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• Die Haushalts und Wirtschaftführung der Gesellschaft erfolgt auf der Grundlage eines vom Kuratorium und der Gesellschafterversammlung vorgegebenen Wirtschaftsplanes
• Durch die Beschränkung der für das OnlineAngebot www
• Ich frage die Landesregierung 1 Worin liegen nach Einschätzung der Landesregierung die Ursachen dass Gemeinden und Landkreise die gesetzliche Bestimmung in § 57 Abs
• Als neuer Leiter der Referatsgruppe 1Einsatz der Polizei wurde nahtlos PD Werner bestellt
• Ich frage die Landesregierung 1 Zu welchen Fördermittelbescheiden sind die Prüfungen erfolgt und was sind die Ergebnisse der Prüfungen bzw
• Die Tätigkeit von Dr Gasser am Sitze der Kanzlei in Erfurt könnte den Anschein der Vorteilsnahme durch seine vorherige Tätigkeit als Justizstaatssekretär vom 1 September 1991 bis 29 November 1994
• In einem eigenen Kapitel des Berichts hat die Kommission auftragsgemäß auf aktualisierter Basis ermittelt was ein Verzicht auf Werbung und Sponsoring bedeuten würde
• Die durch den Gebührenentscheid der Ministerpräsidenten aufgeworfenen und nach wie vor offenen Fragen zur Rundfunkgebührenfestsetzung harren nicht nur aus rein finanziellen Gründen einer schlüssigen und zukunftssicheren Klärung
• Den von der Konvergenz der Technologien und Märkte ausgehenden Rückwirkungen auf die europäischen Fernsehdienste hat die EUKommission mit ihrem Vorschlag für eine Neufassung der bisherigen Fernsehrichtlinie vom 13 Dezember 2005
• Der Erfolg dieser finanziellen Strategie ist untrennbar damit verknüpft inwieweit das ZDF seine nachweisbaren Erfolge bei der Einhaltung der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bei der Programmerstellung weiterführen
• Fortführung des Programms zur Effektivitätssteigerung und Aufwandsminderung. Die Einschnitte in das Programm infolge des Gebührenbeschlusses wären noch tiefer ausgefallen wenn das ZDF nicht bereits seit Jahren nach
• Eine Zusammenfassung der Einzelergebnisse zur Umsetzung der KEFVorgaben und der darüber hinausgehenden politisch bedingten Erfordernisse erfolgt anders als in früheren Zwischenberichten
• Die Summe der erzielten Einsparungen innerhalb der Periode 2001 2004 liegen über der von der KEF vorgegebenen finanzmindernden NettoEinsparung von 3 Prozent des Gesamtaufwandes
• Personalaufwendungen. Die mittelfristige Planung sieht für die Personalaufwendungen im Zeitraum 2005 2008 ein Volumen von 13541 Mio vor
• Aufgrund ihrer sorgfältigen und ausgewogenen Machart genießen die aktuelle Berichterstattung und die vielfältigen Hintergrundinformationen des ZDF eine große Glaubwürdigkeit bei allen Zuschauergruppen
• Fiktionale Programme erreichen regelmäßig ein Millionenpublikum und bleiben die großen Attraktionen des Fernsehens
• Ergänzt wird diese Programmpalette durch die Literatursendung Lesen sowie die sonntäglichen Gesprächsrunden im nachtstudio und dem Philosophischen Quartett Nach der Fertigstellung der Dresdner Frauenkirche wird
• Das Profil des Spartenkanals PHOENIX wird in erster Linie durch LiveÜbertragungen politischer Debatten im Deutschen Bundestag sowie weltpolitischer Ereignisse geprägt
• Der KIKA versteht sich als Ansprechpartner der Kinder der neben zahlreichen Möglichkeiten der Kommunikation mit seinem Publikum auch aktive Lebenshilfe leistet
• Schließlich hat sich das ZDF ebenso wie die ARD in Reaktion auf die reduzierte und verspätete Gebührenerhöhung selbst gebunden für seine Onlinedienste nicht mehr als
• GEMEINSAME AKTIVITÄTEN VON ARDZDF EINSCHLIESSLICH TOCHTER UND BETEILIGUNGSGESELLSCHAFT 41 ZDFübergreifende Gemeinschaftsaufgaben und einrichtungen 411 Gebühreneinzugszentrale GEZ Die GEZ Gebühreneinzugszentrale eine
• SportA verschaffen sich die Rundfunkanstalten exklusive und attraktive Sportsenderechte zur Erfüllung ihres Programmauftrags
