Sitemap

Mich wundert was die SPDFraktion veranlasst hat anzunehmen dass deutsche und insbesondere nordrheinwestfälische Forscherinnen und Forscher bei dem geplanten EURegister für humane embryonale Stammzellen behindert werden könnten
Beifall von CDU und FDP Vizepräsident Oliver Keymis Vielen Dank Herr Minister
Beifall von den GRÜNEN Es ist unter anderem auch die unzureichende Ausbildungsförderung
Das war auch die Beratungsgrundlage im Bundesrat auf den ich gleich noch
Beifall von CDU und FDP Es ist das Ergebnis Ihrer Regierungspolitik dass Nordrhein Westfalen zu Ihren Regierungszeiten in Berlin für den Hochschulbau im Schnitt gerade einmal 13 % der Mittel bei dem Königssteiner Schlüssel von
Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 18 Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Festsetzung besonderer Stellenobergrenzen bei der Gemeindeprüfungsanstalt
Damit kommen wir auch hier unmittelbar zur Abstimmung
Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 23 In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht
Heute feiern wieder drei Mitglieder dieses Hauses Geburtstag Herr Oskar Burkert wird 56 Jahre
Beifall von CDU und FDP Heiterkeit von der SPD Rainer Schmeltzer SPD Sie leben in einer komischen Welt Wie viele Minister der Bundesregierung stellt Nordrhein Westfalen Was ich bei Ihnen bewundernswert finde Sie können hier
Beifall von FDP und CDU Dafür brauchen wir das Engagement des Bundes nicht
Heiterkeit und Beifall von CDU und FDP In RheinlandPfalz sagt man also der Rechtsanspruch sei 2010 mit einer Garantie von Plätzen für 40 % der Kinder erfüllt
Hannelore Kraft SPD In jedem Haushaltsverfahren Frau Kastner. In jedem Sie müssen einmal hineinschauen. Das haben wir bisher noch nicht
Denn uns in Nordrhein Westfalen sind Kinder und Bildung etwas wert weit mehr als Ihnen
Beifall von SPD und GRÜNEN Einen letzten Hinweis möchte ich Ihnen
Das Land stellte hierfür im Ganzen 14 Millionen zur
Rainer Schmeltzer SPD Er hat sich gerade selbst verdrängt Er ist nicht mehr hier Jetzt geht er flöten der
Beifall von der CDU Rainer Schmeltzer SPD Jetzt zeigen Sie doch mal den Erfolg des Kombilohn auf Was ist das für eine Frage an einen Minister der dafür steht die Initiative Jugend in Arbeit plus so geführt zu haben
Minister KarlJosef Laumann Bilder malen ist schön Was haben Sie gegen Bilder malen Gucken Sie sich doch die Zuschriften
Wir brauchen eine Debatte wie wir den Menschen ihre Perspektive mit Bildung mit Ausbildung mit Arbeit wieder interessanter machen als es bisher geschehen
Im Übrigen war eine Konsequenz die die SPDFraktion aus dem letzten Sozialbericht gezogen hat die Einrichtung einer Enquetekommission die sich genau mit diesem Themenfeld
Meine Damen und Herren Nordrhein Westfalen kann mit CDU und FDP auf eine gute Zukunft bauen
Sylvia Löhrmann GRÜNE Das stimmt Dann ist es auch gut wenn man auf diesen Veranstaltungen nicht alles besser weiß sondern viel zuhört
In Nordrhein Westfalen erklären sowohl die Vertreter der Gewerkschaften als auch die Vertreter der Arbeitgeberverbände im Tarifausschuss Wir können über die Frage der Allgemeinverbindlichkeit zwar nicht ganzer Tarifverträge aber
Ursache für diese Entwicklungen sind grundlegende langfristige Strukturprobleme einer sich wandelnden Arbeitsgesellschaft die mit den verfügbaren Instrumenten der sozialen
Dr Stefan Romberg FDP Herr Präsident Liebe Kolleginnen und Kollegen. Es ist drei Monate her dass wir hier im Plenum über einen Antrag der Grünen beraten haben der sich gleichfalls mit dem Thema Regelsätze beschäftigte und
Heike Gebhard SPD Das hilft den armen Leuten Mit der Festlegung dass diejenigen die eine hohe Steuerprogression haben und damit ihre Beiträge auch steuerlich geltend machen können einen Beitrag zur Finanzierung eines
Beifall von GRÜNEN und SPD Präsidentin Regina van Dinther Danke schön Frau Beer
Sylvia Löhrmann GRÜNE Dafür leider nicht Weitere Zurufe von SPD und GRÜNEN Das ist das Verdienst der neuen Schulgesetzgebung das ist das Verdienst von Ministerin Barbara
Auch der Ganztag rettet die Hauptschulen nicht Frau Ministerin
