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• Aufsichtsratssitzungen der Elbphilharmonie Hamburg Bau GmbH & Co KG Aufsichtsratssitzungen der ReGe Staatsrätebegleitgruppe Jour Fixe Elbphilharmonie 2 Aus welchem Anlass wurden die verschiedenen Runden
• In diesem Zusammenhang frage ich den Senat 1 Wann wurde der vierspurig ausgebaute Teil des Straßenzugs Berner StraßeFasanenwegBerner Brücke für den Verkehr
• In Deutschland sind alle heimischen Reptilien und Amphibien gemäß BArtSchV im Zusammenhang mit dem § 42 des BNatSchG besonders
• Sie koordinieren die fachbehördlichen Aufgaben insbesondere in Senatsund Parlamentsangelegenheiten bei der Presse und Öffentlichkeitsarbeit oder in Bundes und
• Finanzielle Auswirkungen bundespolitischer Regelungen auf den Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg. Die Bundesregierung beschloß am 23 Juni 1999 den Entwurf des Bundeshaushalts
• Zugleich ist auch in Zukunft durch geeignete Überprüfungen möglichst zu vermeiden dass sich nur vermeintlich kranke Ausländer durch falsche Atteste einen Aufenthaltstitel in Deutschland erschleichen
• Obwohl nicht verkannt werden soll dass die Verkehrsunternehmen in der Vergangenheit zum Beispiel durch Ausbau der Videoüberwachung nicht unerheblich in die Sicherheit investiert haben zeigen doch die aktuelle Fallentwicklung und die
• 196238 zur Vorgeschichte der Tatverdächtigen zeigt erhebliche Defizite von Behörden und Justiz im Umgang mit dem
• Deutlich wird dabei dass es seinerzeit ein Fehler war das gesamte Überseequartier an ein einziges Investorenkonsortium zu vergeben
• Element dieser Beschreibungen sind Kennzahlen die helfen Menge Kosten und Qualität der Leistungen transparent zu machen ein Informationssystem aufzubauen das Abweichungen von gesetzten Zielen frühzeitig erkennbar
• % 207 % 249 % Bezirksamt HamburgMitte 115 % 115 % 110 % Bezirksamt Altona 82 % 82 % 92 % Bezirksamt Eimsbüttel 105 % 105 % 105 % Bezirksamt HamburgNord 79 % 83 % 85 % Bezirksamt Wandsbek 99 % 101 % 101
• Begründung Westmecklenburg gehört historisch gesehen zum Einzugsbereich der Freien und Hansestadt Hamburg und weist dementsprechend traditionell eine vielfältige intensive Verflechtung mit der Metropole Hamburg
• Bei Besuchskontakten mit Regierungsmitgliedern der Vereinigten Republik Tansania bekundete die tansanische Seite vor einigen Jahren nachdrücklich ihr Interesse an einer engeren Zusammenarbeit Hamburgs mit der Metropole Dar es Salaam
• Auch die Bundesländer sind bei einer zukunftsweisenden Überarbeitung der deutschen Energieversorgung gefordert ihren Beitrag zu leisten und somit in die Planungen einzubeziehen
• II Beratungsinhalt. Die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE begründete eingangs den vorliegenden Antrag ihrer Fraktion
• Die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE regte an individuelle Erfassungen der Schulabgänger zu ihrem weiteren Ausbildungsweg und Verbleib vorzunehmen damit hätte sie in der Vergangenheit mit Realschulabgängern gute und
• II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreterinnen und vertreter erklärten bei dem wichtigen Thema der Leistungssportförderung arbeite das Sportamt hervorragend mit dem Hamburger Sportbund eV HSB zusammen
• Die CDUAbgeordneten wollten wissen ob die Auskunftspersonen einhellig die Forderung unterstützten Spitzensportlerinnen und sportlern vorrangig den Zugang zum Studium zu
• Dazu gehörten eine Tagung und Veranstaltungen der Fachverbände an denen die Sportlerinnen und Sportler teilzunehmen hätten
