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• SPD PisaStudie 2000 Konsequenzen für die bayerische Bildungspolitik Drs
• Herr Stoiber unsere Kinder sind nicht dümmer auch die bayerischen nicht
• Pisa wird zeigen wie weit sich der Abstand vergrößert hat zwischen der Leistungsfähigkeit der bayerischen Schulen und der Leistungsfähigkeit der Schulen im
• Frau Kollegin Radermacher Ihre Aussage wonach Förderkurse gestrichen worden seien ist definitiv falsch
• Ich komme zum Schluss Uns ist mit dieser Studie ein Spiegel vorgehalten worden
• Deshalb ist sehr gefährlich sich hinzustellen und zu sagen Dies und Jenes muss geändert werden
• Es zeigt sich ferner dass Kinder anregungsreiche Milieus brauchen und nicht so früh in homogene gleichmäßige und schulformbezogene Gruppen eingeteilt werden sollen weil zum Beispiel Schüler mit gleichen Fähigkeiten in einer
• Dann muss das Landratsamt in Zusammenarbeit mit Bildungseinrichtungen und dem Arbeitsamt einen individuellen Integrationsplan
• Umso größer war unser Unverständnis als wir die Haltung der SPD zu diesem Thema im Ausschuss erfahren mussten
• Unruhe Glocke des Präsidenten Wenn die Studienanfängerinnen und anfänger wirklich solche Mängel aufweisen darf man sie doch nicht aus dem Studium herausprüfen sondern die Schulausbildung muss verbessert
• Beifall bei der SPD Im Hauptamt fehlen den Professoren Zeit und Motivation für die Weiterbildung
• Werbende Zusätze im Kennwort von Wahlvorschlägen zB Bürgerliste Frau Biedefeld SPD 5578
• Es gibt noch die Situation dass der eine etwa evangelisch ist und der Ehepartner sehr wohl einer Kirche angehört diese aber keine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist
• Beifall bei der SPD Erster Vizepräsident Dr Ritzer Nächster Redner ist Herr Kollege Knauer
• Wer dem Antrag zustimmen will den bitte ich um das Handzeichen
• Der Gipfel aber ist dass diese Ministerin auch noch durch die Lande zieht und so war es ebenfalls zu lesen Ganztagsschulen schlechtredet und wo es nur geht Seitenhiebe auf Ganztagsschulen verteilt
• Beifall bei der CSU Erster Vizepräsident Dr Ritzer Meine Damen und Herren in der Diplomatenloge hat eine Delegation des Föderationsrates der russischen Föderation und der Regionen Nowgorod und Wologda Platz genommen
• Qualität der Betreuung und die Anknüpfung an die Schulen unterhalten wir uns wenn das Konzept vorliegt
• Dass es wirtschaftlich so weit gekommen ist sollte allerdings angesichts der verfehlten Politik der ruhigen Hand in Berlin keine Überraschung sein
• Herr Kollege Dr Wilhelm ich möchte siebtens auf die Verbesserungen bei den bayerischen Hochschulen und im Bereich des Entschädigungsfonds bei letzterem auf die Verbesserung hinweisen dass wir im Haushalt
• Beifall bei der SPD Gleichzeitig sagen Sie den Kommunen sie sollten ruhig sein die Bürgermeister sollten ja nicht vor dem Jahr 2004 kommen und Geld einfordern dafür dürften sie jetzt mit dem Bau beginnen
• Ach CSU Tun wir das nicht Da diese Maßnahmen vor Ort umgesetzt werden wäre der Entlastungseffekt für die Kommunen enorm gewesen
• Logisch ist schon Folgendes Wenn ich eine Nettokreditermächtigung habe die ich nicht in Anspruch nehme dann kann diese nach Artikel 25 unserer Haushaltsordnung der Rücklage zugeführt werden
• Frau Biedefeld SPD Fragen Sie einmal Ihren Bürgermeister Wir haben über diesen Nachtragshaushalt mit den Kommunen verhandelt und die Kommunen haben diesen Nachtragshaushalt
• Die Zielsetzung dieses Steuerabzugs ich glaube hierüber gibt es keinen Parteiendissens ist wichtig und richtig
• In der Kollegstufe müssen die Schüler gegenwärtig über mindestens zwei Ausbildungsabschnitte das entspricht einem Schuljahr eines der Fächer Erdkunde oder Wirtschafts und Rechtslehre oder Sozialkunde in zweistündigen
• Manchmal beschweren sich diese darüber dass sie zum Beispiel für eine Drogenveranstaltung keinen Mitarbeiter des Landeskriminalamts bekommen
• Heiterkeit. Das war eine völlig unmögliche Zwischenbemerkung des
• Beim Betreibermodell wurde die A 3 bisher überhaupt nicht berücksichtigt
• Erster Vizepräsident Dr Ritzer Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor
• So könnte ein tragfähiges Konzept zur Sicherung des lokalen Fernsehens
• Beifall bei der CSU Dies gilt auch für Bayern