Ein weiterer Aspekt zur individuellen Förderung Sind die Voraussetzungen gegeben dass Schülerinnen und Schüler weder unter noch überfordert sind Gibt es Programme für besonders Begabte Gibt es genügend
Aber eines sage ich auch deutlich Ich halte viel davon nach der Wahl das zu tun was wir vorher angekündigt
In der Tat bin ich Ihnen dankbar dass Sie die Taktiererei der SPD dargestellt haben. Das was Ute Schäfer in ihrer alten Funktion als Ministerin vor zwei Jahren hier vorgetragen hat und wie sie sich heute als abgewählte Ministerin
Wir dürfen dabei nicht vergessen dass die Gruppe der Älteren genauso heterogen ist wie die Gruppe der Jüngeren
Aber ich möchte bei allem Einverständnis auf Differenzen auf Gefahren hinweisen
Politik kann keine Förderprogramme für die Wirtschaft machen wie sie das Potenzial
Lothar Hegemann CDU Frau Präsidentin Meine sehr verehrten Damen und Herren Ich glaube es ist ein Antrag der in der Tat wenig strittig ist und es wird nicht ganz einfach sein zu erklären warum wir welchen Verfahrensablauf
Beifall von FDP und CDU Rainer Schmeltzer SPD Das war ein Armutszeugnis Vizepräsidentin Angela Freimuth Vielen Dank Herr Kollege Witzel
Lothar Hegemann CDU Frau Präsidentin Meine Damen und Herren Herr Kuschke natürlich könnten wir längst fertig sein wenn wir Ihnen folgen würden ganz egal was Sie geschrieben haben
Beifall von GRÜNEN und SPD Aus diesem Grunde halten wir es für richtig heute namentlich über diesen Antrag abzustimmen um ein Signal an die Menschen insbesondere arme Menschen zu geben
Das rotgrüne und damals mit Zustimmung der CDU in Kraft gesetzte RVRGesetz hat dem Verband die Instrumente der informellen Planung nämlich der sogenannten Masterpläne sowie der regionalen Trägerschaften gegeben
Dr Gerd Bollermann SPD Die Zitate beweisen was anderes Darum ist es gut dass es jetzt die einheitliche Regionalplanung gibt
Widerspruch von Thomas Eiskirch SPD Sie versäumen wieder eine riesige Chance
Wir sorgen dafür dass wir eine selbstbewusste Regionalentwicklung bekommen und der Region die Instrumente an die Hand geben um selber für sich Verantwortung zu übernehmen Britta Altenkamp SPD Sie sind heute wieder so
Ich möchte an dieser Stelle noch eines sagen. Zu einer vernünftigen Strukturpolitik gehört auch eine vernünftige zielgerichtete Verkehrspolitik
Beifall von der FDP Wenn Sie sich jetzt hier als Retter des Bergischen Landes aufspielen dann muss man ein bisschen in die Historie gehen
Zuruf von Carina Gödecke SPD Das gilt auch und insbesondere für den wirtschaftlichen Bereich
Bodo Löttgen CDU Was die Zahlen angeht kann ich dem zustimmen
Andrea Asch GRÜNE Liebe Kolleginnen und Kollegen Herr Präsident Jugendgewalt zu begegnen und einzudämmen erfordert massive Anstrengungen von Politik und Gesellschaft
Ich möchte den Kolleginnen und Kollegen von den Grünen nicht vorgreifen
Seinen Geburtstag feiert heute Herr Kollege Johannes Remmel
Wann handeln Sie Herr Laumann Wann meine Damen und Herren von den Koalitionsfraktionen lernen Sie aus den
Beifall von GRÜNEN und SPD Sie schaffen die Strukturen ab und lesen in diesem Bericht dass die Strukturen notwendig
Die bisherigen Einlassungen sowohl vom Kollegen Henke als auch vom Kollegen Laumann waren nicht wirklich erhellend
Beifall von GRÜNEN und SPD Das ist ein Versäumnis das Sie auch zu verantworten haben
Hier können Kinderärzte und Hausärzte genauso mitarbeiten wie Hebammen Sozialarbeiter Krankenkassen und Sportvereine
Ich begrüße den Meinungsumschwung insbesondere bei der CDU der dazu geführt hat den Stellenwert der kommunalen Gesundheitskonferenzen nun endlich realistisch einzuschätzen
Deswegen würde ich mich freuen wenn wir mit diesen ärztlichen Vertretern ein Fachgespräch führen würden
Liebe Kolleginnen und Kollegen ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 3 Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein Westfalen LMG NRW 12 Rundfunkänderungsgesetz Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der
Die zugrundeliegende LfMStudie kommt zu dem Ergebnis dass der Bürgerfunk Themen und Ereignisse im Verbreitungsgebiet teilweise nur eingeschränkt wiedergibt und einige Medienmacher zu wenig auf Qualität
