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Dabei gilt es die Maßnahmen mit größtmöglicher Rücksichtnahme auf das betroffene Ökosystem durchzuführen denn Waldkalkungen stellen eine erhebliche Störung
Zu Frage 1 Das Ministerium für Umwelt wurde von der Stadt Blieskastel in mehreren Gesprächen erstmals im Februar 2006 über die Planungsabsicht die Gebäude auf dem ehemaligen Malzfabrikgelände Tivoli abzureißen in Kenntnis
Ausgegeben 03122008 28102008 bitte wenden Drucksache 132214 132149 Landtag des Saarlandes 13 Wahlperiode Wie viele Betriebe werden pro Jahr
IRTAD wird von der Bundesanstalt für Straßenwesen BASt im Auftrag der OECD Organisation for Economic Cooperation and Development betrieben und bietet international erhobene Zahlen für einen
Mit der Einführung des Saarländischen Auswertungs Vorgangsbearbeitungs und InformationsSystems SAVIS im Rahmen einer Kooperation mit dem Land Rheinland Pfalz zum 112007 stehen für statistische Zwecke vorkonfektionierte
Unter speziellen Titeln sind für die Verkehrssicherheit im Haushalt zweckbestimmt Mittel iHv insgesamt 4700 veranschlagt zB als Mitgliedsbeitrag Deutscher Verkehrssicherheitsrat DVR Im Haushaltsentwurf für das Rechnungsjahr
Ausgegeben 11122008 01092008 Drucksache 132225 132040 Landtag des Saarlandes 13 Wahlperiode Trifft der Bericht des Handelsblattes zu dass das Saarland der bayerischen Bundesratsinitiative auf Verschiebung der Erhöhung der
Zu Frage 1 Der russische Nationalzirkus führt 5 Löwen 1 Tiger 2 Leoparden 2 Pumas und 2 Pferde mit
Ausgegeben 16122008 23102008 Drucksache 132228 132137 Landtag des Saarlandes 13 Wahlperiode 2 Zur Frage eines möglichen Güterverkehrs auf der Strecke hatte die Landesregierung die Kommunen entlang der Strecke angefragt
Ausgegeben 16122008 28102008 Drucksache 132229 132150 Landtag des Saarlandes 13 Wahlperiode 2 Wie verteilen sich die Besoldungsstellen auf die einzelnen Einsatzbereiche und wie ist die tatsächliche Besetzung der
Wurden hierfür in 2008 bereits System und Anwenderbetreuer
Zu Frage 1 Im Saarland werden an der Universität des Saarlandes und bei der Firma Pharmacelsus sowohl alternative Methoden als auch Tierversuche durchgeführt
Wie hoch ist aktuell die Zahl der von Analphabetismus betroffenen Menschen im Saarland Wie haben sich die Zahlen in den letzten zehn
Diese so genannten niederschwelligen Kurse weil vom Sprachkursanteil niedriger Zeitaufwand und ohne Prüfungsabschluss bieten im Wesentlichen auch die vom Ministerium für Bildung Familie Frauen und Kultur geförderten
Folgende Aktualisierungen werden nachgetragen Mit dem Gesetz zum Schutz der Kinder gegen Vernachlässigung Missbrauch und Misshandlung vom 7 Februar 2007 werden Eltern zu den Kinderfrüherkennungsuntersuchungen eingeladen und bei
In der WerkstattSchule erhalten sie eine individuelle Förderung und Begleitung im Rahmen der vertieften Berufsorientierung und Berufsvorbereitung
Zu Frage 1 Zum Schuljahr 200809 wurden an den Grundschulen Lehrkräfte im Umfang von
Nichtversetzte Wiederholerinnen Grundschulen öffentlich privat Klassenstufen 1 4Schuljahr absolut Quote 200405 733 19% 200506 610 16% 200607 550 15% 200708 513 15% Quelle LZD Stat
Drucksache 132251 132198 Landtag des Saarlandes 13 Wahlperiode 8 An den Erweiterten Realschulen wird laut Erlass vom 05082008 ein Schulversuch durchgeführt um den Übergang in die gymnasiale Oberstufe zu erleichtern
Zu Frage 1 Telefondienstleistungen Festnetz und mobile Telekommunikation werden bei der Fa TSystems Enterprise Services GmbH Frankfurt a M eingekauft Internetdienstleistungen bei der Fa VSE NET IP
Klaus Hurrelmann zeigt als Autor des Artikels Lasst sie Männer sein. Die ZEIT vom 23102008 zum Thema der aktuellen Situation von Jungen in Schule und Leistungsgesellschaft auf dass Jungen heute die Schülerschaft von Haupt und
