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• Auch in Deutschland besteht hinsichtlich der Konsolidierungsnotwendigkeiten bei Bund und Ländern Konsens
• I1 Mit dem Thüringer Haushaltsgesetz 20032004 wurde erstmals die Durchführung und mit den Haushaltsgesetzen für die Haushaltsjahre 2005 sowie 20062007 die Weiterführung des Pilotprojekts Leistungsbezogene Planaufstellung und
• Durch die Landesregierung wurden keine Folgerungen im Hinblick auf die Erreichung des Projektziels sowie hinsichtlich einer verstärkten Hinwendung zu einer ziel und ergebnisorientierten Haushalts und Wirtschaftsführung in der
• Das Disziplinarrecht ist somit auch ein wichtiges Mittel der
• Mit Schreiben vom 15 August 2005 übergab die Ermittlungsführerin den Vorgang dem Dienststellenleiter zur abschließenden Beurteilung und beendete ihre Tätigkeit
• III Wahrnehmung der Kommunalaufsicht durch das Thüringer Landesverwaltungsamt Kapitel 03 04 Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat die von ihm vorzunehmende rechtsaufsichtliche Prüfung der Haushalte der Landkreise und kreisfreien
• Darüber hinaus hat der Rechnungshof das TLVwA aufgefordert bei der Anordnung und Genehmigung von Haushaltssicherungskonzepten künftig kritischer
• In seiner Stellungnahme zum Entwurf dieses Bemerkungsbeitrags hat das Ministerium ergänzend darauf hingewiesen dass ein Abbau der vorhandenen Messtechnik zu einer Nichtverfolgung einzelner Verkehrsordnungswidrigkeiten führen würde und
• Das Ministerium war darüber hinaus auch seiner gesetzlichen Verpflichtung das Verfahren der Umstrukturierung der Schulämter nachvollziehbar zu dokumentieren nicht nachgekommen
• VI Neue Steuerungsinstrumente im Hochschulbereich Kapitel 04 69 Die Steuerung des Hochschulbereichs durch Landesregierung und Landtag ist durch die unzureichende Anwendung der vorgesehenen Steuerungsinstrumente nicht
• Zur fehlenden Hochschulentwicklungsplanung ab dem Jahr 2009 hat das Ministerium mitgeteilt dass die Festlegungen des Landes zur Hochschulentwicklungsplanung in der im Jahre 2008 verabschiedeten Zukunftsinitiative Exzellentes
• Dem Hinweis des Ministeriums dass die Folgen bei Nichterreichen von vereinbarten Zielen in den Ziel und Leistungsvereinbarungen benannt wurden kann der Rechnungshof nur bedingt folgen
• Es hat die Aufgabe Studienbewerber mit einer im Ausland erworbenen Schulbildung auf das Hochschulstudium vorzubereiten §
• Die Übernahme von zusätzlichen Aufgabenfeldern durch das Studienkolleg entspräche durchaus dessen Zielsetzung und begegne keinen Bedenken
• Der Rechnungshof begrüßt die Ankündigung des Ministeriums künftig eine Erfolgskontrolle durchzuführen
• Thüringer Berufsakademiegesetz ThürBAG festgelegte 40%Kriterium für den Anteil der durch hauptamtliche Lehrkräfte zu erbringenden Lehre an Berufsakademien nicht erfüllt
• Hinsichtlich der steigenden Zahl der Studienabbrecher hat das Ministerium auf die überdurchschnittlich hohe Studienerfolgsquote durchschnittlich 84 v H seit 2005 im Vergleich zu den Hochschulen verwiesen
• Für die Sicherstellung eines ausreichenden Angebots an Beratungsfachkräften BFK erstellt das Thüringer Ministerium für Soziales Familie und Gesundheit TMSFG alle drei Jahre einen Bedarfsplan auf der Grundlage eines
• Infolge der am 1 Januar 2010 in Kraft getretenen Änderungen des SchKG werde sich sowohl die Zahl der Beratungsfälle als auch der fachliche Anspruch an die Beratungen
• Der Rechnungshof hat dem Thüringer Ministerium für Soziales Familie und Gesundheit TMSFG diesbezüglich vorgehalten während der Planungsphase für die Neubauten keinen Einfluss auf die bauliche Gestaltung im Hinblick auf den
• X3 Zunächst ist festzuhalten dass nach der ersten Prüfung der Ausgaben des Maßregelvollzugs im Jahre 2005 inzwischen fünf Jahre vergangen sind ohne dass die vorhergehenden Zusagen umgesetzt wurden und der Einfluss auf die