• II Beratungsinhalt. Die SPDAbgeordneten werteten den Spracherwerb als Schlüssel für den Bildungserfolg
• Sie erklärten die Testverfahren bei den ViereinhalbjährigenUntersuchungen seien standardisiert ein Bildimpulstest müsse durchgeführt werden wenn Hinweise vorlägen dass ein Sprachförderbedarf vorliegen könnte
• II Beratungsinhalt Beratung am 5 November 2009 Die CDUAbgeordneten schlugen vor zunächst den Landesaktionsplan Opferschutz abzuwarten der im Frühjahr 2010 erscheinen solle und das Thema Gewalt gegen Frauen als besonderes
• Es sei ein Forum des Integrationsbeirats genutzt worden um die Vorstellungen von der Fortschreibung des Landesaktionsplans darzulegen und um eine Diskussion über die Punkte die die Migranten beträfen anzustoßen
• Mit einer Beratung sei es außerdem nicht getan
• Erkenntnissen über Opfergruppen wie zB ein auffällig hoher Anteil an Akademikerinnen die Zunahme von Dating Violence bei Teenagern und die überproportional häufig von Gewalt betroffenen Seniorinnen ist bei der
• II Beratungsinhalt. Die SPDAbgeordneten fragten nach den Gründen warum die jetzige Fassung des Gesetzesentwurfs von den Äußerungen während der Verbändeanhörung abweichen würde
• Auch wenn der Güterumschlag und insbesondere der Containerumschlag im Hamburger Hafen seit dem 4 Quartal 2008 aufgrund der Weltwirtschaftskrise massiv eingebrochen ist ist mittelfristig wieder mit einer dynamischeren Entwicklung des
• Bislang wird die Prüfung der Bedürftigkeit bei Anträgen auf Prozeßkostenhilfe lediglich bei den Sozialgerichten durch den gehobenen Dienst durchgeführt
• Die Bürgerschaft möge beschließen. Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg wird ersucht 1 die Fortschreibung des Hamburger Krankenhausplanes so anzulegen dass die ambulantstationären personellen und gerätetechnischen
• Die Obleute der Fraktionen verständigten sich vorab über die Behandlung der folgenden Bereiche aus dem Jahresbericht 2008 Zuwendungen für bezirkliche Kinder und Jugendarbeit Tzn
• Im Hinblick auf die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung baten die Senatsvertreterinnen und vertreter um Verständnis dass ihnen zum jetzigen Zeitpunkt darüber keine Auskunft möglich
• Der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE bat um Erläuterungen zum
• Der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE vermutete dass die Zinsnachteile für Hamburg durch die verspätete Abrechnung Tz 314 sehr hoch sein müssten wenn sie im Jahresbericht des Rechnungshofes erwähnt
• Die Vertreterinnen und Vertreter des Rechnungshofes wiesen darauf hin dass es Aufgabe des jeweiligen Bezirkes sei zu prüfen und in den Akten zu dokumentieren ob die in Auftrag gegebene Leistung vom entsprechenden
• Der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE bezog sich auf die Aussage dass bei langjährigen Projekten die Zuwendungen befristet würden
• Die Vertreterinnen und Vertreter des Rechnungshofes erklärten der Grundsatz der Nachrangigkeit bleibe bestehen da die Unterhaltspflicht nicht an den Staat
• Wir fragen den Senat und bitten zu den beiden Brüdern um getrennte Angaben 1 Wie alt sind sie gehen sie zur Schule sind sie berufstätig oder absolvieren sie eine
• Bei fortgesetzten Erziehungsschwierigkeiten haben Erziehungsmaßnahmen insbesondere Ermahnungen und Absprachen kurzfristiger Ausschluss vom oder Nachholen von Unterricht die zeitweilige Wegnahme von Gegenständen einschließlich der
