Sitemap

• Ich frage die Landesregierung 1 Liegt der derzeitige Schwerpunkt der Arbeit im Landesprogramm bei der Intervention oder bei der Prävention und gibt es angesichts der aktuellen Erkenntnisse Überlegungen bestehende Schwerpunkte
• Vor zwei Wochen präsentierte der Thüringer Umweltminister Jürgen Reinholz der Öffentlichkeit die Broschüre Natürlich gedacht Nach seinen Worten zieht diese Schrift eine Bilanz über 20 Jahre Umweltschutz in Thüringen
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie stellt die Landesregierung sicher dass die Mittel aus dem Bildungs und Teilhabepaket in den Kommunen in vollem Umfang zur Umsetzung fach und sachgerechter Maßnahmen eingesetzt
• Kommunen sollen sich im Jahr 2013 auf 75 Prozent belaufen ab dem Jahr 2014 auf 100 Prozent
• Der Innenausschuss hat den Gesetzentwurf in seiner 26 Sitzung am 8 Juli 2011 und in seiner 31 Sitzung am 11 November 2011 beraten
• Nach welchen Kriterien undoder Prinzipien wurden Mittel aus der eingangs genannten Gemeinschaftsaufgabe für die Jahre 2010 und 2011 vor dem 1 April 2011
• Welche Einrichtungen im Landkreis Sömmerda erhielten in den Jahren 2010 und bislang 2011 Zuwendungen aus Lottomitteln bitte jeweils einordnen nach Name und Sitz der empfangenden Einrichtung Höhe und Bestimmungszweck der Zuwendung
• Wir fragen die Landesregierung 1 War dem Präsidenten des Landesverwaltungsamtes zu diesem Zeitpunkt bekannt dass Herr Köckert einen Beratervertrag mit einem großen Unternehmen hat das Anlagen zur alternativen Energieerzeugung
• Da aber nicht alle Geräte einfach umgewidmet werden können müssen viele Geräte komplett neu angeschafft werden
• Alternativen Keine D Kosten 1 Die Finanzierung der Kindergarten erfolgt im Rahmen des
• Gemeinsamer Auftrag für das Bildungswesen 1 Der Auftrag der Bildungseinrichtungen in Thüringen leitet sich ab von den Wertvorstellungen des freiheitlichen demokratischen Rechtsstaates wie sie im Grundgesetz zum Ausdruck kommen
• Das erste Ausbildungsjahr kann auch als Berufsgrundbildungsjahr oder in Form einer Berufsfachschule in Vollzeitunterricht absolviert
• Religionsunterricht Religionsunterricht ist ordentliches Lehrfach an allen staatlichen Schulen mit Ausnahme der Fachschulen
• Die Überleitung in das neue Schulsystem soll bereits zu Beginn des kommenden Schuljahres 199192 erfolgen
• Zu Q 15 Schulträgerschaft der Staatlichen Schulen Träger der Staatlichen Schulen in Thüringen sind entsprechend ihrem Wunsch die kommunalen Gebietskörperschaften
• Für die Zukunft soll sichergestellt werden dass die künftige Gemeindestruktur folgenden Anforderungen genügt Verbesserung der Voraussetzungen für eine effizient arbeitende Verwaltung Sicherstellung der dauerhaften
• Allgemeine Ladenöffnungszeiten Verkaufsstellen dürfen montags bis samstags von 6 Uhr bis 22 Uhr geöffnet sein sofern nicht andere Regelungen dieses Gesetzes dem entgegenstehen allgemeine Ladenöffnungszeit. Die am Ende der
• Zu 2 Die bisher im Entwurf der Landesregierung vorgesehene Regelung dass Arbeitnehmer in Verkaufsstellen an mindestens zwei Samstagen im Monat nicht beschäftigt werden dürfen führt zur Konsequenz dass gerade kleine
• Umgestaltung der Arbeit und Strukturen im Bereich Verfassungsschutz. Der Landtag verabschiedet ein Gesetz mit dem Titel Gesetz über den Schutz und die Verwirklichung der verfassungsrechtlicher Grundrechte als gesamtgesellschaftliche
• mögliche und auf Antrag der jeweiligen Gebietskörperschaften gewünschte Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Katastrophenschutzes vom Land aktiv unterstützt und gefördert wird die
• Satz 1 GO wurde das Frühwarndokument als Vorlage 51745 an den Europaausschuss überwiesen
• Satz 1 GO wurde das Frühwarndokument als Vorlage 51741 an den Europaausschuss überwiesen
• Satz 1 GO wurde das Frühwarndokument als Vorlage 51744 an den Europaausschuss überwiesen
• Satz 1 GO wurde das Frühwarndokument als Vorlage 51898 an den Europaausschuss überwiesen
• Satz 1 GO wurde das Frühwarndokument als Vorlage 51787 an den Europaausschuss überwiesen
• Diese Regelung sollte sich daher auch entsprechend auf die Praxis vorzeitiger Ruhestandsversetzungen von Beamten auswirken und nicht zuletzt Versorgungslasten für den öffentlichen Haushalt