Um einen geschützten Rahmen zu schaffen in dem zB geschlechtsspezifische Probleme offen angesprochen werden können kann es zeitweise notwendig werden in geschlechtsspezifischen Gruppen zu arbeiten
Beide sind in Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt werden von Land Landkreisen und Regionalverband gemeinsam wesentlich finanziert und sind landesweit
Nachdem in den vergangenen Jahren das Fluggastaufkommen zum Teil dramatisch zurückgegangen war scheint sich am aktuellen Rand wieder eine Steigerung abzuzeichnen
Zu Frage 5 Die nachstehende Tabelle zeigt die Entwicklung der Passagierzahlen von 2003
Zu Frage 1 Für die Erweiterung der vorhandenen Fabrikverkaufsflächen durch Neubau Umbau und Umnutzung vorhandener Fabrikgebäude Einrichtung von Event Gastronomieund Ausstellungsflächen in Wadgassen Saarstraße 20 durch die Fa
Wie beurteilt die Landesregierung die zu erwartende zusätzliche Verkehrs und damit einhergehend Lärmbelastung für die Gemeinden Bous
Die Nutzfläche der genannten Gebäude beläuft sich auf rund 390000 m Zusätzlich werden bei der Universität und dem Universitätsklinikum 358000 m Nutzfläche
Der Fragestellerin ist die Information deshalb so wichtig da es für Kindertagesstätten und Schulen derzeit eine Praxis gibt dass die Verpflegung um 900 Uhr gebracht wird durch das halbe
Wie hat sich das Sprachvermögen saarländischer Kinder in den vergangenen 9 Jahren jeweils entwickelt bitte anhand der Schuleingangsuntersuchung angeben a an Förderschulen b in Integrationsklassen an allgemeinen
SIGNAL ist zunächst an 100 Kindergärten im Aufbau
In der 4 unbeantworteten Anfrage zu den Fehlstunden in den Beruflichen Schulen teilt die Landesregierung mit dass sie gegen Ende des Kalenderjahres 2008 über die angelaufenen Fehlstunden berichten kann
Am 11 Dezember 2008 wurden auch im Saarland Proben von Fleisch genommen und zu Eurofin nach Hamburg zur Analyse geschickt
Ausgegeben 26022009 08102008 Drucksache 132302 132126 Landtag des Saarlandes 13 Wahlperiode 2 Mit der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes vom 1 Dezember 2008 wurde der Landesregierung aufgegeben das
Zu Frage 1 Die Anzahl der Untersuchungen im Jahr 2008 im Vergleich zu 2007 sind in der nachfolgenden Tabelle enthalten Ausgegeben 26022009 22012009 Drucksache 132303 132256 Landtag des Saarlandes 13 Wahlperiode 2 2008
Drucksache 132303 132256 Landtag des Saarlandes 13 Wahlperiode 6 Eingangsdatum Bezeichnung Acrylamid gkg 24042008 Chips
Mit der Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen wie Post Bahn Energieversorgung und Telekommunikation entwickeln sich weitere neue Wahlmöglichkeiten für die Verbraucher
Im Mittelpunkt steht dabei die Gewährleistung der Qualität der Lebensmittel der Sicherheit der Produkte und Dienstleistungen die auf dem Markt angeboten
Zur weiteren Optimierung des Verbraucherschutzes hat sich die saarländische Landesregierung mit der Umsetzung des HesseGutachtens entschieden die unteren Lebensmittelüberwachungs und Veterinärbehörden die bis zum 31122007 in der
Gibt es Beispiele für freiwillige Vereinbarungen die sich im Verbraucherschutz als wirksamer erwiesen haben als vergleichbare rechtliche
Schulform Fach Klassenstufe Lernzielverbindlicher Inhalt Auszug InhaltHinweis Gymnasium Allgemeine Ethik 9 Befriedigung von Bedürfnissen Verwirklichung von Interessen Entwicklung von Lebensentwürfen und
Ernährungsfachfrauen der SaarLandFrauen führen an Grund und weiterführenden Schulen Unterrichtseinheiten und Projekttage zu den Themen Milch einsteigende Unterrichtseinheit und Milchprodukte aufbauende Unterrichtseinheit
Zu Frage 22 Die Verbraucherzentrale Saarland teilt zu dieser Frage folgende Aufstellung mit Jahr Verbraucherkontakte 1999
