Verschwenkung der Metrobuslinie 3 über den Osdorfer Born ­ wofür werden hier 200.000 Euro jährlich ausgegeben?

Welche weiteren Planungen bestehen vom ÖPNV für zusätzliche Busverbindungen?

Die Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Ole Thorben Buschhüter (siehe Drs. 19/1422) wirft bezüglich der dort angegebenen Kosten für die Verschwenkung der Metrobuslinie 3

Fragen auf.

Der Senat gibt an, dass für diese Verschwenkung jährlich ein finanzieller Zusatzaufwand von 200.000 Euro anfällt. Dies ist umso erstaunlicher, da es sich „lediglich" um eine Verschwenkung und nicht um eine komplette Neueinrichtung einer Buslinie handelt. Bei aller Freude bezüglich der besseren ÖPNV-Anbindung des Osdorfer Borns: Nicht nur die engagierten Kommunalpolitiker vor Ort, sondern auch die interessierten Bürgerinnen und Bürger fragen sich, wie die Höhe dieser Kosten zustande kommt.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften des Hamburger Verkehrsverbunds (HVV) und der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG (VHH) ­ Pinneberger Verkehrsgesellschaft mbH (PVG)-Gruppe wie folgt:

1. Wie setzen sich die jährlich anfallenden Mehrkosten in Höhe von 200.000 Euro im Einzelnen zusammen?

Die Mehrkosten setzen sich zusammen aus:

· zusätzlich gefahrene Kilometer (längerer Weg, mehr Fahrten) und

· verlängerte Fahrtzeit auf der Linie und somit mehr benötigte Dienstzeiten der Busfahrer.

· Das Fahrtenangebot wurde ausgeweitet. Bisher gab es zwischen Bahrenfeld/Trabrennbahn und Schenefelder Platz im Spätverkehr sowie samstags und sonntags keine Fahrten, ab Fahrplanwechsel gibt es hier ein zusätzliches Fahrtenangebot.

2. Wie hoch waren die bisherigen Kosten für den Betrieb der Metrobuslinie 3? Bitte die Gesamtsumme darstellen sowie nach den einzelnen Kostenkomponenten aufschlüsseln.

Zu Sachverhalten, die Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse privater Unternehmen betreffen, gibt der Senat keine Auskunft.

3. Wodurch entsteht bei der Verschwenkung der Metrobuslinie 3 der dargestellte Mehrbedarf im Vergleich zu der bisherigen Streckenführung ­ beispielsweise im Vergleich zur Verschwenkung der Stadtbuslinie 284, welche „nur" Mehrkosten in Höhe von 30.000 Euro verursacht? Bitte ausführen.

Die Verschwenkung der Linie 284 ist mit der der Metrobuslinie 3 mit den diversen Angebotsverbesserungen nicht vergleichbar. Bei der Linie 284 blieb die Streckenlänge gleich. Es gab nur minimalen Fahrzeitmehrbedarf.

4. Welche Kosten fallen nach Kenntnis des Senats beziehungsweise der zuständigen Fachbehörden für die Einrichtung der geplanten Bushaltestellen an, welche ja nur einmalig anfallen?

Die Metrobuslinie 3 nutzt nach der Verschwenkung zwischen Schenefelder Platz und Bahrenfeld/Trabrennbahn die bereits vorhandenen Bushaltestellen Böttcherkamp, Achtern Busch (Kindermuseum), Immenbusch und Kressenweg. Insofern fallen keine weiteren Kosten an.

5. Welchen Betrag kalkuliert nach Kenntnis des Senats beziehungsweise der zuständigen Fachbehörden der HVV bezüglich der Wartung und Instandhaltung der Bushaltestellen?

Die Wartung und Instandsetzung der Fahrgastunterstände an Haltestellen liegt in der Verantwortung der Firma JCDecaux Deutschland GmbH, die im Gegenzug dafür an den Haltestellen Werbung platzieren darf. Hamburg beziehungsweise den Verkehrsunternehmen entstehen keine Kosten.

6. Wie sieht der Fahrplan der neuen Metrobuslinie 3 aus? In welchen Abständen werden die Busse diese Linie befahren? Bitte aufschlüsseln.

Der Fahrplan der Metrobuslinie 3 ist auf der Homepage des HVV (www.hvv.de) einsehbar.

7. Welche Vorschläge hat nach Kenntnis des Senats beziehungsweise der zuständigen Fachbehörden der HVV im Rahmen seiner Verkehrsplanung vom Bezirksamt Altona bezüglich der Einrichtung weiterer Buslinien erhalten? Bitte einzeln ausführen.

8. Wenn nicht alle von diesen realisiert werden können: Warum nicht? Was spricht von Seiten des HVV gegen die vorgebrachten Vorschläge?

9. Welche Beschlüsse und Empfehlungen hat nach Kenntnis des Senats beziehungsweise der zuständigen Fachbehörden der HVV im Rahmen seiner Verkehrsplanung von der Bezirksversammlung Altona bezüglich der Einrichtung weiterer Buslinien erhalten? Bitte einzeln ausführen.

Der zuständigen Behörde und dem HVV liegen weder vom Bezirksamt Altona noch von der dortigen Bezirksversammlung aktuelle Vorschläge bezüglich der Einrichtung weiterer Buslinien vor.

10. Existieren nach Kenntnis des Senats beziehungsweise der zuständigen Fachbehörden über die in der Drs. 19/1422 dargestellten 15 Projekte noch weitere Überlegungen oder Planungen beim HVV bezüglich

a) der Neueinrichtung von Buslinien,

b) der Verschwenkung bestehender Buslinien oder

c) der Einstellung von bestehenden Buslinien?

Bitte jeweils ausführen.

Der HVV überprüft laufend sein Angebot im Hinblick auf veränderte Nachfragebedingungen. Daraus ergeben sich sowohl Anpassungen im Verkehrsangebot als auch die Einrichtung beziehungsweise Aufgabe von Linien oder von Linienabschnitten. Aktuell bestehen über die vorgestellten 15 Projekte hinaus keine konkreten Planungen.