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• Wie steht es um die Landesförderung für das Regionale 2010Projekt Neue BahnStadt Opladen. Der Minister für Bauen und Verkehr hat die Kleine Anfrage 3702 mit Schreiben vom 4 Januar 2010 namens der Landesregierung im Einvernehmen
• Sondermülldeponie Troisdorf Stoppt die Landesregierung den beantragten Sondermülltourismus in den
• Sachstand der geplanten Privatisierung des MPA NRW Die Ministerin für Wirtschaft Mittelstand und Energie hat die Kleine Anfrage 3682 mit Schreiben vom 4 Januar 2010 im Einvernehmen mit dem Finanzminister dem Innenminister und dem
• Zukunft der REGIONALE 2013 in Südwestfalen. Der Minister für Bauen und Verkehr hat die Kleine Anfrage 3668 mit Schreiben vom 5 Januar 2010 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Umwelt und Naturschutz
• Lärmschutzmessungen an der A 45 in DortmundMengede. Der Minister für Bauen und Verkehr hat die Kleine Anfrage 3695 mit Schreiben vom 5 Januar 2010 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Umwelt und Naturschutz
• In der Geschichte NordrheinWestfalens haben sowohl Zugewanderte wie auch die hiesige Gesellschaft erhebliche Integrationsleistungen vollbracht
• Wie sehen die regionalen Unterschiede beim Besuch von Schulen und beim Erreichen von Abschlüssen in NRW aus Wo bleibt ein Bildungsbericht für NRW Die Ministerin für Schule und Weiterbildung hat die Kleine Anfrage 3674 mit
• LoreLorenzSchule ächzt unter Lehrermangel. Die Ministerin für Schule und Weiterbildung hat die Kleine Anfrage 3696 mit Schreiben vom 5 Januar 2010 namens der Landesregierung wie folgt beantwortet Vorbemerkung der Kleinen Anfrage In
• Gibt es an den Förderschulen Lernen Ganztag erster und zweiter
• Die Ministerin für Schule und Weiterbildung hat die Kleine Anfrage 3711 mit Schreiben vom 4 Januar 2010 namens der Landesregierung wie folgt beantwortet Vorbemerkung der Kleinen Anfrage. Die Unterrichtsversorgung in NRW weist
• Konsequenzen aus der Katastrophe von Nachterstedt für die Rheinischen Braunkohletagebaue. Das Ministerium für Wirtschaft Mittelstand und Energie hat die Große Anfrage
• Wir bitten um die genauen Angaben der Textstellen in den jeweiligen Genehmigungsunterlagen für die einzelnen Tagebaue sowie anderer zu diesem Sachverhalt relevanter
• Wir bitten auch hier um eine exakte Angabe der zugrunde gelegten
• Neben den hier aufgeführten Ereignissen sind in den Archiven für diesen Zeitraum weitere Rutschungen erfasst
• Bei den Standsicherheitsuntersuchungen werden diese ungünstigen Einflussgrößen berücksichtigt so dass insbesondere in diesen Bereichen die Standsicherheit untersucht nachgewiesen und gewährleistet werden
• m 70 m 37 Wie groß ist nach dem Ende des jeweiligen Abbaus bei den Tagebauen Inden Hambach und
• Für eine mögliche Interaktion zwischen den Restseen Inden und Hambach ist nicht die Wassertiefe von ca
• BBergG erfolgt im Land Nordrhein Westfalen einheitlich nach Maßgabe der Richtlinien des ehemaligen Landesoberbergamts Nordrhein Westfalen für die Handhabung des
• Allein im vergangenen Jahr wurden 2 Millionen Tonnen Wirtschaftsdünger aus den Niederlanden nach Deutschland exportiert 90 Prozent davon in die Grenzregionen NordrheinWestfalens wie in der WDRSendung Westpol am 11 Oktober 2009
• Konditionierungsanlage der Firma GNS in Duisburg. Der Minister für Arbeit Gesundheit und Soziales hat die Kleine Anfrage 3685 mit Schreiben vom 7 Januar 2010 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Innenminister dem Minister
• Wenn G8 und G9 aufeinandertreffen Ist die nächste Problemzone am Gymnasium
• Zu allen Maßnahmen werden frühzeitig Gespräche mit Schulleitervereinigungen Lehrerund Elternverbänden
• Die Versicherungsaufsicht sowie die Körperschaftsaufsicht führt das für das Versicherungswesen zuständige Ministerium
• Die Mitglieder des Vorstandes mit Ausnahme des Geschäftsführers üben ein Ehrenamt aus
