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• Pflegedirektorin oder Pflegedirektor 1 Die Pflegedirektorin oder der Pflegedirektor leitet den Pflegedienst
• Die Rechte der Mitglieder der Professorengruppe sowie ihr Recht eine Entscheidung des Klinikumsvorstands in Angelegenheiten von Forschung oder Lehre oder des Fachbereichsrats nach § 56 des Hessischen Hochschulgesetzes herbeizuführen
• des Hochschulgesetzes vom 3 November 1998 sieht vor den Universitätskliniken durch Rechtsverordnung die Rechtsfähigkeit zu verleihen
• des § 8 der festlegt dass Angelegenheiten der Forschung und Lehre der Zustimmung der Fachbereichsleitung bedürfen
• dass die WagnerKochRegierung während der ihr noch verbleibenden Amtszeit nicht mehr in der Lage ist sich an den gesellschaftlichen und moralischen Werten zu
• Zur Gewährleistung der notwendigen Rechtssicherheit werden Bund und Länder gefordert sich schnellstmöglich auf eine einheitliche Verwaltungsvorschrift zum neuen Staatsangehörigkeitsrecht zu verständigen damit eine einheitliche
• Der Zuweisungsanteil der Schulbaupauschale stieg von bisher 85 Mio
• Das Caf§ Trauma ist Mitglied der Landesarbeitsgemeinschaft freier Kulturinitiativen und soziokultureller Zentren eV LAKS und reicht über diesen Verband alljährlich einen Antrag auf finanzielle Förderung seines soziokulturellen
• Die Liegenschaft besteht aus einem WohnDienstgebäude Erdgeschoss und Obergeschoss je 266 m Nutzfläche sowie einem Wirtschaftsgebäude
• Im Haushalt 2000 stehen Mittel in Höhe von DM 30214300 für Vertretungsunterricht zur
• Frage 2 Worin sieht die Landesregierung die Ursachen dafür dass die Quote von den Kommunen nicht erfüllt
• Der Suchtbericht soll insbesondere 1 sowohl die illegalen als auch die legalen Drogen erfassen 2 die epidemiologische Entwicklung der Alkohol und Medikamtenabhängigen der Konsumenten von illegalen Drogen sowie der mehrfach
• Das Amt für Straßen und Verkehrswesen Gelnhausen strebt eine Fertigstellung des Vorentwurfs für die Ortsumgehung RonneburgHüttengesäß in der zweiten Jahreshälfte 2000
• Ist diesbezüglich eine Umverteilung aus Sicht der Landesregierung erforderlich bzw
• Der Hessische Landtag fordert den Ministerpräsidenten Koch auf endlich die Konsequenzen aus den inzwischen zahlreichen Verfehlungen des Hessischen Ministers des Innern und für Sport zu ziehen und diesen gemäß Art
• Beginnend mit dem Jahr 2002 wird im Abstand von zwei Jahren jeweils ein umfassender Bericht über Finanzhilfen erstellt der ergänzt wird um die Ausgabenwirkung nach Art und Umfang den Beginn und die Befristung die
• Diese Vorbemerkung des Fragestellers vorangestellt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt Frage 1 Zu welchem Ergebnis hat dieser Versuch
• Wie wird grundsätzlich sichergestellt dass kein transgenes Saatgut zum InVerkehrBringen in die Europäische Union
• Begründung. Die Liegenschaft Am Römerhof 15 in Frankfurt gehört zum Ressortvermögen des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft Verkehr und Landesentwicklung
• Der 1986 gegen den Widerstand der damaligen Opposition aus CDU und FDP durchgeführte Erwerb von Wohnungen aus dem Bestand der ehemaligen Neuen Heimat hat sich für das Land als rentable Geldanlage erwiesen
• Der Antrag war dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr und dem Kulturpolitischen Ausschuss in der 38 Plenarsitzung am 17 Mai 2000 überwiesen
• Zu Beginn eines jeden Schuljahres machen die Schulen Angaben zur Unterrichtsabdeckung