• Nach derzeitiger Rechtslage besteht eine Lücke bei dem Schutz der Allgemeinheit vor gefährlichen Straftätern die zu einer zeitigen Freiheitsstrafe verurteilt sind die formellen Voraussetzungen für die Sicherungsverwahrung
• Beifall bei Abgeordneten der SPD und beim BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN Abschließend möchte ich feststellen Absolute Sicherheit hat es nie gegeben und wird es nie geben
• Welnhofer CSU Na bravo Zuruf von der SPD Was hat das damit zu tun Kollege Egleder hat einige Schreckgespenster
• Beifall bei der SPD Es gibt eine Reihe von Studien aus der letzten Zeit unter anderem auch die immer wieder zitierte Erlanger
• Sie wird stark in Anspruch genommen und ermöglicht all denen einen gleitenden Übergang in den Ruhestand die dieses Angebot annehmen wollen
• Antwort der Staatsregierung Generell liegt mit der Einhaltung der gesetzlich festgelegten Standards also der Beachtung der bestehenden Tierhaltungsverordnungen eine artgerechte Tierhaltung vor
• Ersatzloses Aufheben einer letzten vorhandenen öffentlichen Telefonstelle in Orten oder Ortsteilen mit in sich abgeschlossener Bebauung und mit mehr als 200 Einwohnern nur im Konsens mit den Kommunen rechtzeitige Information der
• Antwort der Staatsregierung Ich darf vorausschicken dass meine Antwort in Absprache mit dem Kultusministerium erfolgt soweit der Schulbereich betroffen
• Namentliche Abstimmung zum Dringlichkeitsantrag 148253 des BÜNDNISSES 90DIE GRÜNEN sa Anlage 2 5674
• So lautet der Beschluss den wir im März 1998 gemeinsam einstimmig im Bayerischen Landtag
• Das Thema Einzelhandelsgroßprojekte ist unserer Meinung nach so sensibel und beeinflusst ganze Regionen so stark dass wirklich ein abgewogenes Urteil und nicht ein Schnellschuss der Staatsregierung notwendig
• FOCs sind nicht grundsätzlich ein Übel sondern nur wenn sie auf der grünen Wiese stattfinden eine Agglomeration möglich ist und sich so um sie herum eine ganze Menge Neues bildet das nachhaltig auf die Versorgungsstruktur im
• Beifall beim BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN und bei der SPD Sie können sich nicht für die kleinen Bäcker und Metzger und all die kleinen Geschäfte den Kollegen Traublinger halten der dann zu den Einzelhändlern fährt sie begütigt und
• Beifall bei der SPD und beim BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN Lachen bei der CSU Sie haben die Mittelstandspolitik des Bundes angesprochen
• Frau Paulig BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN Sehr geehrte Damen und Herren Herr Kaul es ist ein einmaliger Vorgang dass schon das Leseverständnis der CSURedner einschließlich der Minister sehr zu wünschen übrig
• Beifall bei der SPD und beim BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN Ich bedaure sehr dass der Herr Ministerpräsident nicht da
• Ich habe ihm gegenüber klargestellt dass man in der derzeitigen Phase nicht mit neuen Konzeptionen kommen solle
• Zum Thema FOC Die drei Sätze die Sie gesagt haben wiederhole ich nicht
• Allgemeiner Beifall. In seiner Begleitung befinden sich der Herr Botschafter und der Herr Generalkonsul
• Beifall bei der SPD Wir wünschen uns eine Staatsregierung die vorrangig die berechtigten Belange aller bayerischen Bürgerinnen und Bürger vertritt sich um sie kümmert und die nicht zunehmend versucht eine Nebenbundesregierung
• Aktuelle Stunde gemäß § 75 GeschO auf Antrag der Fraktion des BÜNDNISSES 90DIE GRÜNEN Bayern BSELand Nummer 1 Konsequenzen aus dem Laborskandal hierzu Dringlichkeitsantrag der Abg
• In die Beratung beziehe ich folgende zum Plenum eingereichte Dringlichkeitsanträge mit ein Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Maget Starzmann WernerMuggendorfer und Fraktion SPD Ministerverantwortung für die ungenügende
• Beifall bei der SDP Sinner hätte also erklären müssen dass das Fleisch von circa 40000 getesteten Rindern nicht verkehrsfähig ist weil bayerische Behörden in seinem Sinners Verantwortungsbereich geschlampt
• Ich stelle zu dem Labor Milan in Passau fest Milan Passau wurde im vergangenen Jahr fünfmal von der Regierung von Niederbayern kontrolliert Auflagen wurden gemacht Mängel abzustellen
• Es wurde demonstriert dass offensichtlich das Verhältnis zur gläsernen Produktion noch nicht im notwendigen Umfang vorhanden ist
• Zum Schutze der Verbraucher und zur Hilfe für die Bauern wurde ein 600MillionenProgramm
