Im gesamten Gebiet herrscht ein großer Parkdruck
Verkehr im Op?n Hainholt in Sülldorf
Die Straße Op?n Hainholt ist eine Wohnsammelstraße im Altonaer Stadtteil Sülldorf und erschließt eine große Siedlung um die Straßen Fuhlendorfweg und Kamerstücken bis hin zum Iserbrooker Weg.
Im gesamten Gebiet herrscht ein großer Parkdruck. Die Straße Op?n Hainholt ist nahezu dauerhaft einseitig beparkt (Südseite), auf der Nordseite ist der Sandstreifen ebenfalls als Parkfläche genutzt.
In den Seitenstraßen sind ebenfalls alle Parkflächen im öffentlichen Raum bereits intensiv genutzt. Zudem wird von den Anwohnern seit Jahren eine zu hohe Geschwindigkeit angemahnt, die vermutlich aus der unsicheren Verkehrsführung hervorrührt.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
Die Straße Op?n Hainholt ist eine Wohnsammelstraße innerhalb einer Tempo-30 Zone. Sie nimmt den Verkehr aus den Nebenstraßen des Wohngebietes auf und führt diesen über die Straße Lütt Iserbrook beziehungsweise den Sülldorfer Kirchenweg zur Sülldorfer Landstraße (B 431). Das legale Parken am Fahrbahnrand engt die Fahrbahn ein und dämpft wirksam das Geschwindigkeitsniveau. Einzelne einseitige Halteverbote im Straßenverlauf dienen dazu, den Begegnungsverkehr zu entflechten.
Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:
1. Wie viele Wohneinheiten werden über die Straßen Op?n Hainholt, Fuhlendorfweg, Kamerstücken, Mestorfweg, Driftstücken, Klobbenheeg, Sülldorfer Knick sowie Iserbrooker Weg erschlossen?
Die zur Beantwortung benötigten Daten werden statistisch nicht erfasst.
2. Wie viele Parkplätze gibt es im öffentlichen Raum? Wie viele Stellplätze gibt es in Tiefgaragen und/oder privaten Garagenanlagen in dem betreffenden Gebiet zwischen Sülldorfer Kirchenweg und Iserbrooker Weg?
In der Mehrzahl der gesamten Straßen ist ein Parken am Straßenrand zulässig, sodass zahlreiche Parkplätze zur Verfügung stehen. Im Übrigen werden die zur Beantwortung benötigten Daten statistisch nicht erfasst.
3. Wie beurteilt die Polizei die Parksituation in der Straße Op?n Hainholt?
Die Verkehrssituation in der Straße Op?n Hainholt ist wie in anderen Wohngebieten auch durch den herrschenden Parkdruck angespannt, rechtfertigt derzeit aber keine straßenverkehrsbehördlichen Maßnahmen. Die Polizei überwacht den ruhenden Verkehr regelmäßig.
4. Das Bezirksamt plant im Zuge eines Bebauungsplanverfahrens die Schaffung von Baurecht auf der stadteigenen Fläche „Osterfeld" im westlichen Teil des Op?n Hainholts. Welche Veränderungen für die Verkehrs- und Parksituation im Op?n Hainholt würden sich nach gegenwärtigem Stand der Planung ergeben?
In der Gesamtbetrachtung keine.
a) Wie viele Wohneinheiten sollen auf dem Gebiet nach gegenwärtiger Planung durch das zuständige Bezirksamt Altona entstehen?
Je nach Qualität des Städtebaus, die unter anderem von der baulichen Verdichtung, der Art des Haustyps und ökologischer Verträglichkeit abhängt, können auf der Fläche circa 45 bis 55 Wohneinheiten untergebracht werden.
b) Ist diese Anzahl bei den gegenwärtig verlaufenden Gesprächen über Zielvereinbarung zwischen BSU und Bezirk enthalten?
Für die Zielvorgaben im Jahr 2007 wurde die Anzahl der Wohneinheiten mit 45 angegeben. Diese Anzahl entspricht ungefähr der, die mit einem ökologisch verträglichen Wohnungsbau mindestens erreicht werden kann.
c) Ist eine Tiefgarage nötig und/oder möglich oder soll der Stellplatznachweis auf dem Gelände erfolgen?
