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• Tatsächlich ist die verwaltungsfachliche Seite in den Schulämtern gefordert dieses alles zu bescheiden
• Einige haben hier schon die juristischen Folgen der neuen Ausbildungsordnung Grundschule angesprochen
• Fortbildungsmaßnahmen können wir entwickeln damit Zensuren besser gegeben werden können
• Vorhin habe ich aber auch gesagt dass mir bei manchen Dingen nicht klar genug ist wie sie gefüllt werden
• Wie Sie angesichts dieser Lage irgendein Instrument erfinden wollen mit dem man trennscharf zwischen diesen Schulen unterscheiden kann leuchtet mir nicht ein
• Sitzung öffentlich sdad 1 Aus der Diskussion Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bildungsgang in der Grundschule AOGS und der Verordnung über die sonderpädagogische Förderung den Hausunterricht und die
• Frau Beer habe kritisiert dass ein Schulleiter letztlich entscheiden solle welche Kinder er aufnehme
• Die Frage nach der Bedarfsfeststellung sei noch nicht beantwortet
• Anlage 2 zu APr 1423 ZERRE DES FEMMES Wanderausstellung zu Frauenhandel Ohne Glanz und
• Dieser Diskurs kann durch mehrere Rahmenveranstaltungen durch Podiumsdiskussionen und Filmabende zusätzlich angeregt
• Sachstand Amtsgericht Mettmann Bericht der Landesregierung. Der Ausschuss nimmt einen Bericht durch Justizministerin Roswitha MüllerPiepenkötter entgegen und führt darüber eine
• Selbstverständlich führe stets die Einführung eines Stichtags für einige Betroffenen zu Schwierigkeiten
• Dem Bericht der Landesregierung durch Minister Armin Laschet schließt sich eine Aussprache
• Aktuelle Viertelstunde hier 1 Welche Erkenntnisse liegen vor zu den Bombenfunden am Hauptbahnhof Dortmund und Hauptbahnhof Koblenz am 31 Juli beziehungsweise 1 August
• Koordinierungsstelle Frauen und Gesundheit NRW Bericht des Ministeriums für Arbeit Gesundheit und Soziales LMR Dr Julius Siebertz MAGS erstattet Bericht und beantwortet Fragen aus dem
• Verhandlungen zur Beendigung der Steinkohlesubventionen vor dem Hintergrund der Ergebnisse der RWIStudie fortführen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache
• Aktionsplan Integration. Der Minister für Generationen Familie Frauen und Integration Armin Laschet trägt einen Bericht vor
• Nun haben wir in der Landesregierung diese Aufgabenkritik mit dem übergreifenden Ziel der Verwaltungsmodernisierung verbunden
• Die Regierung habe die Auflösung von Sonderbehörden in den Blick genommen
• Oberste Maxime des Handelns sei es die Qualität von Schule zu
• Sie wiederhole ihre Bitte die genauen Zahlen offen zu legen und den Antrag der SPDFraktion zu schieben damit die neuen Daten eingearbeitet werden könnten und eventuell weitere Forderungen formuliert werden
• In Verbindung damit Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Drucksache
• Zukunft der Medien NRW Landesregierung in der Verantwortung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN Drucksache
• Weltwellenkonferenz. Der Vorsitzende sagt zu diesen Punkt in die Tagesordnung für eine der nächsten Sitzungen
• Das Konzessionsmodell hat Wesentlichen zwei Nachteile es zwingt zu einer drastischen Reduzierung der Abgabensätze weil aus gemeinschaftsrechtlichen Gründen jeder konzessionierte Anbieter sich EUweit niederlassen und nur am
• In Verbindung damit Für ein modernes und liberales Hochschulgesetz Antrag der Fraktion der SPD Drucksache
• Zum Zweiten. In der Wirtschaftsführung werden einige Lockerungen eingeführt und es wird gesagt dass die Haushaltsordnung des Landes nicht mehr gelten wird aber es werden Vorgaben für die Wirtschaftsführung über
