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- Kommunen nicht im Regen stehen lassen Faire Aufteilung der Kosten für den Krippenausbau. Die Staatsregierung wird gebeten dem Landtag zu berichten über den aktuellen Stand des Ausbaus der Krippenplätze über die regional spezifi
- Der Landtag begrüßt deshalb die Initiative des Bundesrats zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes Drs
- Untersuchung erwartet 5 welche detaillierten Planungsunterlagen zu Technische Planung Schifffahrtsstraße 6 Technische Planung ausbaubedingter Hochwasserschutz 7 und
- Wie sollen sich Anzahl und finanzieller Umfang der in der 1 Prioritätsstufe vorgesehenen Projekte je Regierungsbezirk im Vergleich zum 6 Ausbauplan für die Staatsstraßen
- Sanktionsrahmen tatsächlich verhängte Sanktionen Rolle der Ärztekammer bei der Aufklärung von Korruptionsfällen in Zahlen wie viele Fälle untersucht wie viele aufgeklärt regionale Häufungen von Vorfällen weitere
- Insbesondere sollen 1 Fragebögen den zu Befragenden auf Anfrage in fremden Sprachen zur Verfügung gestellt werden
- Landtag zeitnah ein Bericht zum Strafgeldsystem der BEG bei mangelhafter Leistungserbringung aus den vergangenen fünf Jahren vorzulegen der va folgende Kriterien und Informationen wesentliche Gründe umfasst Wo und durch wen
- Beschluss des Bayerischen Landtags. Der Landtag hat in seiner heutigen öffentlichen Sitzung beraten und beschlossen Antrag der Abgeordneten Margarete Bause Thomas Mütze Ulrike Gote Dr Martin Runge Eike Hallitzky Ludwig Hartmann
- Beschlussempfehlung Zustimmung in folgender Fassung. Die Staatsregierung wird aufgefordert sich auf Bundesebene weiterhin für eine Vereinfachung und damit Bearbeitungszeitverkürzung bei der Agrardieselantragstellung
- Die Bundeswehr steht vor einer der größten Strukturreformen ihrer Geschichte
- Hierbei soll insbesondere auf das Studienwahlverhalten der Erstimmatrikulierten die räumliche Situation die Situation des Hochschulpersonals und die Wahrnehmung der Überbrückungsangebote eingegangen werden
- Dr Michael Piazolo Dr Hans Jürgen Fahn Prof
- Sie wird im Rahmen der vorhandenen und verfügbaren Stellen und Haushaltsmittel