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• Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss einstimmig dem Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP Drucksache 149916
• Sitzung öffentlich sdbe Sonderpädagogische Förderung Benachteiligung abbauen Integration ausbauen Inklusion
• Wir haben sehr lange gebraucht bis wir zur Anhörung gekommen sind und zwar im Mai diesen Jahres
• Ich sage ganz deutlich für unsere Fraktion dass ich davon ausgehe dass wir uns als CDU zu diesem Thema in den nächsten Tagen in der Fraktion abschließend unterhalten werden unsere Vorstellungen über den weiteren sonderpädagogischen
• Zurufe Nein dieser Passus den Sie formuliert haben war von Ihnen nicht so intendiert dass wir ihn übernehmen
• Dann schreiben wir einen Antrag in den wir hineinschreiben. Es gibt einen wichtigen Auftrag der UNKonvention
• Im Beratungsverfahren des Plenums ist festgelegt dass dieser Ausschuss eine Beschlussempfehlung für das kommende Plenum formuliert
• Bericht durch Geschäftsführer Michael Müller Gesellschaft für Wirtschafts und Strukturförderung im Kreis Düren mbH
• Das Herzogtum Wilhelm des V umfasste große Teile unseres heutigen Bundeslandes
• Zur Geschichte der Stadt Jülich Moderne Forschungsstadt Fachhochschule Aachen Abteilung Jülich eine der größten Fachhochschulen Deutschlands. Die Fachhochschule Aachen ist mit der Abteilung Jülich insbesondere mit innovativen
• Darüber hinaus verfügt Jülich über eine gesunde Wirtschaftsstruktur Papierverarbeitung Zuckerfabrik Baugewerbe starker Dienstleistungssektor Forschungszentrum Jülich als größter Arbeitgeber 17600 E 840 E 260
• Für diejenigen die Interesse haben liegt hier noch die CD Virtuelles Jülich aus
• Das heißt die Repräsentanten unserer Region haben dieses Projekt als besonders förderungswürdig erachtet und sind bereit es in die Förderkulisse der Euregionale
• Sodann trägt Präsident Manfred Peppekus Schwimmverband NW vor Herr Vorsitzender Meine Damen und Herren Ich bin eben erst gebeten worden zu dem Projekt zu sprechen
• Nun warteten sie auf entsprechende Signale bezüglich des Schwimmleistungszentrums weil sie auch hier als Betreiber der Biogasanlage tätig werden wollten
• Es gebe mehrere Orte in Nordrhein Westfalen in denen der Schwimmsport in Bezug auf Leistungssport besonders gefördert werde
• Schließlich bitte um Auskunft ob das Springen im derzeitigen Landesleistungszentrum ÜbachPalenberg bleiben oder nach Aachen gehe solle und wie es mit dem Synchronschwimmen
• Sitzung öffentlich nie 1 Gesetz zur Umsetzung der EGDienstleistungsrichtlinie im Rahmen der Normenprüfung in Nordrhein Westfalen und zur Änderung weiterer Vorschriften DLRLGesetz NRW Anlage
• Aktuelle Situation der Musiklehrerausbildung und des Musikunterrichts in NRW Bericht der Landesregierung Vorlagen 142948 und
• Ein weiterer Punkt ist die Intensivierung Qualifizierung und Fortbildung
• Wir wollen die insbesondere in jüngster Zeit aufgekommenen vielen kritischen Diskussionen zu dem Komplex Computerspiele aufgreifen und das Thema in die Gesellschaft
• Das ist ein AhaErlebnis denn die ElternLAN hat nicht nur den Anspruch die Spiele erlebbar zu machen sondern die Begegnung mit jugendlichen Gamern zu ermöglichen
• Sie erinnere auch an Untersuchungen über den Einfluss von Computerspielen auf die Gesellschaft mit dem Ergebnis dass das Ansteigen der Kriminalität nicht zuletzt auch auf zu viel Computerspielen beruhe wodurch sich die Spieler in