• Zur Vermeidung nachteiliger Auswirkungen und vor dem Hintergrund der Fürsorgeverpflichtung des Dienstherrn seinen Beamten gegenüber gilt es Präventionsmaßnahmen zu ergreifen und das Prinzip der Rehabilitation vor Versorgung
• Ich frage die Landesregierung 1 Auf Grund welcher Regelungen können Berufsschüler in Thüringen beim Land oder bei den Kommunen Zuschüsse für Fahrt Verpflegungs und Unterkunftskosten erhalten die ihnen durch ihre Ausbildung
• Nach Angaben der Schulleiterin besteht keine Gefahr in dieser Schule
• Die Klassik Stiftung Weimar hatte durch Spenden der Bevölkerung versucht die Originalhandschrift in die eigene Ausstellung aufzunehmen musste aber bei 400 000 Schweizer Franken aussteigen und ging somit leider leer
• Ich frage die Landesregierung 1 Was hat die Landesregierung unternommen um eine sachgerechte Beantwortung der Kleinen Anfrage 1430 zu ermöglichen Inwieweit hält dabei die Landesregierung die Einbeziehung von Bundesbehörden für
• Ich frage die Landesregierung 1 Über welche Kenntnisse zur angestrebten Fusion der Gemeinde Ellrich mit der Gemeinde Walkenried verfügt die
• An welchen Hochschulen hat sich die Vergütung von Lehraufträgen durch die Initiierung des Sofortprogramms pro Studium in welchem Umfang verändert wie bewertet die Landesregierung den Erfolg des Programms hinsichtlich dieser
• Ich frage die Landesregierung 1 Welche grundlegenden Vereinfachungen von Verwaltungsverfahren konnten mittels EGovernment im Bereich der Thüringer Amtsgerichte bisher umgesetzt werden und welche Veränderungen sind in naher Zukunft
• Das Thüringer Landesprogramm für Demokratie Toleranz und Weltoffenheit sieht die Handlungsfelder zur Stärkung demokratischer Strukturen in den Bereichen Prävention Intervention und Repression
• Daraus erwächst jedoch auch eine gesellschaftliche Verpflichtung Prozesse zum Erhalt eines der wertvollsten Buchenwälder in Europa zu
• Sie ermöglicht in einem fifferenzierten Unterrichtssystem Bildungsgänge die ohne Zuordnung zu unterschiedlichen Schulformen zu allen Abschlüssen der Sekundärstufe I führen
• Die Landkreise haben als Mitglied in den einzelnen Regionalen Planungsgemeinschaften die Vorgaben des Landesentwicklungsprogramms zu untersetzen und zu konkretisieren
• In der Antwort auf die Frage 4 der Kleinen Anfrage machte die Landesregierung deutlich dass bei solchen Fragen private Unternehmen nicht beteiligt
• Der Konzern soll im Jahr 2010 seine Gesellschaftsform geändert haben
• allgemeinbildende Grundkenntnisse und Grundfertigkeiten und führt sie zum Übergang in die Sekundarstufe I Der Unterricht soll die Fähigkeiten aller Schülerinnen und Schüler herausfordern und entwickeln unterschiedliche
• Ich frage die Landesregierung 1 Welche Gründe sprechen aus der Sicht der Landesregierung für die Abschaffung des Widerspruchsverfahrens in bestimmten Sachgebieten und welche ErfahrungenKenntnisse sind Grundlage ihrer diesbezüglichen
• Diese Sachgebietsgruppen sind grundsätzlich mit den Sachgebieten die in § 9 Abs
• Für laufende und künftige Verfahren muss sichergestellt werden dass die neu entstehenden Gemeindestrukturen diesen Anforderungen gerecht
• Beschluss Haushaltskonsolidierung fortsetzen. Der Landtag hat in seiner 73 Sitzung am 15 Dezember 2011 folgenden Beschluss gefasst. Die Landesregierung wird gebeten 1 bei der Aufstellung kommender Haushalte entsprechend der
• II Der Thüringer Landtag bekennt sich zur Erhaltung des Waldes zu einer nachhaltigen forstlichen Bewirtschaftung zur touristischen Nutzung zum Naturschutz im Wald sowie zur Unterstützung der Waldbesitzer
• Die Betroffenen berichten über zu lange andauernde Asylverfahren die sich teilweise über Jahre hinweg erstrecken können
• Wie in der Antwort auf die Kleine Anfrage 1871 des Abgeordneten Blechschmidt bereits ausgeführt ist für den entsprechenden Antrag der Stadt Bad Berka das Landratsamt Weimarer Land zuständige Genehmigungsbehörde
• Ich frage die Landesregierung 1 Beabsichtigt die Thüringer Landesregierung auf Grundlage der Entscheidung der IMK einen Erlass zur Fortgeltung der Altfallregelung über den 31 Dezember 2011 hinaus herauszugeben und wenn nein warum