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• Welche Strecken im ZVBNGebiet sind sanierungsbedürftig Welche Sanierungsinvestitionen sind jeweils nötig Wann soll eine Sanierung durch die DB AG
• Wir fragen deshalb den Senat 1 Wie hoch ist der prozentuale Anteil von Ausländerinnen und Ausländern an der Erwerbstätigenzahl im Lande
• Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt 1 Wie viele geeignete Schülerinnen konnten den Besuch der gymnasialen Oberstufe bisher verkürzen und wie wirkte sich dies auf die nachfolgenden Leistungen dieser Schülerinnen
• Die neuen in der abschließenden Diskussion mit den Schulen befindlichen Rahmenpläne für die Fächer der gymnasialen Oberstufe sehen als zukünftiges Steuerungsinstrument eine Verstärkung des fächerverbindenden und
• Wie bereits in der Antwort auf Frage 5 erwähnt ist nach den ersten beiden Schülerjahrgängen für die neue Richtlinien in Kraft sind im kommenden Schuljahr eine Evaluation der Maßnahmen der Studien und Berufsorientierung durch
• Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt 1 Welche Erkenntnisse hat der Senat über Formen und Ausmaß von Störungen des Unterrichts und Gewalt an
• Berichte aus sozialen Brennpunkten liegen vor den Hintergrund bilden oft ethnischkulturelle Konflikte an denen Schüler wegen ihrer Gruppen oder Familienzugehörigkeit beteiligt
• Eine an Schülerinnen und Schüler gerichtete Ausbildung zu Streitschlichtern Mediatorinnen durch externe Ausbilderinnen TäterOpferAusgleichTOA 2 Fortbildung und Ausbildung für kooperative StreitschlichtungMediation
• Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt 1 Wie beurteilt der Senat die Möglichkeiten den Transrapid in Norddeutschland zu halten und einen Küstentransrapid Hamburg Bremen Groningen Amsterdam zu
• Wie vielen der Anträge auf Anerkennung wurde jeweils stattgegeben und aus welchen Ländern kamen die
• Wir fragen daher den Senat 1 In welcher Höhe werden durch den Einstieg in eine ökologische Steuerreform die bremischen Haushalte auf der Seite der Lohnkosten voraussichtlich in den Jahren 2000 2001 2002 und 2003
• Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt 1 Nach welchen Förderrichtlinien der Europäischen Union erfolgen Förderungen im Lande
• DM ESFMittel für diese Ziele und Maßnahmen zur
• Ein Fünftel aller Ausländer ist bereits in Deutschland geboren bei den unter
• Die im Haushaltsjahr 1999 vom Sprachverband Deutsch für ausländische Arbeitnehmer e V anerkannten 183 Sprachkursangebote wurden mit insgesamt 1163090 DM bezuschusst
• Sind Kinder beteiligt tragen die Eltern oftmals ihre Probleme auf dem Rücken der Kinder aus im Kampf um das Umgangs oder Sorgerecht
• Wir fragen deshalb den Senat 1 Welche Maßnahmen wird der Senat ergreifen um die ermittelten Personen konsequent
• Die Bürgerschaft Landtag möge beschließen. Die Bürgerschaft Landtag bittet den Senat ihr bis zum 1 September 2000 zu berichten 1 welche strategischen Konsequenzen zur Förderung des Dienstleistungsbereichs der Senat aus den
• Wir fragen den Senat 1 Wie beurteilt der Senat die Empfehlungen der Expertenkommission insbesondere die Empfehlungen zum Personalstatut für das wissenschaftliche Personal zur Einführung einer befristeten
• Dabei wurde darauf hingewiesen dass für folgende Probleme noch eine Klärung durch den Senat herbeizuführen ist über die die Bürgerschaft Landtag rechtzeitig vor den Beratungen des Haushalts und Finanzausschusses informiert