• 917000 an einem Gewässer für welches nach den bestehenden Regelungen das TMLFUN zuständig gewesen
• Die konkrete Einschätzung des WWF Deutschland zum nachhaltigen Hochwasserschutz in Thüringen hat das TMLFUN nicht
• XII1 Mit der Umsetzung von PrivatePublicPartnershipMaßnahmen PPP verfolgt die öffentliche Hand das Ziel eine nachhaltige Bereitstellung und Bewirtschaftung öffentlicher Infrastruktur bei gleichzeitiger Transparenz der
• Hinsichtlich des Betriebsdienstes verkenne der Rechnungshof dass die Durchschnittswerte aus den Haushaltsjahren 2004 bis 2006 durch die Haushaltsmittel begrenzt worden seien und einer bedarfsorientierten Unterhaltung nicht gerecht werden
• Die Beratung des Rechnungshofs zielt darauf ab das landwirtschaftliche Fachschulangebot in Thüringen in qualitativ hochwertiger Weise weiter aufrechtzuerhalten
• Schwerpunkte der Prüfung waren das technische und das kaufmännische Gebäudemanagement und deren Organisation die Planung und Durchführung der Baumaßnahme Umbau MDR Sputnik der Abschluss von Mietverträgen insbesondere mit
• Die am VKS beteiligten Behörden und Stellen sind so eingerichtet dass sie in der Lage sind die ihnen zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen und Mängel rechtzeitig zu erkennen
• Um das erklärte Ziel die Abwehr einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zu erreichen sollen die Mittel schnellstmöglich einer Verwendung zugeführt werden
• Der Rechnungshof hat der Bitte des Kultusministeriums entsprochen und im Leitungsgremium des Projekts Lenkungsausschuss und in mehreren Arbeitsgruppen u. a. in den Arbeitsgruppen Kontenrahmen und Buchungsrichtlinien
• Darüber hinaus hat der Rechnungshof gebeten zu prüfen ob der hohe Anteil der Aufstiegsbewerber an der Gesamtzahl der auszubildenden Beamten verringert werden
• 337000 Der Rechnungshof hatte diesbezüglich beanstandet dass die Opernproduktion die keine staatlich zu finanzierende Aufgabe der Klassik Stiftung Weimar darstellte durchgeführt worden war obgleich weder Haushaltsmittel im
• Die Mehrzahl der Fälle mit Auslandsbezug ist in den Arbeitnehmerstellen ANSt zu bearbeiten
• Das TFM teilte daraufhin im März 2008 mit die ursprüngliche Zielsetzung die zur Wahl der Gesellschaftsform geführt habe könne in absehbarer Zeit nicht sicher realisiert werden
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Wallbach als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Schloßvippach als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Griefstedt als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Beigeordneten der Gemeinde Emsetal als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Pferdingsleben als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Eichenberg als in der Gemeinde beschäftigter
• Auch der Hebammenlandesverband Thüringen kann die beklagten Defizite in der Hebammenversorgung in Thüringen nicht durch Zahlen untersetzen
• 2005 27 15550 2006 26 14987 2007 25 15835 2008 24 16089 ab 2005 werden diese Merkmale in der Krankenhausstatistik nicht mehr erhoben Datenquelle Thüringer Landesamt für Statistik Krankenhausstatistik 5 Wie
• Entbindung. Die ambulante hebammenhilfliche Leistung bei einer Hausgeburt wird gemäß der ab 1 Juli
• DRK Krankenhaus Sömmerda kA kA kA kA kA kA Ostthüringen Universitätsklinikum Jena
• Quelle für Einwohnerzahl und Geburtenzahl Thüringer Landesamt für Statistik Stand 31 Dezember
• Nach Angabe des TLS siehe Beantwortung der Frage 21 Tabelle 8 sind 282 Hebammen freiberuflich tätig darunter sind 75 auch als
• Im Jahr 2009 wurden 162 Geburten im Geburtshaus betreut siehe Tabelle 2 Weitere Angaben liegen nicht
• Welche Hinweise hat die Landesregierung auf die Anzahl vorliegender Überlastungsanzeigen von in den Kliniken angestellten Hebammen bitte für die Kliniken einzeln angeben Bei derAbfrage der Krankenhäuser wurde eine
• Die Frage geht von einer falschen Annahme aus
