehmigung von Vorhaben die der Vorsitzende angesprochen habe