mittelfristige Finanzplanung

Mittelfristige Finanzplanung, — in kapitalistischen Ländern mehrjährige Planung des kapitalistischen Staatshaushaltes. In der BRD erfolgt die mittelfristige Finanzplanung z. B. für einen Zeitraum von 5 Jahren. Die Pläne werden jährlich fortgeschrieben und sind sowohl auf der zentralen Ebene (Bund) als auch in den Bundeslän­dern und seit einigen Jahren sogar auf der Gemein­deebene aufzustellen. Zur Koordinierung der Pläne wurde der sog. Finanzplanungsrat geschaffen. Die Finanzplanung ist darauf gerichtet, durch eine längerfristige, zielgerichtete Beeinflussung der Struktur der kapi­talistischen Staatseinnahmen und -ausgaben, ins­bes. durch die Bestimmung der Prioritäten für den Einsatz der Staatsfinanzen, die politische und ökonomische Entwicklung so zu beeinflussen, dass die Profite der Monopole gesichert und die kapi­talistischen Widersprüche gemildert werden und damit zur Systemstabilisierung beigetragen wird. Dabei zeigen die Erfahrungen, so vor allem die zunehmenden politischen und ökonomischen Krisenerscheinungen, dass dieses Ziel nicht er­reicht werden kann und die Voraussagen sowie die den Plänen zugrunde liegenden Vorstellungen an der kapitalistischen Realität scheitern müssen. Sie beweisen die Unmöglichkeit echter Planung unter kapitalistischen Produktionsverhältnissen.