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Hierzu gehört auch dass man unterteilt wen hat man im Blick und wem mutet man was
In den Bachelorn wird ja nicht flächendeckend gefördert sondern das ist letztendlich der Knockout
und seine Konsequenzen auf die laufende Gesetzgebung zum EFSF Bericht durch Ministerin Dr Angelica SchwallDüren StK
Bericht der Landesregierung Vorsitzender Werner Jostmeier teilt mit mit der Einführung des Europäischen Vertrages wolle die Kommission den Binnenmarkt näher zueinander führen
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN Drucksache 15950 Neudruck Ausschussprotokoll
Der Ausschussvorsitzende stellt das Benehmen des Ausschusses her die von der FDPFraktion beantragte Expertenbefragung durchzuführen
Kein Protokoll 1 vertraulicher Teil mit TOP 5 und 7 siehe vAPr 1523 zu TOP 6 ist kein Protokoll erstellt
Dr Robert Orth FDP bemerkt er sei Düsseldorfer Abgeordneter und in der Düsseldorfer Lokalpresse stehe etwas zu den Überlegungen wie die Gebäude genutzt werden sollten
Der Ausschuss vereinbart vor dem Hintergrund der Verständigung vor Eintritt in die Tagesordnung bei Bedarf in einer der nächsten Sitzungen über den Bericht der Landesregierung zu
Es war also das gemeinsame Ziel von Land und Landessportbund Sportorganisationen und Vereine nicht allein zu lassen sondern ihnen und den zahlreichen Ehrenamtlern Hilfestellungen anzubieten und vor allen Dingen Orientierung zu
Ich glaube wir sind hiermit weiter auf einem guten Weg
Dr Christoph Niessen Landessportbund NRW führt aus sollte der Eindruck entstanden sein dass jetzt nur weitere Vorfälle zu einer erneuten Betonung des Themas beim Landessportbund geführt hätten sei ihm wichtig dass dieser
Diskussion. Der Ausschuss spricht sich mit den Stimmen der Fraktionen von SPD Bündnis 90Die Grünen und Linken bei Enthaltung der Fraktionen der CDU und der FDP dafür aus dem Plenum die Abgabe einer Stellungnahme zu
Zufahrt zur neuen Justizvollzugsanstalt Düsseldorf Landtag Nordrhein Westfalen 10 APr
Zuziehung von Sachverständigen Eine Übersicht über die Sachverständigen und die Stellungnahmen ist der folgenden Tabelle zu
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen. Der Ausschuss kommt überein eine weitere Beratungsrunde im Ausschuss durchzuführen und will die Möglichkeit ausloten den Antrag an das Plenum zur dortigen Behandlung
Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren Beschäftigung neu denken einen sozialen Arbeitsmarkt für NRW voranbringen
Es findet eine erste Debatte über die Anträge und die weitere Verfahrensweise
Eine erste Veranstaltung habe vor den Sommerferien stattgefunden Anfang Oktober folge die zweite
Holger Ellerbrock FDP geht auf den Änderungsantrag der Linken ein in dem unter Punkt 24 Kunstförderung der Begriff qualitativ hochwertige Kunst erscheine
Er glaube dass die Komplexität der Kulturpolitik es verlange sorgfältiger in die Einzelbereiche einzusteigen auch gesetzgeberisch
Der Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 15118 wird mit den Stimmen der SPD der Grünen und der Linken gegen die Stimmen der CDU bei Einhaltung durch die
Sitzung öffentlich SlDNS 4 Lese und Sprachkompetenz von Kindern und Jugendlichen stärken Antrag der Fraktion der CDU Drucksache
In Verbindung damit Studienbeiträge in Nordrhein Westfalen Sichere Qualität faire Bedingungen gute Chancen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache
Der Ausschuss beschließt einvernehmlich die Klausurtagung zum Haushaltsentwurf 2011 in Kleve
Bericht der Landesregierung Beratungsfahrplan. Es ergibt sich eine ausführliche Debatte in deren Verlauf Finanzminister Dr Norbert WalterBorjans zu den aufgeworfenen Fragen Stellung
Der Ausschuss beschließt die nunmehr kürzere Tagesordnung mit den Stimmen von SPD Grünen und Linken gegen die Stimmen von CDU sowie bei Stimmenthaltung von FDP 1 Eiserner Rhein
Rahmenbedingungen der Binnenschifffahrt in Nordrhein Westfalen erhalten und ausbauen Wasser und Schifffahrtsverwaltung des Bundes in Nordrhein Westfalen muss leistungs und zukunftsfähig bleiben
Diskussion 2 Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren Beschäftigung neu denken einen sozialen Arbeitsmarkt für NRW voranbringen
Anhörung. Der Ausschuss hört hierzu in vier Blöcken die in den Tabellen auf den folgenden Seiten aufgeführten Sachverständigen an Landtag Nordrhein Westfalen 2 APr
