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• Neben den allgemeinen Verwaltungsausgaben 20000 EUR werden in der Titelgruppe 78 weitere Mittel für die ADV Ausstattung der Landesprüfungsämter im Umfang von 234000 EUR
• Die Verteilung der Reisekostenmittel auf die Schulen erfolgt auf der Basis der Schülerzahlen
• Das Auswärtige Amt das Bundesverwaltungsamt und die Länder die Lehrkräfte entsenden arbeiten bei diesem Vorhaben zusammen
• SchulG dem Land als Schulträger 910000 EUR 2010 850000 EUR notwendige Schülerfahrkosten der Schülerinnen und Schüler die ihren Wohnsitz in Nordrhein Westfalen haben und täglich eine in einem benachbarten Land gelegene
• Aufwandsentschädigungen an Landesbedienstete für die Leitung von Schulsportgemeinschaften Veranschlagt sind die steuerfreien Aufwandsentschädigungen für die Leiterinnen und Leiter von Schulsportgemeinschaften soweit sie im
• Mittel zur Verbesserung der schulischen Bildung von Kindern von Schaustellern und Circusangehörigen davon 80000 EUR für den Schulversuch BeKoSch Entwicklung beruflicher Kompetenzen für Schausteller und Circusangehörige an
• Die Betreuungspauschalen können vom Schulträger nach Bedarf auf die Offenen Ganztagsschulen seines Bezirks verteilt
• Für die im Rahmen des Inklusionsplans anstehenden Aufgaben sind Personal und Sachmittel erforderlich Inklusionsfonds die bis zu einem gewissen Grad flexibel gehandhabt werden müssen da es noch keine Priorisierung der anstehenden
• Kapitel 05 300 TG 82 Schulentwicklungsfonds Ansatz 2011 1479700 EUR VE 2011 70000 EUR Ansatz 2010 1429700 EUR VE 2010 70000 EUR Der Schulentwicklungsfonds fasst Haushaltsmittel zusammen mit denen die Landesregierung
• Das Projekt BUS soll im Haushaltsjahr 2011 Schuljahr 20112012 durch die Stiftung Partner für Schule NRW SPfS fortgeführt werden
• Dialogveranstaltungen Mit dieser Position werden die Dialogveranstaltungen der Ministerin und des Staatssekretärs mit Eltern Lehrer Schülerverbänden sowie mit Schulleitungen vor
• Die Auslobung des Preises sensibilisiert Schulen für den fächerübergreifenden Auftrag zur Vermittlung genderorientierter Kompetenzen und zum Abbau von Geschlechterstereotypen Art
• Standardüberprüfung Ausgaben die bei der Durchführung von KMKVorhaben wie beispielsweise Bildungsstandards Ländervergleiche PISA IGLU für Informationsmaterialien Veranstaltungen Testleiter
• Lehrkräfte und Schulleitungen der Gemeinschaftsschulen erhalten sowohl in der Gründungsphase als auch während der Laufzeit des Modellvorhabens besondere Fortbildungs und Unterstützungsangebote insbesondere in den Bereichen
• TheodorReuterBerufskolleg Iserlohn Staatliche Berufsfachschule für Fertigungsund Elektrotechnik Bezirksregierung Arnsberg Staatliches Kolleg Siegen Weidenau Bezirksregierung Arnsberg Oberstufenkolleg Bielefeld Bezirksregierung
• Die Finanzierung der Ersatzschulen erfolgt nach folgenden Grundsätzen Nach Art
• Das Gesundheitssystem menschlicher sozialer und geschlechtergerecht ausgestalten. Der Mensch steht im Mittelpunkt der Gesundheitspolitik des MGEPA Durch die Ökonomisierung des Gesundheitssystems droht dessen besondere Funktion eines
• Der begonnene Zukunftspakt Pflege NRW beinhaltet Bausteine zur Bewältigung des Fachkräftemangels wie z B die Einführung einer Umlagefinanzierung die Akademisierung im Bereich der Gesundheitsfachberufe oder die Einführung einer
• NRW Aufruf 27122010 Kofinanzierung aus Kapitel 15 080 TG 75 23 Kapitel 15 020 Titelgruppe
• Zuschüsse zu den Personal und Sachausgaben an die Träger von Frauenberatungsstellen 3905500 4547500
• Der den Vorjahren entsprechende Ansatz ist vorgesehen für die Schaffung geschützter Wohnsituationen für von Menschenhandel betroffene Frauen und
• Unternehmerinnen mit Migrationshintergrund Vernetzungsförderung Frauen mit Migrationshintergrund sollen bei der Existenzgründung bzw
• Der vierte Bericht wird für den Berichtszeitraum 01012010 bis 31122012 auf der Grundlage einer Auswertung der Beschäftigtendaten des LBV und einer Befragung bei den Dienststellen der unmittelbaren Landesverwaltung mittels Fragebogen
• Förderung der Schwulen und Lesbenarbeit. Die Mittel sind vorgesehen für die Förderung der Landesgeschäftsstellen der Landesverbände Schwules Netzwerk NRW eV der Landesarbeitsgemeinschaft Lesben in NRW eV und für das Projekt
• Um die Pflegeinfrastruktur auch im Sinne der pflegebedürftigen Menschen und ihrer Angehörigen optimal nutzbar zu machen wird der Ausbau einer unabhängigen und kompetenten Pflegeberatung ein weiterer Schwerpunkt sein der mit Mittel aus
