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• Schriftliche Stellungnahme zu Teilen des vorgelegten Fragenkatalogs Prof
• Wenn qualifizierte Arbeitskräfte nicht beizeiten in ihren Beruf zurückkehren können werden sie zudem prädestiniert für eine Langzeitarbeitslosigkeit
• Elternbeiträge Elternbeiträge dürfen kein Hindernis für die Inanspruchnahme von Bildungsangeboten sein
• Es ist zu befürchten dass der zu schlechte Personalschlüssel den Erzieherinnen keine individualisierte und differenzierte Bildungs und Erziehungsarbeit und keine intensive Zusammenarbeit mit Eltern ermöglicht sie können gerade das
• Eine nahe liegende Perspektive könnte dann sein dass die bestehenden heilpädagogischen Einrichtungen zunächst einige Gruppen für Kinder ohne Behinderung öffnen
• der Deckelung von Platzzahlen Gruppenzusammensetzungen oder Betreuungszeiten sind mit der Gefahr behaftet dass das Angebot weder bedarfsgerecht noch ausreichend flexibel werden kann. Es ist zu betonen
• de Aktenzeichen 512173 N Datum 14062011Imos Erstes Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes und zur Änderung des Ersten Gesetzes zur Ausführung des Kinder und JugendhHfegesetzes Erstes
• Unserer Einschätzung nach stellt die Neufassung von § 19 Abs
• Rückmeldungen aus der Lehrerschaft divergieren zwar je nach Schulform belegen jedoch insgesamt eine große Unzufriedenheit mit dem bisherigen Verfahren der Kopfnoten Daher begrüßt der VBE dass mit dem vorliegenden Entwurf die
• Wie bewerten Sie den Gesetzentwurf gegenüber den bisher geltenden gesetzlichen
• Wie sollte der Ausgleich der Einnahmeausfälle bei den Kommunen durch das Land ausgestaltet
• erläuterten Rahmenbedingungen ua kindbezogene Erlaubnis ab dem 6Kind festgestellt durch die Fachberahmg hält der landesverband Kindertagespflege NRW die Ausnahmeregelung für
• Im Gesetzentwurf heißt es dass für die Kommunen keine nennenswerten finanziellen Belastungen eintreten werden
• Wir bewerten den Entwurf als Einstieg in eine umfassende Reform vgl
• Die Effekte könnten unserer Einschätzung nach größer sein wenn für Kinder mit Migrationshintergrund und aus benachteiligten Schichten frühestmöglich ab dem 3 Lebensjahr Bildung und Betreuung beitragsfrei
• Sehr negativ die Entlastung des pädagogischen Personals von hauswirtschaftlichen Tätigkeiten ist dringend notwendig zumal das Personal für diese berufsfremden Tätigkeiten zu teuer
• Die Formulierung kann eine verbindlichere Durchführung der Untersuchungen
• Sprechzeiten MODo 09001800 Uhr Fr 09001200 Uhr weitere Termine nach Vereinbarung Online www
• Darüber hinaus sollte die Möglichkeit des vorzeitigen Maßnahmenbeginns im Rahmen des Sonderprogramms wieder eingeführt werden
• Zu klären ist auch der Zeitrahmen Wenn zum Beispiel drei zusätzliche Kinder hauptsächlich in Randzeiten betreut werden sollen dürfte vermutlich der 8Stundentag der Tagespflegeperson regelmäßig überschritten
• Irr i13met NVfNzkdonlinecle telefonisch zu erreichen DLFr 90012QO Uhr Köln 08 Juni
• Im Folgenden führen wir aus welche grundsätzlichen Änderungen uns dringlich erscheinen und warum uE viel Zeit angesetzt werden
• Die Frage lautet Wie bewerten Sie die Regelung Zuschuss von bis zu 1500000 Euro für die von der KiBizFinanzierungssystematik besonders betroffenen Waldkindergärten Als
• Es ist sicherlich nachvollziehbar dass vor diesem Hintergrund die Schaffung einer gerechten und auskömmlichen Finanzierungsregelung auch für uns eine hohe Dringlichkeit
• Dies wäre gerecht und würde zumindest bei den Waldkindergärten ohne erhöhten Personalschlüssel zu einer mit Regeleimichtungen vergleichbaren vollen
• Der Waldkindergarten erwirtschaftet ein Minus von 1663271 Er kann keine Rücklagen bilden
• de Landtages NordrheinWe toRHeINWESTFALEN ach Vereinbarung Herrn Eckhard Uhlenber 15 WAHLPERIODE Postfach 10 11 43 VB Stadtbahn Linien