• Auf Antrag des Mitglieds wird die Altersrente vor Vollendung des 65 Lebensjahres frühestens jedoch vom vollendeten 60 Lebensjahr an gewährt sofern die sonstigen Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt sind
• Gegebenenfalls sind die einzelnen Renten im gleichen Verhältnis
• Fallen aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen die Anspruchsvoraussetzungen für eine Rente weg endet die Rentenzahlung mit dem Ende des Kalendermonats in dem das beendende Ereignis
• Die Mittel des Versorgungswerks dürfen nur für satzungsgemäße Leistungen und sonstige zur Erfüllung der Aufgaben des Versorgungswerks erforderliche Aufwendungen sowie zur Bildung erforderlicher Rücklagen und Rückstellungen
• Gründungssatzung. Die Satzung zur Gründung des Versorgungswerks wurde vom Landtag der 14 Wahlperiode in seiner ersten Sitzung am 08062005
• Mit Vorlage 133218 vom 14 Februar 2005 kündigt die Landesregierung ein Gutachten zur Finanzierung der Landwirtschaftskammer für den Sommer 2005 an
• Die Regelung zur Videobeobachtung durch die Polizei in § 15a des nordrheinwestfälischen Polizeigesetzes ist im Jahre 2008 mit den Stimmen der schwarzgelben Koalition für weitere fünf Jahre verlängert worden
• In der Haushaltsdebatte des nordrheinwestfälischen Landtags zum Einzelplan 3 erklärte der Innenminister dass die Stellenzahl für Polizisten und Anwärter die im Haushalt ausgewiesen ist 42993 beträgt
• An der Technischen Universität Dortmund werden für das Lehramt für die Primarstufe mit dem Argument des Testlaufs für Doppeljahrgänge bewusst mehr Studentinnen und Studenten aufgenommen als Plätze zur Verfügung stehen
• Nach Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht läuft seit dem Jahr 2005 die konkrete Umsetzung auch in NordrheinWestfalen
• In der Entschließung des Landtags Drucksache 145264 hat dieser die Bedeutung der frühen Bildung hervorgehoben und eine Weiterentwicklung der nordrheinwestfälischen Bildungsvereinbarung für Tageseinrichtungen gefordert
• Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wiederum ist maßgeblich von den USA mitgeprägt worden
• und anderen geeigneten Institutionen und Organisationen Gespräche über mögliche weitere Kooperationsprojekte zu führen durch die insbesondere Kinder Jugendliche und junge Erwachsene die Bedeutung und den unschätzbaren Wert der
• Ihnen können wir nicht mit den Antworten von gestern begegnen
• Aufgaben im Prozess des lebenslangen Lernens Eine weitere Frage lautet wie die Berufskollegs in den Prozess des lebenslangen Lernens eingebettet werden können
• Den deutschen Entleihfirmen droht durch die Öffnung des europäischen Wirtschaftsraumes eine Arbeitnehmerfreizügigkeit und somit ruinöse Konkurrenz aus dem europäischen Ausland
• Das Vorhandensein großer Kraftwerksanlagen eine entsprechende Industriedichte und dichter Besiedlung bietet naturgemäß ein hohes Potenzial zur Bereitstellung von Wärme über Leitungstrassen als sog
• Die EUWettbewerbskommission hat die Rettungsmaßnahme unter Auflagen genehmigt So muss die Bank nichtstrategiekonforme Aktivitäten und ihre Bilanzsumme bis zum 31 März 2011 um 50 Prozent reduzieren
• Ein guter Zustand des Bodens einschließlich seiner Kies und Sandvorkommen dient der Erhaltung und Regeneration typischer Lebensgemeinschaften und Ökosysteme Daher ist es sinnvoll eine Schonung dieser Ressourcen zu veranlassen die
• Die Festsetzungsbehörde kann die Kiesabgabe 1 ganz oder teilweise stunden wenn die Einziehung bei Fälligkeit eine erhebliche Härte für den Abgabepflichtigen bedeuten würde und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet
• Mit der Kiesabgabe wird die Rechtsgrundlage zur Erhebung eines Entgelts geschaffen
• Dies ist nicht hinnehmbar Leiharbeit darf nicht länger dazu missbraucht werden Löhne zu drücken und feste Beschäftigungsverhältnisse abzubauen
• Mobbing am Arbeitsplatz. Die Justizministerin hat die Kleine Anfrage 3697 mit Schreiben vom 11 Januar 2010 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Innenminister und dem Minister für Arbeit Gesundheit und Soziales wie folgt
• Der Minister für Innovation Wissenschaft Forschung und Technologie hat die Kleine Anfrage 3706 mit Schreiben vom 11 Januar 2010 namens der Landesregierung wie folgt beantwortet Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Laut einer
• Hier werden Strom und Heizwärme in einem Prozess gleichzeitig gewonnen
• Bericht A Allgemeines. Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN Drucksache 1410147 wurde vom Plenum am 02 Dezember 2009 überwiesen an den Haushalts und Finanzausschuss federführend sowie an den Ausschuss für
• Landesregierung im Einvernehmen mit dem Innenminister und dem Minister für Arbeit Gesundheit und Soziales wie folgt beantwortet Vorbemerkung der Kleinen Anfrage. Die Einnahmen der Spielbanken in NRW sind seit Jahren
• Umwidmung eines Buchenwaldes in Velbert als Hühnerauslauffläche. Der Minister für Umwelt und Naturschutz Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage 3669 mit Schreiben vom 21 Dezember 2009 namens der Landesregierung im
• Die Europäische Union untersagte im Jahr 2007 grundsätzlich die Verwendung von PFOS in der Industrie
• Die CDULandtagsfraktion stellt in ihrem Positionspapier Sicher leben in Nordrhein Westfalen fest die Polizei benötige für die Abwehr schwerwiegender Gefahren auch moderne Fahndungsmittel wie die automatische Kennzeichenerfassung
• Die Kommunalen Spitzenverbände haben zu Beginn des Jahres öffentlich gemacht dass sie mit einer weit höheren Inanspruchnahme von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren rechnen als Bund und Länder bisher
• Warum hat die Landesregierung dem Steuergeschenk an die Hoteliers zugestimmt anstatt darauf zu dringen dass im Koalitionsvertrag und aktueller Gesetzgebung das Schulessen für arme Kinder abgesichert
• Geschäftsbereich des Ministeriums für Schule und Weiterbildung 343 Abgeordnete Carina Gödecke SPD Wie viele Lehrerstellen werden wirklich
• Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit Gesundheit und Soziales 344 Abgeordneter Johannes Remmel Grüne Steuersenkungen zu Lasten des Sozialausgleichs bei den
• Welche Haltung nimmt die Landesregierung zur geplanten Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke
• Laut Rheinischer Post vom 08012010 gibt es eine feste Verabredung von Kanzlerin Merkel strittige Themen vor der Landtagswahl in NRW nicht anzupacken
• Geschäftsbereich des Finanzministeriums 351 Abgeordnete Sylvia Löhrmann Grüne Welchen Neustart will
• Ausweislich vielfältiger Medienberichte fordert Ministerpräsident Rüttgers wie auch etliche andere UnionsVertreter einen Neustart der erst wenige Monate arbeitenden schwarzgelben Bundesregierung
• Geschäftsbereich des Ministeriums für Innovation Wissenschaft Forschung und Technologie 356 Abgeordnete Dr Ruth Seidl Grüne TitelKampf um Dipl
• Steinkohlenbergbau in Nordrhein Westfalen. Das Ministerium für Wirtschaft Mittelstand und Energie hat die Große Anfrage
• Sollte die Summe aus Rückstellungen und Stiftungsvermögen nicht ausreichen um die Ewigkeitslasten abzudecken müssen die ggf
• In welcher Höhe fallen Altlasten bei den o g Bergwerken aktuell an bitte Auflistung nach Art der Altlasten und aufgeschlüsselt nach den einzelnen Bergwerken Nach Angabe der RAG AG Altlasten in Mio
• Das Hauptgrubengebäude und die wichtigsten Infrastrukturachsen sind auch an diesen Standorten bereits vorhanden
• Die RAG AG hat dazu mitgeteilt dass in den letzten Jahren der Anteil der in der Kokerei Prosper eingesetzten Importkohle zwischen 30% und 42% der gesamten Einsatzkohle betrug
• III Kostenträgerschaft der Deichunterhaltung in Bergsenkungsgebieten 1 Welche Kosten der Deichunterhaltung an Rhein Lippe Emscher WeselDattelnKanal DattelnHammKanal DortmundEmsKanal und RheinHerneKanal sind pro Jahr seit
• Wir bitten um eine differenzierte Angabe für jedes einzelne der unter 4 nachgefragten Flüsse Kanäle oder sonstigen