• Dr Joachim Metzner Landesrektorenkonferenz der Fachhochschulen NRW Wir haben uns ausführlich und sehr konkret schriftlich geäußert deshalb beschränke ich mich auf zwei begleitende
• Der Akademische Rat auf Zeit wird als neue Personalrechtsfigur eingeführt
• Erste Bemerkung Wir stimmen in der grundsätzlichen Zielsetzung des Gesetzes mit der Landesregierung überein mehr Autonomie mehr Freiheit für die Hochschulen noch mehr Spitzenleistungen mehr Eigenverantwortung
• Lassen Sie mich einen letzten Einwurf in Bezug auf den Fachbereich Medizin machen das ist in unserer Stellungnahme nicht enthalten deswegen führen wir es hier noch einmal deutlich aus
• Allerdings verwundert uns der explizit geforderte Ausschluss der Teilnahme der Gleichstellungsbeauftragten am Hochschulrat
• In unseren heutigen §§ 65 und 6 haben wir die Verpflichtung und nicht wie es im vorliegenden Gesetzentwurf heißt die Ermöglichung der Hochschulen in ihren Einschreibungsordnungen und
• Der Paradigmenwechsel von der Input zur Ergebnisorientierung der Ausbildung sieht eine Qualitätssicherung der Studiengänge durch Akkreditierung vor wobei es sich nach den
• Guido Arens Deutscher Beamtenbund Landesbezirk NRW Ausweislich des Tableaus steht mir eine nur sehr kurze Zeitspanne zur Verfügung da Herr Dr MüllerPlatz auch noch zu Wort kommen soll
• Zum Auswahlverfahren brauche ich nicht viel zu sagen
• Deswegen kann ich mich dem Petitum meiner beiden Vorredner vorbehaltlos
• Herr Kollege Hillgruber hat das bereits zu Recht geschildert
• Kritisch sehe ich etwa die Entscheidungszuständigkeit des ganz oder überwiegend extern besetzten Hochschulrats in Bezug auf Ziel und Leistungsvereinbarungen die ja bis hin zu konkreten Leistungszielen reichen können
• Heiterkeit Meine Damen und Herren ich kann direkt an das anknüpfen was mein Vorredner gesagt hat. Der Gesetzentwurf will dazu beitragen Hochschulen von hemmenden Regulierungen und überflüssigen Vorschriften zu befreien um ihnen
• Beifall Vorsitzender Dr Michael Vesper. Das stimmt nicht so ganz
• Schauen Sie sich die Natur und Ingenieurswissenschaften an Mehr als 50 % der Wissenschaftler in Harvard Yale Princeton etc
• Das Ganze ist bisher im Rahmen der Versetzung und Abordnung ausjudiziert
• Karl Schultheis SPD Ich möchte es noch ein Stück konkretisieren
• Ich kann die einfache Frage welche Chancen das Gesetz bietet in einer Antwort nur mit einer analytischen Entscheidung hinsichtlich des Subjekts der Bewertung
• Herr Kanzler Möller ich komme auf Ihre Interpretation der Chancen und Risiken zu sprechen
• In diesem Zusammenhang gibt es erste Überlegungen bezüglich einer stärkeren Einbindung der Fachhochschulen in die nächste Ziel2Phase der EU Ziel2 heißt ja Stärkung mittelständischer Unternehmen und das ist ein Thema für
• Vorsitzender Dr Michael Vesper Herr Sternberg hat Herrn Horn und Herrn Titscher nach den kleinen Fächern befragt und Herrn Titscher zusätzlich nach dem System in Österreich wie die Studierenden auf die Verwendung der
• Dr Johannes Hellermann Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Bielefeld Ich möchte versuchen die Antwort von hinten aufzuzäumen
• Abschnitt 1 des Entwurfs in dem vorgesehen ist dass mit dem Inkrafttreten des Gesetzes Beamte versetzt werden sollen und zwar nicht unmittelbar durch das Gesetz sondern durch Anordnungen der
• Wir kommen zu Punkt b Hochschulverfassung Hochschulleitung Hochschulrat Hochschulrat und Senat standen im Mittelpunkt vieler Stellungnahmen
• Deswegen brauchen wir mehr demokratische Mitbestimmung an den Hochschulen und zwar für alle studentischen Gruppen
• In vielen Stellungnahmen ist jedenfalls von Fachhochschulseite angesprochen worden die Differenzierung zwischen Fachhochschulen und Universitäten aufzugeben