• Wie bewerten Sie die Einfügung eines Mindeststandards bei der Qualifikation von Tagespflegekräften § 17 Ansatz 2 Satz 1 Die Einführung eines Mindeststandards wird äußerst positiv
• de Sprechzeiten Termine nach Vereinbarung Bus Bahn UBahn Hauptbahnhof Bankkonten Stadtsparkasse
• So kann ehrenamtliches Engagement für die Gesellschaft noch stärker gefördert und aktiviiert werden
• jährliche Reflekton
• Betreuung wäre dann mit einem Stundenmehrbeitrag zB einer Pauschale von den Eltern zu finanzieren
• Halten Sie es im Rahmen der Regelungen zur Kindertagespflege für zielführend an der bisherigen landesrechtlichen Ausnahmeregelung des möglichen Platzsharings von bis zu acht Kindern im Einzelfall bei maximaler gleichzeitiger
• Sehen Sie durch die zusätzlichen Investitionen eine personelle Entlastung in den
• Die mir bekannten Fälle belegen überwiegend eine Infektion auf sexuelDatum
• Zu Frage 3 Tatsächlich besteht eine Sonderbehandlung hinsichtlich der HIVVirusträger
• Nach meiner Einschätzung und Erfahrung wird ein flächendeckendes angemessenes Substitutionsangebot mit den unterschiedlichen Substitutionsmitteln dem Krankheitsbild der Patienten eher gerecht und ist zudem auch die geeignetere
• Zu Frage 27 Zum Ausmaß an Homophobie im nordrheinwestfälischen Strafvollzug sind mir keine wissenschaftlich belastbaren Zahlen
• Ihnen den von mir beantworteten Fragenkatalog zum Thema Zwangsouting in nordrheinwestfälischen Justizvollzugs anstalten beenden und das Recht auf informelle Selbstbestimmung stärken Antrag der
• War die bisherige Regelung Gegenstand von Eingaben an die Gefangenenmitverantwortung GMV Eingaben an die GMV die diese Regelung betreffen sind meines Wissens bisher nicht gemacht
• Das Minimum der Teilnahme am sozialen Leben wäre der Aufenthalt im Freien sowie die Betätigung in einem
• Zweitens unterliegt der Gesetzentwurf der irrigen Grundannahme dass nur kommunale Unternehmen zu einer sachgerechten Leistungserbringung in der Lage
• Sehr geehrter Herr Landtagspräsident sehr geehrte Abgeordnete sehr geehrte Damen und Herren für die Sachverständigenanhörung am 2262011 zum obigen Thema nehme ich als Vorsitzende der verdiLandesfachkommission Justizvollzug NRW
• Diese Auslegung ist aus Sicht der LAG im Jahr 2011 nicht mehr als fundamental zu erachten Durch die diversen Aufklärungsmaßnahmen sowohl durch justizeigene Fachkräfte als auch durch Angebote der Deutschen AIDS Hilfe der
• 3000 Tote jährlich in Deutschen Psychiatrien weit mehr als die durchschnittlich Sterblichkeit erwarten lässt
• Politik 4 und Medien 5 reagieren mal nüchtern und sensibel mal emotionsbetont und reißerisch auf fragliche Behandlungsfehler Missstände oder Zwangsmaßnahmen in der stationären Psychiatrie dies kann wiederum den Einsatz von
• So wurden zB Patienten nach 6 Stunden defixiert erwachten dabei und die Situation eskalierte erneut
• Dieser wurde mit einer zweiten Varianzanalyse überprüft und die Wirkung der geänderten Fixierrichtlinie sichtbar gemacht
• Insgesamt ist festzuhalten dass in der LWLKlinik Herten immer schon vergleichsweise wenig fixiert wurde
• Vorstand Hans Günther Mischke Monika Spiekermann Gerd Stratmann für die uns gegebene Möglichkeit dieser Stellungnahme und die Einladung zur Teilnahme an der öffentlichen Anhörung des Fachausschusses Familie Kinder und Jugend am
• Alle Faktionen im Landtag sowie fachlich Beteiligte erwarten deshalb einen zweiten gründlichen und mit ausreichend Beratungszeit versehenen Revisionsschritt in dem sodann eine Aufarbeitung der ua auch von den Parlamentsausschüssen
• Aus der hier von mir vorgeschlagenen örtlichen und überörtlichen Struktur zum Aufbau einer Elternmitbestimmung in den Kindertageseinrichtungen würden sich auch die von uns allen so dringend gewünschten Wirkungen für ein
• Allgemeine und übergreifende Fragestellungen 1 Nach den ersten zu erwartenden Umstellungsschwierigkeiten und Unsicherheiten bezüglich der ProKopfFinanzierung haben sich Kommunen und Träger inzwischen gut auf die neue