• In Thüringen haben seit dem Jahr 2000 zwischen 14 und 21 Schülerinnen pro Jahr eine Ausbildung zur Hebamme nach dem in der Tabelle 18 dargestellten Rhythmus
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Bollberg als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Beigeordneten der Gemeinde Schkölen als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Göllingen als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Beigeordneten der Gemeinde Ringleben als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Beigeordneten der Gemeinde Albersdorf als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Waldeck als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Beigeordneten der Gemeinde Quirla als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Weißenborn als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Oppurg als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Zimmern als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Frauenprießnitz als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Weberstedt als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Römhild als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Mendhausen als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Weira als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Brünn als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Haina als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Langenwolschendorf als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Diedorf als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Völkershausen als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Beigeordneten der Gemeinde Starkenberg als in der Gemeinde beschäftigter
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der tatsächliche Wortlaut der Stellenbeschreibung des betroffenen Bürgermeisters der Gemeinde Großengottern als in der Gemeinde beschäftigter
• waren u. a. Neuregelungen für Uferbereiche verbunden
• Deshalb frage ich die Landesregierung 1 Welcher Anteil der für 2010 zur Verfügung stehenden Mittel ist bisher
• Ich frage die Landesregierung 1 In welcher Höhe haben die kommunalen Aufgabenträger der Abwasserentsorgung zum 30 Juni
• Wir fragen die Landesregierung 1 Lag der Landesregierung am 24 August 2010 eine detaillierte Stellenbeschreibung für die neu zu schaffende Stelle des Generationenbeauftragten
• Es stellte sich ihm die Frage ob sich Barrierefreiheit auch jenseits von Niederflurbussen erreichen
• Ich frage die Landesregierung 1 Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zur Diskussion um die Lockerung der BSETSEVerordnung und zur Wiederzulassung tierischer Proteine für die Verfütterung an
• Ich frage die Landesregierung 1 In welcher Höhe standen der Staatskanzlei und den einzelnen Ministerien im Haushaltsjahr 2009 Lottomittel zur Vergabe gemäß § 9 Abs
• Ich frage die Landesregierung 1 In welcher Höhe stehen der Staatskanzlei und den einzelnen Ministerien im Haushaltsjahr 2010 Lottomittel zur Vergabe gemäß § 9 Abs
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie hoch sind die Umlagesätze für die Kreis und Schulumlagen der einzelnen Landkreise im Haushaltsjahr
• Mancherorts sehen sich die Betroffenen zudem einer Verwaltungspraxis ausgeliefert die sich nicht an den Vorgaben des Gesetzes und der aktuellen Rechtsprechung sondern vielmehr an internen Verwaltungsanweisungen orientiert
• Es obliegt den kommunalen Trägern die Anspruchsvoraussetzungen der Leistungsgewährung zu
• Wir fragen die Landesregierung 1 Ist aus Sicht der Landesregierung bei einer nach anerkannten Regeln der Technik unzureichenden Unterschreitung der gebotenen Überdeckungshöhen der Rechtsträger der betreffenden Leitungen
• Finanzwirtschaftliche Rahmenbedingungen Nach dem größten Einbruch der Wirtschaftsleistung im Jahr 2009 befindet sich die deutsche Wirtschaft im Jahr 2010 auf Erholungskurs