Zukunft der Hamburger Wasserversorgung ­ Wie viel Wasser fließt künftig aus der Nordheide?

Das Wasserrecht der Hamburger Wasserwerke (HWW) für das Wasserwerk Nordheide ist zum 1. Januar 2005 ausgelaufen (vgl. Artikel aus dem Hamburger Abendblatt vom 05.04.2004: „Wasser viel zu teuer verkauft?"). Die HWW haben derzeit ein „vorläufiges Entnahmerecht" und wollen statt der bisher geförderten 15 Mio. m³ künftig 20 Mio. m³ Wasser aus der Nordheide fördern.

Daher frage ich den Senat und die zuständigen Behörden:

Auf der Grundlage einer Stellungnahme der Hamburger Wasserwerke GmbH (HWW) beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

1. Wie viel Wasser wird derzeit aus der Nordheide geliefert?

Im Jahr 2004 sind 17,9 Mio. m³ Grundwasser im Wasserwerk Nordheide gefördert worden. Für das Jahr 2005 wird eine Gesamtförderung von 17,5 Mio. m³ erwartet.

2. Wie ist der gegenwärtige Sachstand hinsichtlich der beantragten Erhöhung der Fördermenge aus der Nordheide?

Der Bewilligungsantrag der HWW ist 2003 bei der damaligen Bezirksregierung in Lüneburg eingereicht worden. Bis zur Erteilung der endgültigen Bewilligung durch die heute zuständige Wasserbehörde (Landkreis Harburg) verfügen die HWW über eine bis zum Abschluss des Bewilligungsverfahrens befristete Erlaubnis über 15,7 Mio. m³/a sowie über eine zusätzliche auf drei Jahre befristete Erlaubnis über 2,3 Mio. m³/a.

Für das wasserrechtliche Bewilligungsverfahren ist von den niedersächsischen Behörden die Erstellung eines numerischen Strömungsmodells gefordert worden. Die Modellbearbeitung erfolgt zurzeit. Mit dem Abschluss der Arbeiten wird nicht vor Ende 2006/Anfang 2007 gerechnet.

Das förmliche Verfahren wird danach fortgesetzt.

3. Die HWW hat in einer Pressemitteilung zum Geschäftsbericht vom 29.06.05 erklärt, dass der Wasserverbrauch rückläufig ist.

Ist bei einem rückläufigen Wasserverbrauch eine Wasserentnahme von 20 Mio. m³ aus der Nordheide noch notwendig? Wenn ja, warum?

Untersuchungen der HWW zum verfügbaren sicheren Grundwasserdargebot einerseits und die Abschätzung des zukünftigen Bedarfs zur sicheren Trinkwasserversorgung andererseits zeigen, dass im Verbund aller Wasserwerke das Wasserwerk Nordheide mit 20 Mio. m³/a unverzichtbar ist. Die beantragte Fördermenge setzt sich zusammen aus 18 Mio. m³ aus den Brunnen des Wasserwerkes Nordheide und 2 Mio. m³ aus den Brunnen des Wasserwerkes Schierhorn.

4. Ist bereits ein neuer Vertrag zwischen dem WW Nordheide und den HWW abgeschlossen worden?

Wenn ja:

a) Welche Fördermenge wurde in dem Vertrag vereinbart?

b) Über welche Laufzeit wurde der Vertrag abgeschlossen?

c) Welche weiteren Inhalte wurden in dem Vertrag geregelt?

Das Wasserwerk Nordheide befindet sich im Eigentum der HWW. Daher besteht kein Anlass, einen Vertrag zwischen dem Wasserwerk Nordheide und den HWW zu schließen.