• Der Landtag stellt aufgrund der positiven hessischen Erfahrungen fest dass realistische kurzfristige Maßnahmen Ozonspitzenwerte bis zu 15 vH absenken können
• Zu a. In den StrukturfondsFörderperioden 1989 bis 1993 und 1994 bis 1999 verfolgte die EU unter dem Ziel 2 die Umstellung der Regionen und Gebiete mit rückläufiger industrieller Entwicklung Aus Hessen war erstmals für den
• Wie werden sich die KohlendioxidEmissionen durch die reduzierten Programme in Hessen
• Der Gesetzentwurf war dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst in der 41 Plenarsitzung am 7 Juni 2000 nach der zweiten Lesung gemeinsam mit dem Änderungsantrag Drucksache 151363 zur Vorbereitung der dritten Lesung überwiesen
• Aufgaben des Klinikumsvorstands 1 Der Klinikumsvorstand leitet das Universitätsklinikum und ist zuständig für alle Angelegenheiten des Universitätsklinikums die nicht durch dieses Gesetz dem Aufsichtsrat übertragen sind
• Pflegedirektorin oder Pflegedirektor 1 Die Pflegedirektorin oder der Pflegedirektor leitet den Pflegedienst des
• Die bisher in der Krankenversorgung und Verwaltung des Universitätsklinikums tätigen nichtwissenschaftlichen Beschäftigten im Arbeits und Auszubildendenverhältnis sind verpflichtet ihre Dienste beim Universitätsklinikum zu
• Das Büro Eproplan hat keine Empfehlung gegeben Eigenbetriebe an der JustusLiebigUniversität Gießen oder der PhilippsUniversität Marburg zu gründen die die vorhandenen Wärme und Kälteversorgungsanlagen übernehmen und zur
• Vorbemerkung der Kultusministerin Nach § 20 der Pflichtstundenverordnung vom 26 Juli 1999 ABl 899 S 684 ff
• Vorbemerkung des Ministers für Wirtschaft Verkehr und Landesentwicklung. Die Pläne für eine Zwischensperre gehen auf Vorschläge des Landkreises Waldeck aus den Sechzigerjahren zurück
• Beim augenblicklichen Stand der Planungen gibt es keinerlei Notwendigkeit sich auf eine solche Variante festzulegen
• Wie viele ArbeitsQualifizierungsplätze sind im Rahmen von HARA für LangzeitarbeitsloseSozialhilfeempfänger seit Bestehen des Programms geschaffen worden Bitte nach Sozialhilfeträgern und Maßnahmen aufschlüsseln d Haben
• In der Vergangenheit wurde im Zuge einer undifferenziert und teilweise irrational geführten Elitediskussion häufig negiert dass es eine große Anzahl überdurchschnittlich intelligenter und hochbegabter Kinder und Jugendlicher gibt
• Der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr hat den Antrag in seiner Sitzung am 31 Mai 2000 beraten und dem federführenden Haushaltsausschuss mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD und BÜNDNIS 90DIE
• Vorbemerkung der Sozialministerin Da den Jugendämtern in den Jahren 1997 bis 1999 aus dem investiven Programmteil des Sofortprogramms KinderbetreuungStarthilfeprogramm für Vorhaben bis 100000 DM Gesamtkosten keine Mittel zugewiesen
• Die Bundesregierung wird aufgefordert sich stärker an den finanziellen Lasten der Aufnahme von Zug und Kontingentflüchtlingen zu
• Der frühere Abfallplan Hessen Teilplan 1 Siedlungsabfälle vom 23 September 1994 enthielt Vorgaben für die Verwertung von Siedlungsabfällen und begründete als Rahmenplan die bis zum Jahr 2000 notwendigen Maßnahmen zur
• Welche konkreten Vorteile und welche Kosteneinsparungen verspricht sich die Landesregierung davon und wie wurden diese
• Begründung. Im Hessischen Schulgesetz wird der Hinführung in den Ausbildungs und Arbeitsmarkt oberste Priorität eingeräumt