• Um eine größere Verlässlichkeit hinsichtlich der Personalplanung für die Träger herzustellen und verlässliche Bezugspersonen für die jungen Kinder zu gewährleisten sollte das Förderprogramm des Landes über zwei Jahre
• Es besteht ein dringender Bedarf an einer Definition mit der Festlegung wann die Förderung einer Kindertageseinrichtung oder eines Familienzentrums mit erhöhten Landesmitteln möglich
• Sehr geehrter Herr Präsident sehr geehrte Damen und Herren im Folgenden nehmen wir in Ergänzung zu unseren Ihnen bereits vorliegenden Positionierungen zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen gerne Stellung Allgemeine und
• Halten Sie das im Zuge der Gesetzesänderung bezifferte und landesseitig zur Verfügung gestellte Mittelvolumen i H v 242 Mio
• Der zusätzliche Landeszuschuss soll an das Vorhalten von zusätzlichen Personalstunden gekoppelt werden
• Die Evangelischen Kirchen in NRW halten die Möglichkeit des Platzsharings mit einer Begrenzung auf maximal fünf gleichzeitig anwesende Kinder für sinnvoll
• Geht nach Ihrer Einschätzung mit den geplanten Veränderungen zusätzlicher Personal Zeit sowie Kostenaufwand einher Wenn ja für welche Stellen Jugendamt Einrichtungsleitungen etc
• Daraus folgt dass sich das System der Kindpauschalen in Bezug auf landesweit standardisierte Betreuungsqualitäten und sächlicher Ausstattung der Einrichtungen nicht generell bewährt
• Daher regen wir dringend an keinen neuen Stichtag einzuführen und den 1 März aus dem Gesetzentwurf zu streichen
• IIWasserentnahmeentgeltgesetz Anhörung HFA28062011t Sehr geehrte Damen und Herren aufgrund der Einladung des Präsidenten des landtages NRW zur weiteren Anhörung in oben bezeichneter Angelegenheit vor den Ausschüssen für
• Gesetzentwurf Zur Verbesserung der Finanzlage des Landes Nordrhein Westfalen beabsichtigt die Landesregierung den Steuersatz für die Grunderwerbsteuer von 35 % auf 5 % anzuheben
• Wir haben uns deshalb auf die für uns als zuständige Bildungsgewerkschaft relevanten Aspekte beschränkt und beantworten die Fragen die sich aus Beschäftigtensicht stellen bzw
• Abschließend ist anzumerken dass gute Betreuung Bildung und Erziehung für alle Kinder mit den vorgesehenen Änderungen nicht zu erreichen ist
• Die folgenden Ausführungen konzentrieren sich auf die im Fokus der Kammer stehenden Fragen 189 10 12 13 14 1924343536 und 38 des vorgelegten Fragenkatalogs
• Ich hoffe wir als Sachverständige konnten angemessen zur Meinungsbildung der
• Konfliktdimension und Sicherheitslage Deutsche Polizistinnen haben in Kriegsgebieten nichts zu suchen
• Inzwischen führen ISAF und NATOAusbildungsmission in Afghanistan NTMAlCSTCA systematische Assessments zur Entwicklung der Armee und Polizei durch
• de Aktenzeichen 111807 willi Ansprechpartner Hauptreferent Dr Wichmann Durchwahl
• Stellungnahme des Städtetages Nordrhein Westfalen Sehr geehrter Herr Große Brömer anliegend übermitteln wir Ihnen die Stellungnahme des Städtetages Nordrhein Westfalen zum Gesetzentwurfder Fraktion der CDU fur ein
• Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein Westfalen Sechstes Schulrechtsänderungsgesetz Gesetzentwurf der Fraktion der DU Drucksache
• Anhang Graphische Darstellung der ersten Verfahrensstufe I A Demographische Entwicklung. Der Städte und Gemeindebund NRW beschäftigt sich bereits seit Jahren mit dem demographischen Wandel und dessen Auswirkungen auf die
• Bei der Frage welches Schulsystem die Kinder entsprechend ihrer individuellen Entwicklungsmöglichkeiten am besten fördern kann hat sich der Städte und Gemeindebund NRW bislang stets zurückgehalten da es sich hierbei um eine innere
• Drittschützende Regelungen. Im Rahmen der Errichtung einer Schule stellt sich die Frage ob zugunsten der betroffenen Kommunen konkrete Regelungen greifen