Zu Frage 29 Die Erzielung von Eigeneinnahmen bei der Verbraucherzentrale Saarland dient letztlich nur einer ergänzenden Finanzierung
Gerade weil die Landesregierung dem Thema Corporate Social Responsibility einen hohen Stellenwert einräumt hat das Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft im Jahr 2008 zum 2 Mal in Folge zusammen mit der
Wie viele Anträge sind aus dem Saarland bisher im Rahmen dieses Gebäudesanierungsprogramms gestellt und genehmigt und wie viele Anträge sind aus anderen Flächenländern eingereicht und genehmigt
Wie hoch ist die durchschnittliche Belastung Gas Strom Wasser Öl in einer Bedarfsgemeinschaft gemäß SGB II Zu Frage 46 Hierzu liegen der saarländischen Landesregierung keine statistischen Daten
Bezogen auf die Gesamtbevölkerung der Bundesrepublik belegen jedoch Umfragen wie das Eurobarometer 2006 dass das Interesse an einem Binnenmarkt für Finanzdienstleistungen bei den Verbrauchern derzeit praktisch nicht vorhanden ist
Zu der gängigen Praxis der Versicherungsunternehmen dass das Alter und der Gesundheitszustand bei Abschluss einer Personenversicherung maßgeblich die Höhe der Prämie beeinflussen ist anzumerken Bei Massengeschäften des täglichen
Das Saarland ist das einzige Bundesland in dem sich die Oberste Gesundheitsbehörde sogar selbst aktiv in das Programm einbringt in der Form dass die Zentrale Stelle die Einheit im Programm die die anspruchsberechtigten Frauen
Das Saarland wird ebenfalls eine solche Stelle einrichten
Zu Frage 62 Hier wird auf die Ausführungen zu den Fragen 9 10 14 und
Neben den aktuellen gesetzgeberischen Maßnahmen wie dem Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung sind alle verantwortlichen Akteure gefordert in einem stetigen Optimierungsprozess das Schutzniveau der Bürgerinnen und Bürger
Es bleibt abzuwarten und zu analysieren welche Wirkung das im letzten Jahr in Kraft getretene Telemediengesetz TMG als Kernstück des ElektronischerGeschäftsverkehrVereinheitlichungsgesetzes ElGVG entfalten kann
2006 hatten 6 Prozent grenzüberschreitend über das Internet eingekauft diese Zahl blieb in etwa stabil denn 2007 waren es
Senioren mit Zugang zu modernen Medien wie Internet und Handy profitieren vom bereits erfolgten Ausbau der regionalen elektronischen Fahrplanauskunft des Saarlandes im Internet mit deutschlandweiter adressengenauer Auskunft und
Für Flächen die im Sinne des Artikels 54 Abs
Wie schätzt die Landesregierung die Akzeptanz von gentechnisch veränderten Lebensmitteln bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern im Saarland
Im Januar 2008 wurde im Landesamt für Soziales Gesundheit und Verbraucherschutz eine zentrale Bußgeldstelle für Verstöße gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften eingerichtet
Verfügt die Landesregierung über landesweite Daten die das Problem der Fettleibigkeit bei
Der Bund hat sich auf EUEbene für eine solche EUweite Regelung eingesetzt
Ausgegeben 17032009 22012009 Drucksache 132324 132259 Landtag des Saarlandes 13 Wahlperiode All diese Faktoren bedingen unter anderem eine immens hohe Lärmbelastung in den oben genannten Bereichen
Weiterhin wurde für den Bereich des Autobahndreiecks Friedrichsthal sowie für die an der Sulzbachtalbrücke angesiedelte Bebauung eine schalltechnische Untersuchung in Auftrag
Zu Frage 1 Den schulischen Teil der Eingangsuntersuchung führen die Mitglieder der Schulleitung der jeweiligen Grundschule gemeinsam mit Lehrerinnen und Lehrern nach schuleinheitlich festgelegten Kriterien im Rahmen des
An wie vielen Grundschulen und an welchen findet welche Form des Angebotes statt Vorkurse oder Intensivkurse. Zu Frage 9 Es wird auf die Anlage