Ich begrüße insbesondere alle Sachverständigen die mit uns gemeinsam die heutige Anhörung unter Einbeziehung des ihnen bekannten Fragenkatalogs durchführen und freue mich dass sie unserer Einladung gefolgt
Es war so erfolgreich dass es dann bundespolitisch in das Programm Soziale Stadt überführt wurde
Wir brauchen diese Mittel vor allen Dingen in den Regionen unseres Landes die unzureichend finanziert sind
Damit diese Aussage auch ein Gesicht bekommt nenne ich Ihnen einmal einige davon
Insofern freue mich dass Herr Miksch aus Überzeugung sagt Komplexe Stadterneuerung hat sicher auch mit der Gebäudesubstanz zu tun sie ist aber ein absolut ressortübergreifendes komplexes Thema
Ich will nicht alles wiederholen was hier gesagt wurde sondern unsere Erfahrungen schildern die wir gerade in den Gebieten mit den Projekten der Sozialen Stadt oder vorher mit dem Programm Stadtteile mit besonderem
Das wichtigste Argument ist bereits genannt worden nämlich die verlässliche Verstetigung der Förderung
Die Städtebauförderung ist in ihrem Zielkatalog sehr breit angelegt
Dr Guido Spars Bergische Universität Wuppertal Sehr geehrter Herr Vorsitzender Meine Damen und Herren Hier herrscht eine einhellige Meinung
Das hat mein Stifter schließlich auch begriffen
Der Ausschuss für Gesundheit Soziales und Integration lehnt den Antrag Drucksache 152211 Neudruck mit den Stimmen der Fraktionen von CDU FDP und Linken gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und Grünen
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Drucksachen 152767 und
Ausschuss für Kommunalpolitik 27 lsla Gemeinsame Sitzung öffentlich Gesetz zur Weiterentwicklung der Schulstruktur in Nordrhein Westfalen 6 Schulrechtsänderungsgesetz Gesetzentwurf der Fraktion der CDU der Fraktion der
Schließlich eine letzte Anmerkung Wir bedauern dass in diesem 6 Schulrechtsänderungsgesetz keine Regelung zur Inklusion vorgesehen ist
Eine Bewältigung dieser Aufgaben kann gerade im kreisangehörigen Raum nur durch regionale Abstimmung und regionale Zusammenarbeit gelingen
Norbert Wichmann Deutscher Gewerkschaftsbund Bezirk NRW Sehr geehrter Herr Vorsitzender Sehr geehrte Damen und Herren Ich kann in dem Punkt kein Kontrastprogramm bieten
Die im Schulrechtsänderungsgesetz vorgenommenen Änderungen zum Erhalt wohnortnaher Grundschulen reichen aus unserer Sicht nicht aus
Da setzt genau unsere Sorge an dass einseitig bei den Eltern ankommt in der Öffentlichkeit ankommt. Die Kooperation kann nur mit einem Gymnasium vor Ort
Wir sind jedoch der Auffassung dass der jetzt vorgelegte Entwurf den Belangen von Schulen in freier Trägerschaft nicht hinreichend Rechnung trägt so wie es letztlich auch die Bildungskonferenz empfohlen
Ein kleiner Hinweis zum Schluss Weil das eben angesprochen worden ist möchte ich noch betonen dass der Schulversuch einen Zusammenschluss zwischen Schulen der Sekundarstufe I und der Grundschule zu erproben aus unserer Sicht
Bernd Kochanek LAG Gemeinsam Leben Gemeinsam Lernen NRW e V Sehr geehrter Herr Vorsitzender Sehr geehrte Damen und Herren
Der Landeselternrat begrüßt ausdrücklich dass die Sekundarstufe in der Regel einen neunjährigen Bildungsgang zum Abitur vorsieht und dass damit den Kindern die notwendige Zeit gegeben wird sich begabungsgerecht zu entwickeln das
Wir Eltern fürchten um die Schulbildung der Kinder der kommenden Generationen die diese Schule besuchen müssen
Meine andere Frage Ich habe mich gewundert dass von den Experten ein Punkt nicht angesprochen wurde
Bei Herrn Papst habe ich mich gewundert vielleicht können wir darüber noch einmal sprechen Sie waren einer der konstruktiven Gestalter in der Bildungskonferenz
Dann zu der Frage Ist es richtig dass Politiker die Entscheidungen über pädagogische Konzepte treffen Ja auch wenn die Art der Fragestellung zunächst einmal suggeriert dass das etwas ganz Schreckliches ist
Zur Frage eigene Oberstufe oder Anbindung an Oberstufe Wir haben die Gesamtschulen als Schulform mit den Klassen von 5 bis 13 Von daher fehlt uns das hatte ich vorhin schon gesagt wir haben es auch in unsere schriftliche
Dann müssen wir schauen Gibt es irgendwann mal in ferner Zukunft noch Realschulen und Hauptschulen Wie ist die Schulform die sie quasi ersetzt ausgerichtet Ob zwangsweise kann ich nicht sagen aber wir haben im Moment Hoffnung
Wenn man sich Gedanken über eine weitere Zusammenlegung macht wäre daran nur im System der Berufskollegs zu denken
Frau Böth hat dann eine Frage zum Thema Oberstufenzentren gestellt