• Das in enger Abstimmung mit den Trägerverbänden und dem Jugendministerium laufende Projekt diene dazu Erkenntnisse zu sammeln die es dann ermöglichten mit den entsprechenden Partnern in der Breite zu
• Vorstellung der Kampagne Schwere Wege leicht machen der Frauenhäuser NRW durch eine Vertreterin der Kampagne
• Als er am letzten Wochenende im Beisein der Kinder wieder zugeschlagen hat entschließt sich Frau M ihn zu verlassen
• Der Kampagnenstart mit landesweiten Aktionen war am 25 November 2009 Dabei wurden Plakate und Postkarten vorgestellt und unser Internetauftritt www
• Offensichtlich kursierten unterschiedliche Zahlen wie vielen Aufnahmeersuchen von Frauen nicht entsprochen werden könne
• Hiltrud Limpinsel LAG Autonomer Frauenhäuser betont die Frauenhäuser stünden hier in der Tat vor einer schwierigen Situation
• MR Barbara MeierBeck Ministerium für Generationen Familie Frauen und Integration ergänzt die Zahl von ca
• Ich habe noch verschiedene andere Fragen die ich auch noch stellen werde möchte mich aber zunächst auf diese grundsätzlichen Aussagen zu dem was heute hier zu beschließen ist
• Wir haben sodann ein Statut der AidA Die AidA hat selbstverständlich eine Trägerversammlung sie hat einen Verwaltungsrat sie hat einen Vorstand und zwar zunächst einen zweiköpfigen Vorstand
• Rüdiger Sagel fraktionslos Was wissen Sie denn Kollege Sagel darum geht es doch gar nicht
• Sitzung öffentlich ste Institution Sachverständiger Stellungnahme Seite Landesfeuerwehrverband NRW Dipl
• Wir durften Ihnen einige Gedanken hierzu in unserer Stellungnahme darlegen vom Ehrenamtspass bis hin zu monetär spürbaren Anreizen sodass wir insgesamt jegliche Initiative befürworten die die personelle Sicherstellung zumindest
• All diese Bereiche werden dann sicherlich gerne gekürzt um andere
• Daher ging es uns an dieser Stelle nicht so sehr um die Frage wie wir für dieses attraktive Ehrenamt Feuerwehr nicht nur bei jungen Menschen und insbesondere bei den Frauen die zunehmend einen größeren Anteil im aktiven Dienst der
• Ansonsten tun wir bei der Stadt Lippstadt alles um die Voraussetzungen dafür zu schaffen dass auch Frauen in die Feuerwehr kommen können
• Wir müssen die Unternehmen sensibilisieren darum habe ich das eben dem Bürgermeister gesagt dazu möchte ich Ihre Erfahrungen hinterfragen dass die Feuerwehrleute für Schulungen sowie für Weiterbildungsmaßnahmen freigestellt
• Manfred Savoir Landesfeuerwehrverband NRW Es ging um die Frage der Privilegierung
• Ich habe mich auch bei der Frage angesprochen gefühlt Was tun die Städte um den Nachwuchs zu fördern Dazu kann ich ganz klare Aussagen treffen
• Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren Studienbeiträge Studiengebührenabschaffungsgesetz StGAG
• Darüber hinaus wird in der Vorlage auf das Zweifächerprinzip hingewiesen
• Nach Auffassung der Landesregierung bestehe kein Problem hinsichtlich der Studienkapazitäten
• Sitzung öffentlich nibe Seite II 2 Volksinitiative mit der Kurzbezeichnung Öffnung der Videotheken an Sonn und Feiertagen Antrag auf Behandlung einer Volksinitiative gemäß Artikel 67 a der
• Der Ausschuss kommt ferner grundsätzlich überein am 14 Januar 2010 eine Anhörung durchzuführen und die Sachverständigen bis zum 16 Dezember 2009 zu
• Der Ausschuss verständigt sich auf den Kreis der Anzuhörenden und die an diesen zu richtenden Fragen gemäß Anlage 1 und Anlage 2 zu
• Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung diskutiert mit der Ministerin für Schule und Weiterbildung Barbara Sommer und Abteilungsleiter Klaus Schäfer Ministerium für Generationen Familie Frauen und Integration