• Der Senat hat in seiner Sitzung am 18 April 2000 beschlossen durch eine Richtlinie die Zwischenfinanzierung von regionalwirtschaftlich bedeutsamen Investitionen zu vereinheitlichen
• Die Verleihung und die Entziehung der Befugnis obliegen dem zuständigen Senator die Verleihung bedarf der Einwilligung des Senators für Finanzen
• Seit1995sindinNiedersachsen193RechtsreferendaredieanderBremerUniversität ihr 1 juristisches Staatsexamen abgelegt haben zur 2 juristischen Staatsprüfung zugelassen worden
• Durch diese Regelung soll es ausgeschlossen werden dass deutlich mangelhafte Klausuren durch das Ergebnis der Hausarbeit ausgeglichen werden können
• Nach erfolgter Fristverlängerung erstattet der Senat den Bericht der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe häusliche Beziehungsgewalt Bericht der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe häusliche Beziehungsgewalt vom 10 April
• Sozialtraining Mit Fortbildungsangeboten Sozialtraining in der Schule werden Lehrkräfte in die Lage versetzt bei Schulkindern Fähigkeiten wie differenzierte Selbst und Fremdwahrnehmung Ausdrücken von Gefühlen angemessene
• Eine Bestandsaufnahme der bisherigen Praxis im Umgang mit diesem Kriminalitätsphänomen verdeutlicht dass die polizeiliche Intervention in ihren einzelnen Phasen noch zu verbessern ist
• Bei der vorzeitigen Haftentlassung besonders rückfallgefährdeter Täter ist die Einholung eines Sachverständigengutachtens
• Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt 1 Welche Kernelemente der öffentlichen Daseinsvorsorge in Deutschland sind nach Kenntnis des Senats in den vergangenen Jahren von der EUKommission unter Hinweis auf europäisches
• Welche Politikbereiche sollten nach Auffassung des Senats auf Dauer in der alleinigen Gestaltungskompetenz der Länder ohne Regelungskompetenz des Bundes und der Europäischen Union
• Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt 1 Welche Anstrengungen der Hafenwirtschaft sind dem Senat bekannt die die Zahl der hafenabhängigen Ausbildungsplätze im Land Bremen erhöhen und hält der Senat darüber hinaus
• Wir fragen deshalb den Senat 1 Wie viele Polizeibeamte unterteilt in Schutzpolizei Bereitschaftspolizei Kriminalpolizei Wasserschutzpolizei und Verwaltungspolizei haben bis zum
• Wie hat sich durch die EDVAusstattung die Tätigkeit der Richter
• Zurzeit verhandelt die Bund LänderKommission für Datenverarbeitung mit der JURIS GmbH über Konditionen für einen bundesweiten Rahmenvertrag
• Für die Betreuung der JustizEDV ist der Landeseigenbetrieb Judit zuständig
• Wir fragen deshalb den Senat 1 Teilt der Senat die Auffassung der Fachverbände dass das aggressive Verhalten von Hunden auf die individuell fehlerhafte oder missbräuchliche Zuchtwahl und Tiererziehung zurückzuführen
• Silke Striezel Vorsitzende. Der Ausschuss bittet folgende Eingaben für erledigt zu erklären Nr der Eingabe Gegenstand Begründung L 1550 d Überprüfung der Unterbringungssituation in der Forensik des ZKH BremenOst d Die
• Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt 1 Welche Gebiete werden im Land Bremen in den Jahren 2000 bis
• Frauen wirtschaftlich und beruflich dabei nicht nur durch spezifische Maßnahmen sondern übergreifend durch die Gesamtheit der Fördermaßnahmen erreicht werden
• Euro belaufen EFREMittel die in voraussichtlich gleicher Höhe durch Land und Stadt Bremerhaven kozufinanzieren sind
• Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt 1 Welche Planung über das Gesamtsystem gibt es zurzeit. In welchen Jahren sollen jeweils welche Einzelteile der Strukturreform umgesetzt