• Insgesamt kann man sagen dass das was von Bayern aus gemacht werden musste auch gemacht worden
• Wir werden also flexibel wie wir sind auch mit nachgereichten Anträgen sehr schnell
• Eine Anmerkung zum ersten Teil Ich habe schon gesagt dass Bayern und Nordrhein Westfalen die ersten Länder waren die die Vereinbarung vom 17 Juli 2001 in Brüssel in ein Gesetz gegossen haben
• Ob das Modell des Freistaates Bayern das beste ist mag dahingestellt sein es kommt darauf an ein Modell zu wählen das auf die jeweiligen Verhältnisse abgestimmt ist
• Besteht damit Einverständnis Widerspruch erhebt sich nicht
• Das Nächste. Es hat doch keinen Sinn wenn Sie hier den Leuten erzählen wollen was für große Dimensionen entstünden
• Namentliche Abstimmung zum Dringlichkeitsantrag 148550 des BÜNDNISSES 90 DIE GRÜNEN s a Anlage 12 5809 5816
• Staatssekretär Georg Schmid Sozialministerium Herr Kollege Möstl bei der Installierung von Aussiedlereinrichtungen gibt es immer wieder Diskussionen darüber ob eine solche Einrichtung an den jeweiligen Standort passt
• Frau Elisabeth Köhler BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN Herr Staatsminister Wie viele Flüchtlinge sind aus Bayern in den letzten drei Jahren aus welchen Ländern abgeschoben worden und welche Kosten sind
• Deswegen habe ich immer wieder darauf hingewiesen dass die richtige Lösung aus meiner Sicht wenn man die Lärmschutzmaßnahmen überhaupt finanzieren will nur darin bestehen kann diese mit den Straßenbaumaßnahmen zu verbinden
• Erster Vizepräsident Ritzer Noch eine Zusatzfrage Herr Kollege Prof
• Aber es gibt durchaus Gründe dafür dass an einer Schule die Zahl hervorragender Lehrer besonders groß ist
• Regierungserklärung des Staatsministers des Innern zur Kommunalpolitik in Bayern. In die Beratung beziehe ich folgende zum Plenum eingereichte Dringlichkeitsanträge mit ein Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten
• Maget SPD Wie viele Milliarden sind es denn Ich stelle die Probleme dar
• Beifall bei der CSU Wie erfolgreich Staat und Kommunen zusammenarbeiten wird auch bei der gemeinsamen Aufgabe der Wohnraumförderung sichtbar
• Beifall bei Abgeordneten der SPD Wir werden heute einen entsprechenden Antrag vorlegen
• Es hieß dort Wir wollen die Finanzkraft der Gemeinden stärken und das Gemeindefinanzsystem einer umfassenden Prüfung unterziehen
• Immer wenn die Interessen des Mittelstandes gegen die großen Konzerne verteidigt werden müssten fallen der Ministerpräsident und der Umweltminister
• Beifall beim BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN Zuruf des Abgeordneten Freiherr von Rotenhan CSU Weitere Zurufe von der CSU Wir GRÜNE im Bayerischen Landtag werden uns auch weiter dafür einsetzen Hofmann CSU Lieber 100
• Ich kann mit dem Beispiel der Feuerwehr weitermachen auch wenn ich dieses Thema nicht vertiefen will
• Beifall bei der SPD Den Kommunen die noch Zuschüsse erhalten werden deutlich niedrigere Fördersätze gewährt
• Mehrlich SPD Wer finanziert das Sowohl einzelne Gemeinden als auch die kommunalen Spitzenverbände haben uns gegenüber erklärt Lieber ein paar Mark weniger und dafür das Geld sofort erhalten als hohe Zuwendungen in Aussicht
• Beifall bei der CSU Diese Probleme sehen wir in besonderer Zuspitzung wenn in einer Schulklasse die Mehrzahl der Kinder nicht Deutsch als Muttersprache hat und Deutsch nur mangelhaft spricht
• Ich habe eingangs erwähnt Wir befinden uns noch in der glücklichen Situation bei den jetzigen Fallpauschalen krankenhausindividuelle Tagessätze erhalten zu können
• Frau Staatsministerin Stewens Sozialministerium Herr Präsident meine lieben Kolleginnen und
• Im Zusammenhang mit diesem Insolvenzantrag stellt sich eine ganze Reihe von Fragen
• Aber meine Damen und Herren was wir beim Thema Schneider Technologies schon brauchen ist eine nüchterne Bestandsaufnahme
• Die LfA ist in der Absicht eingestiegen nur vorübergehend dabei zu sein
• Dr Runge BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN Herr Präsident liebe Kolleginnen und Kollegen Wir hatten ursprünglich nicht vor mit unserem Antrag eine Grundsatzdebatte zum Projekt Transrapidanbindung an den Flughafen München II aufzumachen
• Unruhe Glocke des Präsidenten. Es ist wirklich falsch das Projekt als hirnrissig und unverantwortlich zu bezeichnen wie es Herr Kollege
• Maget SPD Das ist gar nicht zulässig Doch Herr Maget