fiscal policy

fiscal policy (engl., = Finanzpolitik] — finanz­politische Maßnahmen, mit denen der bürgerliche Staat den gesellschaftlichen Reproduktionsprozess im Interesse des Monopolkapitals zu beeinflussen versucht. In erster Linie gehören hierzu Maß­nahmen kapitalistischer Haushaltspolitik (steuer­politische Maßnahmen, staatliche Subventions- und Auftragspolitik, Anleihepolitik u. a.), i. w. S. auch geld- und kreditpolitische Maßnahmen (Diskontpolitik, Offen-Markt-Politik, Min­destreservenpolitik). Die fiscal policy ist darauf gerichtet, den kapitalistischen Krisenzyklus zu regulieren (Konjunkturdämpfung bzw. -förderung). Zuneh­mend wird vor allem die kapitalistische Haushalts­politik zur längerfristigen Einwirkung auf den kapitalistischen Reproduktionsprozess und die Entwicklung seiner Struktur eingesetzt (mehrjährige Haushaltsplanung). Die Wirkung der fiscal policy ist — bedingt durch den Grundwiderspruch des Ka­pitalismus — jedoch sehr begrenzt, sie trägt letzt­lich selbst zur weiteren Verschärfung der kapi­talistischen Widersprüche bei, z. B. durch För­derung der Inflation.