• In welchem Umfang wird die HeinesKlinik nach Schließung des Krankenhauses Sebaldsbrück die Konzeption von Sebaldsbrück übernehmen und an welchen Standorten wird ein niedrigschwelliges Angebot bereit
• Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt 1 Sieht der Senat in einer Zusammenarbeit der norddeutschen Küstenländer in Seehafenfragen Möglichkeiten der Stärkung des Hafenstandortes Deutschland und der einzelnen
• DM für den Bau eines für sehr große Schiffe geeigneten Containerterminals in Wilhelmshaven hat die BLGTochter Eurogate die Anstrengungen zur Realisierung des Großprojektes WeserJadePort
• Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt 1 Welche Gründe haben zu der gemeinsamen Erklärung der norddeutschen Ministerpräsidenten vom 18 Februar 2000 geführt die für den Transrapid eingeplanten Bundesmittel insbesondere
• Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt 1 Welche Summen wurden wann und wofür von der öffentlichen Hand bzw
• Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt 1 Beabsichtigt die DB AG im Gebiet des Zweckverbandes Verkehrsverbund BremenNiedersachsen im Rahmen ihrer REGENTPläne Strecken auszugliedernstillzulegen Wie beurteilt der Senat die
• Wir fragen deshalb den Senat 1 In welcher Art und Weise weisen wissenschaftliche Untersuchungen auf die Wirkungsweise und Gefahren von weiteren künstlichen Drogen
• Welche der a im vordringlichen oder b im weiteren Bedarf des alten Bundesverkehrswegeplanes enthaltenen Projekte werden nun nicht mehr zur Aufnahme empfohlen welche der unter 1 aufgeführten Projekte
• Für die übrigen zum Bundesverkehrswegeplan gemeldeten neuen Projekte liegen keine Planungen der Deutschen Bahn Netz AG
• Bis auf die Schleuse Dörverden weisen sämtliche Weserschleusen eine Länge von 214 m auf
• Nach zahlreichen Beschlüssen zur Realisierung von Projekten aus ISPMitteln steht in der laufenden Legislaturperiode die Umsetzung dieser Projekte im Mittelpunkt
• Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt 1 Welche inhaltlichen Festlegungen im Weißbuch sind für Bremen und Bremerhaven von besonderer
• Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt 1 Welche Maßnahmen wird der Senat ergreifen um die ermittelten Personen konsequent
• Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt 1 Wie beurteilt der Senat die Empfehlungen der Expertenkommission insbesonders die Empfehlungen zum Personalstatut für das wissenschaftliche Personal zur Einführung einer
• Erhalten Personen deren Rückführung auf dem Flughafen einer größeren Stadt im Herkunftsland endet eine finanzielle Unterstützung damit sie in ihr Herkunftsgebiet zurückkehren können Falls ja welche Behörde ist für
• Im Lande Bremen wurde dies durch das Gesetz über den Verfassungsschutz im Lande Bremen in der Fassung vom 23 März 1981 unterstrichen
• Wir fragen deshalb den Senat 1 Wie hoch ist die Zahl der obdachlosen Frauen in Bremen und
• Primär suchtkranke obdachlose Frauen haben auch die Möglichkeit die medizinische Ambulanz des Kontakt und Beratungszentrums Tivoli zu
• Wir fragen den Senat 1 Welche Bedeutung misst der Senat den Selbsthilferessourcen im Gesundheitswesen in Bremen und Bremerhaven
• Die Bürgerschaft Landtag bittet den Senat über die Erfahrungen mit der Pflegeversicherung und ihrer künftigen Entwicklung zu
• Artikel 1 des Gesetzes enthält Regelungen die den Umfang der gesetzlichen Landesverpflichtung zur Förderung von Pflegeeinrichtungen vor dem Hintergrund veränderter Rahmenbedingungen neu bemessen
• Zu Nummer 2 § 7 Zu Buchstabe a Mit dieser Veränderung wird der Eigenanteil der pflegebedürftigen Heimbewohner an den investitionsbedingten Aufwendungen der vollstationären Dauerpflegeheime
• Zur Medienkompetenz gehören nicht nur die entsprechenden informationstechnischen Kenntnisse sondern auch die Fähigkeit mit den verfügbaren Informationen im Hinblick auf soziale Verantwortung und Qualifikationen für die Arbeitswelt
• Die Auswirkungen dieser Entwicklung sind branchenübergreifend und beziehen nahezu alle Lebensbereiche ein
• Mit der Einrichtung nachfrage und bedarfsorientierter Qualifikationsmöglichkeiten und Ausbildungsangebote im Bereich der neuen Informationstechnologien soll ein möglichst breiter Arbeitnehmerkreis Beschäftigte und Arbeitslose erreicht
• Der Einsatz von IuKMedien in Schulen erstreckt sich auf ganz unterschiedliche Bereiche Fachübergreifender Unterricht am vernetzten Computer einschl
• Zentrale Handlungsfelder Maßnahmen sind Entwicklung und integrierter Einsatz von mediengestützten Lernsequenzen von TelelearningTeleteachingModulen oder auch von den herkömmlichen Lehre ergänzenden Selbstlernprogrammen
• Diese Untersuchungen werden in engem Dialog mit den Betrieben der Region sowie den Akteuren der Arbeitsmarkt und Wirtschaftspolitik des Landes zeitnahe durchgeführt
• Ein verstärkter Einsatz von Telematiksystemen bietet die Chance zunehmender dienstleistungsbasierter Wertschöpfung entlang der Transportkette
• Kulturelle Bildung wird als Voraussetzung für den gelungenen Erwerb von Medienkompetenz gesehen
• Das bremische Verwaltungsnetz soll durch die Einführung neuer Übertragungstechnik wesentlich leistungsfähiger werden und dadurch die Nutzung breitbandiger Dienste ermöglichen
• Medienstandort Faulenquartier. Die Aufwertung des Faulenquartiers ist eines der Schlüsselprojekte im Infrastrukturprogramm zur Stärkung des Bremer Zentrums
• Bei der Entscheidung über zu fördernde Projekte werden folgende Kriterien zugrundegelegt Bedeutung für Standortentwicklung Konstruktiv strukturwirksame Maßnahme Ökonomisch sinnvoll Nachhaltige Schaffung neuer
• Werden bei der Festnahme Testfreier eingesetzt Wie verläuft die Festnahme beim Einsatz von
• Wir fragen den Senat 1 Wie hoch ist die Zahl der freien Stellen in den ITBerufen die beim Arbeitsamt BremenBremerhaven gemeldet sind aufgeteilt nach Systemelektroniker Fachinformatiker Anwendungsentwickler InformatikKaufleute
• Weitergehende Forderungen nach einer noch stärkeren Absenkung der Steuertarife stoßen da auf ihre Grenzen wo staatliche Aufgaben nicht aus laufenden Einnahmen finanziert werden können und stehen damit dem Ziel der notwendigen
• Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt. Die schweren und tragischen Zwischenfälle die auf eine unkontrollierte Hundehaltung insbesondere von so genannten Kampfhunden zurückzuführen sind haben den Senator für
• Der Bericht zur Sanierung der bremischen Haushalte Jahresbericht 1999 ist den Abgeordneten der Bürgerschaft Landtag zugeleitet worden und kann außerdem bei der Verwaltung der Bürgerschaft Bibliothek eingesehen
• Die Bürgerschaft beschließt 1 Der Senatsbeschluss vom 20 Juli 1998 der die Einrichtung einer zusätzlichen Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit im Rahmen des Konzeptes Nachhaltige Bekämpfung der illegalen Beschäftigung und
• In Anlehnung an den Beschluss der Konferenz der für das Gesundheitswesen zuständigen Ministerinnen und Minister Senatorinnen und Senatoren der Länder im Jahre 1997 sowie dem Europäischen Aktionsplan Alkohol 2000 bis 2005 der