Begriff

Die Begriffe „Bau"-leitplan und „Bebauungs"-plan sind insoweit zu eng  und nur noch historisch zu erklären. Sie haben einen neuen Inhalt angenommen. Der Begriff „Flächennutzungs"-plan trifft den Gegenstand der Bauleitplanung besser. â€žStädtebau" im heutigen Sinne ist nach einer noch immer gültigen Definition aus dem Jahre 1970 die „Gesamtheit der planenden, ordnenden und baulichen Maßnahmen zur räumlichen Gestaltung in Stadt und Land, die darauf gerichtet sind, in Durchsetzung gesellschaftspolitischer Ziele die Voraussetzungen für das Zusammenleben der Menschen in einer ihnen gemäßen Umwelt zu schaffen". Stadtplanung ist die „Verteilung menschlicher Tätigkeiten im Raum". Die ursprüngliche Wortbedeutung des Begriffs „Städtebau" deckt sich nicht mehr mit dem heutigen Begriffsinhalt des Wortes. Zum einen geht es nicht mehr allein um das Bauen, sondern um die Nutzung des Bodens im Allgemeinen. Zum anderen ist der „Städtebau" nicht auf die städtischen Bereiche beschränkt; Man schlägt darum anstelle der ungenauen Bezeichnung „städtebaulich" den Begriff „gemeindebaulich" vor, was jedoch im Hinblick auf die „sonstige" Nutzung auch noch zu eng ist. Eine so verstandene Bauleitplanung kann zu Ãœberschneidungen und Konkurrenzen mit Planungen bestimmter Fachbereiche führen, die sich ebenfalls auf die Bodennutzung auswirken können, z.B. in den Bereichen Naturschutz oder Immissionsschutz. Die Abgrenzung dieser Planung richtet sich nach allgemeinen Grundsätzen. Die Darstellung bzw. Festsetzung der „sonstigen" Nutzung der Grundstücke ist auch nicht auf solche Frei-Flächen beschränkt, die einen funktionalen Bezug zur Bebauung oder zur baulichen Nutzung haben. Es dürfen vielmehr auch Darstellungen oder Festsetzungen in Bauleitpläne aufgenommen werden, die keinen Zusammenhang mit baulichen Nutzungen haben, sondern ihre Rechtfertigung daraus herleiten, dass Flächen freigehalten oder in ihrem Zustand belassen werden sollen, sofern nur der bodenrechtliche Charakter  gewahrt bleibt. Allerdings ist die rechtliche Ausgestaltung der Bauleitplanung als  umfassende Bodennutzungsplanung der Gemeinde noch unvollkommen. So hat es der Gesetzgeber abgelehnt, die Ermächtigung zur Baunutzungsverordnung  in Richtung auf eine „Bodennutzungsverordnung" zu erweitern. Dies ist aus der Sicht des Freiraumschutzes negativ zu bewerten. Auch das Vollzugsinstrumentarium des BauGB bleibt in seiner Reichweite hinter dem umfassenden Gestaltungsauftrag der Bauleitplanung zurück. Nicht überall ist eine Verwirklichung von Festsetzungen nicht-baulicher Art durch Instrumente des BauGB gewährleistet. So stellt § 29 nur auf „bauliche" Anlagen ab, „sonstige" Nutzungen werden nicht erfasst. Insoweit muss das jeweils einschlägige Fachrecht für die Durchsetzung sorgen.