Zur Frage der FDP bezüglich der Entscheidung über pädagogische Konzepte durch die Politik Hier nenne ich wieder die Schulkonferenz die wir als zentralen Wendepunkt ansehen
Anhörung von Sachverständigen Eine Tabelle mit der Übersicht über die Sachverständigen und die Stellungnahmen ist der folgenden Seite
Die vermeintlich zentrale Frage ist die nach der Vereinbarkeit der Verfassungsänderung mit höherrangigem Recht
Natürlich darf der Verfassungsgeber entsprechende Dinge regeln
Noch einmal. Es geht darum etwas außerhalb des alltagspolitischen Streits der regulären Mehrheiten zu stellen
Sie haben ja diskutiert Was heißt überhaupt gegliedert Für mich als Nichtjuristin stellt sich die Frage Würde man da nicht auf das Schulgesetz zurückgehen in dem alle Schulformen der Sekundarstufe I aufgezählt sind
Unsere Schulministerin spricht ja immer von ermöglichen Dieses Wort wäre hier wahrscheinlich die sanftere Form
Dr Matthias Jestaedt AlbertLudwigsUniversität Freiburg Ich fange mit den drei Fragen von Frau Böth
Dr Andreas Fisahn Universität Bielefeld Ich habe das gerade so verstanden dass dieser Textvorschlag ein Mittelding zwischen Interpretationsgeschlossenheit und dynamik ist und damit einen typischen Kompromiss
Ralf Witzel FDP Ich glaube ein paar Aspekte sind noch einmal sehr deutlich geworden
Eine sechsjährige Grundschule wäre nach meinem Verständnis durch die Verfassung nicht ausgeschlossen
Man muss deutlich machen ob man mit Schulsystem die integrierten Schulen plus die alten Schulen meint oder ob man das als Bestandteil ansieht
Dr Klaus F Gärditz Rheinische FriedrichWilhelmsUniversität Bonn Ich will etwas zu der zehnjährigen Grundschule nachschieben
Anhörung von Sachverständigen Ich danke den Sachverständigen für die übersandten Stellungnahmen die in bewährter Art und Weise am Eingang des Sitzungssaals ausliegen
Der Bundesverband Ambulante Dienste schreibt in seiner Stellungnahme dass dem Markt durch den MDK und andere eine enorm hohe Zahl an ausgebildeten Fachkräften entzogen wird und dass sich diese Einrichtungen auch an der Finanzierung
Jetzt kommt ein neues Problem hinzu. Der europäische und der deutsche Qualifikationsrahmen scheinen der Altenpflege und der Krankenpflege ein unterschiedliches Niveau zu bescheinigen
Stefan Juchems Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe Vielen Dank für die Frage Herr Kleff die eine interessante Perspektive hereinbringt
Die Verwaltungskostenumlage ist von mehreren kritisiert worden auch mit dem Verweis auf § 24 Altenpflegegesetz des Bundes wonach die Kosten als nicht umlagefähig angesehen werden
Das hätte auch den Vorteil dass wir die Kranken und Altenpflegeausbildung einander angleichen könnten sodass der nächste Schritt hin zur Generalistik die von allen Beteiligten gewünscht wird vereinfacht
Dr Peter Hoppe LWL Herr Vorsitzender Meine sehr geehrten Damen und Herren Frau Veldhues Sie haben nach den Erhebungsterminen gefragt was vier Termine anstatt zwei Terminen für das Verwaltungsverfahren bedeuten würden
Die zweite Frage von Herrn Scheffler war Wie können wir insgesamt die Imageverbesserung vorantreiben Wenn wir den Stein der Weisen gefunden hätten dann hätten wir ihn schon umgesetzt
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE 1 Unkonventionelle Erdgasvorkommen Grundwasser schützen Sorgen der Bürger ernst nehmen Bergrecht ändern
Der Ausschuss votiert nach kurzer Diskussion mit den Stimmen von SPD GRÜNEN und LINKEN gegen die Stimmen von CDU und FDP gegen den Antrag
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen Vorsitzender Dr Jens Petersen weist einleitend auf das Protokoll über die Anhörung vom 31 Mai 2011 und die Empfehlung des mitberatenden Umweltausschusses hin der den Ursprungsantrag
Michael Aggelidis LINKE schlägt für seine Fraktion vor heute abzustimmen
Die Opposition scheine aber eher an taktischen Überlegungen interessiert zu sein anstatt sich um gemeinsame Punkte zu bemühen die man auch gemeinsam beschließen könnte
Sitzung öffentlicher Teil eibe 3 Verschiedenes hier Dankesworte an Finanzminister Dr Helmut Linssen Christian Weisbrich CDU Liebe Kolleginnen und Kollegen Herr Minister wir haben heute vermutlich die letzte Sitzung des
Ich darf noch etwas sagen was die gute Zusammenarbeit im Ausschuss
Bundesregierung muss Kürzung der KfWProgramme bei der Gebäudesanierung zurücknehmen
Die Güterkorridore der EU stellten ein erhebliches Problem dar insbesondere wenn ab 2013 die entsprechenden Vorgaben verbindlich würden