• Die ZFP hat 2005 insgesamt 584 Veranstaltungen mit 4850 Teilnehmern durchgeführt
• Auch im Hinblick auf die im letzten Landtagsbericht an dieser Stelle geäußerte berechtigte Sorge dass die anstehenden Verhandlungen mit den Rechteinhabern an den wesentlichen Sportgroßereignissen das ZDF mehr als mit Rücksicht auf
• In Drucksache 34142 erklärte die Landesregierung in Antwort zur Frage 1 dass § 23 Abs
• Ich frage die Landesregierung 1 Wurden seit 1997 staatliche Fördermittel an eine der folgenden Firmen ausgereicht Immoprima AG Signum BeratungVerwaltung GmbH Primat Hausverwaltung GmbH SHG Sendlbeck
• Im Bereich der Abwasserentsorgung wurde die Möglichkeit der Beitragserhebung bei unbebauten bzw
• Teil I Beförderungsverfahren und Beförderungsrichtlinie der Landesregierung. Die Kleine Anfrage 730 vom 16 Februar 2006 hat folgenden Wortlaut. Das Verwaltungsgericht Weimar beanstandete die Vorgehensweise von Innenminister Dr Gasser
• Zeitungsberichten zufolge sprach die Polizei in Bad Salzungen zehn Platzverweise aus und nahm eine Person wegen des Mitführens von Schutzbewaffnung kurzfristig in Gewahrsam
• Wie viele Belastungen zur Mitarbeit beim Auslandsgeheimdienst der DDR HVA wurden
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie wurden die Maßnahmen im Zuge der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Thüringer Kultusministerium und dem Landesjugendring Thüringen e V evaluiert und inwieweit konnten folgende in
• Die Kooperationen Schule Sportverein Postkartenaktionen sowie eine Projektfahrt des Kreisjugendrings mit Schülern nach Auschwitz ein Workshop Zielfindung in Bad Frankenhausen und die Bildung eines Arbeitskreises
• Außerdem gibt es zahlreiche Aktivitäten der Zusammenarbeit von Jugendverbänden und Schulen bei der Organisation und Durchführung von Projekten z B Konfliktlösungstraining Keimzeit oder erlebnispädagogische Tage sowie bei der
• Ich frage die Landesregierung 1 Welche Förderprogramme in welchem finanziellen Umfang standen in Thüringen den vom Jahrhunderthochwasser betroffenen Kommunen konkret für welchen Verwendungszweck zur
• Das Sonderwasserbauprogramm im Rahmen des Programms zur Wiederherstellung der Infrastruktur im ländlichen Raum wurde am 17 Juni 2003 zunächst in Höhe von 1 641 19720 Euro für den Förderzeitraum 20032004 aufgelegt und danach
• Kirche Maltis Nach dem Rückgang der erhöhten Feuchtigkeit aufgrund des Schadensereignisses traten in der Innenausstattung Risse auf welche die Substanz der Kunstwerke nachhaltig schädigten und dringend eine Restauration
• Ein Jahr nach der Vorstellung des Konzeptes zur Behördenstrukturreform besteht somit weiterhin ein allgemeines Interesse nach der bisherigen Umsetzung durch die
• Zu 5 Die Landesregierung hat das Behördenstrukturkonzept vom 1 März 2005 wie nachfolgend dargestellt in geringem Umfang modifiziert um auf geänderte Voraussetzungen zu reagieren DieAmtsgerichte Mühlhausen und Bad Langensalza im
• Ich frage die Landesregierung 1 Welche Aufgaben hatte der IMAIT bis zu seiner Auflösung und wie wird die Erfüllung dieser Aufgaben von Seiten der Landesregierung
• Ich frage die Landesregierung 1 Welche Möglichkeiten für die Bürger soll die geplante Serviceplattform
• Ein Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz verwies in diesem Zusammenhang auf ein Schreiben an die Thüringer Staatskanzlei wonach die Überprüfung der Bürgerinitiativen durch das Landesamt für Verfassungsschutz ohne
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie haben sich im Einzelnen die Ausgaben des Freistaats Thüringen zur Erstattung an Sozialversicherungsträger für Rentenleistungen an Angehörige der Sonder und Zusatzversorgungssysteme in den Jahren
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele staatliche Schulen in Thüringen entsprechen nicht den oben genannten Empfehlungen vom 18 Januar 2006 bitte die Angaben nach Schularten staatlichen Schulträgern und verletztem