• Der AGSAusschuss will in seiner nächsten Sitzung über diesen Gesetzentwurf abschließend beraten und
• Offenkundig solle die Rechtsverordnung den Hochschulen die Option bieten in der jeweiligen Studienordnung die Anrechung von Prüfungsleistungen vorzusehen die gemäß Berufszulassungsordnung nach drei Jahren zwingend zu erbringen
• In Verbindung damit Neuanfang in der Wohnungsbaupolitik Mehr Markt und weniger
• Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache
• Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels der jedoch wie der gesamte Wohnungsmarkt in Nordrhein Westfalen wie Sie wissen völlig uneinheitlich verläuft sind Kündigungssperrfristen insbesondere für ältere und alte
• Weiterhin fehlen in dieser Studie auch Parameter die vielleicht aussagekräftiger gewesen wären oder zu besseren Ergebnissen geführt hätten
• Sie kaufen dann ein Objekt wozu sie möglicherweise gar nicht in der Lage
• Gleichwohl war die Stadt Gelsenkirchen zwingend der Meinung dass die Kündigungssperrfristverordnung dringend bei ihr greifen müsse
• Herr Schemmer wollen Sie Ihre Frage noch einmal stellen Entschuldigung erst ist noch Herr Becker
• Bernhard Schemmer CDU Ich wohne direkt daneben Bayern hat zehn Jahre lang eine Kündigungssperrfrist für 104 Gemeinden gehabt von denen Sie die wenigsten kennen werden Stichwort Bürokratieabbau
• Die Behauptung dass eine Kündigungssperrfristverordnung mit Kündigungsfristen von beinahe neun Jahren die Wohnstrukturen erhält können wir ebenfalls nicht nachvollziehen
• Roswitha Sinz Verband der Wohnungswirtschaft Rheinland Westfalen e V Hinter dem Verband der Wohnungswirtschaft Rheinland Westfalen stehen rund 470 Unternehmen
• Das was Annington und Co und die Gagfah propagieren ist die sogenannte Mieterprivatisierung
• Es stellt sich generell die Frage ob der Staat mit öffentlichen Mitteln in diesen Sektor hineingehen
• Landwirtschaft und Verbraucherschutz mrbe 79 Sitzung öffentlich 5 Sicherheit in der Krise Ausbau des Verbraucherschutzes im Finanzmarktsektor Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache
• Johannes Remmel habe dem Antrag in der Plenardebatte so Holger Ellerbrock FDP das Kompliment gemacht Substanz zu haben
• Anhörung von Sachverständigen. Der Ausschuss hört die in der folgenden Tabelle aufgeführten Sachverständigen an
• Der Bedarf an schulformspezifischer Beratung zeigt sich in der in den letzten Jahren erheblich gestiegenen Anzahl telefonischer Beratungen und Anfragen an unseren Verband und auf unserer stark frequentierten Homepage
• Aktiv wahlberechtigt sind alle Elternbeiratsvorsitzenden aller Schulen in BadenWürttemberg
• Diese Bildungsfragen gehören nicht in das politische Feld insbesondere in Kürze nicht in den Wahlkampf in Nordrhein Westfalen
• Ein gegenseitiges Ausspielen von Elternverbänden können wir nicht bestätigen
• Jörg Nicolaye Landeselternrat der Gesamtschulen in NW Sehr geehrter Herr Vorsitzender Sehr geehrte Damen und Herren Auch wir bedanken uns dafür hier gehört zu
• Ich muss Ihnen auch sagen dass ich heute sehr viel von Schulformen und Interessenkonflikten gehört habe dass aber nur wenige von Kindern und Bildungsfragen gesprochen haben
• Ich halte die Praxis des Schulministeriums sich mindestens zweimal im Jahr intensiv mit den anerkannten Elternverbänden auszutauschen für sehr gut und eine größere Bürger bzw
• Ich weiß dass alle Veränderungen Angst auslösen
• Regine Schwarzhoff Elternverein NRW Es gibt eine Menge Themen und Aspekte die wir bewältigen müssen