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• Wie ist in bezug auf Chefärzte an Kreiskrankenhäusern der § 102 der Thüringer Kommunalordnung vom
• Welche objektbezogenen Aussagen sind hinsichtlich Schulungseinrichtungen Betriebskindergärten und krippen Horteinrichtungen Ferieneinrichtungen ehemalige VEB Stadtwirtschaft sowie Wasserversorgung und Abwasserbehandlung WAB
• Welche Ursachen wurden nach Auffassung der Landesregierung dabei durch die Arbeit der Treuhandzentrale ihrer drei Thüringer Niederlassungen der Treuhandliegenschaftsgesellschaft sowie der Bodenverwertungs
• Das Thüringer Ministerium für Umwelt und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 1 Dezember 1993 wie folgt beantwortet Allgemeine Fragen der Nutzung regenerativer Energien. Die zunehmenden
• Nach bisher bekannten Kriterien genießen Maßnahmen oberste Priorität die in einen Dauerarbeitsplatz überführt werden
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Personen sind bei der Reservatsverwaltung Vessertal angestellt und welche Qualifikationen
• Warum erfolgte in diesem Ausbildungsgang ähnlich wie bei der Gesundheitsfürsorge der Sozialfürsorge und der Jugendfürsorge die Gleichstellung
• Verfahrensweise zum Beispiel war für Abgänger der 8 Klasse ein Ausbildungsgang Krankenpfleger mit nachfolgender zweijähriger Ausbildung zur examinierten Krankenschwester
• Ich frage die Landesregierung 1 Welche Leistungen wurden in welcher Höhe aus dem Kapitel 12 01 Titel 531 02 und dem Kapitel 12 03 Titel 531
• Begründung Zahlungsverzögerungen und Forderungsverluste haben insbesondere in den neuen Bundesländern weiter zugenommen und stellen eine ernst zu nehmende existentielle Bedrohung vor allem für kleine und mittelständische
• Für die sach und fachgerechte Betreuung dieses Kulturbesitzes bedarf es einer Vermögensverwaltung die über die rein liegenschaftsmäßige Betreuung hinaus die Besonderheiten in bezug auf die kunsthistorischen denkmalpflegerischen
• Organe der Stiftung Organe der Stiftung sind der Stiftungsrat und der
• Begründung A Allgemeines. Die Verwaltung der staatlichen Liegenschaften von besonderer kulturhistorischer Bedeutung liegt nach der Vorläufigen Landessatzung vom 7 November 1990 in Verbindung mit dem Beschluß der Landesregierung vom
• Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der
• Beschlüsse im Stiftungsrat kommen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen zustande
• Begründung Bundeskanzler Schröder hat am 23 Februar 2000 anlässlich der CeBIT
• Gleichzeitig war es notwendig das Meldewesen in seinen Grundzügen aufrechtzuerhalten
• Die in Absatz 2 genannten Personen sind vor Aufnahme ihrer Tätigkeit über ihre Pflichten zu belehren und schriftlich auf die Einhaltung des Meldegeheimnisses zu
• Auskunftspflicht des Wohnungsgebers. Die Meldebehörde kann von dem Wohnungsgeber oder seinem Beauftragten Auskunft darüber verlangen welche Personen bei ihm wohnen oder gewohnt haben
• Die Verzeichnisse nach Absatz 2 sind nach der Entlassung der aufgenommenen Personen ein Jahr aufzubewahren und dann zu vernichten
• Meldebehörden die sich am landeseinheitlichen Verfahren nicht beteiligen sollen sich jedoch zur Erfüllung ihrer Datenübermittlungspflichten des Landesrechenzentrums im Wege des Auftrags bedienen
• Erst diese Ordnungsmerkmale ermöglichen den automatisierten Datenaustausch zwischen der Meldebehörde und anderen Datenempfängern
• Hierzu zählt für die Vorbereitung von allgemeinen Wahlen sowie Abstimmungen die Tatsache dass der Einwohner vom Wahlrecht ausgeschlossen ist
• Soweit die Verarbeitung durch Gesetz vorgeschrieben ist ist diese Prüfung generell vorweggenommen
• Eine Art Abmeldung erfolgte bisher durch die entsprechende Eintragung in den
• Für das Land Thüringen wurde bewußt darauf verzichtet eine entsprechende Regelung aufzunehmen es wird kein Handlungsbedarf gesehen