Zu Frage 1 Die 75 Lehrkräfte der mobilen Lehrerreserve verteilen sich wie folgt Grundschule 45 Erweiterte Realschule 23 und Gesamtschule
Zu Frage 5 Derzeit unterrichten insgesamt 1622 Lehrkräfte an den Erweiterten Realschulen
Vor allem aber werden auch Werte wie Teamgeist Toleranz und Solidarität
Ausgegeben 18032009 08042008 Drucksache 132329 131840 Landtag des Saarlandes 13 Wahlperiode Wie beurteilt die Landesregierung die Arbeitsplatzentwicklung im Werk
Von JPB Prometall wurden Maßnahmen zur Rentabilitätsverbesserung eingeleitet die erste Wirkungen zeigten
Wie viele Personen befanden sich in den Jahren 2005 bis 2008 jeweils im Saarland in Abschiebungshaft bitte aufgeschlüsselt nach Jahren Geschlecht Staatsangehörigkeit Haftdauer Wie viele dieser Personen waren länger als
Zu Frage 5 Eine Übersicht über die Staatsangehörigkeit der Abschiebungsgefangenen wird erst seit dem Jahre 2002 geführt
Ausgegeben 18032009 21012009 Drucksache 132331 132255 Landtag des Saarlandes 13 Wahlperiode Durch die letztlich um 232 ermäßigte Gebühr pro Pax erhielt der Flughafen Saarbrücken einen Wettbewerbsvorteil und wurde für
Zu Frage 1 Die Aufgabe Verbraucher und Verbraucherinnen mit Informationen zu versorgen obliegt in einer marktwirtschaftlich ausgerichteten Wirtschaftsordnung in erster Linie den Unternehmen sowie deren organisierten
Mit welchen begleitenden Maßnahmen z B Programme zur finanziellen Allgemeinbildung trägt die Landesregierung dazu bei dass bei zunehmender Risikoübertragung von staatlichen Sicherungssystemen auf Privatpersonen VerbraucherInnen mit
Zu Frage 10 Der effektive Schutz der Jugend vor den Gefahren neuer Medien ist für die Landesregierung von großer Bedeutung
Welche Projekte für eine interdisziplinäre Verbraucherforschung hat die Landesregierung in den letzten zwei Jahren im Saarland
Lehrergesundheit ist eine wesentliche Voraussetzung für guten Unterricht und Schulqualität denn nur physisch und psychisch gesunde Lehrkräfte können auf Dauer ihren Bildungs und Erziehungsauftrag erfolgreich wahrnehmen und Schule
Der BAD informiert die Schulleiterinnen der einzelnen Schulformen regelmäßig im Rahmen von Schulleiterdienstbesprechungen über sein Angebot
In welchem Ausmaß gab es diesbezüglich bei den zuständigen Schulämtern Beschwerden von Eltern bzw
In mehreren Bundesländern sind mittlerweile schon die für die Aufgabe des EA zuständigen Stellen bestimmt
In den Richtlinien zur Verwendung der Studiengebühren steht Vorhaben die sich über mehrere Semester erstrecken können bei ausreichendem Mittelaufkommen bis zu einer Laufzeit von vier Semestern in einem verkürzten Verfahren
Zu Frage 9 Die Landesregierung erwägt keine Beschneidung der Mitbestimmung der
Zusätzlich zu den geplanten und im Haushalt ausgewiesenen Maßnahmen wurden bei anderen Haushaltsstellen Maßnahmen mit dem Ziel einer energetischen Ertüchtigung der Gebäude des Landes
Hat die Verlagerung der Lebensmittelkontrolle auf die Landesebene zu qualitativen Veränderungen in Fragen der Beurteilung von
Im Flächennutzungsplan der Gemeinde Kirkel der sich gegenwärtig in der Aufstellung befindet ist die Ausweisung als Naturschutzgebiet
Zu Frage 1 Hierzu hat das Bundesministerium für Verkehr Bau und Stadtentwicklung in seiner Stellungnahme vom 26022009 ausgeführt Betreiber des Gleisbauhofs ist bislang die DB Netz AG die sich der Fa Bahnlogistik und Service
Zu Frage 5 Die Firma BahnLog wurde am 14112003 von der zuständigen Behörde des Saarlandes Landeseisenbahnaufsicht angesiedelt im Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft für 25 Jahre als öffentliches
Ein bedeutender Anteil der Maßnahmen zur erfolgreichen Durchführung des Reduktionsprogramms liegt in der Verantwortung der Bundesländer
Plant die Landesregierung auch die Supermarktketten im Saarland bzw