• Letztere können in den Grundschulen künftig Grundstufen an Primarschulen der Ausschluss von einer Schulfahrt die Umsetzung in eine Parallelklasse oder die Überweisung in eine andere Schule in zumutbarer
• Die MCS wird als Krankheit sowohl der Toxikologie als auch der Psychosomatik zugeordnet
• Die EGBauproduktenrichtlinie 89106EWG fordert für alle Bauprodukte nach europäischen harmonisierten Normen die Umsetzung der wesentlichen Anforderung Nummer 3 Hygiene Gesundheit und Umweltschutz. Die Konkretisierung dieser
• Neben dem Ersten Bürgermeister der sich in einem Brief an den Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Italienischen Republik wandte führte der Präsident der Bürgerschaft in einem Schreiben an den Präsidenten der
• Die finanziellen Möglichkeiten sind verglichen mit Schülern Studenten Sozialhilfeempfängern oder Arbeitslosen häufig ungleich schlechter
• In diesem Zusammenhang fragen wir den Senat 1 Wie stellen sich die Pläne der AKN für eine Elektrifizierung ihrer Stammstrecke bis Kaltenkirchen für einen SBahnBetrieb im Einzelnen
• In Bezug auf das äußere Erscheinungsbild des Hauptbahnhofs räumte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG Dr Rüdiger Grube im September 2009 in einem Interview Verbesserungsbedarf ein
• Ich frage den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG HOCHBAHN Deutsche Bahn AG DB AG und den Verkehrsbetrieben HamburgHolstein AGPinneberger Verkehrsgesellschaft mbH
• Ich frage daher den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der ReGe Hamburg ProjektRealisierungsgesellschaft mbH ReGe wie folgt 1 Wurde mit dem Generalplaner die Kostenermittlung nach DIN
• Für welche Bereiche der Elbphilharmonie erstellt der Generalunternehmer die
• Ich frage deshalb den Senat. Das Bundeskrebsregisterdatengesetz vom 10 August 2009 BGBl I S 2707 regelt die bundesweite Zusammenführung und Auswertung der Daten der Landeskrebsregister und die Einrichtung eines Zentrums für
• Menschen mit dem MCSSyndrom fordern unter anderem Krankenhausneubauten in denen keine Desinfektionsmittel zum Einsatz kommen und in denen ein Schad und Duftsstoffverbot besteht
• 194782 eine Vielzahl von Ausgleichs und Ersatzmaßnahmen für das XFELProjekt
• Ich frage den Senat Am 12 Mai 2010 fand in Hamburg das EuroleagueFinale statt
• Im vergangenen Jahr sind sechs Menschen gestorben weil sie Käse eines österreichischen Herstellers verzehrt hatten der offenbar mit den Bakterien verseucht war
• Der hochschulübergreifende Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen stellte seit seiner Gründung im Jahre 1974 eine besondere Qualität einer disziplinverbindenden Hochschulausbildung dar
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG HOCHBAHN und der Deutsche Bahn AG DB AG wie folgt 1 Wie lange ist der Zugang zu welchen
• BGF 1 Kultureinrichtung Büro Einzelhandel Gastronomie Wohnen Hotel Kreuzfahrtterminal inklusive Busterminal keine
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Welche Gründe waren im Jahr 2005 ausschlaggebend dafür das Bezirksamt für den Umzug in die HafenCity
• Zu den dafür angeführten Gründen frage ich den Senat 1 Für 2010 ergeben sich Verbesserungen auf der Einnahmenseite unter anderem durch einen höheren Selbstbehalt Hamburgs bei der Umsatzsteuer
• Weltweit haben Millionen von Kindern nach wie vor keinen Zugang zu Bildung
• Im Anschluss an die vorangegangene Schriftliche Kleine Anfrage zu diesem Thema Drs
• In § 1666 BGB ist normiert dass das Familiengericht Maßnahmen zur Gefahrenabwendung zu treffen hat wenn das körperliche geistige oder seelische Wohl des Kindes oder sein Vermögen gefährdet sind und die Eltern nicht gewillt oder in
