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• Eine Strafverfolgung unterbleibt bei 1 vorliegender Indikation 2 grundsätzlich vorliegender Einwilligung 3 Einhaltung des Stands der Heilkunst und 4 der guten
• Ich frage die Landesregierung 1 Auf welchen Gesetzen undoder Verordnungen basiert die Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften der Energieeinsparverordnung in
• Ich frage die Landesregierung 1 Welche Stiftungen des öffentlichen Rechts wurden seit 1990 zu welchem Zweck nach § 13 ThürStiftG geschaffen und welche Stiftungen sind heute noch
• In welchem Umfang sind im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft Arbeit und Technologie die jeweiligen übertragenen Mittel im Jahr 2011 bereits
• Im Falle der Einwilligung ist diese nur dann rechtswirksam wenn ihr das notwendige Entscheidungswissen zugrunde liegt
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie lautet der Wortlaut des mehrseitigen Prüfkatalogs mit den darin enthaltenen Prüfkriterien bitte Prüfkatalog als Anlage beifügen 2 Anhand welcher Kriterien erfolgte dieAuswahl der
• Ich frage die Landesregierung 1 Nach welchen Kriterien wurden in der Vergangenheit Akkreditierungen zur Fort und Weiterbildung für Lehrkräfte erteilt wenn laut Rechnungshofbericht bis 2010 immer noch keine Rechtsverordnung vorgelegt
• Ich frage die Landesregierung 1 Welche Zusammensetzung Aufgabenstellung und Kompetenzen soll der zu bildende Inklusionsbeirat unter wessen Leitung
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Psychologinnen und Psychologen sind derzeit als Schulpsychologinnen und Schulpsychologen im Thüringer Schuldienst beschäftigt und in welchen Schulamtsbereichen sind diese mit
• Ich frage die Landesregierung 1 In welcher Höhe erheben der TAVEE und der WAZ gegenwärtig Wassergebühren Grundgebühr pro Jahr und Mengengebühr pro Kubikmeter bitte Einzelaufstellung nach Aufgabenträger 2 In welcher Höhe
• Die Kleine Anfrage 1571 vom 16 Juni 2011 hat folgenden Wortlaut. Der Landkreis IlmKreis ist Herausgeber eines Amtsblattes
• Mit dem Rotationsprinzip der Stelleninhaber sollen die Unabhängigkeit und Neutralität der Aufsichtsbehörden gewährleistet
• Ich frage die Landesregierung 1 Welche Gewässer in Thüringen erfüllen gegenwärtig die Gewässergüte guter Zustand 2 Unter welchen Voraussetzungen ist es zulässig die EUVorgabe wonach bis 2015 die Gewässer die Güte guter
• Auf Grundlage von Basel III müssen die Finanz und Kreditinstitute ab 2019 ihre Risiken mit 105 Prozent bisher acht Prozent Eigenkapital unterlegen
• Die Anlage soll in der Vergangenheit mehrfach Ort von Bränden gewesen sein vgl
• Während in den Anfangsjahren die Schwankungen erklärbar waren stellt sich nunmehr die Frage wie eine kontinuierliche Personalzuführung in die Finanzverwaltung sowie eine planbareArbeit des Bildungszentrums gewährleistet werden
• Die Darlehen sind insbesondere für kommunale Infrastrukturprojekte bestimmt die im Rahmen von ÖffentlichPrivaten Partnerschaften ÖPP gebaut betrieben und finanziert werden
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele lehrbeauftragte Fachleiter FL haben beim jeweils zuständigen Schulamt Widerspruch gegen die Nichtzahlung einer Verwendungszulage eingereicht bzw
• Hat es seit Januar 2010 bis Juni 2011 im Wartburgkreis und in Eisenach neonazistische Aktivitäten wie Versammlungen Veranstaltungen Konzerte Verbreitung von Flugblättern Plakatierungen sowie Straftaten mit neonazistischem
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie stellen sich die einzelnen Planungsregionen der Kassenärztlichen Vereinigung bezogen auf ihre Einwohnerzahl
• Wir fragen die Landesregierung 1 Wie haben sich in den letzten fünf Jahren die Kinderzahlen in den unterschiedlichen Landkreisen und kreisfreien Städten im Freistaat entwickelt und wie werden sich die Kinderzahlen voraussichtlich in