Richtig ist dass es erfolgreiche und weniger erfolgreiche Veranstaltungen der Medienversammlung
Widerspruch von Dr Michael Brinkmeier CDU Ja aber das Wort Falschaussage suggeriert ein juristisch relevantes
Frank Sichau SPD Was soll das Mit dem Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen der heute zur Abstimmung vorliegt soll der Bürgerfunk in Nordrhein Westfalen auf eine neue Grundlage gestellt werden welche dieser gewandelten
Beifall von der FDP Dem steht der Gesetzentwurf ausdrücklich nicht im Wege
Nichtsdestotrotz bleibt es unerlässlich auch die bereits bestehenden Austauschprogramme wie ERASMUS SOKRATES und LEONARDO das Jugendparlament und Portal sowie die diversen bestehenden Kooperationen der Bildungseinrichtungen wie
Als effektiv ist es erachtet worden dass wir anlässlich des Europaprojekttages im Januar
Sylvia Löhrmann GRÜNE Oh Wir wissen dass junge Frauen zum Teil besser qualifiziert sind als Männer
Beifall von der FDP Vizepräsident Oliver Keymis Vielen Dank Frau Kollegin Freimuth
Dies gilt gleichermaßen für den Entschließungsantrag der SPDFraktion denn mit dem Ziel im Jahre 2012 einen Anteil von 40 % zu erreichen und der Festlegung ansonsten eine Quote einzuführen entscheidet man sich praktisch schon
Beifall von der SPD Vizepräsident Oliver Keymis Vielen Dank Herr Kollege Garbrecht
Ich habe den Beitrag von Herrn Garbrecht gehört und den Antrag der SPD gelesen
Kein Krankenhaus hat sie in den Vordergrund gestellt
Erinnert sei schließlich an die Fluchtwelle aus politischen Gründen die erfolgreiche oder auch gescheiterte Revolutionen seit 1789 in Europa
Ich glaube dass es klug ist die Erinnerung auch in den eigenen wenn ich das so sagen darf Erlebnisräumen in der eigenen Familie wach zu halten
Beifall von SPD und GRÜNEN Somit dient das Verbandsklagerecht nicht nur den Tierschützern sondern auch den Tierhaltern die durch solche Musterklagen auch eine Rechtssicherheit für sich bekommen können
Allgemeiner Beifall Vor Eintritt in die Tagesordnung möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen Erstens
Dieser Eintrag ist nach Überprüfung nicht mehr zu rechtfertigen weil es höchst unterschiedliche Versionen vom Wortlaut des Zwischenrufs gibt
Beifall von der CDU Das heißt 40000 Kinder pro Jahrgang haben neue Bildungschancen und das ist eine
Beifall von SPD und GRÜNEN Präsidentin Regina van Dinther Danke schön Frau Hack
Beifall von GRÜNEN und Hannelore Kraft SPD Es wird für die Eltern in Zukunft nicht mehr sondern weniger Flexibilität geben weil die Wahlmöglichkeit der Eltern durch die Kassenlage bestimmt werden wird
Beifall von der CDU Das ist im Übrigen auch keine nordrheinwestfälische Spezialität Wir haben in Bayern bei einem ähnlichen Gesetzesvorhaben gesehen dass am Anfang alle hinter einem Vorhaben und hinter Eckpunkten standen dass
Hannelore Kraft SPD Damit haben Sie Wahlkampf gemacht Dafür sind Sie gewählt worden Wir haben keinen Wahlkampf mit dem Trägerkonsolidierungsbeitrag in den Kindergärten
Das sagen die uns selber Frau Kastner Zuruf von der SPD Die können selber
Beifall von CDU und FDP Rainer Schmeltzer SPD Dieser Satz musste ja sein Zuruf von Britta Altenkamp SPD Ich erlaube mir in einem letzten Satz festzustellen Kollege Laschet ist mir lieb aber auch sehr
Zum Schluss möchte ich auch noch ein Wort zum LiseMeitnerProgramm sagen
Ich unterstütze das als Wissenschafts und Innovationsminister dieses Landes ausdrücklich denn klar ist Nur wenn wir die Besten aus unserem Land für Wissenschaft und Forschung gewinnen können können wir auch Spitze sein
Beifall von FDP und CDU Vizepräsident Oliver Keymis Vielen Dank Herr Minister Dr Pinkwart
Aber auch die Energieberatungsstellen Sie haben eben mehrere aufgezählt erfreuen sich großer Beliebtheit
Lesung Ich eröffne die Beratung und erteile für die Fraktion der CDU Herrn Abgeordneten Schulte
Pauschalen verschieben Sie die Verantwortung auf die Kommunen wissend dass sie das nicht mehr geregelt kriegen ohne zusätzliche Finanzen in die Hand zu