• Vorsitzender Dr Michael Vesper Ich greife den Ball auf und frage Herrn Hellermann Sehen Sie eine Notwendigkeit diese Koppelung der Externalität des Hochschulrates an das erweiterte Präsidium beziehungsweise umgekehrt
• Zweitens haben wir bei vielen Zielvereinbarungen auch festgestellt dass es sich da eher bei der leistungsorientierten Mittelvergabe teilweise noch stärker um Parameter handelt die sehr outcomeorientiert sind und auch viele
• Thema Hochschulwesen müsste doch mit dem Landtag in irgendeiner Weise gesprochen werden bevor man auf uns zukommt und mit uns konkrete Gespräche über die Ziel und Leistungsvereinbarungen
• Der zweite Punkt Auch aufgrund der Mitarbeit in der Implementierungsarbeitsgruppe ist mein persönlicher Eindruck das haben heute auch schon viele andere gesagt dass die ganz großen Brocken geklärt sind
• Auswirkungen der haushaltswirtschaftlichen Sperre. Dem Bericht von Minister Dr Pinkwart MIWFT schließt sich eine kurze Aussprache an
• Am Beginn eines solchen Vorhabens muss eine ehrliche Zustandsbeschreibung unserer nordrheinwestfälischen Wissenschafts und Forschungslandschaft sowie unserer technologischen Leistungsfähigkeit stehen wie sie von der neuen
• Jung und Alt in den Städten und Gemeinden Zukunftskonzepte für ein neues Zusammenleben der Generationen in Nordrhein Westfalen auszeichnen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache
• Minister Laumann versuche sich mit den beteiligten Gruppen auseinanderzusetzen und ihnen Angebote zu machen
• Regierungsangestellter Volkmar Swoboda Ministerium für Arbeit Gesundheit und Soziales erläutert die Zusammenarbeit zwischen Jugendministerium und Arbeitsministerium sei in der Vergangenheit nicht institutionalisiert gewesen
• Personalveränderungen in der Staatskanzlei NRW Bericht und Stellungnahmen einer Vertreterin der Staatskanzlei ausführliche
• Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein Westfalen für das Haushaltsjahr 2007 Haushaltsgesetz 2007 Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache
• In Verbindung damit Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze und zur Bereinigung des Haushaltsrechts Haushaltsbegleitgesetz 2007 Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache
• Maßgeblich dafür sind nicht irgendwelche außerordentlichen Sachen oder der Verkauf von Tafelsilber um Probleme auszugleichen sondern ist das Geschäft
• Es gibt noch eine andere Front ich habe das schon erwähnt den Verbund
• Wir haben mit der Weberbank einen richtigen Schritt gemacht und können wieder das tun was alle Landesbanken machen nämlich das Geschäft mit gehobenen Privatkunden
• Wir werden und das haben wir gestern im Aufsichtsrat intensiv besprochen das Kapital so strukturieren dass es die bestmögliche Verwendung
• Weil immer wieder deutlich werde dass es zwischen den einzelnen Landesbanken Auseinandersetzungen gebe interessiere ihn weiter ob Dr Fischer über die von ihm geforderte Verstärkung der Zusammenarbeit hinaus nicht auch eine stärkere
• Christian Weisbrich CDU merkt an das Meinungsklima betreffend die WestLB habe sich seitdem Dr Fischer den Vorstandsvorsitz übernommen habe deutlich
• Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen Antrag der Landesregierung auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Art
• Sitzung öffentlich slad 1 Aus der Diskussion Stellvertretender Ausschussvorsitzender Dietmar Brockes begrüßt die Anwesenden zur Sondersitzung des Ausschusses und stellt das Benehmen über die Tagesordnung
• Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten Ladenöffnungsgesetz LÖG NRW Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache