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• Begründung. Der zweite Bayerische Sozialbericht und der Bericht zur Sozialen Lage in Bayern 2010 haben deutlich aufgezeigt dass die Versorgung chronisch psychisch kranker Menschen in Bayern der Verbesserung bedarf
• Begründung. Die Förderung von Verbänden und kulturellen Einrichtungen der deutschen Heimatvertriebenen ist uE unzureichend und stagniert seit Jahren
• Begründung. Der zweite Bayerische Sozialbericht und der Bericht über die Soziale Lage in Bayern 2010 haben deutlich gemacht dass die Unterstützung und Förderung von Familien deutlich verbessert werden muss
• Begründung Unter dem Motto Starke Leistung für jedes Alter hat die Bundesregierung im Oktober 2006 das Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser gestartet
• Bei der Bedarfsplanung der Richterstellen für die Sozialgerichtsbarkeit im Rahmen der Personalbedarfsberechnung PEBB§Y wurden diese neuen Stellen berücksichtigt
• KommunalträgerEignungsfeststellungsverordnung KtEfV vorgeschriebene Vereinbarung der Länder über die Anzahl der in einem Land jeweils zugelassenen kommunalen Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nur dann
• Begründung Nach der Absage der Stadt München an eine umfangreiche Sanierung der Philharmonie im Gasteig ist die Diskussion über die Errichtung eines neuen Konzertsaals wieder in Bewegung geraten
• Bürgerschaftliches Engagement benötigt förderliche Rahmenbedingungen sowohl für das Engagement Einzelner als auch für die Einrichtungen und Organisationen in denen bürgerschaftliches Engagement stattfindet und organisiert
• Wie hat sich die Zahl der KormoranBrutkolonien seit dem Landtagsbeschluss in den einzelnen Regierungsbezirken
• Begründung Laut § 38 des Lebensmittel Bedarfsgegenstände und Futtermittelgesetzbuchs Lebensmittel und Futtermittelgesetzbuch LFGB richtet sich die Zuständigkeit für die Überwachungsmaßnahmen nach Landesrecht
• Begründung. Die drei staatlichen Feuerwehrschulen in Würzburg Regensburg und Geretsried sehen sich im Moment mit erheblichen personellen Problemen konfrontiert
• Begründung. Die Mittel für den Staatsstraßenbau werden nach den Zahlen des Haushaltsentwurfs in der Gesamtschau deutlich weniger
• Begründung. Die Belastung der Rechtspfleger hat sich seit Jahren verschlechtert
• Begründung Kriminalpädagogsiche Schülerprojekte nach dem amerikanischen Vorbild der Teencourts wurden bisher in Aschaffenburg Ingolstadt Ansbach Memmingen Augsburg und Landshut
• Begründung. In den nächsten Jahren wird aufgrund des demographischen Wandels die Zahl der Senioren in unserer Gesellschaft exorbitant zunehmen und infolgedessen wird auch die Anzahl der Pflegebedürftigen im hohen Alter steigen
• Begründung Wissenschaftliche Studien belegen dass Bürgerliches Engagement einen vielfachen gesellschaftlichen sozialen und volkswirtschaftlichen Nutzen bringt Nach einem Gutachten im Auftrag des Staatsministeriums für Arbeit
• 6911 Freiwillige in Bayern aktiv an der Gestaltung der Angebote der Mehrgenerationenhäuser
• Die Koordinierungsstellen sind aber auch gleichzeitig eine Anlaufstelle für bereits vorhandene Vereine bzw
• Insbesondere soll darüber berichtet werden mit welchen Kompetenzen der Pflegebeauftragte zB gegenüber der Heimaufsicht dem MDK den Pflegeeinrichtungen und deren Trägern ausgestattet wird welche Beratung der
• Begründung. Die Lebensmittelskandale der vergangenen Zeit verdeutlichen dass in Bayern ein Mangel an Kontrollkräften vor Ort zur Verfügung steht
• Begründung. Die regelmäßige Kontrolle von Anlagen von denen eine Gefahr für die Umwelt und die Bevölkerung ausgehen kann ist Aufgabe des Freistaats Bayern und beruht auf § 52 Abs
• Begründung. Die regelmäßige Überprüfung der Alten und Pflegeheime und der Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen ist Aufgabe des Freistaats
• Begründung. Die Erschwerniszulage für den Dienst zu ungünstigen Zeiten DUZ beträgt derzeit für Samstagsarbeit 077 EuroStunde für Nachtarbeit 256 EuroStunde und für Dienst an Sonn und Feiertagen 280 EuroStunde