- Wie beurteilt der Senat die daraus resultierende veränderte Oberflächenentwässerung im Falle einer Versiegelung der nachzuweisenden Stellplätze an der Oberfläche?
Nein, eine Tiefgarage ist nicht notwendig. Die Stellplätze sollen in geeigneter Weise oberirdisch auf der Fläche untergebracht werden. Bezüglich des Oberflächenwassers gibt es eine abgestimmte Planung für das Gebiet.
d) Gibt es in dem betreffenden Gebiet Probleme mit dem Grundwasser? In welcher Form treten diese auf und welche Lösungen wurden bisher entwickelt oder sind geplant?
Dem zuständigen Bezirksamt sind keine besonderen Grundwasserprobleme bekannt.
e) Plant der Senat den Verkauf der Fläche? Welche Nutzungen der Fläche und welche Miet- oder Pachtverhältnisse mit welchen Laufzeiten bestehen derzeit?
Das Grundstück soll mit Reihenhäusern bebaut und an Listenbewerber verkauft werden.
Das Grundstück ist zur landwirtschaftlichen Nutzung auf unbestimmte Zeit verpachtet.
Das Pachtverhältnis kann mit sechsmonatiger Frist zu jedem Jahresende gekündigt werden.
5. Sind den zuständigen Stellen bei Polizei und Bezirksamt Beschwerden der Anwohner über zu hohe Geschwindigkeiten in der Straße Op?n Hainholt bekannt? Wie wurde bisher darauf eingegangen?
Es gab in den letzten Jahren gelegentlich mündliche Hinweise von Anwohnern an die Polizeibeamten im besonderen Fußstreifendienst und an die Straßenverkehrsbehörde des Polizeikommissariats 26. Die Polizei führte daraufhin Geschwindigkeitsmessungen durch.
a) Wurden durch die Polizei in den vergangenen sieben Jahren Geschwindigkeitsmessungen in der Straße Op?n Hainholt durchgeführt? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen? In den Jahren 2001 bis 2004 wurden keine Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt.
6. Wie viele Unfälle gab es im Zeitraum 2000 bis einschließlich 2007 in der Straße Op?n Hainholt? Bitte nach Jahren aufstellen.
Der nachfolgenden Tabelle sind die Verkehrsunfälle mit Verletzten der Jahre 2000 bis 2007 sowie die für den Hauptverursacher registrierten Hauptunfallursachen zu entnehmen:
Das Kind wurde bei einem der beiden in der vorstehenden Tabelle im Jahre 2002 unter der Hauptunfallursache für Kraftfahrzeugführer „Fehlverhalten gegenüber Fußgänger" aufgeführten Verkehrsunfälle verletzt. Das Kind selbst hat durch das unachtsame Überqueren der Fahrbahn zum Unfallgeschehen beigetragen.
c) Wie viele „Parkrempler", also Beschädigungen an abgestellten Pkw, gab es im genannten Zeitraum?
Der Begriff „Parkrempler" ist kein Statistikmerkmal des Straßenverkehrsunfallstatistikgesetzes. Die zur Beantwortung benötigten Daten werden statistisch nicht erfasst.
Nachstehende Tabelle zeigt die Anzahl der Verkehrsunfälle im Zusammenhang mit dem Ein- und Ausparken, bei denen zum Parken abgestellte PKW beschädigt wurden. Warum erfolgte diese Veränderung?
Mit einer Anordnung der zuständigen Straßenverkehrsbehörde vom 15. Oktober 2007 wurde der Einmündungsbereich Opn Hainholt/Sülldorfer Kirchenweg in die bis dahin unmittelbar dahinter beginnende Tempo-30-Zone integriert. Damit verbunden war die Veränderung der bestehenden Vorfahrtregelung in „rechts vor links" zur Absenkung des Geschwindigkeitsniveaus im Einmündungsbereich.