• Zweck der Stiftung ist die Förderung sozialer Maßnahmen und Einrichtungen zugunsten behinderter Menschen alter Menschen benachteiligter Kinder der
• Grundvoraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben im Alter ist eine soziale und wirtschaftliche Lage der älteren Menschen die eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben tatsächlich ermöglicht
• In Titelgruppe 93 sind die Mittel zur Kofinanzierung von Projekten und Hilfeangeboten für Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz und zur Entlastung pflegender Angehöriger sowie Modellmaßnahmen zur Weiterentwicklung
• Zweckbestimmung Maßnahmen auf dem Gebiet des epidemiologischen und allgemeinen medizinischen Gesundheitsschutzes sowie des Qualitätsmanagements Ist
• Im Unterteil 1 sind die fachbezogenen Pauschalen für folgende Maßnahmen ausgewiesen Präventions und Hilfeangebote für Suchgefährdete und kranke sowie deren Angehörige Angebote zur psychosozialen Betreuung von substituierten
• Schwerpunkte der Präventionsmaßnahmen sind fünf Landesinitiativen die Bestandteil des Landespräventionskonzeptes sind und mit Unterstützung der Partner im Gesundheitswesen entwickelt und durchgeführt werden
• Förderung des Wissenstransfers Diagnostik Behandlung und Nachsorge für die verschiedenen Beteiligten in der Krebsversorgung auch zur notwendigen Weiterentwicklung der psychosozialen Beratung und
• Im Einzelnen wird die Mittel ua für folgende Maßnahmen eingesetzt Zur EinzelProjektförderung zur Klärung von Detailaspekten zB zu anwendungsbezogener MRSAScreeningForschung Zur Förderung von Informationskampagnen der
• VE Die ZLG eine von den Ländern gemeinschaftlich finanzierte Einrichtung nimmt Aufgaben im Bereich der Medizinprodukte und Koordinierungsfunktionen im Arzneimittelbereich
• In der Titelgruppe 71 werden zusätzliche Mittel zur Koordination Vergabe und Auswertung interdisziplinärer Forschungsvorhaben in der Versorgungsforschung ausgewiesen soweit diese im Zuständigkeitsbereich des MGEPA
• Sehr geehrter Herr Präsident der Innenausschuss befasst sich in der kommenden Sitzung auf Antrag der CDULandtagsfraktion unter TOP 2 mit dem
• Ich darf Sie bitten den Bericht an die Mitglieder des Ausschusses für Ausschusses für Klimaschutz Umwelt Naturschutz Landwirtschaft und Verbraucherschutz
• GESTeO Projektes2wurde jedoch die Verbreitung von potenziell möglichen Speicherformationen ua in Deutschland den Niederlanden und Belgien
• Sehr geehrter Herr Präsident zur Unterrichtung der Mitglieder des Ausschusses für Haushaltskontrolle übersende ich als Anlage 120 Exemplare eines
• Aus Anlass der jüngsten Prüfung des Landesrechnungshofes bei den Zuwendungen zur Förderung denkmalpflegerischer Maßnahmen wird um besondere Beachtung nachfolgender Regelungen der W zu §
• Dabei rückt die neue Landesregierung wieder den Menschen in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen und lässt jedem Einzelnen die gebotene Wertschätzung zukommen
• Vorbemerkung I Aufgabenbereiche der Justiz. Der Justiz obliegen folgende Aufgaben 1 Verfassungsangelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung zusammen mit dem Ministerpräsidenten und dem Ministerium für Inneres und Kommunales
• Einnahmen HGr 1 3 Den weitaus größten Teil der Einnahmen bilden die Gebühren und Entgelte sowie die Geldstrafen Geldbußen und Gerichtskosten
• Als legislative Maßnahme zur Eindämmung der stark gestiegenen Aufwendungen für Prozesskostenhilfe ist nach Diskontinuität in der letzten Legislaturperiode durch Beschluss des Bundesrats vom 12022010 erneut der Entwurf eines
• Aufwandsentschädigung und Vergütung an Vormünder Pfleger und Betreuer Haushaltsentwurf 2011 1974 Mio
• Auch im Bereich der Versorgung und Betreuung der Gefangenen ist die Justiz durch das Strafvollzugsgesetz zur Leistung der Ausgaben rechtlich verpflichtet
• Therapie von Sexualstraftätern
• auf Ausstattungsmaßnahmen die wegen Bauzeitverzögerungen vom Jahr 2010 in das Jahr 2011 verlagert werden mussten
• Die Justiz des Landes Nordrhein Westfalen setzt sich daher für die Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs ein
• Darüber hinaus soll nach den ermutigenden Erfahrungen mit der prozessbegleitenden richterlichen Mediation diese individuelle Form der Konfliktlösung weiter ausgedehnt werden