• Die Bürgerschaft möge beschließen. Der Senat wird aufgefordert 1 soziale Leistungen der verschiedensten Bereiche zukünftig auf drei Ebenen zu erbringen a durch Stärkung des Subsidiaritätsprinzips sowie ehrenamtlicher
• Dr Lutz Mohaupt Präsident Anlage Drucksache 196376 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19 Wahlperiode Anlage Bürgerschaftliches Ersuchen vom 9 Juli 2009 Drucksache
• Die Bezirke sollen durch die Bereitstellung von Mitteln aus dem Titel 661052602 der BSU im Rahmen der Zielvereinbarungen bei den Planungen unterstützt werden
• Wie stellt sich angesichts der rechtskräftigen Verurteilungen die Verurteilungsquote
• Zu welchen wesentlichen Ergebnissen kommt PwC Die PricewaterhouseCoopers Aktiengesellschaft Hamburg PwC hat den umfangreichen Prüfbericht der KPMG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft AG KPMG zum Geschäftsjahr 2008 im Hinblick auf
• Für den Volksentscheid über die Schulreform am 18 Juli 2010 sind 201 Abstimmungsstellen vorgesehen nur 23 davon sind barrierefrei
• II Beratungsinhalt. Die CDUAbgeordneten erklärten zu ihrem Antrag aus der Drs
• Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der BürgschaftsGemeinschaft Hamburg GmbH BG Die Angaben zu den Bürgschaften beziehen sich auf Ausfallbürgschaften
• 196290 hat der Generalplaner mit Schreiben vom 16 Juni 2006 und in den Bauherrenbesprechungen am 2 Juni 2006 und 28 Juni 2006 darauf hingewiesen dass der Zeitpunkt einer Vergabe verfrüht gewesen sei der Stand der Planung zu
• Die Deutsche Post AG strukturiert Medienberichten zufolge derzeit ihr Angebot neu
• Die Bürgerschaft möge beschließen. Der Senat wird aufgefordert aufgrund der negativen finanziellen Auswirkungen das Leitprojekt Nummer 6 Gemeinsamer Wohnungsbau von Hamburg und SchleswigHolstein
• Wenn ja wie ist der derzeitige Stand wann in welchen Bezirken und in welchem Zeitraum soll eine Umsetzung der Verlagerung
• 195934 selber darauf hin dass der vor Ort existierende Hort im Sommer von 120 auf 150 Kinder erweitert wird mit entsprechend steigendem Verkehrsaufkommen durch den
• Die Aufgaben der Deputationen ergeben sich aus dem Gesetz über Verwaltungsbehörden
• Welche Ausgaben sind in den Budgets der einzelnen Behörden jährlich im Zusammenhang mit den Deputationen vorgesehen Welche Kosten sind dabei im Einzelnen für Material und Versandkosten Sitzungen und Sitzungsgelder sowie für
• Die Bürgerschaft wird offensichtlich bewusst beim 14 Rundfunkänderungsstaatsvertrag Jugendmedienstaatsvertrag außen vor gehalten
• Mit diesem Beschluss wird festgestellt dass die Ungleichbehandlung von Arbeitnehmerinnengruppen bei der Privatisierung der Kliniken der Stadt Hamburg verfassungswidrig
• Nach Auskunft des Landeselternausschusses LEA hat dieser Hamburger Kitas um Rückmeldungen zu definitiven Abmeldungen und Stundereduzierungen gebeten
• So sollen unter anderem Wände noch unverputzt sein und an vielen Ecken noch Mängel
• In Hamburg sind nach Angaben des Hamburger Abendblatts 16 Sicherungsverwahrte vom Urteil des EGMR
• Wie lange ist jeweils die Gesamtdauer des Freiheitsentzuges Haftstrafe plus anschließende Sicherungsverwahrung Bitte für jeden Betroffenen gesondert
• Die entlassungsvorbereitenden Maßnahmen werden einzelfallbezogen dokumentiert und ausgewertet
• Ich frage den Senat 1 Welche Flüge sind am 30 Mai 2010 nach 23 Uhr zu welcher genauen Uhrzeit auf dem Flughafen Hamburg