• Euro erhöht um die Einstellungen bei den Polizeianwärtern und Polizeianwärterinnen zu verstetigen und darüber hinaus mittel und langfristig die Mobile Reserve für Schwangerschafts und
• Begründung. Das Bayerische Städtebauförderungsprogramm ergänzt die BundLänderStädtebauförderprogramme
• Begründung Ein wichtiger Bereich der Städtebauförderung ist das BundLänderProgramm Soziale Stadt
• 85 Kosten der Auftragsverwaltung der Bundesfernstraßen um 24 Stellen wird gestrichen der Tit
• Begründung. Die Mittel sollten als Zuschüsse insbesondere den Gemeinden zu Gute kommen die derzeit zwar in irgendwelchen Listen für Ortsumfahrungen vorgemerkt sind aber sich nicht in den Haushalten 2011 und 2012 wiederfinden und die
• Euro zur Bestandserhaltung von Staatsstraßen und Brücken
• Der TG werden jeweils 300000 Euro pro Haushaltsjahr zugewiesen
• Der Höhe der Mittel entsprechend werden zusätzliche Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
• Der Höhe der Mittel entsprechend werden zusätzliche Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger
• Der Erhöhung der Mittel entsprechend werden zusätzliche Bewährungshelfer eingestellt
• Der Höhe der Mittel entsprechend werden zusätzliche Justizverwaltungskräfte
• Der Höhe der Mittel entsprechend werden zusätzliche Anwärterinnen und Anwärter für den JustizwachtmeisterDienst
• Der Höhe der Mittel entsprechend werden zusätzliche Obersekretäranwärterinnen und Obersekretäranwärter im Justizvollzugsdienst
• Der TG werden 1000000 Euro für das Haushaltsjahr 2011 und 4000000 für 2012
• Aus dem Haushaltstitel kann unter anderem die Ausweitung von Modellprojekten wie MIGRA plus auf weitere JVA der Ausbau der Möglichkeiten für Kinderbetreuung während der Besuchszeiten sowie eine Ausdehnung des Beratungsangebots für
• Begründung. Der Bedarf an gesetzlicher Betreuung steigt seit Jahren kontinuierlich an
• 02 Regionale Anlauf und Beratungsstellen für ehemalige Heimkinder eingefügt und in 2011 und 2012 jeweils mit 3500 Tsd
• Begründung. Der Runde Tisch Heimerziehung in den 50er und 60er Jahren hat in zweijähriger Arbeit das Schicksal ehemaliger Heimkinder aufgearbeitet und in seinem Abschlussbericht einstimmig die Gründung eines Fonds beschlossen der
• Die Beratungsstellen können sich aus den seit Jahren gleichbleibenden Fallpauschalen nicht refinanzieren jeder zusätzliche Fall treibt das Defizit der Träger in die
• 75 Kosten von Forschungsarbeiten und Untersuchungen wird für 2011 und 2012 mit jeweils 2500 Tsd
• Die neue TG enthält folgende Titel Kosten des Amts des bzw
• Begründung Zur Konsolidierung und Sicherung des Haushalts ohne NettoNeuverschuldung plant die Staatsregierung bei den Leistungen des Bayerischen Landesplans für Menschen mit Behinderung für die Haushaltsjahre 2011 und 2012
• Um den in den nächsten Jahren stark steigenden Bedarf decken zu können sind die zur Verfügung stehenden Mittel des Landesbehindertenplans unzureichend
• Begründung Zur Konsolidierung und Sicherung des Haushalts ohne NettoNeuverschuldung plant die Staatsregierung bei den Maßnahmen Diensten und Einrichtungen zur Versorgung von Menschen mit psychischer Behinderung für das
• Die Anlaufstelle zur Umsetzung der UNKonvention wird dem Amt der oder des Behindertenbeauftragten der Staatsregierung zugeordnet
• Begründung Integration ist ein zentrales Thema der Gesellschaftspolitik
• Um ein flächen und bedarfdeckendes Netz an Fachdiensten aufzubauen und gleichzeitig die Kommunen zu entlasten ist es unabdingbar die Finanzierung der Fachdienste zu 100 Prozent durch den Staat zu erbringen
• Begründung. In Bayern fehlen um das Ausbauziel von 31 Prozent an Bildungs und Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren zu erreichen nach Angaben der Staatsregierung ca
• Begründung. Der Beratung von Familien und in Erziehungsfragen kommt angesichts der gesellschaftlichen Entwicklung immer größere Bedeutung zu