• Demgegenüber ändert sich die Rechtslage ab dem 1 Dezember 1993 für ausländische Gäste grundlegend Mit dem Inkrafttreten des Ratifizierungsgesetzes zum Schengener Abkommen zum o g Termin ist die Bundesrepublik verpflichtet zu
• Der Entwurf sieht davon ab die im Einzelfall zur Aufgabenerfüllung erforderlichen Daten bereits im Gesetz festzulegen und hier von der Ermächtigung des § 17 Abs
• Einfache Auskünfte nach Absatz 1 sind an keinerlei Voraussetzungen gebunden
• Dies ist auch insofern wichtig da diese Praxis in den neuen Bundesländern nicht üblich war das Widerspruchsrecht jedoch auch praktisch wirksam werden muss Für die Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen gelten die
• Siebenter Abschnitt Übergangs und Schlußbestimmungen Mit den Bestimmungen im Siebenten Abschnitt soll der besonderen Lage in Thüringen Rechnung getragen und die Überführung auf die im Ersten bis Sechsten Abschnitt genannten
• Wie hoch ist die Aufklärungsquote der allgemeinen Kriminalität in Thüringen und in anderen
• In Thüringen stieg die Gewaltkriminalität von 1566 erfaßten Straftaten im Jahr 1991 um 284 Prozent auf
• Zu 7 Die Landesregierung sieht in der Bekämpfung der Gewaltkriminalität insbesondere der Gewalt durch Kinder und Jugendliche ein gesamtgesellschaftliches Problem
• Zu 9 Ein enges und vertrauensvolles Zusammenwirken zwischen den Versammlungsbehörden in Thüringen sind das die Kreisverwaltungsbehörden und den Dienststellen der Vollzugs Polizei gehört nach Auffassung der Landesregierung zu
• Die Zuteilung auf die einzelnen Polizeidirektionen richtet sich unter Berücksichtigung der jeweiligen Sollstärken nach dem personellen Fehlbestand und den einsatzmäßigen
• Welche Ausschreitungen gegen ausländische Mitbürger und Asylbewerber sind zu beobachten und welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung
• Sicherheitslage. Zu 1 In Thüringen steigt wie in allen neuen Ländern die Kriminalität im Vergleich zu den alten Ländern an ohne aber deren Niveau zu erreichen
• Ausübung des Hausrechtes Sicherheitsberatung im präventiven Bereich zur Gefahrenabwehr Brände Übergriffe von außen etc
• Die Zentralstelle im Landeskriminalamt hat die Aufgabe Grundsatzfragen auf dem Gebiet der Jugenddelinquenz und Jugendgefährdung zu bearbeiten Lagebilder über die Entwicklung der Jugendkriminalität zu erstellen Konzeptionen
• In MecklenburgVorpommern war es der Polizei mittels des verlängerten Unterbindungsgewahrsams möglich in Rostock hartes Störerpotential abzuschöpfen und damit einen wichtigen Beitrag zur Beendigung der Krawalle zu leisten
• Die örtlichen Zuständigkeitsbereiche der Polizeidirektionen und der Polizeiinspektionen werden den künftigen Kreisgrenzen angepaßt Zur Verlegung bestehender Direktionsstandorte besteht keine
• Hauptziel der Aus und Fortbildung ist es die Beamten ständig mit neuen rechtlichen taktischen und technischen Erkenntnissen vertraut zu machen die vielseitige Verwendbarkeit zu fördern die Handlungs und
• Der Erwerb geeigneter Grundstücke ist eingeleitet für das Landeskriminalamt Thüringen die Bereitschaftspolizeiabteilung Thüringen in Erfurt die Polizeireviere ErfurtSüd und ErfurtMitte die Polizeidienststellen in
• Erläuterungen. Die Mittel sind zweckgebunden für ein Aktionsprogramm Nottelefon für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger
• wird in den Stellenplänen zu Titel 422 01 die Anzahl der Stellen der Besoldungsgruppe A 16 BBesG um
• In Altbundesländern erfolgt für diese Zwecke vergleichsweise ein Ansatz von 05 bis 2 vom Hundert der
• Begründung SAM im sozialen sowie Kinder und Jugendbereich sind in die höchste Stufe der Prioritätenliste einzustufen sonst besteht zu Recht die Gefahr dass die in neun Jahren aufgebaute soziale Infrastruktur schweren Schaden nimmt
• Begründung. Die Garantie der gleichberechtigten und gleichwertigen Teilnahme von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben ist eine ständige Herausforderung an alle Bürgerinnen und Bürger Thüringens aber besonders an