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele gerichtliche Auseinandersetzungen mit welchen Prozessgegenständen wurden und werden von diesem früheren Abteilungsleiter gegen seinen ehemaligen Dienstherrn seit dem 19 Juli 2005
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie wurde der Bearbeitungsprozess zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 1236 organisiert insbesondere welche Stellen waren daran beteiligt welche Stelle bekam aus welchen Gründen die Federführung bzw
• Anlage 2 Zur Beantwortung der Frage 5 Aufgabenstellungen Arbeitsaufträge der in Ziffer 1 der Kleinen Anfrage 1236 genannten Mitarbeiter Thüringer Staatskanzlei Beschäftigungsstelle Zeitraum Entsendende Stelle
• Kommunale Spitzenverbände und Vertreterinnen und Vertreter von Thüringer Kommunen beklagen aber mittlerweile eine Unterfinanzierung des Bereichs Kindertageseinrichtungen im Bereich bzw
• Der Weg des Gedenkens gehört zu mehreren Anlagen im Bereich der Gemeinde Römhild welche an verschiedene Opfergruppen aus der Zeit des deutschen Nationalsozialismus
• Wir fragen die Landesregierung 1 Welche Veränderungen in der Umsetzung der Bundeswehrreform ergeben sich für Thüringen aus Sicht der Landesregierung nach dem personellen Wechsel an der Spitze des Bundesministeriums der
• Die EUStrukturfondsförderung ist ein tragender Bestandteil der gesamteuropäischen Kohäsionspolitik die sich zum Ziel gesetzt hat die harmonische Entwicklung der Gemeinschaft als Ganzes Artikel 158 EGVertrag zu fördern und die
• 24Welche Anzahl an Arbeitsplätzen die mit EUFördermitteln geschaffen wurden existierten auch ein Jahr nach Ende der Förderung Welche Erfolgsquote weist Thüringen hierbei im Vergleich zu anderen Bundesländern
• 58Welche Beträge aus dem Förderbereich des EAGFLA flossen zwischen 2000 bis 2006 in welcher Höhe in die einzelnen Landkreise und kreisfreien
• 90Wie haben sich die Anträge und deren Bewilligung bzw
• Gesellschaften sowie Körperschaften und Stiftungen gibt es in Thüringen an denen der Freistaat Thüringen mit mindestens 50 Prozent beteiligt ist und welche inhaltlichen
• Außerdem soll die Verzahnung zwischen den Unterstützungsleistungen in der Kita und außerhalb der Kita bezogen auf die wirksame Förderung der einzelnen betroffenen Kinder verbessert
• Zur Kategorie Inititative ist anzumerken dass die Landesregierung der Bundeswehr selbstverständlich für Gespräche und Begegnungen zur Verfügung steht
• Eine wie hier geplante Erweiterung ohne überörtliche Bedeutung muss einer detaillierten Betrachtung nach Bedarf und gesamtgesellschaftlichem Nutzen standhalten
• Ich frage die Landesregierung 1 Ist das Verfahren vom Finanzamt zwischenzeitlich abgeschlossen worden Wenn ja mit welchem
• Der Vollzug des Thüringer Datenschutzgesetzes hat unter anderem gezeigt dass technische Entwicklungen wie die Verarbeitung personenbezogener Daten in Verbundverfahren tatsächlich einen größeren Stellenwert einnehmen als dies noch vor
• Sehr geehrte Frau Präsidentin hiermit überreiche ich den von der Landesregierung beschlossenen Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Datenschutzgesetzes und anderer Vorschriften mit der Bitte um Beratung durch den
• Die Stelle die ein mobiles personenbezogenes Speicher und Verarbeitungsmedium ausgibt oder ein Verfahren zur automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten das ganz oder teilweise auf einem solchen Medium abläuft auf das
• Videoaufzeichnungen und aus der Videoüberwachung gefertigte Unterlagen sind spätestens zwei Wochen nach der Datenerhebung zu löschen soweit sie nicht zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung oder von
• Beauftragte für den Datenschutz mit der Maßgabe Anwendung dass die Frist ab dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Datenschutzgesetzes und anderer Vorschriften
• Nach Ansicht des Gerichtshofs der Europäischen Union in seinem Urteil vom 9 März 2010 in der Rechtssache C51807 bedeutet dies dass auch dieAufsichtsbehörde im nichtöffentlichen Bereich keiner staatlichen Fach oder Rechtsaufsicht
• Er soll sich deshalb mit seinen genannten Rechten nach § 5 ThürDSG an jede der beteiligten Stellen wenden können die dann auf Grund ihrer weitergehenden internen Kenntnisse dasAnliegen an die zuständige Stelle weiterleiten kann
• Die Formulierung dient der rechtlichen Klarstellung da nach dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon vom 13 Dezember 2007 lediglich die Europäische Union als supranationale Organisation
• Zu Buchstabe a Aus den bereits für die Änderungen unter Nummer 16 maßgeblichen Erwägungen darf der Landesbeauftragte für den Datenschutz keiner Aufsicht unterstellt werden die seine Unabhängigkeit als
• Die Vorschrift stellt klar dass auch die Bestellung bereits amtierender behördlicher Beauftragter für den Datenschutz nach § 10 Abs
• Vor fünf Jahren wurde im Reinhardswald in Hessen der erste FriedWald in Deutschland
• Die Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns der Gemeinde unterliegt der Rechtsaufsicht des
• In derAntwort auf die KleineAnfrage 1402 in Drucksache 52831 führt die Landesregierung aus Zum Dachverband Deutsche Burschenschaft liegen keine Anhaltspunkte vor die auf gegen die freiheitlichdemokratische Grundordnung gerichtete
• Bereits seit dem Jahr 2009 wurden nach Berichten des MDR tausende Kundendaten der Baumarktkette OBI sowie zehntausende Mobilfunkdaten aus dem Bereich der Dresdner Neustadt beim Sächsischen Landeskriminalamt gespeichert und
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Kindertageseinrichtungen haben seit Inkrafttreten des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes hinsichtlich ihrer räumlichen Ausstattung a die bestehenden Räumlichkeiten verändert b in
• Darüber hinaus sind über 900 für eine Tätigkeit in einer Kindertageseinrichtung qualifizierte Hochschulabsolventen zu
• Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung um Kitas hinsichtlich der konzeptionellen Gestaltung sowie der konkreten Arbeit in den Einrichtungen zu Bildungseinrichtungen zu
• Wie hoch sind dabei die Kostenanteile die auf folgende Bereiche entfallen a Netzausbau b Beschaffungskosten für die Funkgeräte c Anbindung der polizeilichen Leitstellen an das bundesweite Digitalfunknetz sowie
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Fachberaterinnen und Fachberater gab bzw
• Wie viele Elternbeiräte auf Landkreisebene sind seit Inkrafttreten des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes im August
• Der Untersuchungsausschuß wird insbesondere beauftragt 1 alle unter dem SEDRegime entstandenen Machtstrukturen in Wirtschaft und öffentlichem Dienst aufzufinden und aufzuklären sowie 2 personelle Fehlbesetzungen aufgrund der
• In wie vielen Kommunen wird seit August 2010 mit Blick auf die Erstellung des Bedarfsplans von dem einmaligen Stichtag 31 März als Berechnungsgrundlage abgewichen und welche Gründe werden für diese Praxis benannt Wie viele
• Zu 9 Laut Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetz KiFöG soll es bis 2013 bundesweit 750 000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren geben
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie entwickelte sich die Inanspruchnahme der Kindertageseinrichtungen für Kinder vor dem zweiten Geburtstag seit Inkrafttreten des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes am 1 August 2010 und welche
• Thüringer Kommunalabgabengesetz ThürKAG regelt dass nur betriebswirtschaftlich notwendige Kosten gebührenfähig sind
• Ich frage die Landesregierung 1 In welchem Umfang erhielt bislang der Freistaat Thüringen welche ergänzenden Einsatzfahrzeuge in den Bereichen Brandschutz und Betreuung als Unterstützungskomponente Löschgruppenfahrzeuge
• Die Gemeinde habe vor der Schließung mehrfach um Hilfestellung beim Kultusministerium gebeten
• Das Thüringer Innenministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 9 August 2011 wie folgt beantwortet. Zu 1 Im Zeitraum April bis Juni 2011 sind der Landesregierung die in Anlage 1 aufgeführten der
• Diese sind zu begrüßen war die Schlossanlage doch kurz vor dem endgültigen
• Diesen Vorgang hatte die Fraktion der FDP im Thüringer Landtag zum Anlass genommen eine Kleine Anfrage 1311 Umgang mit der Broschüre RESPEKT Materialien zur Auseinandersetzung mit der RespektCD zu stellen die von der
• gab es seitens der nicht im Erprobungsmodell Weiterentwicklung der Thüringer Grundschule befindlichen Schulträger Interessenbekundungen zur Teilnahme am Erprobungsmodell und wurden seitens des Thüringer Ministeriums für
• Ich frage die Landesregierung 1 In welcher Art und Weise und mit welchem Grad der Verbindlichkeit hat die Rechtsaufsichtsbehörde des IlmKreises die Gemeinde Ilmtal aufgefordert für Straßenausbaumaßnahmen vor 1996
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Geflügelmast bzw
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele überschuldete bzw
• In der Grottenpost findet sich ein Grußwort des ehemaligen Leiters der PD Saalfeld G Kick
• Wir fragen die Landesregierung 1 Worauf führt die Landesregierung die Steigerung der Verbiss und Schälschäden
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie bewertet die Landesregierung die Auflösung des TPVA und die zentrale Anbindung der Beschaffungsstelle an die Bereitschaftspolizei vor dem Hintergrund der aktuellen Berichterstattung über umstrittene
• Die Kleine Anfrage 1642 vom 7 Juli 2011 hat folgenden Wortlaut. Die Thüringer Allgemeine berichtete am 6 Juli 2011 auf der Lokalseite Bad Langensalza über die Kritik des NABU an der Erweiterung des Windparks WangenheimHochheim
• Ich frage die Landesregierung 1 Welche Technik mit welchen Buchwerten kam bei der Thüringer Polizei zum 31 Dezember 2010 zur Überwachung des fließenden Verkehrs zum Einsatz bitte Einzelaufstellung. In welcher Höhe wurde diese
• Aus diesen Gründen hat mittlerweile auch die überwiegende Zahl der Länder das Recht der Untersuchungsausschüsse durch Gesetze über deren Einsetzung und deren Verfahren
• Ist der Untersuchungsausschuß nicht beschlußfähig so unterbricht der Vorsitzende die Sitzung auf bestimmte Zeit
• Akteneinsicht Aktenauskunft 1 Die Mitglieder und Ersatzmitglieder des Untersuchungsausschusses sowie die Beauftragten der Landesregierung für das Untersuchungsverfahren können jederzeit Einsicht in die Akten
• In welchen Programmen wurden Projekte mittels der LEADERMethode umgesetzt bitte hierzu eineAuflistung nach Förderprogramm Förderinhalt Förderhöhe Förderjahr und LEADERRegion vornehmen 5 Wie viele Projektanträge gingen im
• Ich frage die Landesregierung 1 In welcher Höhe haben die kommunalen Aufgabenträger der Wasserversorgung im Jahr 2010 Anträge zur Erstattung der Aufwendungen im Zusammenhang mit dem gesetzlichen Verbot der Erhebung
• Wer war zu den jeweiligen Sitzungen des Wirtschafts und Innovationsrates eingeladen und wer nahm tatsächlich teil bitte detailliert aufschlüsseln 3 Wie schätzt die Landesregierung die bisherige Arbeit des Wirtschafts und
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie viel Lauge wurde bis zum heutigen Zeitpunkt insgesamt im Bergwerk Springen zwischengespeichert Durch welche Genehmigungen ist dies
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie schätzt die Landesregierung die Annahme und Wirksamkeit des Programms IFLAS