• Diese Vorbemerkungen vorangestellt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt Frage 1 Welche Ergebnisse und Feststellungen hat die Begutachtung durch das Hessische Landeskriminalamt in Bensheim
• Die Landesregierung wird außerdem aufgefordert in ihrer Personalentwicklungsbörse Stellen die mit Schwerbehinderten besetzt waren aus den Stellenbewirtschaftungsmaßnahmen auszunehmen und Instrumentarien zu entwickeln die die
• Die Untersuchungen der Bundesanstalt für Fleischforschung in Kulmbach nach denen Mykotoxin Ochratoxin A in Getreidestäuben von Mälzereien aus denen Futtermittel hergestellt werden in höherer Konzentration als im Braumalz vorkommt
• Presseberichten zufolge sollen nun die hessischen Förderkriterien für artgerechte Schweinehaltung verändert und lediglich das gesetzliche Mindestmaß der geltenden Schweinehaltungsverordnung als Grundlage für die Förderung von
• Dieser Beschluss vor der Wende erarbeitet hat die Situation die sich aus der Wiedervereinigung ergeben hat nicht übersehen können
• Unter Berücksichtigung dieser Vorbehalte stellt sich der theoretische Bedarf wie aus der beigefügten Übersicht Anlage 1 ersichtlich
• Die Personalausstattung und die Verwaltungsbetreuung erfolgt durch die Musikakademie Wiesbaden
• Der Bundesverkehrswegeplan hat deshalb die Ortsumgehungen für die Ortsteile Schwebda und Frieda als vorrangig eingestuft
• Begründung. Die Behindertenhilfe in Hessen steht bedingt durch den demographischen und strukturellen Wandel vor tief greifenden Veränderungen
• Seit der Einrichtung des Referates für Lesben und Schwule haben sechs Runde Tische unter Beteiligung einer großen Zahl lesbischer und schwuler Gruppen und Initiativen im Sozialministerium stattgefunden
• Angesichts der Tatsache dass die Amtsgerichte durchschnittlich 93 vH und die Landgerichte durchschnittlich 84 vH der Fälle in der ersten Instanz abschließen kann in diesem Zusammenhang auch von der ersten Instanz als
• Die Unterbringung in vollschulischen Ersatzmaßnahmen oder in Jugendbeschäftigungsprogrammen bedeutet häufig nur eine zeitliche Verschiebung und nicht die Lösung des Problems
• Vorbemerkung der Sozialministerin. Die Delegiertenversammlung der Landeszahnärztekammer Hessen hat am 10 Dezember 1999 eine Änderung der Berufsordnung für Zahnärzte die die Möglichkeit zur Führung der Tätigkeitsschwerpunkte
• Welche weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Staatskanzlei und der Ministerien hatten Kenntnis von dem
• Begründung. Der CDUBundestagsabgeordnete Martin Hohmann hat sich in unerträglicher Art und Weise über die für 9 November 2000 in Berlin geplante Demonstration gegen den Rechtsextremismus geäußert
• Frage 2 Wie war die Entwicklung dazu in Bayern BadenWürttemberg und
• DM Frage 2 In welcher Höhe wurden die Mittel in diesen Haushaltsjahren für welche konkreten Projekte in Hessen
• Wie sollen die Schulprogrammentwicklung und Ausbildung eines Schulprofils mit einer zentralen Prüfung in Einklang gebracht
• Für die Fraktion der CDU Für die Fraktion der FDP Der Parlamentarische Geschäftsführer. Der Fraktionsvorsitzende Grüttner Hahn Eingegangen am 19 Dezember 2000 Eilausfertigung am 19 Dezember 2000 Ausgegeben am
• Die Entwicklungen der Naturwissenschaften zeigen dass die Einteilung in die klassischen Disziplinen überholt und die Schülerinnen und Schüler künftig mit den Grundlagen interdisziplinären Denkens vertraut gemacht werden
• Vorbemerkung des Ministers der Justiz Durch Verordnung über die Festsetzung von Obergrenzen für Beförderungsämter im mittleren Dienst bei den Vollzugsanstalten vom 2 November