• Einnahmen der Arbeitsverwaltung. Der Schwerpunkt der Einnahmen im Justizvollzugsbereich liegt bei den Betriebseinnahmen aus der Arbeitsverwaltung Titel 125 10 125 20 und 125 30 Gesamtansatz 2011
• Bislang wurde aus Mitteln des Kapitels 04 410 Titel 547 80 ein Übergangsmanagement im Bereich der beruflichen Bildung der Gefangenen bei ausgewählten Anstalten erprobt
• Planstellen JustizvollzugsobersekretärJustizvollzugsobersekretärin BesGr A 7 Begründung. Die neuen Planstellen dienen der Deckung des personellen Mehrbedarfs im allgemeinen Vollzugsdienst aus Anlass der Schaffung neuer
• Auf der Grundlage der Geschäftszahlen des Jahres 2010 stellt sich der Personalbedarf einzelplanweit wie folgt dar Dienstzweig Personalbedarf kontingentierte Stellen Belastungsquote Richter 508042 473270
• Der Einspruchsführer führt unter Bezugnahme auf bisherigen Schriftwechsel vor der Landtagswahl mit der Landeswahlleiterin und dem RheinSiegKreis zur Begründung an die BildZeitung habe am 3 und 8 Mai Umfrageergebnisse mehrerer
• II Tiergerechte Haltungsbedingungen Tiergesundheit und Tierseuchenbekämpfung Haltung exotischer Tiere durch Privatleute streng reglementieren Förderprogramm für Tierheimsanierung Deutliche Reduzierung von
• Prognosen sagen voraus dass die Zahl bis 2020 bundesweit auf etwa 500000 ansteigen wird
• Ausstieg aus dem Atomausstieg verhindert Systementscheidung NRW klagt vor dem Verlassungsgericht Ein abschließendes Wort sei der von der Bundesregierung beschlossenen laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke in ihren Konsequenzen für
• Wertvolles Naturerbe NRW schützen. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat das soeben vergangene Jahr
• Biologische Stationen. Die Biologischen Stationen leisten einen zentralen Beitrag zum Erhalt der Biologischen Vielfalt in unserem Land
• Masterplan Wasser. Die Ressource Wasser ist ein noch stärker zu schützendes Gut
• Zusammenhang mit der Fortentwicklung der Expertenkommission zur Begleitung des Programms Reine Ruhr und anderer Institutionen
• Wir sind davon überzeugt dass diese Regelung zu mehr Rechtssicherheit bei Kindern sowie ihren Eltern Erzieherinnen und Erziehern führen wird
• Des Weiteren werden wir im Landesamt für Natur Umwelt und Verbraucherschutz ein landeseigenes Kompetenzteam mit breit gefächertem Sachverstand zur Unterstützung der Kommunen beispielsweise bei der Kontrolle von größeren
• VII Mehr Tierschutz Am 1 August 2002 trat der geänderte Artikel 20a GG in Kraft und lautet seitdem. Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen
• Das NRWProgramm Ländlicher Raum werden wir deshalb
• Ziel ist es den Weg einer industrialisierten Landwirtschaft zu verlassen und die bäuerliche Landwirtschaft in Nordrhein Westfalen zu
• Zusätzliche Untersuchungen zu den Einflüssen der Klimaveränderungen sind notwendig um mehr Erkenntnisse über mögliche Auswirkungen auf die Waldstrukturen die Baumartenzusammensetzung die Vitalität der Wälder sowie die
• Landesamt für Natur Umwelt und Verbraucherschutz LANUV Das LANUV orientiert sich am Wohl der jetzigen und künftigen Generationen und unterstützt damit die Attraktivität des Standortes Nordrhein Westfalen auf vielfältige
• Der Ablauf des Formats beinhaltet zwei Kemelemente Tagsüber arbeitet die Ministerpräsidentin vollzeitlich in einem Betrieb einer sozialen Einrichtung in einer Verwaltung oder in einem Dienstleistungsunternehmen
• Die Neuausrichtung erfolgt mit dem Ziel ausgehend von den Rahmenbedingungen des Landeshaushalts den Anforderungen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs des BLB NRW ebenso gerecht zu werden wie den künftigen quantitativen und
• Alter zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein Westfalen für das Jahr 2011 Einzelplan
• Schließlich ist Nachhaltigkeit wie in allen anderen Politikfeldern auch ein Prinzip das alle fordern das aber immer wieder vernachlässigt wird
• Auch wenn keine typisch weiblichen Charakteristika den Erwerbsverlauf prägen beeinträchtigen traditionelle Rollenvorstellungen und geschlechtsspezifische Vorbehalte Aufstieg und Karriere von Frauen
• Zur Unterstützung von jungen Frauen mit Migrationshintergrund beim Übergang in den Berufsoll das landesweite Projekt Neue Wege in den Beruf Mentoring für junge Frauen mit Zuwanderungsgeschichte fortsetzen und mit dem Ziel der
• Für die zusätzliche Stärkung des Bereichs durch die konzeptionelle Weiterentwicklung und Intensivierung der Maßnahmen im Bereich Gender und Sucht ist darüber hinaus ein Ansatz von 137 000 eingestellt Kapitel 15 080 TG