• Am Ortsausgang von Arnstadt in Richtung Plaue befindet sich ein 315 m langes Straßenstück das aufgrund einer Eng bzw
• Dennoch sind die Ministerbezüge unterschiedlich hoch Minister die aus den sogenannten alten Bundesländern gekommen sind erhalten zur Zeit eine Amtsvergütung die der unabgeänderten Übernahme der Vergütungsvorgaben nach
• Ich frage die Landesregierung 1 Auf welcher Bedarfsermittlung basiert die gemäß Thüringer Landesentwicklungsprogramm angestrebte Ausweisung von Kies und Kiessandgewinnungsflächen in
• Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele IRISProjekte gibt es in
• Begründung Mitglieder der Landesregierung haben sich positiv zur Schaffung von zeitlich begrenztenArbeitsverhältnissen für ITSpezialisten aus dem nichteuropäischen Ausland geäußert
• Die Bestimmungen über die Gewährung von Ruhegehältern an die Mitglieder der Landesregierung sind in Thüringen teilweise abweichend von den inzwischen novellierten entsprechenden Regelungen in den meisten anderen Ländern ausgestaltet
• Die Rechtsverhältnisse regeln sich für Mitglieder der Landesregierung deren Amtsverhältnis über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Ersten Gesetzes zur Änderung des Ministergesetzes hinaus fortbesteht und die nach dem bis
• Welchen Wirtschaftszweigen sind diese entsprechend dem Branchenkatalog der Treuhand zuzuordnen und welche Strukturveränderungen haben sich dadurch für die Industrielandschaft im Freistaat
• Verschiedenes Erwin Siekmann SPD kommt auf einen Artikel der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung unter dem Titel Strom aus NRW ist dem Land zu teuer zu sprechen und weist darauf hin dass der Bau und Liegenschaftsbetrieb die
• VA Krähmer FA antwoJtet die Frage liege einem Zuständigkeitsirrtum zugrunde
• Nach dem Aktionsplan der Bundesregierung zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen vom 1 Dezember 1999 liegt der Schwerpunkt der Maßnahmen in einer Verbesserung des zivilgerichtlichen Schutzes für die Opfer
• Zweiter Abschnitt Befugnisse der Polizei Erster Unterabschnitt Allgemeine Befugnisse Begriffsbestimmung Dritter Unterabschnitt Platzverweisung Landtag Nordrhein Westfalen 13 Wahlperiode 2 Der Person gegen die sich
• Die Bundesregierung hat am 13 Dezember 2000 den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des zivilgerichtlichen Schutzes bei Gewalttaten und Nachstellungen sowie zur Erleichterung der Überlassung der Ehewohnung bei Trennung
• Auch eine Entfernung der betroffenen Person aus der Wohnung im Wege der Ingewahrsamnahme nach § 35 PolG NW die insbesondere in Betracht kommt wenn auf einen Platzverweis nicht reagiert wird reicht nicht in allen Fällen aus um bis
• Daneben ist aber auch die alleinige Erteilung eines Rückkehrverbotes möglich wenn sich eine Wohnungsverweisung erübrigt hat weil die betroffene Person im Zeitpunkt des Einschreitens der Polizei die Wohnung bereits verlassen und die
• Die Polizei sollte der gefährdeten Person daher lediglich in der Nähe des Wohnorts der gefährdeten Person gelegene Beratungsstellen gemäß der Beratungskonzeption die zurzeit noch erarbeitet wird vgl
• Die in Absatz 6 Satz 2 normierte Verpflichtung der Polizei die gefährdete und die betroffene Person unverzüglich über die Dauer der Maßnahmen nach Absatz 1 im konkreten Einzelfall zu informieren schafft für beide Personen die
• Neben einer verstärkten Einnahmendisziplin ist gleichermaßen eine strenge Ausgabendisziplin unabdingbar um die Entwicklung des Landeshaushalts dauerhaft auf Konsolidierungskurs zu halten
• Im Hinblick darauf dass die Wiederbesetzung von Stellen für Schreibpersonal das Land für viele Jahre binden würde hat der Landesrechnungshof empfohlen das in der ganzheitlichen Vorgangsbearbeitung liegende Rationalisierungspotenzial