• Abgabenordnung AO aufgehoben um nachträglich für die Vereinheitlichung der Entgelte zu
• Teil III Dienstliche Beurteilungen. Die Kleine Anfrage 740 vom 24 Februar 2006 hat folgenden Wortlaut. Die vom Verwaltungsgericht Weimar als offensichtlich rechtswidrig und pflichtwidrig bezeichnete Vorgehensweise von Innenminister Dr
• Ich frage daher die Landesregierung 1 Welche Bedeutung misst die Landesregierung den öffentlichen Bibliotheken in Thüringen bei und auf welche Weise unterstützt und fördert sie deren
• Durch Gesellschafterbeschluss vom August 2004 wurde die Laufzeit der IIC GmbH bis Ende des Jahres 2008 verlängert
• Seit wann waren den Sicherheitsbehörden des Landes die jeweiligen Veranstaltungen
• Lösung Erlass eines Zustimmungsgesetzes zum DIBtÄnderungsabkommen C Alternativen keine D Kosten. Die Kosten der nach der bisherigen Rechtslage in den Ländern einzuführenden Marktüberwachung wären höher als bei der
• Die Mitgliedstaaten sind nicht nur zur rechtlichen Umsetzung der entsprechenden Richtlinien verpflichtet
• Der Bericht empfiehlt dass den Ländern im Wesentlichen nur die Aufgaben verbleiben sollen die mit der Wahrnehmung hoheitlicher Rechte verbunden sind die übrigen Aktivitäten aber zu konzentrieren sind
• Anliegen muss sein die kulturelle Vielfalt in der Bundesrepublik zu fördern und zu nutzen
• Wie viele Klagen waren erfolgreich wie viele Verfahren endeten durch Vergleich durch Urteil oder Beschluss oder durch
• Insbesondere das Vorgehen der ehemaligen Staatssicherheit der DDR war gekennzeichnet durch eine zutiefst menschenverachtende Bespitzelung der eigenen Bevölkerung und eine bedingungslose Bekämpfung von so genannten Staatsfeinden
• Antrag der Fraktion der SPD Aktueller Stand und Zukunft der Vermarktung der BUGA 2007
• Begründung Trotz der seit September 2004 existierenden Ankündigung der Landesregierung einer Behördenstrukturreform im Bereich der Sozial und Versorgungsverwaltung ist bis heute nicht schlüssig nachzuvollziehen welche Aufgaben
• Programm CIVITAS unterstützt sie lokale Einrichtungen in Ostdeutschland
• Die Thüringer Aufbaubank TAB ist das zentrale Förderinstitut des Freistaates
• Seitdem zahlen die Unternehmen einen Zinssatz der sich nach ihrer Bonität und dem Ausfallrisiko für die Bank richtet
• Wesentlicher Grund für die positive Entwicklung des Zinsergebnisses ist das gegenüber dem Vorjahreszeitraum gestiegene durchschnittliche Volumen an verzinslichen Aktiva bei gleichzeitigem Rückgang des durchschnittlichen Volumens der
• Auch im abgelaufenen Geschäftsjahr haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von der angebotenen Möglichkeit der Altersteilzeit für einen gleitenden Übergang in den Ruhestand Gebrauch gemacht
• Bei dem Produkt ThüringenKapital wird das interne Rating zur Kalkulation von Standardrisikokosten genutzt
• Da strategische Risiken nicht mit quantitativen Methoden zu messen und zu steuern sind erfolgt das Management dieser Risiken auf Basis laufender Beobachtungen durch das Controlling und aufgrund gezielter Benchmarkuntersuchungen der
• Bilanzierungs und Bewertungsmethoden Vermögensgegenstände und Schulden werden nach den Vorschriften der §§ 252 ff
• Anlagespiegel. Die Entwicklung der Beteiligungen der Anteile an verbundenen Unternehmen und der Wertpapiere des Anlagevermögens sowie der immateriellen Anlagewerte der Sachanlagen stellt sich im Geschäftsjahr wie folgt
• THÜRINGER AUFBAUBANK Anstalt des öffentlichen Rechts. Der Vorstand Matthias Wierlacher Michael
• Die Landesregierung wird aufgefordert im Rahmen ihrer Zuständigkeit bei der Koordinierung der Maßnahmen zur Umsetzung der Richtlinie 200060EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23 Oktober 2000 zur Schaffung eines
• Was sind die Gründe für die späte Vorlage der Haushaltsrechnung des Jahres