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• Begründung Anfang der 90er Jahre haben fast alle Brauereinen in Bayern auf die Ausstattung ihrer Bierflaschen mit Aluminiumfolien verzichtet
• 4287 ist unter der Überschrift Erklärung der Lehrkraft folgender Satz enthalten Ich habe davon Kenntnis genommen dass die Reisekosten nur entsprechend den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln erstattet werden können und
• Nachdem bei der Beseitigung abgebrannter Kernbrennelemente auf Druck der Stromkonzerne der strahlenreiche und insbesondere sehr teure und hierdurch die Strompreise erhöhende Umweg über wiederaufarbeitende Plutoniumfabriken und
• Wie viele dieser Betreuer sind dem Vollzugsbereich und dem Tarifbeschäftigtenbereich
• TU München 400 kg HEU von einem durch die ESA vermittelten Lieferanten erhält
• Ich frage die Staatsregierung 1 Sollen weiterhin Gebühren für Badehäuschen Bootsstege und Bojen erhoben werden die seit Mitte der 80er Jahre unrechtmäßig eingeführt worden
• Wie ist der Altersaufbau und wieviel Prozent der Lehrkräfte scheiden je Fachrichtung in den einzelnen Jahren innerhalb der nächsten Dekade
• Ich frage die Staatsregierung 1 Welche Mindestanforderungen stellt die Staatsregierung an eine Politische Union wenn eine Währungsunion akzeptiert werden soll Sind es die Anforderungen die die Staatsregierung in ihren
• Ist der Staatsregierung bekannt dass das Auswärtige Amt eine Kommission einberufen hat die die TRTINTSendungen ständig überwacht und
• Welche weiteren Spezialeinheiten zB zur Bekämpfung der Autobahnkriminalität oder ähnliches sind derzeit durch die Staatsregierung geplant und wird auch das hierzu erforderliche Personal nicht etatisiert und auf Kosten von
• Ich frage deshalb die Staatsregierung 1 Wie beurteilt und begründet sie ggf
• Warum erfüllt die Firma Heizomat Gunzenhausen die Voraussetzungen nicht um in die Liste Förderfähige Anlagen aufgenommen zu
• Ich frage die Staatsregierung 1 a Ist dieser prozentuale Flächenanteil auch für Oberfranken angestrebt Wenn nein warum
• Grundgesetzes gewährleisten das Grundrecht der Kunstfreiheit vorbehaltlos
• Ich frage deshalb die Staatsregierung 1 was sind die Ursachen für die oft um Jahre verzögerte Auszahlung der zustehenden und bewilligten Zuwendungen 2 ist die Staatsregierung bereit die angewandte Zuwendungspraxis in absehbarer
• Wettbewerbliche Chancengleichheit muss für alle Energieversorgungsunternehmen auf dem europäischen Binnenmarkt gewährleistet sein Reziprozität. Das heißt die pluralistisch strukturierte deutsche Elektrizitätsversorgung muss sich
• der Verfassung des Freistaates Bayern zu nachstehendem Staatsvertrag gebeten Staatsvertrag zwischen dem Land RheinlandPfalz und dem Freistaat Bayern über die Tätigkeit der Versicherungskammer Bayern Versicherungsanstalt des
• Bayernweit einheitliche Regelungen zu erlassen hinsichtlich der Rückführung vietnamesischer
• Verzicht auf 11ECKWhaltige Dämmstoffe im staatlichen und staatlich geförderten Wohnungsbau ist dem Landtag bis Oktober 1996
• Der Landtag stellt deshalb fest dass 21 die Voraussetzungen zur Erteilung einer ersten atomrechtlichen Teilerrichtungsgenehmigung für den FRMII nicht gegeben sind 22 die höheren Gefährdungen von Mensch und Umwelt die mit dem
• Mit dieser freiwilligen Vereinbarung legen die bayerische Wirtschaft und die Staatsregierung eine in Deutschland bisher einmalige Initiative vor
• Der Landtag erinnert an die Menschen die das Schicksal des Heimatverlustes erlitten haben besonders an die zwei Millionen die während Deportation Flucht und Vertreibung ihr Leben lassen mußten aber auch an jene die in ihren
• Nur über eine Reformierung kann auf Dauer die Tragfähigkeit der Sozialhilfe als letztem Auffangnetz im System der sozialen Sicherung erhalten
• Dabei ist insbesondere zu untersuchen a weshalb das Finanzamt München die Wertgleichheit aufgrund vorgesehener Bewertungsgut achten bescheinigt hat die zum Zeitpunkt der Erteilung der verbindlichen Auskunft dem Finanzamt als
• Begründung. Die Zerlegung der Lohn und Einkommensteueranteile für die Jahre 1991 1994 zwischen alten und neuen Ländern führte einmalig im 3 Quartal 1995 zu erheblichen Einbrüchen bei den Anteilen der Städte und Gemeinden der
• Allgemeiner öffentlicher Personennahverkehr ist auch der Verkehr mit Taxen oder Mietwagen der Verkehre der in den Absätzen 1 und 2 genannten Art ersetzt ergänzt oder verdichtet
• Maßnahmen zur Verhütung von Manipulationen im Verdingungswesen. Die Staatsregierung wird gebeten zur Verhütung von Manipulationen im Verdingungswesen folgende Maßnahmen zu ergreifen 1 Standardisierte Schadensersatzregelungen Die
• Antrag der Abgeordneten Freller Schneider Siegfried Donhauser ua CSU Drs
• Lösung. Es wird in Übereinstimmung mit der unabhängigen Diätenkommission an dem Grundsatz zur Bewertung des Abgeordnetenmandats festgehalten dass sich die steuerpflichtige Entschädigung eines Mitglieds des Bayerischen Landtags an
• Innere Sicherheit Wirkungsvolle Ausgleichsmaßnahmen für den Wegfall der Grenzkontrollen. Die Staatsregierung wird ersucht mit Nachdruck darauf hinzuwirken dass 1 die im Zusammenhang mit dem Wegfall der Grenzkontrollen zwischen
• Dazu frage ich die Staatsregierung 1 Ist die Staatsregierung nunmehr bereit angesichts der dank amerikanischer Wissenschaftler immer konkreter werdenden technischen Alternativen zu dem Einsatz von HEUBrennstoff die die